Flüchtlingskrise 2015

Flüchtlingskrise 2015

  • 9/14/2015 12:02:00 PM   Luisa Hofmeier
    Auch an der deutsch-tschechischen Grenze wird es vorübergehend wieder Kontrollen geben. Noch im Laufe des Tages werde von der Bundespolizei in Sachsen eine Kontrollstelle an der Autobahn 17 eingerichtet, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Montag in Dresden. (dpa)
  • 9/14/2015 12:09:26 PM   Luisa Hofmeier
    Die österreichische Bahn verkündet per Twitter, dass der Zugverkehr zwischen Salzburg und München wieder eingestellt ist.


  • 9/14/2015 12:12:07 PM   Thilo Neumann
    Unmittelbar vor Beginn des Sondertreffens der EU-Innenminister zur Flüchtlingskrise warnt der luxemburgische Außen- und Immigrationsminister Jean Asselborn vor einem Scheitern. Der Zug gehe zwar in die richtige Richtung, sagt Asselborn, dessen Land die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Wenn aber keine Entscheidung getroffen werde, dann werde Chaos folgen und weitere EU-Staaten Grenzkontrollen wieder einführen. "Dann können wir Schengen vergessen." (Reuters)
     
  • 9/14/2015 12:13:00 PM   Luisa Hofmeier
    Die ungarische Polizei kündigt verschärfte Kontrollen im gesamten Land an, um die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten und die Kriminalität zu bekämpfen. Die Maßnahmen gelten von Montagmittag bis zum 30. September, wie die Polizei auf ihrer Internetseite mitteilt. (Reuters)
  • 9/14/2015 12:23:00 PM   Luisa Hofmeier
    Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft haben die Einführung von Grenzkontrollen verteidigt. "Die befristete Wiedereinführung der Grenzkontrollen ist richtig, um eine Überforderung selbst für ein gut organisiertes Land wie Deutschland zu verhindern und die Dringlichkeit einer europäischen Lösung deutlich zu machen", heißt es in einer Erklärung von BDI, DIHK und ZDH. (Reuters)
  • 9/14/2015 12:31:57 PM   Luisa Hofmeier
    Österreichische Autobahn von und nach Ungarn wohl wieder gesperrt.
     

  • 9/14/2015 12:37:00 PM   Luisa Hofmeier

    Flüchtlinge und Polizisten am Bahnhof in Freilassing (Quelle: Reuters)

    Bayern verlagert die Weiterverteilung der Flüchtlinge weg von München in Richtung österreichische Grenze. Das Sozialministerium schicke die Busse, die bislang vom Münchner Hauptbahnhof die Ankommenden aufgenommen und weitertransportiert hätten, nach Freilassing, Passau und Rosenheim, sagte ein Behördensprecher. Für München seien derzeit keine Busse vorgesehen, da dort kaum mehr Flüchtlinge per Bahn ankämen. (Reuters)
  • 9/14/2015 12:45:00 PM   Thilo Neumann
    Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, mit den Grenzkontrollen eine Politik der nationalen Egoismen und neue humanitäre Notlagen an den Grenzen losgetreten zu haben. "Die verhängnisvolle Entscheidung löst jetzt eine Abschottungskaskade in gesamt Europa aus", sagt Parteichefin Simone Peter.
  • 9/14/2015 12:56:00 PM   Thilo Neumann
    Im hessischen Hanau werden kurzfristig etwa 1000 Flüchtlinge erwartet. Viele werden zunächst in der August-Schärttner-Halle untergebracht.

    Feldbetten in der August-Schärttner-Halle in Hanau (Quelle: Reuters)


  • 9/14/2015 1:00:00 PM   Luisa Hofmeier

    Soziales Netzwerk: Facebook will Hass-Kommentare stoppen

    FAZ.NETDas soziale Netzwerk hat angekündigt, gegen sogenannte „Hater“ strikter vorzugehen. Facebook bleibt aber hinter den Erwartungen der Politik zurück.
  • 9/14/2015 1:07:00 PM   Luisa Hofmeier
    Reaktionen auf Twitter bezüglich der Nachricht, dass die CDU bereit ist, über ein Einwanderungsgesetz zu reden.



  • 9/14/2015 1:13:00 PM   Thilo Neumann
    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Ländern und Kommunen weitreichende Hilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise angeboten. Unter anderem könnten Soldaten und Zivilbeschäftigte der Bundeswehr Einrichtung und Betrieb der geplanten Verteilzentren für Flüchtlinge übernehmen, sagte die Ministerin am Montag in Berlin. Als mögliche Standorte nannte sie Berlin-Schönefeld und Soltau-Fallingbostel. Von der Leyen sagte, die Bundeswehr habe bisher 20 000 Schlafplätze für Flüchtlinge an 46 Standorten geschaffen. (dpa)
  • 9/14/2015 1:22:00 PM   Thilo Neumann
    Das vielleicht wichtigste Kleidungsstück auf dem langen Weg nach Mitteleuropa: Der amerikanische Journalist Peter Lane zeigt bei Twitter gespendete Schuhe für Flüchtlinge im ungarischen Röszke.


  • 9/14/2015 1:32:00 PM   Luisa Hofmeier
    Nach Ansicht der österreichischen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist Deutschland mitverantwortlich für das Ausmaß der Flüchtlingskrise. Nachdem Deutschland die Dublin-Regulierung für Syrer außer Kraft gesetzt habe, hätten sich „Tausende von Menschen verstärkt auf den Weg gemacht“, sagte Mikl-Leitner in Brüssel. (KNA)
  • 9/14/2015 1:36:00 PM   Luisa Hofmeier
    Die österreichische Gemeinde Nickelsdorf liegt auf der Route von Flüchtlingen auf dem Weg nach Wien und weiter gen Westen. Tausende Menschen sind dort heute angekommen.


  • 9/14/2015 1:48:00 PM   Luisa Hofmeier
    Die Niederlande werden ihre Grenzkontrollen verschärfen. Das teilte der für Asyl zuständige Staatssekretär nach einem Bericht der niederländischen Nachrichtenagentur ANP am Montag in Brüssel mit. Mit zusätzlichen Kontrollen solle überprüft werden, ob der Zustrom von Flüchtlingen sich nun in die Niederlande verlagere. (dpa)
  • 9/14/2015 1:59:00 PM   Luisa Hofmeier
    Die Deutsche Polizeigewerkschaft warnt vor zu hohen Erwartungen an die Grenzkontrollen in Deutschland. "Das ist nicht die Lösung der Flüchtlingskrise, sondern ein kleiner Baustein", sagt ihr Chef Rainer Wendt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie hätten "eher eine Signalfunktion in die EU hinein, um die Mitgliedsländer zu solidarischem Verhalten zu bewegen". (Reuters)

  • 9/14/2015 2:00:47 PM   Thilo Neumann
    Der österreichische Verwaltungsgerichtshof hat die Ausweisung einer Flüchtlingsfamilie nach Ungarn vorerst gestoppt. Die Asylbehörde hatte zuvor beantragt, die aus Afghanistan stammende Frau und ihre Kinder in den Nachbarstaat zurückzuschicken, wo die Familie 2014 einen Asylantrag gestellt hatte. Der Verwaltungsgerichtshof äußerte nun Zweifel an den Umständen der Abschiebung: "Die gesetzliche Vermutung, dass Ungarn für Ayslbewerber sicher ist, besteht derzeit nicht mehr", schreibt das Gericht auf seiner Webseite.

    Der Verwaltungsgerichtshof kam zu dem Ergebnis, dass bei drohender Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention oder der Grundrechtecharta der Europäischen Union, die eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung verbieten, keine Überstellung von Asylwerbern in den nach den Dublin-Regeln zuständigen Staat erfolgen darf.

  • 9/14/2015 2:06:00 PM   Thilo Neumann
    In vielen Bundesländern werden händeringend neue Einrichtungen gesucht, in denen Flüchtlinge untergebracht werden können. Innerhalb von nur drei Tagen ist etwa Niedersachsens größte Erstaufnahme-Notunterkunft in Oerbke in der Lüneburger Heide an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen. Am Montag erklärte das Innenministerium, die neue Anlage sei mit 1400 Menschen belegt.

    Auch Brandenburg bereitet die Unterbringung von
    Flüchtlingen zunehmend Probleme. Die Plätze in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt seien nahezu ausgebucht, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Ingo Decker, am Montag.Wir sind am Limit“, sagte er. Es werde intensiv nach Schlafstellen für die ankommenden Menschen gesucht. „Wir brauchen zusätzliche Kapazitäten“, betonte er. (dpa)
  • 9/14/2015 2:11:00 PM   Luisa Hofmeier
    Auf Autobahnen in Österreich kommt es wegen der Kontrollen an der deutschen Grenze weiter zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. In Suben nahe Passau staute sich der Verkehr am Montag auf bis zu 20 Kilometern. Auch im Raum Salzburg kam es zu kilometerlangen Staus. (dpa)

    Auch auf der Strecke von Salzburg nach Freilassing kam es zu massiven Verkehrsbehinderungen. (Quelle: Reuters)

    (dpa)
  • 9/14/2015 2:11:47 PM   Thilo Neumann
    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere fordert unmittelbar vor dem Treffen mit seinen EU-Kollegen genaue Zeitpläne zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Dazu gehörten auch neue Finanzhilfen für die Türkei, damit sich von dort nicht noch mehr Flüchtlinge Richtung Europa aufmachten. Bei dem Ministertreffen könnten Vereinbarungen zur Errichtung von Hot-Spots, der Verteilung von Flüchtlingen und eine Liste für sichere Herkunftsländer getroffen werden. Eine Einigung sei aber nicht sicher, schränkt der CDU-Politiker ein. (Reuters)

    Thomas de Maiziere am Montag in Brüssel (Quelle: AFP)

  • 9/14/2015 2:19:00 PM   Luisa Hofmeier
    Ungarn schickt nach Angaben des UN-Hilfswerks UNHCR Tausende Flüchtlinge von der serbischen Grenze weiter in Richtung Österreich. Die Menschen werden nicht mehr registriert, sagt ein UNHCR-Sprecher. Vom Lager Röszke würden Flüchtlinge in einen Zug mit mindestens 15 Waggons in Richtung Österreich verladen, beobachten Reuters-Reporter. Ungarns Regierungssprecher sagt, die Flüchtlinge würden an anderen Orten registriert, um die Behörden im Süden zu entlasten. (Reuters)
  • 9/14/2015 2:23:00 PM   Thilo Neumann
    Die Beobachtungen der UNHCR gehen einher mit ungarischen Medienberichten, denen zufolge die ungarische Polizei Flüchtlingen systematisch den Grenzübertritt nach Österreich erleichtert. Im ungarischen Szentgotthard an der österreichischen Grenze seien in der Nacht zum Montag 35 Busse mit Flüchtlingen in Polizeibegleitung direkt von der serbischen Grenze eingetroffen, berichtete das Nachrichtenportal 444.hu.Von dort sind demnach alle Flüchtlinge ungehindert zu Fuß nach Heiligenkreuz in Österreich gelaufen. Ein neues Flüchtlingszeltlager in Szentgotthard mit 600 Plätzen sei ungenutzt geblieben. (dpa)
  • 9/14/2015 2:33:02 PM   Thilo Neumann
    Augenzeugen und Agenturen berichten, dass die Grenze zwischen Ungarn und Serbien vor wenigen Minuten geschlossen wurde – Flüchtlinge können die Übergänge nicht mehr passieren.
     
  • 9/14/2015 2:49:24 PM   Thilo Neumann

    EU-Außengrenzen: Ungarn schließt letzte Lücken im Grenzzaun

    FAZ.NETUnter Hochdruck versucht Ungarn mithilfe von Soldaten, die Grenze zu Serbien zu schließen. Wer kann, schlüpft noch schnell hindurch.
  • 9/14/2015 2:52:41 PM   Thilo Neumann
    Die deutsche Wirtschaft hat sich für verbesserte Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Deutschland ausgesprochen. „Anerkannte Verfolgte, die in Deutschland bleiben, müssen schnellstmöglich in Schulbildung, Ausbildung und Beschäftigung kommen“, forderten die Präsidenten des Industrieverbandes BDI, des Industrie- und Handelskammertages (DIHK), der Arbeitgeberverbände BDA sowie des Handwerkverbandes ZDH in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung.
    Die Verbände verteidigten zudem die Wiedereinführung der Grenzkontrollen:


    Die befristete Wiedereinführung der Grenzkontrollen ist richtig, um eine Überforderung selbst für ein gut organisiertes Land wie Deutschland zu verhindern und die Dringlichkeit einer europäischen Lösung deutlich zu machen.
  • 9/14/2015 3:11:00 PM   Thilo Neumann
    Mehrere führende CDU-Politiker haben die Erwartungen an das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten am Dienstag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gedämpft. Die Landesvorsitzenden von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, Armin Laschet und Julia Klöckner, machten dafür die Zerstrittenheit rot-grüner Landesregierungen verantwortlich. "Zu dem, was die große Koalition am letzten Sonntag beschlossen hat, gibt es im größten Bundesland keine einheitliche Antwort", sagte der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands in Berlin.
  • 9/14/2015 3:18:00 PM   Thilo Neumann

    Eine Bundespolizistin kontrolliert am Montag an der deutsch-schweizerischen Grenze bei Weil am Rhein ein Fahrzeug (Quelle: dpa).


  • 9/14/2015 3:30:00 PM   Thilo Neumann
    Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) zeigt in bewegenden Bildern Menschen auf der Flucht. In einer Fotostrecke hat die Organisation am Montag Impressionen von der langen Reise der Menschen aufbereitet.


  • 9/14/2015 3:38:00 PM   Thilo Neumann
    Die Hilfsorganisation Caritas bittet Menschen in Salzburg um Lebensmittelspenden für Flüchtlinge.


  • 9/14/2015 3:47:00 PM   Thilo Neumann
    In zwei ehemaligen Hangars des Flughafens Berlin-Tempelhof sollen bis zu 1200 Flüchtlinge untergebracht werden, wie eine Sprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Soziales am Montag sagte. Die Sprecherin widersprach allerdings Medienberichten, wonach erste Flüchtlinge bereits zur Wochenmitte in den denkmalgeschützten Gebäuden untergebracht werden könnten. Das Flughafengelände im Zentrum der Hauptstadt gehört zu einer längeren Liste an Gebäuden, deren Eignung als Flüchtlingsunterkünfte der Berliner Senat seit rund zwei Wochen prüfte.

    Bald Unterkunft für Flüchtlinge: Ein Hangar auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Berlin-Tempelhof. (Quelle: dpa)


  • 9/14/2015 3:56:00 PM   Thilo Neumann
    Die ungarische Polizei setzt nach eigenen Angaben bis Montag 16.00 über 7400 Flüchtlinge bei dem Versuch fest, von Serbien aus ins Land zu kommen. Das sei bislang mit Abstand die größte Zahl an Flüchtlingen an einem Tag, teilt die Polizei weiter mit. (Reuters)
  • 9/14/2015 4:10:00 PM   Thilo Neumann
    Nach der Wiedereinführung von Grenzkontrollen haben die Grünen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, im Bundestag eine Regierungserklärung zur Flüchtlingssituation abzugeben. „Durch die am vergangenen Wochenende veranlasste Aussetzung des Schengener Regelungen durch die Einführung von Grenzkontrollen, insbesondere an der Grenze zu Österreich, hat die Bundesregierung gravierende Änderungen der bisherigen europäischen Politik unseres Landes vorgenommen“, begründeten die Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt sowie Anton Hofreiter am Montag den Vorstoß.
    „Eine solch grundlegende Änderung in der europapolitischen  Ausrichtung muss parlamentarisch diskutiert werden“, heißt es in einem Schreiben an die Kanzlerin. (dpa)
  • 9/14/2015 4:18:00 PM   Thilo Neumann
    Zumindest die Umverteilung der ersten 40 000 Flüchtlinge innerhalb Europas ist nun sicher. Die EU-Innenminister trafen am Montag dafür den formellen Beschluss. Eine Grundsatzeinigung hatte es bereits im Sommer gegeben. Damals hatten die Minister entschieden, dass die Länder auf freiwilliger Basis entscheiden sollten, wer wie viele Migranten aufnimmt. Diese Zusagen blieben aber deutlich unter dem Ziel, weil nur für 32 256 Menschen die Aufnahme zugesagt wurde. Eine Einigung über die verbleibende Zahl solle bis zum Jahresende erzielt werden, teilte der Ministerrat mit. Für jeden aufgenommenen Flüchtling erhält der betreffende Staat 6000 Euro. (dpa)
  • 9/14/2015 4:30:00 PM   Thilo Neumann
    Nach der Schließung des Grenzzauns zwischen Ungarn und Serbien werden Flüchtlinge an offizielle Grenzübergänge verwiesen, berichten Augenzeugen vor Ort wie auch das UN-Flüchtlingshilfswerk auf Twitter.


  • 9/14/2015 4:40:00 PM   Tillmann Neuscheler
    Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat den europäischen Staaten Hilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zugesagt. Die WHO werde mit medizinischen Hilfsgütern sowie Beratung bei der Notfallplanung und Schulungen von Grenzpersonal zur Seite stehen, teilte die Organisation mit.
  • 9/14/2015 4:55:00 PM   Tillmann Neuscheler
    Udo Lindenberg lädt 200 Flüchtlinge in Bremen zu einem Mini-Konzert in die Konzerthalle Pier 2 in Bremen ein. Das Konzert werde für das 50. Jubiläum der legendären Radio Bremen Fernsehmusiksendung „Beat-Club“ aufgezeichnet, die am Freitag ihren Geburtstag feiert. Für die Flüchtlinge will der Altrocker und seine Band den Willkommens-Song „Wir werden jetzt Freunde“ spielen.

  • 9/14/2015 5:07:02 PM   Tillmann Neuscheler
    Die ungarische Regierung wird nach den Worten von Ministerpräsident Viktor Orban am Dienstag wegen des Andrangs von Flüchtlingen wahrscheinlich den Krisenzustand über das Land verhängen. Er rechne zudem damit, dass mit dem Inkrafttreten der verschärften Gesetze sehr viele Asylanträge abgelehnt würden, sagt Orban in einem TV-Interview.
  • 9/14/2015 5:16:32 PM   Tillmann Neuscheler
    Immer mehr Grenzkontrollen: Das Bild zeigt Polizisten, die heute Nachmittag an der Grenzkontrollstelle der Autobahn A8 von Salzburg nach München ein Fahrzeug kontrollieren, in dem sie eine unerlaubt eingereiste Frau und ein Mädchen aus Syrien gefunden haben. Sie waren gemeinsam mit zwei Personen mit gültigen Dokumenten über die Grenze von Österreich nach Deutschland gefahren. Die Polizei stellt den Strafverdacht einer Schleusung.

    (Quelle: dpa)


  • 9/14/2015 5:22:18 PM   Tillmann Neuscheler
    Die EU-Innenminister beraten zur Stunde immer noch auf ihrem Sondertreffen in Brüssel über die Verteilung der Flüchtlinge unter den EU-Staaten.  Vor allem die osteuropäischen EU-Staaten wehren sich gegen den Plan eines verbindlichen Quotensystems. Derzeit sieht es aber nicht danach aus, als werden heute große Entscheidungen gefällt, berichten unsere Korrespondenten aus Brüssel.
  • 9/14/2015 5:36:12 PM   Constanze Ehrhardt
    Noch eine weitere Grenzkontrolle kündigt der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) an: Auch die Sachsen werden wahrscheinlich künftig ihre Pässe bereithalten müssen. Wegen des Flüchtlingszuzugs der vergangenen Woche solle eine stationäre Grenzkontrollstelle auf der A17 an der Grenze zu Tschechien eingeführt werden, heißt es. Eine endgültige Entscheidung stehe jedoch noch aus.
  • 9/14/2015 6:05:56 PM   Constanze Ehrhardt
    Die EU-Staaten stehen vor einer grundsätzlichen Einigung zur Verteilung von 160.000 Flüchtlingen. Das hat Bundesinnenminister Thomas de Maiziere nach dem Abschluss des EU-Innenministertreffens in Brüssel bekanntgegeben. Angesichts der Einschätzung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass Deutschland allein in diesem Jahr etwa eine Million Flüchtlinge erreichen werden, betrifft die Einigung jedoch nur eine vergleichsweise kleine Zahl.

    Die von der EU-Kommission vorgeschlagene verpflichtende Quote zur Aufnahme in den Mitgliedstaaten habe noch keine Mehrheit gefunden, sagte de Maiziere. Der formelle Beschluss solle am 8. Oktober fallen.
  • 9/14/2015 6:15:28 PM   Constanze Ehrhardt

    Innenminister de Maiziere am Abend in Brüssel (Bild: AFP)

  • 9/14/2015 6:21:57 PM   Constanze Ehrhardt
    Zur Erläuterung der geringfügigen Einigung der EU-Innenminister in Brüssel auf die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen gab Innenminister de Maiziere bekannt, dass in der Zahl 40.000 Flüchtlinge enthalten seien, die auf freiwilliger Basis auf die Mitgliedstaaten verteilt werden. Im Falle weiterer 120.000 Menschen werde wohl erst Anfang Oktober beschlossen, ob ihre Aufnahme nach verpflichtenden Quoten oder wiederum freiwillig erfolgen soll. Der Plan von EU-Komissionpräsident Jean-Claude Juncker, 120.000 Menschen über verbindliche Quoten auf alle EU-Mitgliedstaaten zu verteilen, war auf massiven Widerstand osteuropäischer Staaten gesto��en. Der neue Beschlusstext, der nun von den Delegationen geprüft wurde, sieht de Maizière zufolge auch eine EU-weit gültige Liste mit sicheren Herkunftsländern vor. Darauf stünden die Staaten des Westbalkans, aber nicht, wie von der EU-Kommission vorgeschlagen, die Türkei.
  • 9/14/2015 6:28:00 PM   Tillmann Neuscheler
    Ungarn sperrt den Luftraum an der Grenze zu Serbien in einem 20 Kilometer breiten Korridor bis zu einer Höhe von 1350 Meter. Der internationale Flugreiseverkehr sei nicht betroffen, teilt die Nationale Verkehrsbehörde mit. Die Sperrung des Luftraums soll es Polizei, Militär und Sanitätern ermöglichen, den Luftraum zu nutzen, um ihren Aufgaben nachzukommen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
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