SPD-Sonderparteitag

SPD-Sonderparteitag

  • Von 642 Delegierten stimmten 362 mit Ja
  • Jusos gegen Groko, Parteispitze dafür
  • Knapper Applaus für Schulz-Rede, Nahles sorgt für Begeisterung
  • Im Leitantrag werden die Sondierungsergebnisse in Teilen als unzureichend gewertet
  • Nachgebessert werden soll unter anderem beim Familiennachzug und der Krankenversicherung
  • 1/21/2018 1:44:43 PM   Lorenz Hemicker
    Nahles feuert volle Breitseite gegen die Groko-Gegner, die auf Maximalforderungen setzen. "Die Bürger zeigen uns 'nen Vogel."
  • 1/21/2018 1:46:15 PM   Lorenz Hemicker
    Frenetischer, lang anhaltender Applaus für die Generalsekretärin.
  • 1/21/2018 2:01:36 PM   Johanna Dürrholz
    Katarina Barley bekommt "Bauchschmerzen", wenn sie hört, dass die Sondierungsergebnisse nichts wert seien. Und fragt: "Ist denn der Mindestlohn für Auszubildende nichts? Nein."
  • 1/21/2018 2:02:58 PM   Johanna Dürrholz
    Barley spricht von einer erwirkten "Revolution in der Rentenpolitik". Und plädiert deutlich für eine Groko.
  • 1/21/2018 2:04:37 PM   Johanna Dürrholz
    Glaubt ihr Scheuer ernsthaft mehr als mir? Wir würden eine Obergrenze nie zulassen!
    Ralf Stegner, stellvertredender Parteivorsitzender
  • 1/21/2018 2:06:47 PM   Johanna Dürrholz
    Ralf Stegner fordert Mut zu Verhandlungen. "Wollen wir ernsthaft den Dobrindts, den Spahns, den Lindners das Land überlassen?"
  • 1/21/2018 2:17:19 PM   Johanna Dürrholz
    Jana Herrmann, die Bundesvorsitzende der Falken, der Sozialistischen Jugend Deutschlands, spricht rechtsradikale Gewalt und die fehlende Verfolgung dieser an. Sie empfinde die Gleichstellung der G-20-Gewalt mit den NSU-Taten als "persönliche Beleidigung".
  • 1/21/2018 2:21:58 PM   Johanna Dürrholz
    Auch Reiner Hoffmann, Bundesvorsitzender des DGB, kritisiert das Sondierungspapier zunächst. Doch er lobt auch den Mindestlohn für Auszubildende und fordert einen "selbstbewussten" Umgang mit den Ergebnissen. "Es geht um Vertrauen und manchmal offensichtlich um Misstrauen." Es habe aber Zeiten gegeben, in denen das Verhältnis der Gewerkschaften zur SPD viel angespannter gewesen sei. Er nennt die sozialdemokratischen Errungenschaften eine "belastbare Grundlage" für eine mögliche Regierungsbeteiligung.
  • 1/21/2018 2:42:07 PM   Johanna Dürrholz
    Jetzt spricht Heiko Maas, der ebenfalls für die Groko plädiert. Die Union ringe schließlich ebenfalls um ihr Bestehen. Eine Partei, die sich in einer Situation, in der sich die Dinge für die Partei verbessern, eine Herausforderung nicht annehmen könne, bei der fehle ihm auch der Glaube, dass sie sich in der Opposition erneuern könne.
  • 1/21/2018 2:43:46 PM   Johanna Dürrholz
    Unser Redakteur Oliver Georgi über die Rede von Martin Schulz:
     

    Schulz‘ Parteitagsrede: Wie ein fliegender Händler auf dem Basar

    FAZ.NETDer SPD-Chef hat nur noch diese eine, letzte Chance. Und die, das zeigt ein kämpferischer Martin Schulz, ist er gewillt zu nutzen. Viel Begeisterung erzeugt er kaum.
  • 1/21/2018 2:56:20 PM   Lorenz Hemicker
    Wir nähern uns der Abstimmung. Noch zwei Redner stehen auf der Liste.
  • 1/21/2018 3:11:05 PM   Lorenz Hemicker
    Es geht gleich los: Heiko Maas erklärt das Procedere. 600 Delegierte sind im Raum, der Frauenanteil (rund 45 Prozent) ist hoch genug. Die Abstimmung kann also beginnen.
  • 1/21/2018 3:12:24 PM   Lorenz Hemicker
    Zuvor aber richtet der Parteichef noch einmal das Wort an die Delegierten. Es ist die Kurzform seiner Rede, die er mittags gehalten hatte. "Egal wie die Abstimmung ausgeht", sagt Martin Schulz, es sei toll, wie die Partei mit der Situation umgegangen worden sei und man miteinander diskutiert habe. "Der Augenblick der Entscheidung ist jetzt gekommen." Noch einmal wirbt Schulz für das Mandat, Koalitionsvereinbarungen aufzunehmen: "Man muss nicht um jeden Preis regieren. Aber man darf auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen."
  • 1/21/2018 3:17:48 PM   Lorenz Hemicker
    Zunächst wird über den Leitantrag abgestimmt. Dann über weitere Anträge.
  • 1/21/2018 3:18:15 PM   Lorenz Hemicker
    Die Hände gehen hoch. Auf den ersten Blick lässt sich nicht erkennen, ob die Befürworter oder Gegner in der Mehrheit sind.
  • 1/21/2018 3:19:34 PM   Lorenz Hemicker
    Heiko Maas ordnet an, die Stimmen auszuzählen. Die Mitglieder der Zählkommission gehen an ihre Plätze.
  • 1/21/2018 3:20:24 PM   Lorenz Hemicker
    Die Befürworter halten ihre Karten hoch. Es wird gezählt.
  • 1/21/2018 3:21:44 PM   Lorenz Hemicker
    Stille in Bonn. Stille auch bei uns hier in der Redaktion.
  • 1/21/2018 3:22:14 PM   Lorenz Hemicker
    Nun gehen die Hände der Nein-Sager hoch. Einige Jubelrufe und vereinzeltes Klatschen. Das muss aber nichts heißen.
  • 1/21/2018 3:23:08 PM   Lorenz Hemicker
    Martin Schulz wendet sich zu Andrea Nahles, dann zu Malu Dreyer. Kurzer Austausch.
  • 1/21/2018 3:23:31 PM   Lorenz Hemicker
    Nun werden noch die Enthaltungen gezählt. Das geht schnell.
  • 1/21/2018 3:23:53 PM   Lorenz Hemicker
    "Jetzt kann man berühmt werden", sagt Heiko Maas. "Muss man aber auch nicht, Hat auch Nachteile." In jedem Fall zitabel, die Aussage.
  • 1/21/2018 3:24:35 PM   Lorenz Hemicker
    Die Ergebnisse werden zusammengetragen. Maas verspricht: Es wird nicht sehr lange dauern." Das ist ein Schlüsselmoment der SPD-Parteigeschichte.
  • 1/21/2018 3:25:29 PM   Johanna Dürrholz
    Unsere Kollegen sind natürlich vor Ort und warten gespannt:
     
  • 1/21/2018 3:26:00 PM   Lorenz Hemicker
    Egal, wie man zu Martin Schulz steht. Diese Anspannung wünscht man keinem.
  • 1/21/2018 3:29:36 PM   Lorenz Hemicker
    Aus den Mienen des Parteivorstandes lässt sich bis dato keine Tendenz erkennen. Heiko Maas sagt kurz. "Okay."
  • 1/21/2018 3:30:06 PM   Lorenz Hemicker
    362 mal "ja": Die SPD nimmt Koalitionsverhandlungen auf.
  • 1/21/2018 3:32:31 PM   Johanna Dürrholz
    Die SPD stimmt zum Ende der Abstimmung gemeinsam ein Lied an. "Wenn wir schreiten Seit'an Seit'", ertönt es jetzt in Bonn.
  • 1/21/2018 3:34:16 PM   Oliver Georgi

    „Wenn wir schreiten Seit‘ an Seit‘“ - die SPD beschließt ihren Parteitag wie immer mit einem Lied – selten klang das so beschwörend wie dieses Mal...

  • 1/21/2018 3:36:20 PM   Johanna Dürrholz
    Von insgesamt 642 Delegierten stimmte eine Mehrheit von 362 mit Ja ab.
  • 1/21/2018 3:44:45 PM   Lorenz Hemicker
    Schon gibt es erste Reaktionen auf das Ergebnis. Die Linkspartei-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger halten das "Ja" der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union erwartungsgemäß für falsch. Mit diesem Votum drohe die Atomisierung der Sozialdemokratie. Das Abstimmungsergebnis sei auch  eine Niederlage für alle progressiven Kräfte links der CDU. Das Ergebnis sei ein "historische Fehler."
     
  • 1/21/2018 4:01:46 PM   Sebastian Reuter
    Parteichef Martin Schulz hat nach dem Ja des SPD-Parteitags harte Koalitionsverhandlungen angekündigt. „Die Unionsparteien werden sich darauf einstellen müssen, dass die Koalitionsverhandlungen genauso hart sein werden wie die Sondierungsverhandlungen“, sagte Schulz dem Sender „Phoenix“. Es sei wichtig, dass die SPD nun zusammenhalte.
  • 1/21/2018 4:03:48 PM   Sebastian Reuter
    Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat den SPD-Parteitagsbeschluss zum Einstieg in Koalitionsverhandlungen mit der Union begrüßt. „Glückwunsch zur Entscheidung und Bereitschaft, sich doch in den Dienst des Landes zu stellen #SPD“, schrieb die rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin am Sonntag auf Twitter.
     
  • 1/21/2018 4:33:31 PM   Sebastian Reuter
    Liebe Leserinnen und Leser,
     
    mit dem Ende des SPD-Sonderparteitages in Bonn endet hiermit auch dieser Liveblog. Weitere Entwicklungen, Reaktionen, Analysen und Kommentare zur Entscheidung der Sozialdemokraten in Koalitionsverhandlungen mit der Union zu treten, finden Sie natürlich weiter wie gewohnt auf den Seiten von FAZ.NET.
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