WAHL NIEDERLANDEN DPA INTERN

WAHL NIEDERLANDEN DPA INTERN

  • 3/15/2017 10:59:54 AM   Desk
    Guten Tag und herzlich willkommen im Liveblog zu den Parlamentswahlen in den Niederlanden!
  • 3/15/2017 11:00:00 AM   Desk

    Bereits in einigen Bahnhöfen öffneten die Wahllokale kurz nach Mitternacht. Auch bei einem Musikfestival in Amsterdam waren Wahlurnen aufgestellt und ab Mitternacht freigegeben worden. Die meisten Wahllokale haben seit 7.30 Uhr ihre Pforten geöffnet. 

    Alle Wahllokale schließen um Punkt 21.00 Uhr - mit Ausnahme in den besonderen Kommunen auf den karibischen Inseln Bonaire, Saba und Sint Eustatius. Wegen des Zeitunterschiedes schließen sie dort fünf Stunden später

  • 3/15/2017 11:01:34 AM   Desk
    Knapp 13 Millionen Niederländer sind heute aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. 28 Parteien bewerben sich um die 150 Sitze in der Zweiten Kammer in Den Haag. 
  • 3/15/2017 11:03:55 AM   Desk
     Nach den letzten Umfragen geht die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte als Favorit ins Rennen, gefolgt vom Rechtspopulisten Geert Wilders und den Christdemokraten. Der bisherigen sozialdemokratischen Regierungspartei werden große Verluste vorhergesagt.
     
     
  • 3/15/2017 11:14:39 AM   Desk

    Wir werden sehen. Ich bin sehr zuversichtlich und optimistisch. Es ist ein schöner Tag.

    Geert Wilders zu den Chancen, dass seine Partei PVV stärkste politische Kraft wird.

  • 3/15/2017 11:15:33 AM   Desk
    Seine Stimme hat er bereits abgegeben, der Rechtpopulist Geert Wilders. Und er sieht sich schon vor dem Ende des Wahltages als einer der großen Gewinner. Auch wenn es seine Freiheitspartei PVV nicht schaffe, stärkste politische Kraft zu werden, werde dies keine Niederlage sein, erklärte kurz nach seiner Stimmabgabe an einer Grundschule in Den Haag. «Wir haben dieser Wahl unseren Stempel aufgedrückt. Jeder redet über unsere Themen», so Wilders er mit Blick auf die Debatten über Migration und den Islam.
     
    Foto: Daniel Reinhardt, dpa
     
  • 3/15/2017 11:17:30 AM   Desk
    Geert Wilders der «Holland-Trump»? «Ich bin nicht Donald Trump. Sie können mich nicht mit ihm vergleichen», erklärt er zu Vergleichen zwischen ihm und dem neuen US-Präsidenten.
  • 3/15/2017 11:25:43 AM   dpa-live Desk

    Eine Beteiligung von Geert Wilders an einer künftigen Regierung gilt auch bei einem Wahlerfolg als ausgeschlossen. Fast alle Parteien haben die Zusammenarbeit mit ihm in einer Koalition abgelehnt. Keine Partei kann in den Niederlanden eine absolute Mehrheit erreichen. 

     
    Mit Blick auf die nächsten wegweisenden Wahlen in Frankreich und Deutschland wird mit Spannung erwartet, welches Potenzial der Islam- und EU-Feind auf sich vereinen kann.
     

    Wie viele Stimmen kann er auf sich und seine Partei vereinen?: Geert Wilders. Foto: Daniel Reinhardt, dpa
  • 3/15/2017 11:28:32 AM   dpa-live Desk

    Glaubt man den Umfragen, so steht in den Niederlanden ein Regierungswechsel an. Die bisherige große Koalition aus Rechtsliberalen und Sozialdemokraten wird nach den Prognosen keine Mehrheit mehr bekommen. Der Partei für die Freiheit von Geert Wilders werden große Gewinne vorhergesagt.

  • 3/15/2017 11:30:55 AM   dpa-live Desk

    Mit einem strahlenden Gesicht und umringt von Medienvertretern: Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte scherzt in Den Haag nach Abgabe seiner Stimme mit Journalisten.


    Foto: Patrick Post, AP/dpa
  • 3/15/2017 11:33:44 AM   dpa-live Desk

    Was macht eigentlich König Willem-Alexander am heutigen Wahltag? Der 49-Jährige hat zwar Wahlrecht, doch wird er das nicht ausüben. «Der König übt sein Wahlrecht nicht aus, weil er unparteiisch ist», teilt der Hof mit. Das gilt auch für seine Frau, Königin Máxima, sowie seine Mutter, Prinzessin Beatrix

    Das wäre natürlich nicht nötig, denn Wahlen sind in den Niederlanden immer geheim. Doch will der König, so sagte er unlängst, über jeden Zweifel erhaben sein. 


    Der niederländische König Willem-Alexander. Foto: Marijan Murat, dpa/Archiv
  • 3/15/2017 11:39:35 AM   dpa-live Desk

    Überschattet wird der Wahltag vom Streit zwischen der Türkei und den Niederlanden. Nach dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan greifen nun auch regierungsnahe Zeitungen in der Türkei das Land scharf an. Die Zeitung «Günes» bildet auf ihrer heutigen Titetlseite eine niederländische Flagge mit einem Hakenkreuz ab. Daneben steht: «Ihr seid Mörder.»


    Foto: Linda Say, dpa
  • 3/15/2017 11:45:04 AM   dpa-live Desk

    Inmitten des heftigen Konflikts zwischen Ankara und Den Haag haben sich zudem Hacker Zugang zu Tausenden Twitter-Accounts verschafft und darüber Anfeindungen gegen die Niederlande und Deutschland verbreitet. Auch auf den verifizierten Accounts mit großer Followerzahl fanden heute sich Nachrichten mit den Hashtags #Nazialmanya und #Nazihollanda, einem Hakenkreuz-Symbol und dem Satz «Wir sehen uns am 16. April»

    Unter den betroffenen Accounts waren die offiziellen Twitter-Auftritte von Borussia Dortmund, Boris Becker, Klaas Heufer-Umlauf, ProSieben und Amnesty International.



  • 3/15/2017 11:48:25 AM   dpa-live Desk

    Übrigens, Stichwort Hacker: Nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr wird aus Furcht vor fremdem Zugang per Hand ausgezählt.

  • 3/15/2017 11:53:56 AM   dpa-live Desk

    Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger wirft dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders und dem konservativen Ministerpräsidenten Mark Rutte vor, sie hätten den Streit mit dem «türkischen Despoten Erdogan» für ihre Wahlkampfzwecke ausgenutzt. «Rutte verfährt nach bewährter CSU-Manier: Durch Übernahme rechtspopulistischer Phrasen will er dem Islamfeind Geert Wilders Wähler abjagen.» Das sei wenig erfolgversprechend.


    Foto: Hermann Pentermann, dpa/Archiv
  • 3/15/2017 12:00:18 PM   dpa-live Desk

    Mit Spannung blicken auch hierzulande Politiker in das Nachbarland: CDU-Außenexperte Norbert Röttgen warnt vor verheerenden Konsequenzen für die EU bei Wahlsiegen der Rechtspopulisten in den Niederlanden und Frankreich. Das Erstarken von Geert Wilders und Marine Le Pen zeige, «wie nahe Europa am Abgrund steht», so der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Die Wahl in den Niederlanden könne aber auch ein Weckruf sein. 

    Die Menschen sollten sich fragen: «Wollt ihr diese Parteien wirklich in euren Parlamenten haben oder nicht?» Das gelte natürlich auch für Deutschland, erklärt Röttgen.


    Foto: Soeren Stache, dpa/Archiv
  • 3/15/2017 12:02:27 PM   dpa-live Desk

    Und auch die Grünen warnen: Nach Angaben der Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament, Ska Keller,  sollten die traditionellen Parteien Abstand davon nehmen, rechte Parteien mit rechten Parolen zu bekämpfen. Die Parteien in Europa dürften nicht weiter nach rechts rücken, so im Gespräch mit dem SWR2. Das sei kein Rezept gegen die Rechtspopulisten. Die Menschen würden immer das Original wählen.

  • 3/15/2017 12:09:18 PM   dpa-live Desk

    Kurzer Blick zurück - wie lauteten die Ergebnisse vor fünf Jahren? Der große Gewinner damals war die rechtsliberale VVD mit 26,8 Prozent (41 Mandaten). Knapp dahinter kam die sozialdemokratische Partei für die Arbeit (PvdA) mit 24,8 Prozent auf Platz zwei (38 Sitze). Beide Parteien bildeten eine große Koalition unter Ministerpräsident Mark Rutte (VVD).


    Die Rechtspopulist Geert Wilders war dagegen der große Verlierer. Seine Partei für die Freiheit (PVV) verlor neun Sitze und wurde mit zehn Prozent (15 Mandaten) drittstärkste Kraft. Mit 15 Mandaten oder knapp zehn Prozent konnten auch die Sozialisten 2012 stark punkten. Ihnen folgten die Christdemokraten (13 Mandate) und die Linksliberalen der D66 (12). Die übrigen Sitze fielen auf fünf kleinere Parteien, darunter die grüne Partei GroenLinks.

  • 3/15/2017 12:12:10 PM   dpa-live Desk

    Für wen wird diese ältere Dame stimmen? Momentaufnahme aus einem Wahllokal in Staphorst.


    Foto: Muhammed Muheisen, AP/dpa
  • 3/15/2017 12:22:10 PM   dpa-live Desk

    Wen wundert's, die Wahl ist das dominierende Thema auf den Titelseiten der niederländischen Tageszeitungen:



  • 3/15/2017 12:32:11 PM   dpa-live Desk

    Falls Sie sich das auch gefragt haben, warum diese wichtige Wahl an einem Mittwoch stattfindet: Der Grund, alle Grundschüler haben traditionell am Nachmittag schulfrei. Der normale Betrieb in den Schulen, in denen ja die meisten Wahllokale sind, wird daher an einem Mittwoch am wenigsten gestört.  

    Aber es gibt noch einen Grund: So viel Stimmberechtigte wie möglich sollen auch zur Wahl gehen können. Daher sind Freitag, Samstag und Sonntag keine geeigneten Wahltage. Denn ab Freitag (Sonnenuntergang) und am Samstag dürfen orthodoxe Juden nicht wählen und am Sonntag wiederum nicht die strenggläubigen Protestanten.

  • 3/15/2017 12:38:52 PM   dpa-live Desk

    Das Augenmerk am heutigen Tag gilt zwar dem Zweikampf zwischen Geert Wilders und dem Ministerpräsidenten Mark Rutte. Erwähnenswert ist aber auch, dass insgesamt 28 Parteien zur Wahl antreten. Das ist Rekord! 

    Nach den Umfragen können sieben Parteien jeweils mehr als 12 Mandate erhoffen. Dann folgen vier Parteien, die bei einer Koalitionsbildung wichtig sein könnten: die linke christliche Partei ChristenUnie, die Partei für die Tiere, die Seniorenpartei 50plus und die orthodox-kalvinistische Partei SGP. 2012 waren elf Parteien ins Parlament eingezogen. Durch Abspaltung sind es nun 17 Fraktionen - so viele gab es noch nie. 

  • 3/15/2017 12:39:44 PM   dpa-live Desk

    Und so sieht die derzeitige Sitzverteilung im niederländischen Parlament aus:

  • 3/15/2017 12:44:53 PM   dpa-live Desk

    Der Vollständigkeit halber, ein paar Sätze zum niederländischen Wahlsystem: Die Zweite Kammer des Parlaments hat 150 Sitze. Sie werden nach dem Verhältniswahlrecht vergeben. Eine Sperrklausel - wie die Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland - gibt es nicht. Daher haben auch kleine Parteien guten Chancen, ein Mandat zu erringen. 

    Die Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen wird durch die Zahl der Sitze, also 150, geteilt. Bei der vorigen Wahl 2012 waren rund 60.000 Stimmen nötig für einen Sitz. Die Restmandate werden nach einem komplizierten Verfahren auf die gewählten Parteien verteilt.

  • 3/15/2017 12:50:15 PM   dpa-live Desk

    Hätten Sie es gewusst? Die Niederländer dürfen ausschließlich mit einem roten Buntstift ihre Kreuzchen auf dem Wahlzettel machen.


    Wahllokal im Stadtbezirk Nieuw West in Amsterdam. Foto: Paulo Amorim, ZUMA/dpa
  • 3/15/2017 1:36:41 PM   dpa-live Desk

    In gut sechseinhalb Stunden schließen die Wahllokale. Der Wahlkampf wird in den sozialen Netzwerken weitergeführt. Der Rechtspopulist Geert Wilders ist bekannt dafür, dass er vorzugsweise den Kurznachrichtendienst Twitter für seine Botschaften nutzt.



    Wilders teilt aber auch kräftig aus. Für großes Aufsehen sorgte er mit einem Tweet im vergangenen Jahr. Er postete nach den Terroranschlägen in Deutschland eine Fotomontage, die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blut befleckten Händen zeigt.



  • 3/15/2017 1:57:34 PM   dpa-live Desk

    Lange Warteschlangen vor den Wahllokalen:



  • 3/15/2017 2:18:27 PM   dpa-live Desk

    So sieht Demokratie-Verbundenheit aus: mit Konfetti haben einige Bürger vor Ort die Eröffnung des offenbar kleinsten Wahllokals im Lande gefeiert.



  • 3/15/2017 2:37:30 PM   dpa-live Desk

    So läuft eine Wahl in den Niederlanden ab: Wir hatten es bereits erwähnt, alle Stimmen werden per Hand ausgezählt, da Computer der Wahlkommissionen gehackt werden könnten. Aus diesem Grund rechnen viele Kommunen damit, dass sich die Bekanntgabe der Ergebnisse verzögern wird

    Die Kommunen werden nach 21.00 Uhr die Ergebnisse ihrer Wahlkreise telefonisch an die niederländische Nachrichtenagentur ANP übermitteln. Auf dieser Basis präsentiert das öffentlich-rechtliche Fernsehen im Laufe des Abends und der Nacht Hochrechnungen und das vorläufige Ergebnis. Das amtliche Endergebnis wird am 21. März bekannt gegeben. 

  • 3/15/2017 2:54:46 PM   dpa-live Desk

    Der Konflikt zwischen Ankara und Den Haag ebbt nicht ab. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan greift die Niederlande und auch Europa erneut an. «Der Geist des Faschismus geht um in den Straßen Europas», sagte bei einer Rede vor Anhängern in der zentraltürkischen Provinz Afyonkarahisar. Erdogan wiederholte den Vorwurf an die Niederlande und sagte: «Das sind die, die beim Srebrenica-Massaker in Bosnien-Herzegowina mehr als 8000 bosnische Muslime ermordet haben.» Die Niederlande hätten «nichts mit Zivilisation zu tun».

    Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte den Massaker-Vorwurf schon gestern als «widerliche Geschichtsverfälschung» zurückgewiesen. Tatsächlich hatten das Massaker in Srebrenica im Juli 1995 bosnisch-serbische Truppen verübt. Niederländische Blauhelm-Soldaten der Vereinten Nationen hatten den Angreifern die Stadt zuvor allerdings kampflos überlassen. Bei dem Massaker handelte es sich um den schlimmsten Völkermord nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa.


    Erhebt schwere Vorwürfe gegen die Niederlande: Recep Tayyip Erdogan. Foto: Kayhan OzerPool Presidential Press Service/AP
  • 3/15/2017 3:10:26 PM   dpa-live Desk

    Auch in der Gemeinde Tilburg wurde bislang ein sehr großes Interesse an der Stimmabgabe beobachtet.



  • 3/15/2017 3:36:30 PM   dpa-live Desk

    Weiterer Nadelstich: Der Istanbuler Stadtrat kündigt die Städtepartnerschaft mit Rotterdam auf. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan habe diese Maßnahme gefordert, meldet die Nachrichtenagentur DHA. Erdogan habe Ministerpräsident Binali Yildirim demnach angewiesen, dem Istanbuler Bürgermeister auszurichten, den Städtepartnerschaftsvertrag «einseitig» aufzulösen. «Denn es ist nicht möglich, dass wir mit solchen Leuten eine Städtepartnerschaft unterhalten», so Erdogan im zentralanatolischen Afyonkarahisar.

  • 3/15/2017 3:51:22 PM   dpa-live Desk

    Wir werfen noch einmal einen Blick in den Süden der Niederlande - nach Tilburg. Hier sind Wahlurnen bereits so voll, dass wieder Platz geschaffen werden muss für weitere Stimmzettel. Erinnert ein wenig an die Weinlese.



  • 3/15/2017 4:03:23 PM   dpa-live Desk

    Noch einmal zur Erinnerung - in den Niederlanden werden meistens die Ergebnisse in Sitzen angegeben, nicht in Prozenten. Und das erwartet uns in den kommenden Stunden: 

    Um 21.00 Uhr wird eine Prognose auf Grundlage von Wählerbefragungen durch das Marktforschungsinsitut Ipsos erwartet. Diese wird eine halbe Stunde später aktualisiert.  

    Ab 21.45 Uhr gibt es dann die ersten amtlichen Ergebnisse - diese sind meistens aus den kleinen Kommunen. 

    Gegen 23.00 Uhr plant der öffentliche-rechtliche Sender NOS eine erste Hochrechnung zu veröffentlichen, denn dann werden die Ergebnisse von Dutzenden von Kommunen erwartet. 

    Um Mitternacht wird es dann womöglich eine stabile Hochrechnung geben. Das Endergebnis kann dann davon noch abweichen - bis zu zwei Mandaten.

    Um 01.00 Uhr sollten alle Ergebnisse aus den Großstädten feststehen.

  • 3/15/2017 4:16:55 PM   dpa-live Desk

    Sehr großes Medieninteresse für die Wahl im Nachbarland. Diese Wahl interessiert mehr Länder als nur die Niederlande: 

  • 3/15/2017 4:36:31 PM   dpa-live Desk

    Wo ist der Wahlzettel hin? Der achtjährige Marnix wirft in einem Wahllokal in Den Haag einen Blick in eine Wahlurne.


    Foto: Michael Debets, ZUMA/dpa
  • 3/15/2017 4:46:39 PM   dpa-live Desk

    Abgestimmt wird heute auch in einer Amsterdamer Moschee. Allerdings wurde eine Flagge der türkischen Religionsbehörde Diyanet in dem Wahllokal abgehängt. Oppositionelle in der Türkei werfen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor, dass er die türkische Behörde für seine Zwecke instrumentalisiert.



  • 3/15/2017 4:59:22 PM   dpa-live Desk

    Im Vorfeld der Wahl hatte sich ausgerechnet der Bruder Geert Wilders - Paul - den Rechtspopulisten öffentlich kritisiert. Im Magazin «Der Spiegel» erklärt er: «Geert hat nach dem Terroranschlag von Berlin eine Fotomontage verbreitet: Angela Merkel mit blutverschmierten Händen. Damit hat er eine Grenze überschritten. Das ist keine politische Kritik mehr, das sät Hass. Mein Bruder weiß, dass ein Teil seiner Anhänger seine Botschaften wörtlich nimmt, dass sie auf Facebook zu Gewalt aufrufen. Geert will keine Gewalt, doch er nimmt die möglichen Folgen solcher Botschaften in Kauf



  • 3/15/2017 5:18:06 PM   dpa-live Desk

    Nach einem Bericht des öffentlich-rechtlichen Senders NOS sind nicht nur in Tilburg wegen der hohen Wahlbeteiligung zusätzliche Stimmzettel gedruckt worden, sondern auch in der Amsterdam und in Den Haag. Allein in der Hauptstadt sollen allein 25.000 Wahlzettel neu aufgelegt worden sein.


    Foto: Michael Debets, ZUMA/dpa
  • 3/15/2017 5:22:45 PM   dpa-live Desk

    In einigen Wahllokalen müssen bereits «stembusstampers» (Urnenstampfer) eingesetzt werden, mit denen die Wahlzettel zusammengedrückt werden. Dabei werden die Stimmzettel mit einer Holzlatte nach unten gepresst. Weil so viele Parteien mitmachen, sind die Wahlzettel dieses Mal besonders dick.



  • 3/15/2017 5:25:35 PM   dpa-live Desk

    Wer es nicht zu Fuß bis ins Wahllokal schafft oder einfach sein Auto liebt, kann in Zuidplas bis ins Wahllokal hineinfahren. Alle Formalitäten lassen sich dann aber anscheinend doch nicht allein vom Autositz aus erledigen.



  • 3/15/2017 5:29:08 PM   dpa-live Desk

    Was den Ort ihrer Wahllokale angeht sind die Niederländer im Vergleich zu Deutschland ziemlich unkonventionell. Diese Frau etwa stimmt in einer Wahlkabine ab, die inmitten eines Wohnzimmers steht.


    Foto: Muhammed Muheisen, AP/dpa
  • 3/15/2017 5:47:19 PM   dpa-live Desk

    Abstimmen kann man aber auch an öffentlichen Orten, wie etwa dem Bahnhof von Rotterdam.



  • 3/15/2017 6:04:12 PM   dpa-live Desk

    In den sozialen Netzwerken rufen sowohl Ministerpräsident Mark Rutte als auch der Rechtspopulist Geert Wilders die Menschen auf, in die Wahllokale zu gehen. Wahlkampf bis zur letzten Minute!





  • 3/15/2017 6:16:13 PM   dpa-live Desk

    Erster Blick in den Saal für die Wahlparty der niederländischen Sozialdemokraten. Die PvdA, Koalitionspartner von Ministerpräsident Mark Rutte, wird höchstwahrscheinlich nichts zu Feiern haben. Vizepremier Lodewijk Asscher führte die Partei im Wahlkampf. Den Umfragen zufolge droht den Sozialdemokraten mit 10 bis 12 Sitzen das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte

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