Wahl in Griechenland

Wahl in Griechenland

  • Alexis Tsipras bleibt griechischer Ministerpräsident. Seine Syriza-Partei liegt rund 7 Prozent vor der konservativen Nea Dimokratia. Deren Parteichef Evangelos Meimarakis hat schon die Niederlage eingestanden.
  • Syriza braucht aber einen Koalitionspartner: Wahrscheinlich dürfte der bisherige Koalitionspartner Anel (Unabhängige Griechen) sein, aber in Frage kommen auch die Pasok-Partei und To Potami.
  • Die ultralinke neu gegründete Syriza-Abspaltung kommt nicht ins Parlament.
  • 9/17/2015 1:45:45 PM   Tillmann Neuscheler
    In Griechenland wird am Sonntag gewählt. Für die großen Schlagzeilen hat in den vergangenen Wochen aber die Flüchtlingskrise gesorgt, da war wenig Platz für Berichte über den griechischen Wahlkampf.  In den Umfragen liegt Syriza drei Tage vor der Wahl noch vorne - allerdings nur noch hauchdünn. Tsipras' Herausforderer Evangelos Meimarakis hat in den vergangenen Wochen stark aufgeholt. Meinungsforscher halten es für gut möglich, dass er die Wahl sogar gewinnt. Allerdings lagen die Prognosen zuletzt auch oft daneben - vor allem beim Referendum im Juli. Es wird spannend.

    FAZ.NET  wird am Wahltag in diesem Liveblog über alles rund um die Wahl in Griechenland berichten.

  • 9/17/2015 1:56:47 PM   Tillmann Neuscheler
    Unser Athen-Korrespondent Michael Martens hat Griechenlands Oppositionsführer Evangelos Meimarakis wenige Tage vor der Wahl interviewt. Eigentlich war er nur als Mann des Übergangs gedacht, als er vor zwei Monaten nach dem Samaras-Rücktritt die Führung der konservativen griechischen Partei Nea Dimokratia übernahm. Doch er hat alle überrascht und hat nun durchaus Chancen auf den Posten des Regierungschefs. Er würde aber auch mit Syriza eine Koalition eingehen. Sein Gegenüber Alexis Tsipras will eine solche große Koalition aber nicht. Den vollständigen Beitrag von Michael Martens über Meimarakis lesen Sie hier.
    Evangelos Meimarakis ist seit Anfang Juli Parteichef der konservativen Partei Nea Dimokratia. Früher war er mal Verteidigungsminister.


  • 9/18/2015 11:42:20 AM   Tillmann Neuscheler
    Neue Umfrage sieht Konservative knapp vorne

    In einer am Freitag veröffentlichten Befragung des Instituts Metrisi für  die Zeitung „Eleftheros Typos“ entfielen auf die Nea Dimokratia 28,5  Prozent. Die linke Syriza von Ex-Ministerpräsident Alexis Tsipras kann demnach mit 27,1 Prozent der Stimmen rechnen. Auf dem dritten Platz  sieht die Umfrage die Neonazi-Partei Chryssi Avgi (Goldene Morgenröte)  mit 5,6 Prozent. Es folgen die Kommunistische Partei KKE mit 5,4 und  weit abgeschlagen Pasok mit 5,1 Prozent. Die von der Syriza im Streit um das Sparprogramm abgespaltene Linkspartei Volkseinheit (LAE) liegt bei  3,2 Prozent. Den vollen Beitrag zur Umfrage lesen Sie hier.
  • 9/18/2015 11:55:43 AM   Tillmann Neuscheler

    Tsipras-Werbung in Athen


  • 9/18/2015 2:40:19 PM   Tillmann Neuscheler
    Der Zeitplan für den Wahltag

    Die Wahllokale in Griechenland öffnen am Sonntag um 6 Uhr und schließen um 18 Uhr. Unmittelbar danach soll es Prognosen auf der Basis von Nachwahlbefragungen geben. Gegen etwa 20 UHR MESZ dann die ersten Hochrechnungen. Das amtliche Endergebnis liegt erst im Laufe des Montags vor.
  • 9/18/2015 5:34:12 PM   Cai Philippsen
    In allen Umfragen liegt Syriza kurz vor der Wahl vorn.
  • 9/19/2015 2:13:18 PM   Anna Steiner
    Egal, wer die Wahlen in Griechenland morgen gewinnt, es warten schwere Aufgaben.

    Kürzungen: Damit die erste Kredittranche ausgezahlt wird, muss noch im Oktober eine ganze Menge sogenannte "prioritärer Maßnahmen" auf den Weg gebracht werden. Die neuen Abgeordneten müssen sich daher umgehend an die Umsetzung vereinbarter Reformen machen. Dazu gehören Kürzungen bei den Streitkräften, bei den Renten, eine Erhöhung der Einkommenssteuer und die Streichung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Hotels und bestimmte Inseln.

    Liberalisierungen: Die Kreditgeber fordern seit Jahren, dass mehrere Geschäftsbereiche liberalisiert werden. So sollen beispielsweise auch Nicht-Apotheker Apotheken betreiben dürfen oder mehr Geschäften der Verkauf von Brot erlaubt werden. Außerdem sollen Steuerverwaltung, Sozialsysteme, Justizwesen und der Gesundheitsbereich grundlegend reformiert werden.

    Banken, Fiskus, Privatisierungen: Die neue Regierung - ob unter Tsipras oder unter seinem Herausforderer - muss einen Plan für den Umgang mit den zweifelhaften Krediten der Banken erarbeiten und die Bedingungen einer Amnestie für die Begleichung ausstehender Steuern straffer gestalten. Außerdem soll wieder Staatsbesitz privatisiert werden, was bis 2017 rund 6,4 Milliarden Euro einbringen soll.


  • 9/19/2015 2:17:09 PM   Anna Steiner
    Syriza-Chef Alexis Tsipras gibt sich auf Twitter siegessicher:


  • 9/19/2015 2:24:08 PM   Anna Steiner
    Es ist bereits die zweite Wahl in Griechenland im laufenden Jahr. Am 20. Januar 2015 war Tsipras mit seiner Syriza an die Regierung gewählt worden.
    Dazu kann sich die englische Ausgabe der Tageszeitung Kathimerini einen zynischen Kommentar nicht verkneifen:

  • 9/20/2015 6:20:45 AM   Anna Steiner
    Seit bereits gut zwei Stunden sind die Wahllokale in Griechenland geöffnet. Bis 19 Uhr Ortszeit (18 Uhr MESZ) können die Griechen nun ein neues Parlament wählen. In den letzten Umfragen lag Tsipras mit seiner Syriza zwischen 0,7 und 3,0 Prozentpunkte vor der Nea Dimokratia von Vangelis Meimarakis. Es gilt als unwahrscheinlich, dass eine der beiden Parteien eine absolute Mehrheit erreicht. Eine Koalitionsregierung dürfte also unausweichlich sein. Tsipras schloss eine Koalition mit der Nea Dimokratia jedoch im Vorfeld bereits aus.
  • 9/20/2015 6:30:15 AM   Anna Steiner
    Für Alexis Tsipras ist die Wahl nicht weniger als eine Entscheidung darüber, wie die Griechen in Zukunft leben wollen.

  • 9/20/2015 6:43:37 AM   Anna Steiner

    Noch ist alles ruhig: Ein einsamer Mann auf dem Weg zur Stimmabgabe in einem Wahllokal in Athen. (Quelle: Reuters)

  • 9/20/2015 7:01:34 AM   Anna Steiner
    An der Wahl nehmen heute 19 Parteien teil, aber nur neun von ihnen haben realistische Chancen, die Drei-Prozent-Hürde zu überspringen und ins Parlament einzuziehen:

    Syriza: Die Partei von Tsipras ist ein Sammelbecken linker Bewegungen. Falls das Bündnis wieder an die Macht kommt, will es ein Umstrukturierung der griechischen Schulden durchsetzen, das Sparprogramm aber einhalten.

    Nea Dimokratia: Die konservative Partei von Meimarakis hat Griechenland 1981 in die Europäische Gemeinschaft geführt. Entsprechend will sie den Verbleib Griechenlands in der Eurozone.

    Goldene Morgenröte: Die rechtsradikale Partei hetzt gegen Migranten. Mitglieder der Ultrarechten sollen 2013 einen linken Rapper tot geschlagen haben.

    To Potami (Der Fluss): Erst 2014 wurde diese pro-europäische Partei gegründet. Zahlreiche Uni-Professoren und Journalisten schlossen sich ihr an. Die Partei setzt sich für eine möglichst breite Zusammenarbeit politischer Kräfte ein, um endlich aus der Krise zu kommen.

    Kommunistische Partei: Diese Partei befürwortet den Austritt des Landes nicht nur aus der Eurozone, sondern auch aus der Europäischen Union.

    Demokratische Aufstellung: Die sozialistische Bewegung (Pasok) und die kleine demokratische Linke (Dimar) haben ein Bündnis gebildet für die Wahl. Seit 2009 stürzte Pasok von 44 Prozent Zustimmung auf 4,5 Prozent in aktuellen Umfragen ab.

    Volkseinheit: Diese Partei entstand durch die Abspaltung des radikalen Flügels von Syriza. Der Chef der Partei, Panagiotis Lafazanis, fordert den Austritt aus der Eurozone. Griechenland solle zudem seine Schulen nicht zurückzahlen.

    Unabhängige Griechen (Anel): Die rechtspopulistische Partei entstand durch die Abspaltung von der konservativen Nea Dimokratia und spricht gerne von einer "Besetzung" Griechenlands durch die Geldgeber. Allerdings waren die Rechtspopulisten erst im Januar zu einer Koalition mit Syriza bereit und stimmen dem neuen Sparprogramm geschlossen zu. Anel gilt als Wackelkandidat für den Wiedereinzug ins Parlament.

    Zentrumsunion: Der Parteichef, Vasilis Leventis, gilt als Kultfigur des griechischen Trash-Fernsehens. Doch die Partei schafft womöglich den Einzug ins Parlament.





  • 9/20/2015 7:05:40 AM   Anna Steiner
    Es ist überall ruhig? Nicht ganz. In der Schule, in der Alexis Tsipras zur Stimmabgabe erwartet wird, tummeln sich bereits Medien und neugierige Griechen.

  • 9/20/2015 7:31:04 AM   Anna Steiner

    (Quelle: AFP)

    Alexis Tsipras gibt sich nach der Stimmabgabe in Athen siegessicher: "Das griechische Volk wird heute den Übergang in eine neue Ära besiegeln."
    Seine Regierung werde weiter entschlossen um die Rechte der Griechen kämpfen und im Inland nötige Reformen durchsetzen. Außerdem will Tsipras mit seiner neuen Regierunmg den jungen Menschen die Möglichkeit geben "weiter träumen zu können" und im Land zu bleiben. Griechenland soll wieder ein "starker und gleichberechtigter Partner" in der EU werden, so Tsipras weiter.
  • 9/20/2015 7:40:22 AM   Anna Steiner
    Alexis Tsipras nach der Abgabe seiner Stimme im Arbeiterbezirk Kypseli in Athen weiter: Die Griechen würden "ihre Zukunft in die Hände nehmen" und eine "Kampfregierung" wählen, die bereit sei zu Reformen.

    (Quelle: AP)


  • 9/20/2015 7:54:55 AM   Anna Steiner
    Aus Athen berichtet Michael Martens über die Ruhe vor dem Sturm: Schon vor der Wahl in Griechenland zeichnet sich eine Koalition als sehr wahrscheinlich ab. Wenn Alexis Tsipras Pech hat, wird er wieder Regierungschef - seiner Partei Syriza drohen neue Zerreißproben.

    Tsipras vor der Wahl am Samstag mit Anhängern in einem Athener Café. (Quelle: AFP)

     
  • 9/20/2015 7:58:38 AM   Anna Steiner
    Wer wählt heute eigentlich?

    Nach offiziellen Zahlen des griechischen Innenministeriums dürfen heute 9.836.997 Griechen wählen. Davon sind 4.763.084 Männer und 5.073.913 Frauen. Darunter sind auch 116.745 Erstwähler, von denen 108.636 erst zwischen 18 und 19 Jahre alt sind.
  • 9/20/2015 8:10:03 AM   Anna Steiner

    Der Spot von Panagiotis Lafazanis, dem Partei-Chef der Volkseinheit, die sich von Syriza abspaltete. In seinem Werbeclip muss er nicht mehr sagen als "Zur Münzprägeanstalt." und alles ist klar.

  • 9/20/2015 8:23:24 AM   Anna Steiner

    Der amerikanische Botschafter David D. Pearce in Griechenland zeigt natürlich ebenfalls Interesse an der Wahl und  gibt ein Aquarell aus eigenem Repertoire zum Besten, das die Akropolis Anfang September zeigen soll.
  • 9/20/2015 8:27:15 AM   Anna Steiner
    Die Parlamentswahlen heute bergen vor allem eine Besonderheit: Die Parteien der 19 zur Wahl stehenden, die die Drei-Prozent-Hürde überspringen, teilen sich 250 der 300 Sitze im Parlament gemäß einer Verhältniswahl auf.

    Die stärkste Partei - wohl vermutlich entweder die Nea Dimokratia oder Syriza - erhält einen Zuschlag von 50 Sitzen. Auf diese Weise sollen die Chancen für die Bildung einer starken Regierung erhöht werden, die dringend nötig ist, um die notwendigen Reformen umzusetzen.
  • 9/20/2015 8:41:03 AM   Anna Steiner
    Panagiotis Lafazanis von der Volkseinheit und Panos Kammenos, Vorsitzender der Rechtpopulisten Anel, haben inzwischen ebenfalls mit Medienaufgebot ihre Stimmen abgegeben.
  • "When are we going to vote?" - "When they add a dislike button." #Greece #Grelections Karikatur: @ekathimerini http://pbs.twimg.com/media/CPVY494WoAAEH0z.png

  • 9/20/2015 9:01:43 AM   Anna Steiner
    Tsipras' stärkster Herausforderer, der frühere Verteidigungsminister Evangelos Meimarakis, entwickelte sich in der konservativen Partei Nea Dimokratia in kurzer Zeit zum Hoffnungsträger. Die Konservativen lagen in den Meinungsumfragen zuletzt nahezu gleichauf mit Syriza. Der 61-Jährige warf Tsipras im Wahlkampf vor, das Land in den nur sieben Monaten seiner Regierungszeit endgültig herabgewirtschaftet zu haben.

    Ein Porträt des konservativen Politikers können Sie hier auf FAZ.NET lesen.

    Evangelos Meimarakis bei der Stimmabgabe in Athen. (Quelle: Reuters)


  • 9/20/2015 9:11:50 AM   Anna Steiner
    Der frühere Finanzminister Yanis Varoufakis macht in einem Statement sehr deutlich klar, dass er die Volkseinheit, also die Partei, die aus der Abspaltung von Syriza entstanden ist, wählen wird. Grund für seine Abkehr von Syriza und Tsipras ist nach eigener Aussage, dass Syriza das Sparprogramm akzeptiert. Dieses hält er hingegen für nicht unterstützbar.

  • 9/20/2015 9:49:50 AM   Anna Steiner
    Meimarakis zeigte sich bei seiner Stimmabgabe ebenfalls zuversichtlich: „Ich glaube, alle Griechen werden heute Abend das neue Griechenland feiern, das am Montag kommt."
  • 9/20/2015 10:07:33 AM   Anna Steiner
    Meimarakis rief vor der Wahl alle Frauen - für ihn das "Fundament der Familien" - dazu auf, seine Partei Nea Dimokratia zu unterstützen. Umfragen zufolge gab es unter den weiblichen Wahlberechtigten bis zum Sonntag besonders viele Unentschlossene.

    Meimarakis nach seiner Stimmabgabe mit einer Unterstützerin. (Foto: dpa)


  • 9/20/2015 10:33:13 AM   Anna Steiner
    Der ehemalige Chef-Ökonom der Weltbank, Joseph E. Stiglitz, hofft, dass sich nach der Parlamentswahl in Griechenland "eine Konstellation ergibt, die das alte System der Oligarchen aufbrechen kann". Das sagte der Wirtschaftsnobelpreisträger dem "Tagesspiegel".
  • 9/20/2015 10:35:54 AM   Anna Steiner
    Seit dem Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise vor sechs Jahren waren in Griechenland schon fünf Regierungen an der Macht. Nun stellt sich die Frage, ob Meimarakis Recht behält und die Welt es ab Montag tatsächlich mit einem "neuen Griechenland" mit der inzwischen sechsten Regierung zu tun bekommt.
  • 9/20/2015 10:50:32 AM   Anna Steiner
    Parlamentssprecherin Zoi Constantopoulou, inzwischen nicht mehr Syriza-Abgeordnete sondern Mitglied der Abspaltung Volkseinheit hat in Athen gewählt. Ihrer Meinung nach wurden die Wahlen nur abgehalten, um das griechische Volk in die Ecke zu drängen.
  • 9/20/2015 11:16:27 AM   Anna Steiner
    Hat Alexis Tsipras sich tatsächlich zum Reformer gewandelt? Wer ist sein wichtigster Herausforderer? Wird die "Volkseinheit" eine große Rolle spielen? Wird es wieder eine Koalition geben? Kann das Wahlergebnis Überraschungen bereithalten?

    Eine Zusammenstellung der wichtigsten Fragen zur Wahl in Griechenland und die Zeit danach gibt es hier von unserem F.A.Z.-Kollegen Michael Martens nachzulesen.

  • 9/20/2015 11:23:41 AM   Nadine Bös
    Unterstützung für Syriza aus Deutschland:


  • 9/20/2015 12:03:18 PM   Nadine Bös
    Wer sind eigentlich die wichtigsten Köpfe der Griechenland-Wahl? Wir stellen sie hier Bild für Bild vor: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wahl-in-griechenland-die-griechischen-parteifuehrer-13813568.html
  • 9/20/2015 12:11:20 PM   Anna Steiner
    Vielleicht war es manchem Bürger dann doch die ein oder andere Wahl zu viel:
    Die Wahlbeteiligung in Griechenland
    ist bis zum Mittag äußerst gering.
    Nur etwa jeder Zehnte Grieche erschien im Wahlbüro.
     
    Keine langen Schlangen vor griechischen Wahlbüros. (Foto: AFP)
  • 9/20/2015 12:19:04 PM   Nadine Bös
    In Griechenland herrscht übrigens offiziell Wahlpflicht  - so steht es in der Verfassung (Artikel 51: http://www.hellenicparliament.gr/UserFiles/f3c70a23-7696-49db-9148-f24dce6a27c8/001-168%20germaniko.pdf.) Doch so richtig schert sich keiner drum: Nichterscheinen bei der Wahl wird nicht sanktioniert.
  • 9/20/2015 12:32:55 PM   Nadine Bös
    Manche hatten die äußerst zurückhaltende Wahlbeteiligung schon befürchtet. "Leider werden die meisten, die zu dieser Wahl gehen, denken, dass sie nur zwischen zwei Übeln wählen können", schrieb gestern die griechische Zeitung To Vima in einem Kommentar. http://www.tovima.gr/en/article/?aid=738927
  • 9/20/2015 12:39:02 PM   Anna Steiner
    Syriza fordert, die Mautgebühren auf Griechenlands Straßen an Wahl-Wochenenden vorübergehend auszusetzen. Damit kopiert die Partei von Alexis Tsipras eine Forderung der griechischen kommunistischen Partei (KKE). Die Parteien zeigten sich - auch nach Meldungen am Wahltag über die niedrige Wahlbeteiligung - besorgt, dass diese Gebühren einige Wähler davon abhalten könnten, ihre Stimmen abzugeben.
  • 9/20/2015 12:42:33 PM   Nadine Bös
    Zumindest die Promis gehen wählen. Siegessicher:  Panagiotis Lafazanis



  • 9/20/2015 3:16:35 PM   Nadine Bös
    Noch im Januar ging die Wahl deutlich zugunsten von Tsipras aus. Gute 8 Prozent hatte Syriza Vorsprung auf die konservative Nea Dimokratia.
  • 9/20/2015 3:18:04 PM   Nadine Bös
    Diesmal - so die Umfragen - wird es deutlich knapper. So sieht eine der Umfragen aus den vergangenen Tagen aus.
  • 9/20/2015 3:21:53 PM   Nadine Bös
    Unterstützung für Meimarakis aus der Unionsfraktion des EU-Parlaments

  • 9/20/2015 3:24:30 PM   Nadine Bös
    Ein bisschen Aufregung gibt es aus Stylida in Zentralgriechenland zu berichten: Dort soll sich der Bürgermeister und Parteivorsitzende der Teleia-Partei mit einem Syriza-Vertreter ein heftiges Wortgefecht geliefert haben. So heftig, dass beide nach der Stimmabgabe schnurstracks zur örtlichen Polizeiwache liefen und Anzeige erstatteten, so berichtet es die Zeitung "Kathimerini".
  • 9/20/2015 3:36:04 PM   Nadine Bös
    Kurz vor der knappen Wahlentscheidung haben sich ehemalige Verbündete von Alexis Tsipras gegen ihn gewendet: Der ehemalige Finanzminister Giannis Varoufakis und die Parlamentssprecherin Zoe Konstantopoulou verkündeten öffentlich, dass sie die Partei "Volksunion" unterstützen werden, die erst vor wenigen Wochen aus einer Abspaltung des linksradikalen Flügels von Syriza hervorgegangen war.
  • 9/20/2015 3:36:30 PM   Nadine Bös
    Was passiert eigentlich, wenn die Wahl so knapp ausgeht, wie die meisten Umfragen es vorhersehen? Wenn also trotz des Zuschlags von 50 Sitzen für die stärkste Partei niemand die absolute Mehrheit erlangt?

    Zunächst erteilt der Staatspräsident dem Chef der stärksten Partei ein
    Sondierungsmandat. Dieser hat drei Tage Zeit, nach Möglichkeiten zu suchen, eine Regierung zu bilden, die das Vertrauen des Parlaments hat.

    Scheitert dieser Versuch, bekommt die zweitstärkste Kraft im Parlament ein dreitägiges Sondierungsmandat. Wenn
    auch dieser Versuch misslingt, erhält die drittstärkste Partei für drei Tage die Chance zur Sondierung der Möglichkeiten einer Regierungsbildung.

    Bleiben alle Sondierungen ohne Ergebnis, nimmt der Staatspräsident Kontakt mit allen Parteivorsitzenden auf, um sie zu bewegen, eine breitere Regierung mit sicherer Basis im Parlament zu bilden.

    Scheitert auch dieser letzte Versuch,
    sind vorgezogene Wahlen fällig. Diese müssen frühestens in 21 und spätesten in 30 Tagen stattfinden.
  • 9/20/2015 3:37:02 PM   Nadine Bös
    Wie desillusioniert viele griechische Wähler mittlerweile sind, zeigt dieses Zitat, das die Nachrichtenagentur DPA von einem Wähler namens Foivos Fanartzis in der Athener Vorstadt eingefangen hat: "Mir ist egal, welcher der beiden (Tsipras oder Meimarakis) rankommt. Wichtig ist, wir kriegen endlich eine Regierung, die regiert und nicht nur taktiert."
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