Wahl in Griechenland

Wahl in Griechenland

  • Alexis Tsipras bleibt griechischer Ministerpräsident. Seine Syriza-Partei liegt rund 7 Prozent vor der konservativen Nea Dimokratia. Deren Parteichef Evangelos Meimarakis hat schon die Niederlage eingestanden.
  • Syriza braucht aber einen Koalitionspartner: Wahrscheinlich dürfte der bisherige Koalitionspartner Anel (Unabhängige Griechen) sein, aber in Frage kommen auch die Pasok-Partei und To Potami.
  • Die ultralinke neu gegründete Syriza-Abspaltung kommt nicht ins Parlament.
  • 9/20/2015 3:51:07 PM   Alexander Armbruster
    Gleich kommt die erste Prognose (18 Uhr unserer Zeit) - hier noch einmal kurz, wie sich die beiden Parteiführer Tsipras und Meimarakis heute beschimpft haben.
  • 9/20/2015 3:53:35 PM   Nadine Bös
    Der Sieger ist nicht zu beneiden: Er wird sparen müssen, Renten kürzen und Steuern erhöhen. Vorsichtshalber haben sich sowohl Tsipras als auch Meimarakis vollmundige Wahlversprechen weitgehend gespart.
  • 9/20/2015 3:56:40 PM   Nadine Bös
    Es wird spannend. Noch fünf Minuten bis zur ersten Prognose auf der Grundlage von Nachwahlbefragungen. Erste Hochrechnungen sollen erst nach 20 Uhr kommen.

  • 9/20/2015 4:03:07 PM   Nadine Bös
    Die erste Prognose aufgrund von Nachwahlbefragungen sagt: Syriza liegt knapp vorn: Syriza kommt auf 30 bis 34 Prozent der Stimmen, Nea Dimokratia auf 28,5 bis 32,5 Prozent, wie aus einer gemeinsamen Prognose von fünf Fernsehstationen hervorgeht.
  • 9/20/2015 4:08:10 PM   Nadine Bös
    Der Vorsprung ist allerdings denkbar klein. Da könnten die genaueren Hochrechnungen noch Überraschungen bergen.

  • 9/20/2015 4:12:48 PM   Nadine Bös
    Die Goldene Morgenröte kommt auf 6,5 bis 8 Prozent, Pasok auf 5,5 bis 7 Prozent, To Potami auf 4 bis 5,5 Prozent, die KKE auf 5,5 bis 7 Prozent, die Volkseinheit auf 2,5 bis 3,5 Prozent und die Zentrumsunion auf 3,2 bis 4,2 Prozent.
  • 9/20/2015 4:14:04 PM   Nadine Bös
    Sieht danach aus, als wären die Unabhängigen Griechen, also der ehemalige Koalitionspartner von Tsipras' Syriza nicht mehr dabei.
  • 9/20/2015 4:18:07 PM   Nadine Bös
    Aber auch das ist durchaus noch nicht sicher. Gerade kommt eine andere Nachwahlbefragung, die das Institut Kapa Research für die Zeitung To Vima gemacht hat. Demnach sind die Unabhängigen Griechen doch im Parlament vertreten.
  • 9/20/2015 4:21:13 PM   Nadine Bös

    So sieht die Kapa-Research-Befragung genau aus:

    Syriza:
    30-34 Prozent

    Nea Dimokratia: 28-31 Prozent

    Goldene Morgenröte: 6-8 Prozent

    Pasok:
    5.
    6-7.6 Prozent

    KKE: 5.4-7.4 Prozent

    To Potami: 4-6 Prozent

    Unabhängige Griechen: 3-4 Prozent

    Volkseinheit: 2.7-3.7 Prozent

    Zentrumsunion: 2.5-3.5 Prozent

    Antarsya:
    0.
    8-1.8 Prozent

    Other:
    2-3 pct

  • 9/20/2015 4:22:51 PM   Alexander Armbruster
    Was bedeutet das nun? Keine Partei hat eine absolute Mehrheit (was erwartet wurde), doch wer regiert mit wem?

    Tsipras hat eine große Koalition ausgeschlossen, Meimarakis nicht. Tsipras könnte zum Beispiel ein Bündnis schmieden mit der neuen eher marktwirtschaftlichen Partei To Potami und der linken Pasok-Partei. Ein solche Dreier-Koalition sollte Stand jetzt am Ende eine Mehrheit haben.
  • 9/20/2015 4:25:34 PM   Nadine Bös
    Für die Volkseinheit könnte der Einzug ins Palament auch wackeln. Das ist die Partei des ehemaligen Energieministers Panagiotis Lafazanis, die links von Syriza steht und sich von Syriza abgespalten hatte.

  • 9/20/2015 4:29:45 PM   Nadine Bös
    Viele Entscheidungen in letzter Minute
    Die Zeitung Kathimerini schreibt, dass sich 13,9 Prozent der Wähler erst am heutigen Wahltag entschieden haben, für wen sie ihr Kreuzchen machen.
  • 9/20/2015 4:36:45 PM   Alexander Armbruster
    Anhänger von Nea Dimokratia erfahren die ersten Prognosen.
    Bild dpa


  • 9/20/2015 4:38:19 PM   Alexander Armbruster
    Anhänger Syrizas freuen sich - wahrscheinlich hat die Partei einen leichten Vorsprung geschafft, sagen zumindest alle Nachwahl-Befragungen, die bislang veröffentlicht worden sind.

    Bild dpa



  • 9/20/2015 4:39:40 PM   Nadine Bös
    Die Zeitung To Vima hat ihre Nachwahlprognose in Sitze umgerechnet. Das sieht dann so aus:

    • Syriza – 133 bis 136 Sitze
    • Nea Dimokratia – 77 bis 79 Sitze
    • Goldene Morgenräte – 18 bis 19 Sitze
    • Pasok / Dimar – 17 bis 18 Sitze
    • KKE – 17 Sitze
    • To Potami – 13 Sitze
    • Unabhängige Griechen – 9 Sitze
    • Volkseinheit – 8 bis 9 Sitze
    • Zentrumsunion - 0 bis 8 Sitze

  • 9/20/2015 4:43:46 PM   Alexander Armbruster

    Ist schon interessant zumal für diejenigen, die das letzte halbe Jahr die griechische Innenpolitik verfolgt haben.
    Da kommt erst ein Mann (Alexis Tsipras) ohne Regierungserfahrung aber mit viel Charisma und gewaltigen und miteinander unvereinbaren Wahlversprechen an die Macht. Dann gibt es Monate lang heftige, kuriose, merkwürdigste Verhandlungen zwischen seiner Führung und den Geldgebern. Das gipfelt in einem spontanen und verwirrenden Referendum, in dem die Griechen gegen ein weiteres Sparpaket stimmen - dann wirft Tsipras seinen Finanzminister Varoufakis raus (der ihm das Referendum eingeflüstert haben soll), in Brüssel kommt es zum Showdown, ein neues Sparpaket mit härteren Auflagen wird beschlossen.


    Und jetzt bleibt derselbe Tsipras vermutlich Regierungschef und setzt im Wesentlichen das um, was sein Vorgänger begonnen hatte und was er noch vor einem halben Jahr verdammte...
  • 9/20/2015 4:47:29 PM   Alexander Armbruster

  • 9/20/2015 4:53:12 PM   Nadine Bös
    Viele Wähler blieben zu Hause
    Spiegel Online meldet gerade, dass die Wahlbeteiligung letzten Endes bei rund 60 Prozent gelegen habe. Verunsicherung, knappe Prognosen - offenbar konnten sich viele Wähler heute gar nicht erst aufraffen, ihre Stimme abzugeben.

  • 9/20/2015 5:01:49 PM   Nadine Bös
    Syriza schon siegessicher
    "In drei Tagen werden wir eine Regierung haben". So zitiert die Zeitung "To Vima" ein hochrangiges Syriza-Mitglied unter Berunfung auf die Athens-Macedonia News Agency. Der Vorsprung von Syriza sei nicht wegzudiskutieren. Hier der Link zur englischsprachigen Onlineausgabe: http://www.tovima.gr/en/article/?aid=739097
  • 9/20/2015 5:06:12 PM   Alexander Armbruster


    Der  Chef der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Herbert Reul (CDU), kommentiert: "Die Ereignisse der letzten Monate haben deutliche Spuren hinterlassen und Griechenland in zwei Lager geteilt. Nun müssen sich die politischen Lager neu sortieren und sich gemeinsam darum kümmern, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Das geht nur mit politischer Verlässlichkeit. Oberste Priorität ist und bleibt dabei die Umsetzung der Reformvorhaben als Gegenleistung für die vereinbarten Finanzhilfen. Griechenland muss weiter sparen, egal unter welcher Regierung."

     Und weiter meint er: "Die "Patt-Patt"-Situation zwischen den Linken und den Konservativen spiegelt dennoch den deutlichen Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Veränderungen wieder. Alexis Tsipras wurde für seinen Kurs der letzten Monate abgestraft und muss nun eine politische Zusammenarbeit eingehen. Er wäre gut beraten, wenigstens jetzt für eine stabile Mehrheit im Parlament zu sorgen. Dass das die einzig langfristige Lösung ist, haben bereits die letzten Parlamentswahlen in Griechenland gezeigt, als Tsipras bei den Abstimmungen zum dritten Hilfspaket auf die Unterstützung der wieder deutlich erstarkte Nea Dimokratia angewiesen war."



  • 9/20/2015 5:09:05 PM   Alexander Armbruster
    Syriza liegt nach einer neuen Umfrage 5 Prozent vorne, schreibt ein Journalist von Kathimerini auf Twitter.
  • 9/20/2015 5:14:22 PM   Nadine Bös
    Die erste Hochrechnung ist da. Demnach ist der Vorsprung von Syriza doch deutlich klarer, als zunächst gedacht.

  • 9/20/2015 5:15:30 PM   Nadine Bös
    Hochrechnung sagt klaren Wahlsieg für Syriza voraus

    Nach Auszählung von 8,53 Prozent der Stimmen kommt Syriza auf 34,97 Prozent der Stimmen, die konservative Nea Dimokratia (ND) auf nur 28,76 Prozent.
  • 9/20/2015 5:19:15 PM   Nadine Bös
    Der Zeitung "Kathimerini" zufolge ist Alexis Tsipras gerade in der Syriza Parteizentrale eingetroffen - unter dem Jubel von Parteianhängern.

  • 9/20/2015 5:19:48 PM   Alexander Armbruster
    Ein deutscher Wirtschafts-Experte in Griechenland sagt: Wieder waren die Prognosen vor einer Wahl schlecht. Das Ergebnis sei niemals knapp gewesen.
  • 9/20/2015 5:24:39 PM   Nadine Bös
    Auch der Chef der Unabhängigen Griechen Panos Kammenos schimpft auf Twitter auf die Umfragen. Die Meinungsforscher hätten seine Partei den ganzen Monat lang konsequent zu schlecht gesehen.
  • 9/20/2015 5:29:31 PM   Nadine Bös
    Enttäuschte Gesichter: Anhänger der Nea Dimokratia



  • 9/20/2015 5:37:48 PM   Alexander Armbruster
    Die ultralinke Syriza-Abspaltung unter dem früheren Energieminister Panagiotis Lafazanis kommt der Hochrechnung zufolge nicht ins Parlament - sie ging hervor aus Syriza-Abgeordneten, die gegen das neue Reformpaket sind. Dieser parteiinterne Widerstand war der Grund, aus dem Tsipras zurücktrat und den Weg für Neuwahlen frei machte.
  • 9/20/2015 5:40:34 PM   Alexander Armbruster

    Wer sich in fünf Minuten informieren will, wie Tsipras und Syriza an die Macht kamen und woher die Partei kommt. Paul Mason hat eine interessante Doku gedreht (auf Englisch).

  • 9/20/2015 5:44:17 PM   Alexander Armbruster
    Jetzt gesteht Oppositionsführer und Nea Dimokratia-Chef Evangelos Meimarakis seine Wahl-Niederlage ein. „Ich gratuliere Herrn (Alexis) Tsipras und fordere ihn auf seine Regierung zu bilden“, sagte er gerade im griechischen Fernsehen.
  • 9/20/2015 5:46:29 PM   Alexander Armbruster
    Und Tsipras freut sich unter seinen Anhängern vor der Partei-Zentrale.
    Bild AP


  • 9/20/2015 5:49:49 PM   Nadine Bös
    Wir haben auf FAZ.NET übrigens auch eine interaktive Grafik zu der aktuellen Hochrechnung:

    Interaktive Grafik: So hat Griechenland gewählt

    FAZ.NETNach ersten Hochrechnungen hat die Linkspartei Syriza von Alexis Tsipras bei den Parlamentswahlen deutlicher gewonnen als zunächst prognostiziert. Wie sehen die Ergebnisse im Einzelnen aus? Unsere interaktive Wahlgrafik zeigt es.
  • 9/20/2015 5:54:16 PM   Nadine Bös
    "Es kommt nur noch darauf an, wie groß unser Sieg sein wird" - so heißt es mittlerweile aus Syriza-Parteikreisen. 21 Prozent der Stimmen sind schon ausgezählt, am Vorsprung für die Linken ändert sich wenig: 35 Prozent für Syriza und 28,2 Prozent für die Nea Dimokratia.
  • 9/20/2015 5:57:34 PM   Nadine Bös
    Röttgen: Tsipras hat Reformmandat erbeten und bekommen
    In Deutschland hat sich die Union in einer ersten Reaktion zur Hochrechnung geäußert: "Im Gegensatz zur vorangegangenen Wahl
    hat Ministerpräsident Tsipras dieses Mal ein Reformmandat erbeten und bekommen", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".
  • 9/20/2015 6:05:08 PM   Alexander Armbruster
    Nach den aktuellen Ergebnissen kommt Syriza auf 144 Sitze im Parlament - 151 braucht die Partei für eine absolute Mehrheit. Das könnte wohl noch passieren im Laufe des Abends. Damit könnte Tsipras die bisherige Koalition mit der Anel-Partei fortsetzen, die derzeit auf 10 Mandate käme. Aber auch mit Pasok und To Potami hätte er eine solide Mehrheit zum Regieren - das heißt, wenn bei den anstehenden Abstimmungen über Reformmaßnahmen nicht wieder Abgeordnete von der Fahne gehen.
  • 9/20/2015 6:09:58 PM   Nadine Bös
    Die Wahlbeteiligung ist doch nicht nahe 60 Prozent gewesen, wie zunächst gedacht, meldet die Nachrichtenagentur Reuters, sondern lag bei nur 54,4 Prozent. Das ist noch deutlich weniger, als bei der Wahl im Januar, wo noch 63,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben.
  • 9/20/2015 6:10:10 PM   Alexander Armbruster
    Der aus Griechenland stammende und nun in Yale lehrende Politik-Professor Stathis Kalyvas rechnet damit, dass die Syriza-Anel-Koalition fortgesetzt wird.
  • 9/20/2015 6:10:43 PM   Alexander Armbruster

  • 9/20/2015 6:15:15 PM   Alexander Armbruster
    Evangelos Meimarakis spricht im Fernsehen über das Wahlergebnis.
    Bild Reuters


  • 9/20/2015 6:24:30 PM   Alexander Armbruster
    Nun kommen auch mehr Reaktionen aus der deutschen Politik:

    "Wir gratulieren unseren Freundinnen und Freunden von Syriza, denen es mit Alexis Tsipras wieder gelungen ist, als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorzugehen. Damit haben die Wähler die harte Verhandlungstaktik belohnt, sowie den lange durchgehaltenen Widerstand der von Syriza geführten Regierung gegen die desaströsen Forderungen der ehemaligen Troika", sagt Cornelia Ernst, die Chefin der Linkspartei-Delegation im Europaparlament. Die Linke ist das deutsche Pendant zu Syriza (zumindest bislang). Ob das so bleibt, dürfte der künftige Kurs von Tsipras zeigen.

  • 9/20/2015 6:25:56 PM   Alexander Armbruster
    "Nach den Unsicherheiten durch die Verhandlungen und den Rückschlägen durch die Folgen der Kapitalverkehrskontrollen muss das Vertrauen langsam zurückkehren. Dafür braucht es eine Koalition des sozialen Ausgleichs und der entschiedenen Reformen", sagt der Vorsitzende der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: "Syriza muss nun zeigen, dass sie ihren Ankündigungen Taten folgen lassen und Vetternwirtschaft und Steuerhinterziehung endlich wirksam bekämpfen."
  • 9/20/2015 6:33:04 PM   Alexander Armbruster
    Ein kleines erstes Fazit:

    Scheint so, als wäre Tsipras' Plan aufgegangen mittels schneller abermaliger Wahlen Abweichler aus der eigenen Fraktion zu werfen und Regierungschef zu bleiben. Und nun mit einem klaren Mandat, auf das er sich immer wieder berufen hat in den Verhandlungen mit den Gläubigern - diesmal allerdings für den vereinbarten Sparkurs. Offensichtlich trauen ihm die Griechen am meisten zu, das Land voranzubringen. Auf jeden Fall dürfte er eine gewaltige Chance haben, wenn er sie ergreifen will. Es gibt genügend Reformbedarf.

    Zumindest jetzt gerade sieht es auch nicht so aus, als stünde nun wieder eine große Phase der Unsicherheit bevor, weil das Ergebnis knapp und Koalitionsverhandlungen hart sind. Sein "Wahlversprechen", mit den Gläubigern nun über eine abermalige Schuldenerleichterung zu verhandeln, dürfte ebenfalls nicht gefährdet sein - die haben schon zugesichert, dass das in irgendeiner Form kommen wird, wenn die Experten der Gläubiger zum ersten Mal überprüft haben, ob das neue Hilfsprogramm umgesetzt wird. 
  • 9/20/2015 6:49:38 PM   Nadine Bös
    Alexis Tsipras hat sich auf seinem griechischsprachigen Twitter-Account zum Wahlergebnis geäußert - nicht mit großen Ankündigungen, nicht mit großem Jubel, sondern eher ganz vorsichtig: "Ein langer Weg mit harter Arbeit und Kampf liegt vor uns", so übersetzt die Zeitung "Kathimerini" den Post
    https://twitter.com/atsipras
  • 9/20/2015 6:57:23 PM   Alexander Armbruster
    Der BBC-Journalist Duncan Weldon sagt, ein politisches Phänomen wie Tsipras hat er noch nicht gesehen: Referendum-Kehrtwende, Hilfspaket, Partei-Spaltung - und trotzdem nur um wenige Sitze die absolute Mehrheit verfehlt.
  • 9/20/2015 7:05:27 PM   Alexander Armbruster
    Tsipras hat sich nach Angaben der dpa schon mit dem Chef seines bisherigen Koalitionspartners Anel darauf verständigt, die Koalition fortzusetzen. Einzig unklar sei noch, ob weitere Parteien eingeladen werden, sich auch an der Regierung zu beteiligen. - Vielleicht, damit die Mehrheit noch etwas größer als nur eine Handvoll Mandate ist?
  • 9/20/2015 7:22:03 PM   Alexander Armbruster
    Morgen wird Tsipras als Ministerpräsident vereidigt, am Dienstag oder Mittwoch seine Koalition mit Anel ernannt, schreibt der Kathimerini-Redakteur Nick Malkoutzis.
  • 9/20/2015 7:25:23 PM   Alexander Armbruster
    Und in Athen feiern Syriza-Anhänger ihren Wahlsieg - wie im Januar, nur mit komplett anderem Wahlprogramm.
    Bild Reuters


  • 9/20/2015 7:33:10 PM   Alexander Armbruster
    Jetzt bestätigt der Chef der rechtspopulistischen Anel-Partei, der bisherige Verteidigungsminister Panos Kammenos, im Fernsehen, dass er die Koalition mit Tsipras aus Regierungschef fortsetzen wird.
  • 9/20/2015 7:58:34 PM   Alexander Armbruster
    Was bedeutet das Wahlergebnis in Athen nun für den Fortgang des Hilfspakets? Unser Brüssel-Korrespondent Werner Mussler erklärt die nächsten Schritte und Folgen in unserem neuen Aufmacher - hier geht es zum Text.
  • 9/20/2015 8:00:58 PM   Alexander Armbruster
    Damit wollen wir uns von Ihnen verabschieden für heute Abend. Natürlich informieren wir Sie auf FAZ.NET auch weiter aktuell darüber, wie es in Griechenland (und nicht nur dort) weitergeht.

    Eine gute Nacht!
Gesponsert von ScribbleLive Content Marketing Software Platform