Wahl in Niedersachsen

Wahl in Niedersachsen

  • SPD klarer Wahlsieger, CDU stürzt ab
  • Wohl keine Mehrheit für Rot-Grün
  • FDP schließt Ampelkoalition aus
  • SPD erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft
  • AfD knapp im Landtag
  • Linkspartei knapp unter 5-Prozent-Hürde
  • 10/15/2017 11:16:06 AM   Christian Palm
    Liebe Leserinnen und Leser,
     
    eigentlich wählen die Niedersachsen heute ihren Landtag. Nach der dramatischen Bundestagswahl hat der Abend allerdings eine viel größere Bedeutung: Was halten die Bürger von der Aussicht auf eine Jamaika-Koalition? Kann Martin Schulz mit der SPD endlich wieder einen Erfolg verbuchen? Das sind nur zwei der Fragen des Abends.
     
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  • 10/15/2017 12:15:41 PM   Stefan Tomik
    Höhere Wahlbeteiligung erwartet
     
    Die Landtagswahl in Niedersachsen stößt bei den Wählern auf spürbar mehr Interesse als die vorige vor etwa fünf Jahren. Am Sonntagmittag um 12.30 Uhr hatten schon 26,91 Prozent der 6,1 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei der Wahl 2013 lag die Beteiligung zum selben Zeitpunkt nur bei 23,03 Prozent. (dpa)
  • 10/15/2017 12:21:34 PM   Stefan Tomik
    Stimmungstest für Merkel
     
    Verspielt die CDU in Niedersachsen ihren vor Wochen schon sicher geglaubten Sieg, dürfte auch die Debatte über den Rückzug Angela Merkels und einen Generationswechsel in der Partei wieder aufflammen:
     

    Wahl in Niedersachsen: Weil auf dem Zettel, Schulz im Sinn

    Nur drei Wochen nach der Bundestagswahl gibt es für die Parteien und die Kanzlerin einen ersten Stimmungstest. FAZ.NET zeigt, was die Wahl in Niedersachsen für die Bundespolitik bedeutet.

  • 10/15/2017 1:04:26 PM   Lorenz Hemicker
    Darum wird heute gewählt
     
    Niedersachsen wird bislang noch von einer rot-grünen Koalition regiert. Sie hat aber im August ihre hauchdünne Mehrheit von einer Stimme verloren, als die Grünenabgeordnete Elke Twesten völlig überraschend zur CDU wechselte. Daraufhin wurde die Landtagswahl, die ursprünglich erst für Januar 2018 vorgesehen war, vorgezogen.
  • 10/15/2017 1:08:54 PM   Lorenz Hemicker
    Die Koalitionsoptionen
     
    Die CDU lag in den Umfragen zunächst weit vor der SPD, verlor dann aber kontinuierlich. In den jüngsten Erhebungen rutschte sie hinter die SPD. Demnach reicht es derzeit weder für eine Fortführung von Rot-Grün noch für eine CDU/FDP-Koalition. Vier Alternativen wären auf Grundlage der Umfragen rechnerisch möglich: eine große Koalition, ein Jamaika-Bündnis mit CDU, FDP und Grünen, eine Ampel-Koalition mit SPD, FDP und Grünen sowie Rot-Rot-Grün - für letztere Option reicht es nicht in alle Umfragen
  • 10/15/2017 1:12:27 PM   Lorenz Hemicker
    Was sagen die Parteien zu den Koalitionsoptionen?
     
    Für CDU-Chef Althusmann wäre eine große Koalition eine Option. SPD-Chef Weil bezeichnet sie als "extrem unwahrscheinlich". Einer Jamaika-Koalition stehen CDU, FDP und Grüne ablehnend gegenüber. Zudem ist das Klima zwischen Grünen und CDU durch den Wechsel der Abgeordneten Twesten vergiftet. Mit einer Ampel-Koalition könnte die SPD sich an der Macht halten, diese Konstellation hat die FDP aber klar abgelehnt. Rot-Rot-Grün hat Weil nicht ausgeschlossen.
  • 10/15/2017 1:20:35 PM   Lorenz Hemicker
    CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann gibt am Sonntag in einem Feuerwehrhaus in Südergellersen seine Stimme ab (Foto: dpa)
     
  • 10/15/2017 1:37:55 PM   Lorenz Hemicker
    Wo sind die Hochburgen die Volksparteien - und warum? Hannover-Korrespondent Reinhard Bingener hat eine Zweiteilung des Bundeslandes ausgemacht.
     
  • 10/15/2017 1:41:25 PM   Oliver Georgi
  • 10/15/2017 1:54:01 PM   Lorenz Hemicker
    Das Parlament
     
    Dem Landtag in Hannover gehören mindestens 135 Abgeordnete an. Wegen Überhang- und Ausgleichsmandaten gibt es derzeit 137 Parlamentarier. In 87 Wahlkreisen werden die Abgeordneten direkt gewählt, die anderen ziehen über die Landeslisten der Parteien in den Landtag in Hannover ein.
  • 10/15/2017 1:56:36 PM   Lorenz Hemicker
    Der Ministerpräsident
     
    Seit Gründung des Landes Niedersachsen stellte die SPD rund 46 Jahre lang den Ministerpräsidenten, die CDU rund 24 Jahre. Zwischen 1955 und 1959 kam der Regierungschef von der damals existierenden rechtsgerichteten Deutschen Partei (DP). Stephan Weil, früher Oberbürgermeister in Hannover, steht seit 2013 an der Spitze der Regierung. Zuvor hielt die CDU den Posten zehn Jahre lang.
  • 10/15/2017 2:05:12 PM   Lorenz Hemicker
    Die Ausgangslage
     
    Eines scheint gewiss. Die Zahl der im Landtag vertretenen Parteien wird wachsen. Derzeit sind es nur vier. Stärkste Kraft ist die CDU, die bei der letzten Wahl 36,0 Prozent erhielt. Die SPD erreichte damals 32,6 Prozent. Die Grünen erhielten 13,7 Prozent, die FDP 9,9 Prozent. Die Linke schaffte die 5-Prozent-Hürde nicht und verpasste den Wiedereinzug ins Parlament.
     
    Gute Chancen auf den erstmaligen Einzug ins niedersächsische Parlament hat die AfD. Auch die Linke kann sich Hoffnungen auf den Wiedereinzug machen. Es dürfte aber knapp für die Genossen werden.
  • 10/15/2017 2:11:48 PM   Lorenz Hemicker
    Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei der Stimmabgabe am Sonntag im Seniorenwohnheim Birkenhof Wohnstift in Kirchrode
     
  • 10/15/2017 2:27:23 PM   Lorenz Hemicker
    Auch wenn ihr Einzug in den Landtag wahrscheinlich ist: In Niedersachsen ist die AfD weit entfernt von den Erfolgen anderer Landesverbände. Besonders im Westen des Landes schwächelt sie. Justus Bender hat ihre Mitglieder beim Plakate aufhängen begleitet.
     
  • 10/15/2017 3:37:00 PM   Lorenz Hemicker
    Ein Hauch höherer Wahlbeteiligung

    Inzwischen hat der Landeswahlleiter bekanntgegeben, dass bis 16 Uhr 30 insgesamt 53,38 Prozent der wahlberechtigten Niedersachsen ihre Stimme abgegeben haben. Das sind 0,05 Prozent mehr als vor fünf Jahren. Sollten wie bei der Bundestagswahl im September deutlich mehr Menschen per Brief gewählt haben, könnte die Wahlbeteiligung jedoch noch weiter steigen.
  • 10/15/2017 3:52:03 PM   Lorenz Hemicker
    10 Minuten noch
     
    Um 18 Uhr wird die Prognose veröffentlicht. Sie basiert auf Nachwahlbefragungen der Meinungsforschungsinstitute und ist deshalb deutlich präziser als die Umfragen im Vorfeld der Abstimmung. Ab der ersten Hochrechnung fußen die Projektionen auf ausgezählte Stimmen. Das Wahlergebnis wird umso genauer, je höher der Anteil der ausgezählten Stimmen ist. Voraussichtlich noch in der Nacht wird der Landeswahlleiter das vorläufige amtliche Endergebnis verkünden. Das endgültige amtliche Endergebnis folgt in der Regel ein paar Wochen später.
  • 10/15/2017 4:00:43 PM   Lorenz Hemicker
    Die erste Prognose von infratest dimap laut ARD
     
    SPD: 37,5
    CDU: 35
    Grüne: 8,5
    FDP: 7,0
    AfD: 5,5
    Linke: 4,8
  • 10/15/2017 4:04:28 PM   Lorenz Hemicker
    Was für eine Schlappe für die Union. Das ist das schlechtestes Ergebnis seit 1959. Jubeln kann die SPD.
  • 10/15/2017 4:05:11 PM   Lorenz Hemicker
    Für die Sitzverteilung im Landtag hieße das:
     
    SPD : 51
    CDU: 54
    Grüne: 12
    FDP: 10
    AfD: 8
  • 10/15/2017 4:05:59 PM   Lorenz Hemicker
    Rot-Grün ist damit in Hannover Geschichte. Die bisherige Koalition bräuchte 68 Sitze.
  • 10/15/2017 4:07:01 PM   Lorenz Hemicker
    Rechnerisch möglich wären eine große Koalition, eine Ampel und Jamaika. Das sind alles Optionen, gegen die sich im Vorfeld mindestens einer der potentiellen Koalitionäre ausgesprochen hatte.
  • 10/15/2017 4:08:22 PM   Lorenz Hemicker
    SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagt: "Wir wissen, der Sieg ist in Niedersachsen erkämpft worden." Das sei etwas, wovon die Bundes-SPD lernen können.
  • 10/15/2017 4:10:16 PM   Lorenz Hemicker
    Der Wahlsieger Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verweist darauf, dass es sich bislang erst einmal um eine Prognose handele und er deshalb empfehle, den Ball noch flach zu halten. Dann aber sagt er doch: "Wir wissen, das ist ein großartiger Abend für die niedersächsische SPD."
  • 10/15/2017 4:13:26 PM   Lorenz Hemicker
    Im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin ist die Stimmung erkennbar gedämpft. Michael Grosse-Brömer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion gesteht ein, dass seine Partei die "notwendige Wechselstimmung" nicht habe erzeugen können. Der Regierungsauftrag läge nun bei der SPD.
  • 10/15/2017 4:14:49 PM   Lorenz Hemicker
    Während die Union beim Blick in die Geschichte traurig werden dürften, können sich die Sozialdemokraten freuen. Sie ist erstmals seit 1998 in Niedersachsen wieder stärkste Kraft.
  • 10/15/2017 4:18:07 PM   Lorenz Hemicker
    Die erste Hochrechnung von infratest dimap:
     
    CDU: 34,9
    SPD: 37,3
    Grüne: 8,5
    FDP: 7,0
    Linke: 4,8
    AfD: 5,5
  • 10/15/2017 4:18:46 PM   Lorenz Hemicker
    Die Sitzverteilung entsprechend:
     
    CDU: 51
    SPD: 54
    Grüne: 12
    FDP: 10
    AfD: 8
  • 10/15/2017 4:20:22 PM   Lorenz Hemicker
    Man könnte es auch so sagen: Die Jamaika-Parteien verlieren, die Sozialdemokraten und die politischen Ränder profitieren.
  • 10/15/2017 4:23:17 PM   Lorenz Hemicker
    Der Einzug der AfD in den Landtag ist mit 5,5 Prozent nach der ersten Hochrechnung noch nicht sicher, aber doch wahrscheinlich. Vom Erfolg bei vorigen Landtagswahlen und bei der Bundestagswahl ist sie weit entfernt.
  • 10/15/2017 4:24:40 PM   Lorenz Hemicker
    Die Anhänger von Bernd Althusmann (CDU) üben sich derweil in Sprechchören wie bei Hannover 96. Die Stimmung scheint besser zu sein als das Wahlergebnis. Bernd Althusman muss eine Weile warten, bis er mit seiner Rede beginnen kann.
  • 10/15/2017 4:26:04 PM   Lorenz Hemicker
    Althusmann gratuliert dem Wahlgewinner, vielleicht etwas länger als sonst üblich. Dann zieht er Bilanz: "Ich persönlich hätte mir ein besseres Ergebnis gewünscht. Aber in Sack und Asche gehen müssen wir überhaupt nicht."
  • 10/15/2017 4:26:41 PM   Lorenz Hemicker
    FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner räumt in Hannover ein, dass die Prognosen zum Wahlergebnis nicht so gut seien wie erhofft. Die FDP habe aber eine großartige und starke Fraktion im Landtag und werde Themen wie Bildung und Digitalisierung weiter engagiert vertreten. Der Kampf um den dritten Platz am Wahlabend sei noch nicht gelaufen.
     
  • 10/15/2017 4:29:52 PM   Lorenz Hemicker
    Nun tritt der SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus vor die Mikros, umringt von der strahlenden SPD-Spitze. Er spricht von einem "großartigen Sieg", und ergänzt mit Blick auf Stephan Weil und: "Was Du, was die Genossen in den vergangenen drei Jahren Wochen geleistet haben, ist einzigartig in der Wahlkampfgeschichte der Bundesrepublik Deutschland."
  • 10/15/2017 4:34:17 PM   Lorenz Hemicker
    Der stellvertretende FDP Vorsitzende  Wolfgang Kubicki hat bekräftigt, dass seine Partei in Niedersachsen keinesfalls für eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP zur Verfügung steht. "Es wird dabei bleiben, es wird mit den Freien Demokraten keine Ampel geben, und zwar jetzt nicht und auch im Laufe des Abends nicht und im Laufe der nächsten Tage nicht" Auch FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner sagt "Nein" zur Ampel. Das scheint damit common sense unter den Liberalen zu sein.
  • 10/15/2017 4:36:48 PM   Lorenz Hemicker
    Die zweite Hochrechnung:
     
    SPD: 37,4
    CDU: 34,8
    Grüne: 8,5
    FDP: 7,0
    Linke: 4,8
    AfD: 5,6
  • 10/15/2017 4:37:26 PM   Lorenz Hemicker
    Die Sitzverteilung:
     
    CDU: 51
    SPD: 54
    Grüne: 12
    FDP: 10
    AfD: 8
  • 10/15/2017 4:39:10 PM   Lorenz Hemicker
    Laut infratest dimap ist es der SPD offenbar gelungen, sehr viele Nichtwähler für sich zu gewinnen. 162.000 von ihnen stimmten für die Sozialdemokraten. Auch 94.000 grüne Wähler machten dieses Mal ihr Kreuz bei der SPD.
  • 10/15/2017 4:40:32 PM   Lorenz Hemicker
    Ministerpräsident Stephan Heil (SPD) hat angekündigt, mit Union, Grünen und FDP Gespräche über die Bildung einer Regierung führen zu wollen.
  • 10/15/2017 4:41:47 PM   Lorenz Hemicker
    Bernd Althusmann sagt, die Union wolle "politische Verantwortung tragen." Das Land brauche stabile Regierungsverhältnisse.  Das klingt so, als ob sich die Union als Juniorpartner empfiehlt. Althusmann will zunächst als Fraktionschef seine Partei im künftigen Landtag führen.
  • 10/15/2017 4:43:22 PM   Lorenz Hemicker
    Grünen-Parteichefin Simone Peter hat die Hoffnung auf eine Fortsetzung der bisherigen rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen nach eigenem Bekunden noch nicht aufgegeben. „Wir setzen nach wie vor darauf, dass wir Rot-Grün fortsetzen können. Das Wahlziel bleibt für uns erst mal bestehen - wir setzen darauf, dass der Wahlabend noch nicht beendet ist“, sagte Peter am Sonntagabend in der ARD.
  • 10/15/2017 4:45:51 PM   Lorenz Hemicker
    Durch den Zweikampf zwischen CDU und SPD hat es nach den Worten von AfD-Bundeschef Jörg Meuthen schwierige Bedingungen für die kleinen Parteien gegeben. Die AfD sei aber trotz ihres vergleichsweise schlechten Abschneidens die Partei mit den stärksten Zuwächsen, sagt er im ZDF.
  • 10/15/2017 4:48:07 PM   Lorenz Hemicker
    SPD-Anhänger jubeln nach den ersten Hochrechnungen auf der Wahlparty der Landespartein in Hannover (Foto: dpa)
     
  • 10/15/2017 4:52:53 PM   Lorenz Hemicker
    Was Althusmann schon angedeutet hatte, macht CDU-Bundesgeneralsekretär Peter Tauber nun offiziell: Die CDU in Niedersachsen sei bereit zu Verhandlungen über eine Regierungsbildung. „Unsere Freunde vor Ort stehen für Gespräche bereit, um Verantwortung zu übernehmen“, so Tauber am Sonntagabend in Berlin.
  • 10/15/2017 5:00:22 PM   Lorenz Hemicker
    Die jüngste Hochrechnung von Infratest dimap:
     
    SPD: 37,4
    CDU: 34,5
    Grüne: 8,6
    FDP: 7,2
    Linke: 4,6
    AfD: 5,9
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