landtagswahlen

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  • 3/13/2016 8:28:10 PM   Lorenz Hemicker
    Erster Wahlkreis-Erfolg in Sachsen-Anhalt. Dessau-Roßlau geht an die AfD (25,2 Prozent). Dahinter CDU (24,9 Prozent) und Linkspartei (23,2 Prozent).
  • 3/13/2016 8:29:08 PM   Yannik Primus
    Die heute-show reagiert satirisch auf die Wahlergebnisse.


  • 3/13/2016 8:39:23 PM   Rieke Wiemann
    In Rheinland-Pfalz ist die seit 25 Jahren regierende SPD nach jahrelanger Umfrageschwäche doch mit 36 bis 36,3 Prozent (2011: 35,7) wieder stärkste Partei. Klöckners CDU sackt auf 31,7 bis 32 Prozent (35,2) und damit ihr schlechtestes Ergebnis im Land ab. Die Grünen stürzen auf 5 bis 5,2 Prozent (15,4). Die FDP kehrt nach fünf Jahren Abwesenheit im Landtag mit 6,1 Prozent (4,2) zurück. Die AfD bekommt auf Anhieb 12,3 bis 12,6 Prozent. Auch in Mainz bleibt die Linke mit knapp 3 Prozent draußen. Die Ergebnisse im Überblick.

    Für eine Regierungsbildung kamen den Hochrechnung zufolge zwei Varianten in Frage: Eine große Koalition oder eine Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen.

  • 3/13/2016 8:40:36 PM   Yannik Primus
    Wulf Gallert, Linken-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt zum guten Abschneiden der AfD:
    Das ist eine antidemokratische Antwort auf eine Krise der Demokratie.
  • 3/13/2016 8:45:06 PM   Yannik Primus
    Politik-Korrespondent Stefan Locke erklärt, wer wirklich gefeiert wird nach dem AfD-Rekordergebnis in Sachsen-Anhalt.

    Sachsen Anhalt: Ein erdbebengleicher Wahlerfolg

    FAZ.NETIn Sachsen-Anhalt zieht die AfD aus dem Stand mit einem Rekordergebnis in den Landtag ein. Spitzenkandidat André Poggenburg kündigte „starke Oppositionsarbeit“ an. Gefeiert wird jedoch ein anderer.
  • 3/13/2016 8:47:25 PM   Stefanie Michels

    Was für ein Erfolg! Die AfD ist angekommen in der deutschen Parteienlandschaft. Es gibt wieder eine Opposition. Und es gibt wieder eine bürgerlich-liberal-konservativ-patriotische Partei. Wir haben die Nichtwähler mobilisiert. Das sind alles tolle Beiträge für eine Demokratie. Frau Merkel sollte jetzt zurücktreten und den Weg für Neuwahlen freimachen."Beatrix von Storchvia Facebook am 20:15
  • 3/13/2016 8:52:52 PM   Timo Steppat
    Null Prozent für die AfD
    In Sachsen-Anhalt stechen
    zwei Wahlkreise hervor: In Havelberg-Osterburg hat die AfD 0 Prozent erreicht, in Dessau-Roßlau dagegen
    hat mehr als jeder vierte AfD gewählt. Mit 25,5 Prozent gewinnt die Partei in Dessau ein Direktmandat.
  • 3/13/2016 8:53:11 PM   Oliver Georgi

    Champagnerstimmung bei der Rheinland-pfälzischen FDP: Sie sind wohl Königsmacher für Dreyers Wunschkoalition, die Ampel. Ob Spitzenkandidat Volker Wissing das auch will?

  • 3/13/2016 8:55:29 PM   Yannik Primus

    AfD-Wähler feiern in Magdeburg das Ergebnis ihrer Partei, die bei den letzten Landtagswahlen nicht einmal dabei war. (Foto: Screenshot)
  • 3/13/2016 9:01:41 PM   Oliver Georgi

    Übertaschungsgast auf der FDP-Party: Julia Klöckner. Will sie die Liberalen von der Ampel abbringen?

  • 3/13/2016 9:03:54 PM   Rieke Wiemann

    Woher kommen die Wähler der AfD in Sachsen-Anhalt? Die Analyse von ZDF/Forschungsgruppe Wahlen kommt zum Ergebnis: Jeweils 17 Prozent wählten zuvor CDU und Linke. (Bild: FAZ.NET Screenshot)

  • 3/13/2016 9:04:47 PM   Yannik Primus

    "Wir müssen die Spaltung, die es seit Monaten in Deutschland gibt, beenden", sagte AfD-Chefin Frauke Petry vor wenigen Minuten gegenüber dem ZDF.

  • 3/13/2016 9:08:44 PM   Lorenz Hemicker
    Die AfD kann inzwischen drei Wahlkreis in Sachsen-Anhalt für sich verbuchen. In Köthen scheitert sie knapp an der Linkspartei. Ansonsten wäre die "Alternative für Deutschland" auf dem besten Weg, einen ganzen Gürtel von Landkreisen in Sachsen-Anhalt zu gewinnen.


    Alle Ergebnisse aus Sachsen-Anhalt hier im Überblick.
  • 3/13/2016 9:13:33 PM   Stefanie Michels
  • 3/13/2016 9:23:48 PM   Rieke Wiemann

    SPD-Landeschef Roger Lewentz zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

    Eine große Koalition, die schließe ich am heutigen Abend wirklich aus.
  • 3/13/2016 9:30:34 PM   Timo Steppat
    Die taz versucht das Wahlergebnis auf ihrer Titelseite von morgen irgendwie positiv zu sehen.


  • 3/13/2016 9:34:40 PM   Yannik Primus

    AfD-Chefin Frauke Petry: "Wenn es anderen Parteien nicht gefällt, wenn die Macht bröckelt, ist verständlich." (Bild: Screenshot)
  • 3/13/2016 9:36:16 PM   Timo Steppat
    Neue Hochrechnung aus Rheinland-Pfalz: Auch die Grünen müssen noch bangen. Aktuell erreichen sie 5,3 Prozent. Weiterhin gibt es keine Mehrheit für Rot-Grün.


  • 3/13/2016 9:41:45 PM   Yannik Primus

    CDU-Generalsekretär Peter Tauber bekommt in der ZDF-Spezialsendung Applaus."75 Prozent der Wähler von Sachsen-Anhalt will mit der AfD nichts zu tun haben."
  • 3/13/2016 9:44:26 PM   Timo Steppat
    Wie kommt es zum Erfolg der AfD? "Die AfD ist die NPD für Besserverdienende", sagt Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck bei "Anne Will". SPD-Vize Ralf Stegner greift Beatrix von Storch an: "Heute wird der Asylparagraf außer Kraft gesetzt, morgen das Menschenrecht."
  • 3/13/2016 10:02:45 PM   Timo Steppat
    Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse aus Rheinland-Pfalz


    Gewinne, Verluste, Koalitionsoptionen und Sitzverteilungen im Überblick bei FAZ.NET.

  • 3/13/2016 10:09:40 PM   Timo Steppat
    Volkspartei adé
    In Rheinland-Pfalz bleibt die SPD stärkste Kraft, dafür kann sie sich in den zwei anderen Bundesländern nicht mehr Volkspartei nennen. In Berlin drückt sich die Parteispitze davor, Konsequenzen zu ziehen. Eine Analyse der F.A.Z.-Korrespondenten aus Berlin.

    Wahldebakel für CDU und SPD: Eine Frage der politischen Haftung

    FAZ.NETWarum das Wahlergebnis für CDU und SPD eine schwere Niederlage bedeutet – und wie die Parteivorsitzenden Angela Merkel und Sigmar Gabriel darauf hoffen, nicht dafür verantwortlich gemacht zu werden. Eine Analyse
  • 3/13/2016 10:12:27 PM   Timo Steppat
    Das vorläufige amtliche Endergebnis aus Baden-Württemberg


    Gewinne, Verluste, Koalitionsoptionen und Mandatsverteilungen im Überblick.




  • 3/13/2016 10:42:22 PM   Timo Steppat
    Das war der Liveblog zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Die aktuelle Berichterstattung geht weiter. Neue Berichte, Analysen und Kommentare finden Sie auf FAZ.NET/politik

    Lesen Sie hier eine Analyse zu den Verwerfungen der Wahlen in Baden-Württemberg. Während die Grünen feiern, reißen in der CDU alte Gräben auf.

    Baden-Württemberg: Triumph für Grüne, Schock für SPD

    FAZ.NETIn Baden-Württemberg sind die Grünen die neue Volkspartei – und die stärkste Kraft im neuen Landtag. Sie leiden aber unter einer schwachen SPD. In der CDU brechen die ersten Gräben auf.
  • 3/14/2016 9:57:52 AM   Timo Steppat
    "Das deutsche politische System ist erschüttert": Die internationalen Medien beschäftigen sich vor allem mit den Auswirkungen der Landtagswahl auf die europäische Flüchtlingspolitik.

    Pressestimmen zur Wahl: Wie das Ausland über den Erfolg der Rechtspopulisten berichtet

    FAZ.NETEin Schlag für Merkel, dröhnende Siege für die Flüchtlingsfeinde und die neue Partei der Unzufriedenen: So berichten internationale Medien von „Guardian“ über „El País“, „La Repubblica“ und „De Volkskrant“ über den Super-Wahlsonntag.
    /elections
  • 3/14/2016 10:03:35 AM   Timo Steppat
    Noch vier Tage vor der Wahl sah etwa Forsa die Sozialdemokraten bei 17 Prozent – sie erreichten am Ende lediglich 10,6 Prozent, schreibt F.A.Z.-Redakteur Stefan Tomik. Besonders mit dem Prognostizieren der AfD hatten die Demoskopen Probleme. Eine Analyse.

    Wahlprognosen: Die unterschätzte AfD

    FAZ.NETIn allen drei Bundesländern hat die AfD stärker zugelegt, als es die Umfrageinstitute vorausgesehen haben. Aber auch andere Parteien wurden teils deutlich über- oder unterschätzt.
  • 3/14/2016 10:20:27 AM   Timo Steppat
    Klöckners Selbstverteidigung

    Julia Klöckner hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz verloren. Vor der Wahl hat sie sich Vor der Wahl hat sie sich deutlich von Angela Merkel und ihrer Flüchtlingspolitik distanziert. War Klöckners Niederlage nun ein Votum für Merkel – oder hat das eine nichts mit dem anderen zu tun?  „Wir hätten noch mehr verloren an die AfD, wenn wir uns nicht klar positioniert hätten in dieser Frage", sagt sie vor Beginn der CDU-Bundespräsidiumssitzung mit Hinweis auf ihren Plan „A2", der etwa Tageskontingente für die Aufnahme von Flüchtlingen forderte. Ziel ihres Vorschlags sollte eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen und eine grundlegende Neujustierung der Flüchtlingspolitik zur Folge haben. Klöckner, die sich zunächst hinter Merkel gestellt hatte, wurde besonders für ihren Schlingerkurs kritisiert.

    Ankunft beim CDU-Präsidium: Julia Klöckner wird sich für ihr Vorgehen rechtfertigen müssen. Wechselt sie bald nach Berlin? (Bild: Jens Gyarmaty)

  • 3/14/2016 11:28:34 AM   d.schreckenberg
    Die deutsche Industrie sorgt sich angesichts der Wahlerfolge der AfD um den Wirtschaftsstandort Deutschland. "Es ist überhaupt nicht auszuschließen, dass der teilweise hohe Zuspruch für rückwärtsgewandte Parteien wie AfD und Linke Investoren abschreckt", warnte Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, am Montag. "Da muss man sich in Sachsen-Anhalt schon Sorgen machen."

    Die anderen Parteien müssten die Ergebnisse der Landtagswahlen als Weckruf verstehen, sie hätten nun den Auftrag, "das Ansehen Deutschlands durch verantwortungsvolle Politik zu steigern". Es sei wichtiger denn je, den Weg zu erklären, wie die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen gelingen könne. Über die AfD sagte Grillo: "Für mich ist die AfD eine Protestpartei ohne jegliche inhaltliche Kompetenz."
  • 3/14/2016 11:37:26 AM   Timo Steppat
    Bundesregierung: Kein Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik

    Die Bundesregierung sieht nach den Erfolgen der rechtspopulistischen AfD bei den Landtagswahlen vom Sonntag keinen Anlass für einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik.
    „Die Bundesregierung verfolgt ihren flüchtlingspolitischen Kurs weiterhin mit aller Kraft im In- und Ausland“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Manches sei dabei schon erreicht, vieles bleibe noch zu tun. „Das Ziel jedenfalls muss eine gemeinsame, eine nachhaltige europäische Lösung sein, die in allen Mitgliedsländern dazu führt, dass sich die Flüchtlingszahlen spürbar verringern.

    Innenpolitisch stehe die Regierung dazu, den Menschen, die in Deutschland Schutz gesucht und Aufnahme gefunden hätten, „den Weg zur Integration zu ebnen“, betonte Seibert. Integration könne es aber nur in das deutsche Rechtssystem geben. Die jüngsten Forderungen des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann (SPÖ), auch Berlin solle eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen einführen, wollte Seibert nicht gesondert kommentieren. Er wiederholte lediglich: „Es ist weiterhin das Ziel der Bundesregierung, zu einer gemeinsamen, miteinander abgestimmten europäischen Lösung beizutragen, die allen europäischen Mitgliedsstaaten Nutzen bringt.

  • 3/14/2016 12:06:17 PM   Timo Steppat

    Frau der Stunde: Frauke Petry kommt bei der Bundespressekonferenz an. (Bild: afp)

    In der Bundespressekonferenz setzte Petry ihren Konfrontationskurs gegen die Medien fort. "Die Bevölkerung hat sich von negativer Propaganda nicht beeinflussen lassen", sagte Petry. Trotz einer "wochenlangen Kampagne" gegen die AfD sei ihre Partei erfolgreich gewesen.

  • 3/14/2016 12:10:43 PM   Timo Steppat
    Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, sagte in Berlin, die verbreiteten Ressentiments gegen Flüchtlinge und die Ängste vor etwas Fremden hätten der AfD zu unverdient hohen Wahlergebnissen verholfen. "Dass eine durch und durch rechtspopulistische Partei, die mitunter rechtsextreme Positionen duldet, derart viele Stimmen erhält, zeugt von einem erschreckenden Rechtsruck der Gesellschaft", so Schuster.  "Gemeinsam müssen wir uns gegen die Ausgrenzung und Abwertung von Minderheiten in unserem Land wehren", erklärte Schuster. "Wir sind überzeugt, dass sich in der parlamentarischen Arbeit das Unvermögen der AfD zeigen wird, tatsächlich Lösungen für politische Probleme zu finden."
  • 3/14/2016 12:15:20 PM   d.schreckenberg
    Die politische Konkurrenz muss sich endlich daran gewöhnen, dass es eine neue konservative, patriotische Partei in Deutschland gibt. Nicht wir sind die Hetzer, sondern diejenigen, die uns in eine rechte Ecke stellen."

    Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der AfD in Baden-Württemberg, in der Bundespressekonferenz in Berlin.
  • 3/14/2016 2:31:06 PM   d.schreckenberg
    Viele Unbekannte ziehen mit der AfD in die Landtage ein. Ein Überblick über die neuen Abgeordneten im Osten.


    AfD in Sachsen-Anhalt: Kein Alte-Männer-Verein

    FAZ.NETIn Sachsen-Anhalt gewinnt die AfD 15 Direktmandate - und wird insgesamt zweitstärkste Kraft. Damit hat es fast jedes zehnte Parteimitglied in den Landtag geschafft. Wer sind die neuen Abgeordneten?

  • 3/14/2016 3:23:44 PM   d.schreckenberg
    Kein Fan von Frauke Petry. Beim Gang zu ihrer ersten Bundespressekonferenz musste sich die AfD-Vorsitzende einige Zwischenrufe anhören.


  • 3/14/2016 3:54:25 PM   Timo Steppat
    Mit dem Selbstvertrauen einer regionalen Volkspartei

    Ganz begeistert: Nach der Präsidiumssitzung posieren Claudia Dalbert (Sachsen-Anhalt) und Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg) mit den Vorsitzenden Özdemir und Peter. Letztere besonders gut gelaunt. (Bild: Andreas Pein)


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