Brexit

Brexit


  • 1/15/2019 11:00:41 AM   Lorenz Hemicker
    Liebe Leserinnen und Leser, Sein oder Nichtsein – um nicht weniger als das politische Überleben geht es heute für die britische Premierministerin Thersa May. Herzlich willkommen zu unserem Liveblog über die Unterhausabstimmung zum Brexit-Deal.
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  • 1/15/2019 11:08:18 AM   Lorenz Hemicker
    Wahrlich, die Zerrissenheit hätte sich William Shakespeare wohl kaum treffender ausmalen können. wie sie rund um den Entscheid über das Austrittsabkommen Großbritanniens aus der Europäischen Union in diesen Tagen an der Themse zu beobachten ist. Die Abgeordneten müssten heute dem von May ausgehandelten Deal zustimmen, um einen chaotischen Austritt am 29. März oder aber eine vermutlich nicht minder turbulente Vollbremsung und Abkehr vom Brexit zu verhindern. Doch danach sieht es nicht aus. 
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  • 1/15/2019 11:14:52 AM   Lorenz Hemicker
    Britische Medien gehen davon aus, dass der Premierministerin für ihren mit de EU erzielten Brexit-Deal über hundert Stimmen fehlen könnten. Dennoch sucht Theresa May offenkundig alles, um sich bis heute unter den Abgeordneten noch irgendwie eine Mehrheit zu verschaffen. Oder zumindest die Niederlage zu knapp wie möglich ausfallen zu lassen. Noch am Montagabend richtete sie einen leidenschaftlichen Appell an die Parlamentarier. Unterstützung erhielt sie in Form neuer Zusicherungen aus Brüssel.  
     
     
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  • 1/15/2019 11:28:25 AM   Lorenz Hemicker
    Die Debatte im Unterhaus soll um 13.00 Uhr unserer Zeit beginnen. Es wird mit einem regelrechten Rede-Marathon gerechnet. Mit Abstimmungen dürfte nicht vor 20.00 Uhr zu rechnen sein. Zudem kann es sein, dass die Abgeordneten mit Änderungsanträgen die Beschlussvorlage der Regierung verändern werden. Damit könnte etwas schon einmal die Richtung vorgegeben werden, wie es nach einer Ablehnung des Brexit-Deals weitergehen soll. Oder aber, sie könnten eine Zustimmung zum Abkommen mit weiteren Bedingungen verknüpfen. Noch ist aber noch nicht einmal klar, wie viele Änderungsanträge im Unterhaus überhaupt zugelassen werden.
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  • 1/15/2019 11:33:40 AM   Lorenz Hemicker
    Dem Institute for Government zufolge, einer britischen Denkfabrik, lagen bis gestern zumindest rund ein Dutzend Änderungsanträge vor. Bis zur Abstimmung heute Abend könnten immer noch weitere hinzukommen. Dabei gilt die simple demokratische Regel: Mit einer Mehrheit ist sie angenommen. 
     

    Brexit-Entscheidung: Worüber das britische Unterhaus abstimmt

    FAZ.NETVor dem Votum über das Brexit-Abkommen stimmt das Unterhaus am Dienstag zunächst über Änderungsanträge ab. Viele beschäftigen sich mit der Nordirland-Frage – einige könnten bei einer Mehrheit das Abkommen schon vor der eigentlichen Abstimmung verhindern.

     

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  • 1/15/2019 11:36:00 AM   Oliver Georgi
    Auch solche Folgen kann der Brexit haben: Die britische Labour-Abgeordnete Tulip Siddiq hat wegen der Abstimmung die Geburt ihres Kindes verschoben. Eigentlich sollte die EU-freundliche Politikerin am Dienstag ihren Sohn per Kaiserschnitt zur Welt bringen. Nach britischen Medienberichten stimmten die Mediziner aber einer Verschiebung des Eingriffes um zwei Tage auf kommenden Donnerstag zu.
     
    Sie wolle die Chance nutzen und "für eine stärkere Beziehung zwischen Großbritannien und Europa" kämpfen, zitierte der "Evening Standard" die 36-Jährige, die ihren Wahlkreis im Nordwesten Londons hat. Unklar war zunächst, auf welche Weise sie abstimmen sollte: im Rollstuhl im Parlament oder vom Krankenhaus aus. Die Abgeordnete, die schon eine Tochter hat, setzt sich für ein zweites Brexit-Referendum ein.
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  • 1/15/2019 11:37:32 AM   Oliver Georgi
    Bundesaußenminister Heiko Maas erwartet bei einem Scheitern des Brexit-Abkommens keine weiteren bedeutenden Zugeständnisse der Europäischen Union an Großbritannien. „Dass das Abkommen grundsätzlich noch einmal aufgeschnürt werden kann, dabei bin ich skeptisch“, sagte der SPD-Politiker in Straßburg.
     
    Zwar würden nach einer Ablehnung des Brexit-Abkommens im britischen Unterhaus sicherlich noch einmal Gespräche geführt. „Aber dass dort gänzlich neue Lösungen auf den Tisch gelegt werden, die mit dem, was bisher verhandelt und auch beschlossen worden ist, nichts mehr zu tun haben, daran glaube ich nicht“, sagte Maas.
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  • 1/15/2019 11:43:08 AM   Oliver Georgi

    Eine Remainerin demonstriert am Dienstag vor dem House of Parliament in London (Foto: epa)

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  • 1/15/2019 12:02:27 PM   Oliver Georgi
    Viele Brexiteers finden das Abkommen, das Theresa May mit der EU ausgehandelt hat, unfair – doch das weist der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold zurück. "Die aktuelle Debatte über mehr Zugeständnisse an die Briten wird nicht ehrlich geführt", erklärte der Grünen-Spitzenkandidat für die Europawahl am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.
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  • 1/15/2019 12:07:34 PM   Oliver Georgi
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    Spott-Objekt: Eine May-Figur am Dienstag vor dem Parlament in London (Foto: epa)
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  • 1/15/2019 12:17:01 PM   Oliver Georgi
    Auch Österreichs Kanzler Sebastian Kurz verteidigt die Haltung der Europäischen Union im Brexit-Streit. "Die EU hat sich bei diesen Verhandlungen mit Großbritannien nichts vorzuwerfen", sagte Kurz am Dienstag im Europaparlament. Das mit der britischen Premierministerin Theresa May ausgehandelte Austrittsabkommen sei ausgezeichnet.
     
    "Selbst wenn die Abstimmung negativ ausgehen sollte heute Nachmittag in Großbritannien und die nächsten Wochen und Monate vielleicht schwierig werden könnten, dann hoffe ich doch sehr, dass es uns weiter gelingt, die Geschlossenheit der EU27 sicherzustellen", fügte Kurz hinzu.
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  • 1/15/2019 12:17:34 PM   Oliver Georgi
    "Die EU hat sich bei diesen Verhandlungen mit Großbritannien nichts vorzuwerfen"
    Österreichs Kanzler Sebastian Kurz verteidigt die Haltung der EU im Brexit-Streit
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  • 1/15/2019 12:36:41 PM   Oliver Georgi
    Kurz vor der Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus hat EZB-Präsident Mario Draghi den Zusammenhalt in Europa beschworen. "Zusammen sind wir stärker", sagte Draghi am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Euro. Mit dem gemeinsamen Binnenmarkt in Europa gebe es einen mächtiger Motor für nachhaltiges Wachstum zur Stützung der Lebensstandards. Auf lange Sicht könnten wirtschaftlicher Wohlstand und Stabilität am besten gemeinsam gesichert werden.
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  • 1/15/2019 12:38:23 PM   Oliver Georgi
    Embedded PolopolyImage
    Eine Pro-EU-Demonstrantin am Dienstag in London (Foto: dpa)
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  • 1/15/2019 12:50:35 PM   Markus Kollberg
    Auf dem Parliament Square unmittelbar vor den Toren des Westminster Palasts haben sich bereits zur Mittagszeit einige hundert Demonstranten beider Lager versammelt. Im Laufe des Abends rechnet die Londoner Polizei mit mehreren tausend Teilnehmern auf beiden Seiten. Die Stimmung ist friedlich, man trifft sich regelmäßig und hat sich im Laufe der vergangenen Monate kennengelernt. Außerdem haben zahlreiche Kamerateams aus aller Welt Stellung bezogen, um den Brexit-Showdown am Abend übertragen zu können. 
    Das Leave-Lager steht wie üblich etwas abseits, während sich die Remainer
    unmittelbar vor dem Haupteingang des Parlaments versammelt haben.
     
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  • 1/15/2019 12:53:04 PM   Lorenz Hemicker
    Journalisten vor Ort veröffentlichen auf Twitter kurze Filme von den Szenen, die sich heute vor dem britischen Parlament abspielen. Zuimndest ein Wagen der Brexit-Gegner könnte problemlos in ein paar Wochen beim deutschen Straßenkarneval mitfahren. 
     
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  • 1/15/2019 12:55:23 PM   Lorenz Hemicker
      
    Auch die Brexiteers sind vor Ort. Ihr Protest in diesem Video ist zwar nicht so kreativ wie der Karnevalswagen der Brexit-Gegner. Aber er ist nicht zu überhören.
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  • 1/15/2019 1:05:04 PM   Markus Kollberg
    Demonstranten beider Seiten fordern mit großen Schildern vorbeifahrende Autofahrer zum unterstützenden Hupen auf. Jede Reaktion wir dabei frenetisch bejubelt. Subjektives Ergebnis nach circa einer Stunde: Londoner Taxifahrer hupen nur für Brexiteers, LKW- und Busfahrer dagegen scheinen mehrheitlich Remainer zu sein. Außerdem warten beide Seiten gespannt auf die vorbeifahrenden, schwarzen Limousinen der Parlamentarier - sehr zum Leidwesen der Polizisten, die versuchen die Einfahrten zum Gebäude freizuhalten.
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  • 1/15/2019 1:07:54 PM   Lorenz Hemicker
    Aus Furcht vor einem Brexit-Chaos und einer weltweiten Konjunkturschwäche haben sich Anleger am Dienstag bislang nicht aus der Deckung gewagt. Dax und EuroStoxx50 notierten kaum verändert. Auch das  britische Pfund und der Leitindex an der Börse in London bewegten sich bis zum Mittag kaum vom Fleck. 
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  • 1/15/2019 1:16:42 PM   Lorenz Hemicker
    Die Debatte im Unterhaus hat inzwischen begonnen. Befürworter und Gegner tragen ihre Standpunkte vor. Wir halten Sie hier im Blog über bedeutende Entwicklungen auf dem Laufenden. Wenn Sie die Sitzung live schauen wollen, können Sie das auch bei uns tun.
     
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  • 1/15/2019 1:22:45 PM   Aylin Güler
    Die nordirische ehemalige Regierungschefin und DUP-Vorsitzende Arlene Foster sitzt zwar nicht im britischen Parlament, doch sie gilt als graue Eminenz in Westminster. Jetzt hat sich Foster gegen den von Theresa May verhandelten Deal ausgesprochen und forderte ein Abkommen, das alle Teile des Vereinigten Königreichs unterstütze:
     
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  • 1/15/2019 1:33:16 PM   Lorenz Hemicker
    Es geht hoch her im Unterhaus. Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox diskutiert mit Gegnern des Brexit-Deals lautstark über die Modalitäten der Schuldenrückzahlung und des Backstops. Er versucht dabei nach besten Kräften dem erweckten Eindruck entgegenzutreten, dass es sich beim Backstop um eine Falle handele, mit der die EU die Briten gefangen halten könne. Dabei geht es ganz tief in die Details - bis hin zur politischen Bedeutung der Nordseescholle.
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  • 1/15/2019 1:46:49 PM   Lorenz Hemicker
    Zu Erinnerung: Der Backstop sieht vor, dass Großbritannien so lang einer Zollunion mit der EU verbleibt, bis die Rolle Irlands geklärt ist. Die Insel ist geteilt in die Republik Irland und Nordirland, das zum Vereinigten Königreich gehört. Mit dem Brexit würde Nordirland aus der Union herausfallen, während die Republik Irland darin verbleibt. Als Konsequenz müssten eigentlich zwischen beiden Teilen der Insel Grenzkontrollen eingeführt werden. Das aber wollen alle Seite vermeiden, da in diesem Fall befürchtet wird, dass neue Konflikte in der ehemaligen Bürgerkriegsregion wieder aufflammen könnten.
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  • 1/15/2019 1:53:16 PM   Markus Kollberg
    Für die heutigen Kundgebungen haben beide Lager noch einmal richtig Geld in die Hand genommen und zahlreiche Plakate und Flyer bedrucken zu lassen. Kreativ sind dabei sowohl die Brexiteers als auch die Remainer geworden. Während die Brexit-Befürworter vor allem Lärm machen, versuchen die Remainer mit bunten Plakaten und witzigen Slogans zu überzeugen. Die Demonstranten aus beiden Lagern kommen mehrheitlich aus der Mittelschicht, wobei die Remainer im Durchschnitt etwas jünger erscheinen. Viele sagen, dass sie sich extra einen Tag frei genommen hätten, um heute demonstrieren zu können.
     
     
     
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  • 1/15/2019 1:55:45 PM   Lorenz Hemicker
      
    Es gibt eine ganze Reihe kluger Menschen, die sich Gedanken gemacht haben, was genau nach der Abstimmung heute Abend passieren könnte. Von einfachen Entscheidungssituationen, wie sie jeder Englischlernende beim Büffeln der if-clauses kennt, sind sie vermutlich noch weiter entfernt als Theresa May von einer Mehrheit für ihren Brexit-Deal.
     
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  • 1/15/2019 2:01:09 PM   Lorenz Hemicker
    Immer wieder lautstarke Zwischenrufe, gegenseitige Vorwürfe und Nebengespräche. Den Abgeordneten ist anzumerken, dass sie fünf Tage der Debatte in den Knochen haben.
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  • 1/15/2019 2:04:28 PM   Lorenz Hemicker
    Ohne den Ereignissen der kommenden Tage vor der Abstimmung zu weit vorgreifen zu wollen:  Erwartet wird, dass May nach einer Niederlage abermals versuchen
    könnte, der EU Zugeständnisse abzuringen, um ein zweites Mal über den Deal abstimmen zu lassen.
    Anzeichen dafür, dass sich Brüssel dabei noch einmal bewegen könnte, gibt es aber nicht. Welche Folgen ein harter Brexit für die Wirtschaft dies- und jenseits des Ärmelkanals haben würde, haben Markus Theurer und Christian Schubert aufgeschrieben. 
     
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  • 1/15/2019 2:04:51 PM   Markus Kollberg
    Ein Meisterwerk britischer Ingenieurskunst: Diese Maschine kann klingeln, läuten und trommeln gleichzeitig. Damit sollte sie auch im Hintergrund vieler Fernsehübertragungen zu hören sein.
     
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  • 1/15/2019 2:06:30 PM   Lorenz Hemicker
    Wie schwer es für May wäre, doch noch eine Mehrheit zu bekommen, zeigt die Verteilung ihrer Gegner. Abgeordnete aller Parteien lehnen das Abkommen ab: Eine ganze Reihe der 317 konservativen Tories und die zehn Abgeordneten der nordirischen DUP, die normalerweise Mays Minderheitsregierung stützen, wollen gegen den Vertrag stimmen. Zwar sollen einige konservative Zweifler inzwischen doch für den Vertrag stimmen wollen. In die Ablehnungsfront reihen sich aber noch die meisten Abgeordneten der oppositionellen Labour-Partei, der schottischen SNP und der Liberaldemokraten.
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  • 1/15/2019 2:12:43 PM   Lorenz Hemicker
    Wir übertragen den Livestream von Phoenix auf FAZ.NET. Die Kollegen übertragen immer wieder die Debatte aus dem Unterhaus, aber nicht kontinuierlich. Wir verfolgen so lange die Übertragung des Guardian
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  • 1/15/2019 2:14:14 PM   Lorenz Hemicker
    Das Ergebnis der Abstimmung soll gegen 21 Uhr 15 unserer Zeit erwartet werden. Das berichtet der Nachrichtensender Phoenix. Eine Bestätigung dafür gibt es bislang nicht.
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  • 1/15/2019 2:23:45 PM   Oliver Georgi
    Im Fall einer Verschiebung des Brexits sollte Großbritannien aus Sicht des CSU-Europapolitikers Manfred Weber nicht mehr an der Europawahl Ende Mai teilnehmen. Es sei den Europäern nicht zu vermitteln, "dass ein Land, das die Europäische Union verlassen will, bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, bei der Zukunftsgestaltung des Kontinents für die nächsten fünf Jahre, teilnimmt", sagte der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei am Dienstag in Straßburg.
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  • 1/15/2019 2:27:51 PM   Lorenz Hemicker
    "Eine Niederlage zwischen groß und gigantisch" erwartet der britische Politikwissenschaftler Ben Worthy bei der Abstimmung für Premierministerin Theresa May. Swaantje Marten hat mit ihm über mögliche Szenarien gesprochen. 
     
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  • 1/15/2019 2:34:17 PM   Lorenz Hemicker
    Wir könne nicht beurteilen, in wiefern die Stimmbänder des Speakers chronisch angegriffen sind. Er erteilt den Abgeordneten im Unterhaus das Wort. In jedem Fall erinnert sie nach fünf Tagen der Debattestark an Butler James aus "Dinner for One" - nach dem Dessert.
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  • 1/15/2019 2:36:39 PM   Manon Priebe
    Musikalischer Protest: Dieser Autofahrer beschallt den Parliament Squar mit "nice European music".
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  • 1/15/2019 2:38:27 PM   Lorenz Hemicker
    Geniale Werbeaktion oder einfach geschmacklos? Eine angesagte Pizzeria im Osten Londons hat sich eine besondere Kampagne gegen den Brexit ausgedacht. Jeder Kunde, der von seinem Abgeordneten ein neues Brexit-Referendum oder eine Volksabstimmung über den Deal von Premierministerin Theresa May mit Brüssel forderte, bekommt 25 Prozent Nachlass auf jede Pizza. Voraussetzung ist allerdings der schriftliche Nachweis der Forderung, sei es als Brief oder E-Mail. Das Sonderangebot gilt von Sonntag bis Donnerstag - und das bis zum 29. März, dem geplanten Tag des Ausscheidens Großbritanniens aus der Europäischen Union. Take-away-Pizzen sind vom Schnäppchen ausgenommen, wie die Pizzeria Apollo im hippen Hackney-Viertel auf Twitter ankündigt.
     
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  • 1/15/2019 2:43:04 PM   Manon Priebe
    Der Londoner Bürgermeister und Labour-Politiker Sadiq Khan versicherte auf Twitter: „Was immer das Ergebnis der Brexit-Abstimmung heute Abend sein wird, die EU-Bürger gehören immer zu London.“
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  • 1/15/2019 2:46:51 PM   Manon Priebe
    Wie hätte Jesus abgestimmt? Die Demonstrationen nehmen biblische Ausmaße an. Diese Schilder bemühen Jesus Christus, um den Brexit zu begründen: „Britannien braucht die Lehre Christi, nicht die Europäische Union“.
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  • 1/15/2019 2:49:13 PM   Lorenz Hemicker
    Die Angaben von Phoenix sind plausibel. Das Unterhaus verortet die Dauer der Debatte bis 21 Uhr mitteleuropäischer Zeit. Danach erfolgt die Abstimmung. Die Ergebnisse sollten um 21:20 Uhr vorliegen.
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  • 1/15/2019 2:49:40 PM   Lorenz Hemicker
    Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ruft die Abgeordneten des britischen Unterhauses auf, eine Entscheidung im Sinne der Bürger zu treffen. Es dürfe nicht zu Chaos kommen. Ein geordneter Brexit sei der richtige Weg. Unter einem ungeregelten Brexit  hätten vor allem Arbeitnehmer auf in Großbritannien zu leiden. "Das wäre ein schweres Beben aber auch für die gesamte EU und auch für uns in Deutschland."
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  • 1/15/2019 2:50:28 PM   Lorenz Hemicker
    Das Unterhaus hat sich geleert. Nur einige wenige Abgeordneten harren auf den langen Sitzreihen aus. Die Redebeiträge sind sehr kurz.Viele lesen dennoch ab. Momentan geht es in der Debatte im Unterhaus mit Verteidigungsminister Gavin Williamson um den Schutz britischer Flughäfen gegen den Überflug von Drohnen. 
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  • 1/15/2019 3:01:57 PM   Lorenz Hemicker
    Wir übertragen ab sofort bis zur Abstimmung nonstop den Livestream live auf FAZ.NET. 
     
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  • 1/15/2019 3:05:22 PM   Manon Priebe
    Grünen-Politiker Cem Özdemir fürchtet einen „Riesenschritt zurück“ und „Chaos“ nach der heutigen Abstimmung:
     
    Grünen-Politiker Simone Peter sieht im ende der EU-Mitgliedschaft Großbritanniens eine fatale Entwicklung: "Europa steht für die Überwindung von Nationalismus und Feindschaft-"
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  • 1/15/2019 3:07:29 PM   Markus Kollberg
    Für viele Demonstranten in beiden Lagern ist der Brexit bzw. der Verbleib in der Europäischen Union eine Herzensangelegenheit. Das zeigen auch die vielen aufwendigen Plakate und Kulissen, die auf beiden Seiten zum Einsatz kommen. Außerdem stimmen sie immer wieder Lieder und Sprechchöre an. Das hält warm - schließlich steht den Briten auf der Straße vor dem Parlament noch ein langer Abend bevor.
     
    Die "HMS-Brexit" droht auf einen Eisberg aufzulaufen - zumindest aus Sicht der Remainer
     
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  • 1/15/2019 3:16:07 PM   Manon Priebe

    "Kommt heute kein Deal zustande, könnten 87 000 Arbeitsplätze in London wegfallen," warnt Londons Bürgermeister Khan.

     

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