Brexit

Brexit


  • 1/16/2019 7:47:09 PM   Natalia Warkentin
    Oppositionschef Jeremy Corbyn fordert die Regierung auf, deutlich zu machen, dass es keinen ungeregelten Brexit geben wird.
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  • 1/16/2019 7:49:54 PM   Natalia Warkentin

    May nach dem Misstrauensvotum: Das kleinste Übel

    Theresa May ist unfähig, eine – zugegeben – schwierige Situation zu meistern. Aber ihr steht keine organisierte und regierungsfähige Opposition gegenüber. So darf die Premierministerin also weitermachen.
     
    Ein Kommentar von Politikredakteur Peter Sturm.
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  • 1/16/2019 8:35:03 PM   Cai Philippsen
    Liebe Leserinnen und Leser,
     
    wir beenden an dieser Stelle unseren Liveblog. Vielen Dank für Ihr Interesse. Auch in den nächsten Tagen können Sie auf unseren Brexit-Seiten und auf FAZ.NET  Nachrichten, Kommentare und Analysen zu den weiteren Entwicklungen in Großbritannien finden.
     
     Ihre FAZ.NET-Redaktion.
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  • 1/21/2019 1:53:10 PM   Oliver Georgi
    Liebe Leserinnen und Leser,
     
    wieder einmal ist ein entscheidender Tag im Brexit-Drama: Um 15.30 Uhr deutscher Zeit will Premierministerin Theresa May ihren "Plan B" für den Brexit im britischen Unterhaus vorstellen. Er ist notwendig geworden, weil die Parlamentarier Mays Austrittsabkommen mit der EU am vergangenen Dienstag mit großer Mehrheit abgelehnt haben. 
     
    FAZ.NET wird Sie in den nächsten Stunden mit allen Informationen, Hintergründen und Analysen zum aktuellen Stand der Dinge versorgen. 
     
    Ihre FAZ.NET-Redaktion.
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  • 1/21/2019 2:06:20 PM   Oliver Georgi
    Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich am Morgen zuversichtlich gezeigt, dass ein harter Brexit vermieden werden kann. "Aber trotzdem ist die Bundesregierung natürlich auf alle denkbaren Szenarien vorbereitet", sagte er dem RBB. Er erwarte nicht, dass es bei einem ungeregelten Brexit zur Rezession in Deutschland komme.
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  • 1/21/2019 2:06:48 PM   Oliver Georgi
    Irland wird nach Angaben von Europaministerin Helen McEntee nicht in bilaterale Verhandlungen mit Großbritannien über den Brexit eintreten. Die Gespräche würden von der EU mit den Briten geführt, sagt sie dem Staatsrundfunk RTE. Für Irland sei auch das Karfreitagsabkommen, das den Bürgerkrieg in Nordirland beendete, nicht verhandelbar. Sie glaube auch nicht, dass May Änderungen am Karfreitagsabkommen in Erwägung ziehen würde.
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  • 1/21/2019 2:08:19 PM   Oliver Georgi
    Das hatte die britische Zeitung "Telegraph" am Montag berichtet – und dafür für viel Aufregung gesorgt. Unser Kollege Oliver Kühn hat die heikle Nordirland-Frage, die nach der Explosion einer Autobombe am Wochenende noch einmal mehr Brisanz bekommen hat, in seinem Stück zusammengefasst.
     
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  • 1/21/2019 2:08:55 PM   Oliver Georgi
    Der EU-skeptische Abgeordnete Jacob Rees-Mogg rechnet mit einem harten Brexit. Dieses Szenario sei am wahrscheinlichsten, sagt der Konservative dem Sender LBC. An zweiter Stelle der Wahrscheinlichkeit stehe seiner Ansicht nach ein überarbeitetes Abkommen über den Ausstieg aus der EU, gefolgt von einer Verschiebung des Brexits. "Und viertens, mit großem Abstand kommt der Verbleib."
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  • 1/21/2019 2:11:05 PM   Oliver Georgi

    Zur Abwechslung mal kurz gute Laune: Theresa May begrüßte am Montagmorgen die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern in ihrem Regierungssitz Downing Street No. 10 (Foto: AP)

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  • 1/21/2019 2:11:50 PM   Oliver Georgi
    Im Vereinigten Königreich haben ehemalige Brexit-Befürworter das Lager gewechselt – und dafür eigens eine Initiative gegründet. Ihr Ziel: Die Brexit-Entscheidung von 2016 soll revidiert werden. Doch woher kommt der Sinneswandel? Dieser Text versucht sich an einer Erklärung.
     
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  • 1/21/2019 2:12:28 PM   Oliver Georgi
    Ein BBC-Reporter in Brüssel berichtet, Polens Außenminister habe eine Begrenzung der Notfalllösung für den Handel zwischen Irland und Nordirland, den sogenannten Backstop, auf fünf Jahre vorgeschlagen. Der Minister habe dies bestätigt, twittert der Reporter. Der Backstop soll eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindern, ist in Großbritannien aber umstritten. Er ist der Hauptgrund für das Scheitern der Brexitvereinbarung mit der EU im Unterhaus.
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  • 1/21/2019 2:16:07 PM   Oliver Georgi
    "Ich denke nicht, dass dies die EU-Denkweise widerspiegelt."
    Irlands Außenminister Simon Coveney über eine zeitliche Begrenzung eines Backstops, wie er von Polen ins Spiel gebracht wurde
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  • 1/21/2019 2:19:13 PM   Oliver Georgi

    Pro-EU-Demonstranten am Montag vor dem House of Parliament in London (Foto: epa)

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  • 1/21/2019 2:28:43 PM   Lorenz Hemicker
    Die Hängepartie um den EU-Austritt Großbritanniens ist einer der Gründe, warum die jüngste Prognose Internationalen Währungsfonds (IWF) für die Weltwirtschaft und Deutschland schwächer ausfällt als zuletzt. Das globale Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr nur noch um 3,5 Prozent und 2020 um 3,6 Prozent zulegen, prognostiziert der IWF in seinem am Montag veröffentlichten „World Economic Outlook“. Im Oktober hatte er für beide Jahre 3,7 Prozent vorhergesagt.
     
    „Eine globale Rezession steht sicher noch nicht vor der Tür“, sagte IWF-Chefin Christine Lagarde bei der Vorstellung des Berichts im Schweizerischen Davos. „Aber das Risiko eines stärkeren Rückgangs des weltweiten Wachstums ist sicherlich gestiegen.“ Für die deutsche Wirtschaft wurde die Vorhersage für das laufende Jahr auf 1,3 von 1,9 Prozent gesenkt, während für 2020 nach wie vor 1,6 Prozent erwartet werden.
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  • 1/21/2019 2:38:58 PM   Lorenz Hemicker
    Hamburg sieht sich für den Brexit in allen möglichen Varianten gut vorbereitet. Die Hansestadt habe alle denkbaren Vorkehrungen getroffen, sagte Staatsrätin Annette Tabbara am Montag in der Hansestadt (Foto: AP)
     
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  • 1/21/2019 2:46:12 PM   Lorenz Hemicker
    Angesichts der unklaren Lage beim Brexit informiert die EU-Kommission die Finanzminister der Eurozone am Montag erstmals über mögliche Szenarien. Dabei gehe es auch um die Notfallmaßnahmen für den Fall eines EU-Austritts ohne Abkommen, sagte Eurogruppen-Chef Mário Centeno in Brüssel. Wegen der Risiken sei dies "ein Szenario, das wir wirklich vermeiden wollen“. Es sei „ziemlich wichtig“ für die EU und Großbritannien, „dass eine Vereinbarung getroffen werden kann“.
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  • 1/21/2019 2:50:08 PM   Lorenz Hemicker
    Bedenkt man, wie klar die Ablehnung ihres Plans vergangenen Dienstag im Unterhaus war, müsste Premierministerin Theresa May heute schon einiges Neues bieten, um eine Mehrheit für sich zu sichern. Britischen Zeitungen zufolge ähnelt "Plan B" aber "Plan A" ganz erheblich. Vor diesem Hintergrund zeigen sich mehrere Außenminister von EU-Mitgliedstaaten skeptisch, ob May mit ihrem Vorhaben durchkommen werde; so etwa Spaniens Außenminister Joseph Borrell, sein luxemburgischer Amtskollege Jean Asselborn und Rumäniens Außenminister Teodor Melescanu.
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  • 1/21/2019 3:14:37 PM   Oliver Georgi
    Bei der Suche nach einer Lösung für den Brexit hat Großbritannien nach irischen Angaben ausgeschlossen, dass das Karfreitagsabkommen zur Beilegung des Nordirland-Konflikts verändert werden könnte. Ein solcher Weg werde von der britischen Regierung "nicht verfolgt", sagte Irlands Außenminister Simon Coveney am Montag in Brüssel mit Blick auf entsprechende Medienberichte. Dies habe ihm sein britischer Kollege Jeremy Hunt zugesichert.
     
    Hunt sagte seinerseits, er habe gegenüber Coveney betont, dass Großbritannien "vollständig" dem Karfreitagsabkommen verpflichtet sei. In Nordirland hatten sich seit den 1960er Jahren irisch-katholische Nationalisten und protestantische Loyalisten bekämpft. 3500 Menschen starben. Der Nordirland-Konflikt endete 1998 durch das Karfreitagsabkommen, das unter anderem eine Grenze ohne Kontrollen zum Nachbarn vorsieht.
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  • 1/21/2019 3:23:41 PM   Oliver Georgi

    Pro-EU-Demonstranten am Montag in London (Foto: afp)

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  • 1/21/2019 3:30:02 PM   Lorenz Hemicker
    In Kürze sollte die Premierministerin im Unterhaus auftreten. Diskutiert wird im britischen Parlament bereits seit 15 Uhr 33 mitteleuropäischer Zeit. Gerade spricht die Labour-Abgeordnete Liz Twist. Hier im Livestream
     
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  • 1/21/2019 3:38:00 PM   Lorenz Hemicker
    May bedauert es, dass Jeremy Corbyn, der Oppositionsführer, nicht an den Gesprächen teilgenommen hat.
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  • 1/21/2019 3:38:21 PM   Lorenz Hemicker
    "Wir müssen mit dem Volk ehrlich darüber sprechen, was ein No-Deal bedeutet." Großbritannien könne nicht garantieren, dass es keinen ungergelten Austritt geben werde.
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  • 1/21/2019 3:39:53 PM   Lorenz Hemicker
    May erneuert ihre Ablehnung gegen ein zweites Referendum. Es würde "ganz viele Probleme" für das britische Volk mitbringen. Die EU werde Artikel 50 nicht verlängern, solange kein konkreter Plan von britischer Seite vorliege.
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  • 1/21/2019 3:41:14 PM   FAZ Admin

    Wer ist eigentlich der Herr, der die Abgeordneten im Unterhaus so leidenschaftlich zur „Order“ ruft? Lesen Sie in unserem F+Text mehr zum Parlamentspräsidenten John Bercow.

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  • 1/21/2019 3:41:52 PM   Lorenz Hemicker
    "Wir müssen die Einigung von Belfast zu hundert Prozent respektieren", sagt May mit Blick auf das Karfreitagsabkommen zur Befriedung Nordirlands.
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  • 1/21/2019 3:44:56 PM   Lorenz Hemicker
    May erneuert ihren Anspruch, für das gesamte britische Königreich zu verhandeln. Sie hoffe, noch diese Woche mit allen führenden Politikern sprechen zu können.
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  • 1/21/2019 3:46:57 PM   Lorenz Hemicker
    Der Aufenthaltsstatus wird nicht angetastet: EU-Bürger sollen dort bleiben können, wo sie leben. Egal, in welchem Szenario. Laut der Premierministerin wären davon 3,5 Millionen Menschen betroffen. Zudem sollen sie für einen permanenten Aufenthaltsstatus keine Gebühr bezahlen. Das war im "Plan A" noch anders.
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  • 1/21/2019 3:50:24 PM   Lorenz Hemicker
    May stellt ihre Sicht klar, dass die Abstimmung nächste Woche keine abermalige Abstimmung über ihren Brexit-Deal darstellen werde. Überlegungen, den Austritt zu verschieben, lehnt sie ab.
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  • 1/21/2019 3:52:39 PM   Lorenz Hemicker
    Oppositionsführer Jeremy Corbyn entgegnet, der neue Plan biete nichts Neues. Seine Einladung zu Gesprächen sei nichts weiter als eine riesige PR-Aktion gewesen.
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  • 1/21/2019 3:55:25 PM   Lorenz Hemicker
    Mays Auftritt war kurz. Ihr "Plan B" sieht in aller Kürze so aus: Kein zweites Referendum, harter Brexit weiter auf dem Tisch, neue Konsensbemühungen.
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  • 1/21/2019 3:58:27 PM   Lorenz Hemicker
    So viel ist sicher: Mit seiner Absage an jegliche Gespräche mit der Premierministerin hat Corbyn sich keinen Gefallen getan. Genüsslich reitet May immer wieder darauf herum. Es ist ein Joker, mit dem sie jeden seiner Kritikpunkte an ihn returnieren kann.
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  • 1/21/2019 4:06:53 PM   Lorenz Hemicker
    Ein schottischer Abgeordneter droht damit, dass Schottland notfalls auch selbst dafür sorgen werde, dass man in der EU bleibe.
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  • 1/21/2019 4:09:03 PM   Lorenz Hemicker
    Bei all dem, was im Unterhaus gerade diskutiert wird: Es sind noch rund zwei Monate Zeit, bis der Brexit "scharf" wird. Die Abgeordnete Justine Greening erinnert daran, dass man im Parlament inzwischen schon zweieinhalb Jahre diskutiert wird. Ohne, dass es eine Einigung gegeben habe.
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  • 1/21/2019 4:11:03 PM   Lorenz Hemicker
    May erwidert, sie befinde sich ja gerade in Gesprächen mit Hinterbänklern aller Parteien, um eine Lösung herbeizuführen.
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  • 1/21/2019 4:15:05 PM   Lorenz Hemicker
    Die Labour-Abgebordnete Vyette Cooper wirft May vor so zu tun, als ob sie nur dreißig Parlamentarier überzeugen müsse. Tatsächlich sind es 230. "Lassen Sie uns doch endlich mal über die roten Linien reden, die sie gezogen haben."
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  • 1/21/2019 4:19:21 PM   Lorenz Hemicker
    May will in Brüssel versuchen herauszufinden, wie man eine Lösung in Sachen "Backstop" findet, die eine Mehrheit im Unterhaus findet. Das sagte die Premierministerin auf eine Frage ihres früheren Außenministers Boris Johnson hin. Bislang hatte sie den Eindruck erweckt, dass bei diesem Thema keine Änderungen mehr vorgenommen werden könnten.
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  • 1/21/2019 4:23:38 PM   Lorenz Hemicker
    "Wir brauchen einen Deal". Was die Premierministerin im Unterhaus tun muss erinnert ein wenig an die Mutter, die einem übermüdeten Kleinkind zu erklären versucht die Konsequenzen aufzuzeigen, falls es nicht ins Bett geht: Deal, harter Brexit oder Verbleib in der EU. Ähnlich garstig sind auch die Reaktionen einige Parlamentarier.
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  • 1/21/2019 4:31:19 PM   Lorenz Hemicker
    Wes Streeting, 36 Jahre alter Labour-Abgeorndeter, sagt, dass keines der Szenarien das biete, wofür die Menschen beim Brexit-Referendum gestimmt hätten. Bei aller Härte der Debatte: Der Speaker und May nehmen sich die Zeit, Streeting zu beglückwünschen. Er hat heute Geburtstag.
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  • 1/21/2019 4:41:08 PM   Lorenz Hemicker
    Die Debatte kreist um sich selbst. Bewegung könnte es bringen, wenn Jeremy Corbyn an parteiübergreifenden Gesprächen teilnähme. Oder wenn May ein zweites Referendum in Betracht zöge. Doch Premierministerin und Oppositionsführer bewegen sich keinen Zentimeter.
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  • 1/21/2019 4:49:56 PM   Lorenz Hemicker
    Die Europäische Union lehnt den neuen Vorstoß der britischen Premierministerin Theresa May für Nachverhandlungen zum Brexit ab. Seit vergangener Woche habe sich nichts geändert, erklärte ein Sprecher von EU-Ratschef Donald Tusk am Montag. „Wir sind immer bereit, uns zu treffen und zu reden.“ Doch hätten die bleibenden 27 EU-Staaten schon im Dezember gesagt, dass das mit May ausgehandelte Austrittsabkommen nicht nachverhandelt werden könne.
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  • 1/21/2019 5:06:40 PM   Lorenz Hemicker
    Hat sie die Nachricht noch nicht erreicht oder wollen sie nicht darauf reagieren? Weder May noch die Abgeordneten geht auf das "Nein" der EU zu neuen Gesprächen über den "Backstop" ein. Die Debatte wirkt damit in vielem hier wie ein Bier, das zu lange auf dem Tresen gestanden hat: Schal.
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  • 1/21/2019 5:09:43 PM   Lorenz Hemicker
    Die Grünen-Europafachfrau Franziska Brantner hat die Rede der britischen Premierministerin Theresa May zu ihren Brexit-Plänen als „Enttäuschung“ kritisiert. „Dass sie weder für ein Abstimmung in der Bevölkerung ist noch sich dazu bekennt, den Hard-Brexit endlich vom Tisch zu nehmen, ist besorgniserregend“, sagte Brantner.
     
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  • 1/21/2019 5:18:55 PM   Lorenz Hemicker
    Die Reihen haben sich inzwischen ziemlich geleert. Das hält die verbliebenen Abgeordneten nicht davon ab, weiter Fragen an die Premierministerin zu stellen.
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  • 1/21/2019 5:25:06 PM   Lorenz Hemicker
    Eine Unterhaus-Debatte ist für Politiker in jedem Fall deutlich anstrengender als in anderen Parlamenten. Jeder Abgeordnete, der sprechen möchte, muss sich nach dem Ende eines Beitrags erheben. Das gilt umso mehr für Hinterbänkler, die nun erst ihr Wort erheben dürfen. Am Anstrengendsten ist die Debatte aber zweifelsfrei für May selbst. Dutzende Male hat sich die Premierministerin in den vergangenen knapp zwei Stunden erhoben und wieder gesetzt.
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  • 1/21/2019 5:51:25 PM   Lorenz Hemicker
    Es gibt noch drei Wortmeldungen. Die Fragen kommen mitunter im neuen Gewande daher, drehen sich aber immer um dieselben Punkte oder technische Details.
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  • 1/21/2019 5:56:34 PM   Lorenz Hemicker
    Die Debatte ist beendet.
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  • 1/21/2019 5:57:35 PM   Lorenz Hemicker
    Premierministerin May will wieder reden, sagt sie im Unterhaus. Mit den Abgeordneten und der EU. Ihr Vorteil könnte der Zeitdruck werden. Ein Kommentar von Nikolas Busse.
     
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  • 1/21/2019 6:02:05 PM   Lorenz Hemicker
    Das war unser Liveblog zum jüngsten Auftritt der britischen Premierministerin vor dem Unterhaus. Es bleibt abzuwarten, wie die Abgeordneten am 29. Januar über ihren Plan abstimmen werden. Ein Plan B, der - bestenfalls - ein Plan "A 2.0" ist. Auf FAZ.NET halten wir Sie weiter über die jüngsten Entwicklungen zum Thema auf dem Laufenden. Einen schönen Abend aus Frankfurt!
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