Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin

Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin

  • Ursula von der Leyen wird mit 383 Stimmen von 747 Stimmen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt
  •  Die CDU-Politikerin ist damit die erste Frau an der Spitze der mächtigen Behörde
  • 7/16/2019 8:10:30 AM   Oliver Kühn
    Die Fraktion der Europäischen Konservativen wird nun vertreten durch Raffaele Fitto.
  • 7/16/2019 8:09:06 AM   Oliver Kühn
    Meuthen kritisiert, dass von der Leyen keine Vision einer modernen Union der Vaterländer habe. Sie habe vielmehr eine sozialistische Anbiederungsperformance geleistet.
  • 7/16/2019 8:07:25 AM   Oliver Kühn
    Jörg Meuthen sprich nun als stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität und Demokratie.
    Er sagt, seine Fraktion werde von der Leyen nicht unterstützen, denn sie sie dem Posten nicht gewachsen. Das sei besonders den Deutschen bekannt.
  • 7/16/2019 8:05:36 AM   Oliver Kühn
    Von der Leyens Vorschläge blieben zu vage, kritisiert Lambert. Es müsse eine starke Kurswende geben, besonders im Hinblick auf Staaten, in denen die Rechtstaatlichkeit nicht beachtet wird.
     
    Sollte von der Leyen gewählt werden, werden die Grünen sie jedoch unterstützen, in allen Fragen, in denen sie mit den Grünen übereinstimmt.
  • 7/16/2019 8:01:37 AM   Oliver Kühn
    Es folgt der Ko-Vorsitzende der Grünen, Philippe Lambert. Seine Fraktion hat sich schon entschlossen, von der Leyen nicht zu unterstützen.
    Bei der Fragerunde in der vergangenen Woche habe von der Leyen nicht überzeugt, doch ihre Rede sei ein Schritt nach vorne gewesen, auch wenn von der Leyen hinter den Forderungen der Grünen zurückbleibe.
  • 7/16/2019 7:59:08 AM   Oliver Kühn
    Von der Leyen müsse Europa anführen, denn Europa sei nicht nur eine Verwaltungseinheit, sondern auch ein politisches Ziel.
  • 7/16/2019 7:57:37 AM   Oliver Kühn
    Nun spricht der Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Dacian Ciolos aus Rumänien.
     
    Es gebe eine gemeinsame politische Plattform mit von der Leyen. Seine Fraktion sei bereit, von der Leyen zu unterstützen, wenn diese garantiere, dass sie dafür eintrete, Europa zu erneuern.
  • 7/16/2019 7:55:18 AM   Oliver Kühn
    Perez geht auf die vielen Gemeinsamkeiten ein, die von der Leyen mit den Sozialdemokraten hat. Sie fordert jedoch in vielen Punkten mehr von der Kandidatin. Man brauche Garantien, dafür, dass Europa in den nächsten Jahren entscheidend voran schreiten kann. Ihre Fraktion werde ihre Entscheidung heute Nachmittag fällen.
  • 7/16/2019 7:53:07 AM   Thomas Gutschker
    Ist der Applaus ein Gradmesser? Die EVP steht nach von der Leyens Rede auf, bei den Sozialdemokraten klatschen etwa zwei Drittel der Abgeordneten. So viele braucht die Kandidatin auf jeden Fall, wenn später abgestimmt wird.
     
  • 7/16/2019 7:51:05 AM   Oliver Kühn
    Es folgt die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Iratxe Garcia Perez. Sie erinnert an die Rede Willy Brandts im EU-Parlament vor 40 Jahren. Der habe mehr direkte Demokratie gefordert. Dies sei so aktuell, wie nie zuvor. Ihrer Fraktion scheint es, dass es zu langsam voran geht. Aber sie nehme von der Leyens Verpflichtung an, das Spitzenkandidatenprinzip durchzusetzen.
  • 7/16/2019 7:48:00 AM   Oliver Kühn
    Er werde eintreten "für ein Europa, das den Menschen gehört", so Weber.
  • 7/16/2019 7:47:17 AM   Oliver Kühn
    Der erste, der nun auf die Rede antworten darf, ist der Vorsitzende der größten Fraktion, Manfred Weber, der Mann, der eigentlich gerne die Rede an Stelle von der Leyens gehalten hätte.
     
    Seine Fraktion werde von der Leyen heute geschlossen wählen, kündigt Weber an.
     
    Er als Demokrat akzeptiere das Ergebnis der EU-Wahl. Das Ergebnis der Wahl sei jedoch nicht überall angenommen worden, das habe Schaden verursacht.
  • 7/16/2019 7:43:49 AM   Oliver Kühn
    "Es lebe Europa. Vive L´Europe. Long live Europe", sind die letzten Worte von der Leyens nach rund einer halben Stunde.
  • 7/16/2019 7:42:33 AM   Oliver Kühn
    Die Kandidatin wechselt vom englischen wieder zurück ins deutsche. Europa müsse geeint und gestärkt werden. Dafür sei sie eine leidenschaftliche Kämpferin. Wer dagegen eintrete, finde ihn ihr eine erbitterte Gegnerin, verspricht von der Leyen.
  • 7/16/2019 7:40:14 AM   Oliver Kühn
    Von der Leyen, die keine Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl war, will dafür eintreten, dieses Prinzip in der EU zu verankern. Es solle künftig gemeinsame europäische Spitzenkandidatin geben, so von der Leyen. Außerdem will sie für das Initiativrecht des EU-Parlaments eintreten.
  • 7/16/2019 7:38:19 AM   Oliver Kühn
    Von der Leyen stellt sich hinter das mit Großbritannischen ausgehandelte Abkommen für den Brexit. Sie sei jedoch bereit, das Austrittsdatum weiter nach hinten zu verschieben, sollte mehr Zeit für Verhandlungen nötig sein. Großbritannien werde jedoch Partner und Freund bleiben.
  • 7/16/2019 7:36:12 AM   Oliver Kühn
    "Die Welt braucht mehr Europa", sagt von der Leyen. Deshalb müssten außenpolitische Entscheidung mit qualifizierter Mehrheit beschlossen und dann gemeinsam verteidigt werden.
     
    Der Grundstein der gemeinsamen Verteidigung werde immer die Nato bleiben, doch die europäische Komponente müsse gestärkt werden.
  • 7/16/2019 7:33:31 AM   Oliver Kühn
    Keine Kompromisse wenn es darum geht, die Rechtstaatlichkeit einzuhalten, verspricht von der Leyen. Die Kommission werde immer die Verteidigerin der Verträge sein.
     
    Die Einhaltung der Gesetze erstrecke sich auf die Pflicht, Menschen in Seenot zu retten, so von der Leyen. Trotzdem müsse die reguläre Migration bewährt werden. Es solle aber auch humanitäre Korridore für legale Migration geben. Es wird darüber große Diskussionen geben. Sie werde einen neuen Pakt für Asyl und Migration vorschlagen. Das werde den Schengener Raum wieder voll funktionsfähig machen. Frontex müsse aufgestockt werden auf mindestens 10.000 Beamte. Nur dann gebe es stabile Grenzen, wenn den Saaten geholfen werde, die dem größten Druck ausgesetzt seien.
  • 7/16/2019 7:28:28 AM   Oliver Kühn
    In ihrer Kommission werden beide Geschlechter gleich vertreten sein, verspricht von der Leyen. "Wir sind die Hälfte der Bevölkerung. Wir wollen unseren fairen Anteil", so von der Leyen.
     
    Gewalt gegenüber Frauen, solle auf die Liste der EU-Verbrechen gesetzt werden. Sollten diese Strafbarkeitslücken geschlossen werden können, werde die EU stärker werden, zeigt sich von der Leyen sicher.
     
  • 7/16/2019 7:25:24 AM   Oliver Kühn
    Sie wolle sicher machen, dass die Arbeit in einer sozialen Marktwirtschaft sich lohnt. Jeder Mensch, der einen Vollzeitjob habe, müsse einen Mindestlohn erhalten.
    Es müsse ein Arbeitslosenversicherungssystem auf europäischer Ebene geben, sagt von der Leyen. Gerade hohe Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen könne nicht hingenommen werden.
  • 7/16/2019 7:22:37 AM   Oliver Kühn
    Die Wirtschaft in der gesamten EU müsse gestärkt werden. Aber es gebe eine klare Regel: nicht die Menschen dienen der Wirtschaft, sondern die Wirtschaft den Menschen. In der EU müssten die Anforderungen der Wirtschaft mit den Sozialgesetzen in Übereinstimmung gebracht werden.
  • 7/16/2019 7:19:54 AM   Oliver Kühn
    Ein klares Angebot an die Grünen: Sie wolle, dass Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt werde. In den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit werde sie einen "Green New Deal" vorlegen sowie ein Gesetz, dass den Termin 2050 festschreiben soll. Dafür soll es Investitionen von mehr als einer Billion Euro geben. Außerdem wolle sie eine CO2-Abgabe einführen. Das sei der "europäische Weg. Wir sind ambitioniert, wir lassen niemanden zurück und wir bieten Perspektiven".
  • 7/16/2019 7:15:54 AM   Oliver Kühn
    Es geht um den Klimawandel, die Digitalisierung, den demographischen Wandel. Dies führe dazu, dass die Menschen das Gefühl hätten, die Kontrolle verloren zu haben. Darauf gebe es jedoch keine einfache Antwort. "Wir müssen das auf die europäische Art tun", sagt von der Leyen nun auf englisch.
  • 7/16/2019 7:13:46 AM   Oliver Kühn
    Nun folgt ein Teil der Rede auf deutsch. Aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs hätten die Väter und Mütter der EU ein gewaltiges Werk errichtet. Ein Leben ohne "dieses Heimatgefühl Europa" könne man sich heute gar nicht mehr vorstellen. Es sei heute aber auch klar, dass endlich wieder um Europa gekämpft werden müsse.
  • 7/16/2019 7:11:36 AM   Oliver Kühn
    Von der Leyen beginnt auf französisch mit einer Erinnerung an Simone Veil, die erste Präsidentin des EU-Parlaments. Nun trete nach 40 Jahren auch endlich eine Frau für den Posten des Kommissionspräsidenten an.
  • 7/16/2019 7:09:19 AM   Oliver Kühn
    Parlamentspräsident Sassoli eröffnet die Sitzung.
  • 7/16/2019 7:06:17 AM   Oliver Kühn
    Vor fünf Jahren hat Juncker übrigens 40 Minuten geredet - auf deutsch, französisch und englisch. Mal sehen, ob von der Leyen ähnlich lange braucht.
  • 7/16/2019 7:06:06 AM   Thomas Gutschker
    Candidate for President ist jetzt im Saal
     
  • 7/16/2019 7:02:47 AM   Oliver Kühn
    Ursula von der Leyen kommt in diesen Momenten ins Parlament. In Kürze wird also die Sitzung beginnen.
  • 7/16/2019 6:58:59 AM   Oliver Kühn
    Der österreichische EU-Abgeordnete Lukas Mandl (ÖVP) hat auf Twitter schon einmal die Anordnungen für die Wahl im Parlament verbreitet.
  • 7/16/2019 6:57:06 AM   Thomas Gutschker
    Noch ist das Plenum praktisch leer. Wichtiger Punkt heute: Wie viele Abgeordnete kommen eigentlich? Schätzungen gehen so Richtung 90, maximal 95 Prozent. Das gilt auch für die EVP: Die hat 182 Abgeordnete, es werden aber wohl kaum mehr als 170 für sie stimmen.
     
  • 7/16/2019 6:53:37 AM   Oliver Kühn
    David McAllister von der CDU sagt an gleicher Stelle, das Verhalten der SPD habe der Koalition Schaden zugefügt.
  • 7/16/2019 6:52:28 AM   Oliver Kühn
    Katarina Barley bekräftigt gerade noch einmal ihre Ablehnung von der Leyens. Sie schätze die Kandidatin und werde kein böses Wort über sie verlieren, sagt die SPD-Politikerin bei "Phoenix". Aber von der Leyen sei quasi über Nacht zur Europapolitikerin geworden und "das merkt man auch". Sie müsse sich erst einmal die Grundlagen eine Politik erarbeiten. Das was bisher vorgestellt worden sei, sei viel zu vage, so Barley.
  • 7/16/2019 6:48:25 AM   Oliver Kühn
    Die Ereignisse in Straßburg können Sie übrigens auch im Livestream bei FAZ.NET verfolgen:

    Livestream: Was Ursula von der Leyen den EU-Abgeordneten zu sagen hat

    FAZ.NETÜberzeugt ihre Rede die Vertreter der EU-Staaten? Verfolgen Sie die Grundsatzrede von Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament in Straßburg in unserem Livestream.
  • 7/16/2019 6:45:04 AM   Oliver Kühn
    Der jetzige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist übrigens noch bis zum 31. Oktober im Amt. Sollte von der Leyen heute nicht gewählt werden, gibt es also erst einmal keine kopflose EU. In diesem Fall müssten die Staats- und Regierungschefs binnen eines Monats dem Parlament einen neuen Personalvorschlag vorlegen, das dann wiederum über diesen entscheiden müsste.
  • 7/16/2019 6:40:11 AM   Oliver Kühn
    Über die Zahl der Stimmen, die von der Leyen für die Wahl braucht, gab es übrigens in den vergangenen Tagen einige Unklarheit, sind 374 oder 376? Unser Korrespondent Michael Stabenow kennt die Antwort: "Da derzeit drei Ende Mai gewählte katalanische Abgeordnete ihre Sitze noch nicht einnehmen konnten und es für einen dänischen Sozialdemokraten noch keinen Nachrücker gibt, liegt die absolute Mehrheit bei 374 von derzeit 747 Abgeordneten."
  • 7/16/2019 6:31:36 AM   Oliver Kühn
    Das hat Manfred Weber übrigens auch schon vergangene Woche in einem Gastbeitrag für die F.A.Z. geschrieben.

    Gastbeitrag Manfred Weber: „Den Kampf fortsetzen“

    FAZ.NETIm Sinne von mehr Demokratie und Transparenz für die EU muss das Spitzenkandidatenmodell in einem Rechtsakt verankert werden. Außerdem braucht das EU-Parlament endlich ein Initiativrecht.
  • 7/16/2019 6:30:25 AM   Oliver Kühn
    Der frühere EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber fordert die EP-Abgeordneten auf, für Ursula von der Leyen zu stimmen. "Wir wollen Stabilität in Europa, wir wollen Handlungsfähigkeit", sagt er im ZDF. Es gehe darum, eine weitere Krisenentwicklung zu verhindern, daher müsse das Parlament die Verantwortung übernehmen. "Die nächsten fünf Jahre müssen ein Aufbruch für mehr Demokratie in Europa sein." Das Spitzenkandidatenverfahren müsse bis zur nächsten Wahl verbindlich geregelt werden, fordert der CSU-Politiker. (Reuters)
  • 7/16/2019 6:28:35 AM   Oliver Kühn
    Um ihre Chancen ein wenig zu erhöhen hat Ursula von der Leyen übrigens am Montag bekannt gegeben, dass sie in jedem Fall von ihrem Posten als Verteidigungsministerin zurücktreten wird.

    Vor Abstimmung in Brüssel: Von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an

    FAZ.NETUrsula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf. Das teilte die CDU-Politikerin mit. Am Dienstag stellt sie sich dem EU-Parlament als neue EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl.
  • 7/16/2019 6:20:26 AM   Sebastian Reuter
    Der umstrittene EU-Spitzenbeamte Martin Selmayr hat seinen Abschied aus Brüssel angekündigt. Ende nächster Woche werde er seinen Posten als Generalsekretär der EU-Kommission aufgeben, sagte Selmayr dem Politikportal Politico nach einem Bericht vom Dienstag. „Ich werde nicht in Brüssel bleiben.“
     
    Zuvor hatte die Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, den Abgeordneten der Europäischen Volkspartei erklärt, dass Selmayr nicht Generalsekretär bleiben werde. Der 48-jährige Vertraute des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker war 2018 unter umstrittenen Umständen zum höchsten EU-Beamten befördert worden. Die EU-Bürgerbeauftragte hatte dies kritisiert und das Europaparlament seinen Rücktritt gefordert.
     
    Von der Leyens Ankündigung gilt als Zugeständnis an die kritischen Abgeordneten. Es wäre allerdings auch unüblich, dass der Generalsekretär dieselbe Nationalität hat wie die Kommissionschefin.
  • 7/16/2019 5:50:57 AM   Sebastian Reuter

    Vor Wahl in Straßburg: So kämpft von der Leyen um Stimmen

    Zu vage und nicht ehrgeizig genug: Für ihren Auftritt vor dem EU-Parlament musste von der Leyen von vielen Seiten Kritik einstecken. Die CDU-Politikerin reagiert mit detaillierten Strategien – vor allem im Klimaschutz. Hilft ihr das so kurz vor der Wahl?
  • 7/16/2019 5:39:59 AM   Sebastian Reuter
    Die Europa-Abgeordnete Katarina Barley (SPD) bleibt bei ihrer Ablehnung von Ursula von der Leyen. Es gehe ihr nicht um die Personalie von der Leyen, sagt sie im ZDF-Morgenmagazin. Sie kenne und schätze von der Leyen. Aber der Europäische Rat und das Parlament müssten sich abstimmen bei der Besetzung der Spitzenposition der Kommission. "Es geht um eine Weichenstellung in der Europäischen Union, es geht um das Kräfteverhältnis zwischen Europäischen Parlament und dem Rat." Das Spitzenkandidatenprinzip sei ein "ganz wichtiger Teil". Der Rat könne das "nicht einfach in die Tonne treten".

    Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner kritisiert die SPD unterdessen für ihre Ablehnung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin. Von der Leyen sei international hoch angesehen, sagt die Landwirtschaftsministerin der "Rheinischen Post". Es wäre töricht, wenn gerade die SPD aus Deutschland mit zweifelhaften Methoden eine deutsche Kommissionspräsidentin verhindere.
  • 7/16/2019 5:37:21 AM   Sebastian Reuter

    Ursula von der Leyen: Wenn Weber es kann

    Ursula von der Leyens Rücktritt ist ein geschickter Zug. Doch wird es für sie reichen? Die SPD erweist sich weiter als führungs- und orientierungslos, kommentiert F.A.Z.-Mitherausgeber Berthold Kohler.
  • 7/16/2019 5:36:33 AM   Sebastian Reuter
    Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
     
    An diesem Dienstag will sich CDU-Politikerin Ursula von der Leyen in Straßburg zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wählen lassen. Dazu benötigt die bisherige Verteidigungsministerin die Stimmen von mindestens 374 der derzeit 747 Abgeordneten im EU-Parlament. Ob von der Leyen diese Mehrheit bekommt ist mehr als ungewiss – vor allem die Sozialdemokraten sträuben sich gegen ihre Wahl.
     
    Um neun Uhr wird von der Leyen an diesem Vormittag noch einmal zum EU-Parlament sprechen und eine Grundsatzrede halten auf die eine Debatte der Abgeordneten folgen wird. Die geheime Abstimmung folgt dann am Abend um 18 Uhr. Mit dem Ergebnis wird zwischen 19 und 20 Uhr gerechnet.
     
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