Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin

Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin

  • Ursula von der Leyen wird mit 383 Stimmen von 747 Stimmen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt
  •  Die CDU-Politikerin ist damit die erste Frau an der Spitze der mächtigen Behörde
  • 7/16/2019 6:17:22 PM   Anna-Lena Ripperger
    Hier das Abstimmungsergebnis noch einmal als Grafik:
     
     
  • 7/16/2019 6:58:48 PM   Anna-Lena Ripperger
    Liebe Leserinnen, liebe Leser,
     
    Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der EU-Kommission. Die 60 Jahre alte CDU-Politikerin wurde am Abend im Europaparlament in Straßburg mit einem knappen Ergebnis in das Amt gewählt: mit 383 Stimmen. Die absolute Mehrheit lag bei 374.
     
    Von der Leyen kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten - als erste Frau in dieser Position.
     
    Wir beenden nun diesen Liveblog, halten Sie auf FAZ.NET aber natürlich weiter über alle Entwicklungen auf dem Laufenden.
     
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    Bleiben Sie uns gewogen,
     
    Ihr F.A.Z.-Team
  • 7/16/2019 6:43:46 PM   Anna-Lena Ripperger
    F.A.Z.-Leser kommentieren den Erfolg von der Leyens unterschiedlich: "Glückwunsch - Frau vdL wird unser Land gut vertreten und die 27/28 voranbringen", schreibt Wolfgang Piecha. Uwe Hildebrandt sieht Europa mit der Entscheidung des EU-Parlaments für die CDU-Politikerin hingegen "vor dem Abgrund". Klaus Samer mahnt: "Wenn es für Politiker um die Wurst, sprich die Macht geht, können alle gut reden, den folgenden Praxistest für gute Politik besteht aber nur ein Bruchteil."
  • 7/16/2019 6:37:42 PM   Anna-Lena Ripperger
    Das Europäische Parlament ist über seinen Schatten gesprungen und vermeidet mit der Wahl von der Leyens den Machtkampf mit dem Europäischen Rat. Der Erfolg der CDU-Politikerin sichert fürs Erste auch das Überleben der großen Koalition, kommentiert F.A.Z.-Redakteur Nikolas Busse:
     
  • 7/16/2019 6:33:49 PM   Anna-Lena Ripperger
  • 7/16/2019 6:27:48 PM   Ina Lockhart
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. "Sie übernehmen Ihr Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission in einer besonders herausfordernden Zeit, in der die Bedeutung der europäischen Einigung vielfach in Zweifel gezogen wird. Gleichzeitig ruhen große Hoffnungen auf Deutschland als einem Garanten für die Stabilität der EU", hieß es in einem Schreiben an die bisherige Bundesverteidigungsministerin. "Ich bin überzeugt, dass es Ihnen gelingen kann, verloren gegangenes Vertrauen und Einigkeit zurückzugewinnen." Mit großer Wahrscheinlichkeit wird in von Leyens Amtszeit mit Großbritannien erstmals ein Mitgliedstaat die Europäische Union verlassen.
  • 7/16/2019 6:23:28 PM   Anna-Lena Ripperger
    "Complimenti" - der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi gratuliert der neuen EU-Kommissionspräsidentin. Ob er sie tatsächlich auf Italienisch beglückwünscht hat, ist  allerdings nicht bekannt. 
     
    Silvio Berlusconi gratuliert Ursula von der Leyen (Quelle:dpa)
     
  • 7/16/2019 6:08:51 PM   Ina Lockhart
    Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder gratulierte von der Leyen. Sie habe es „auf den letzten Metern selbst herausgerissen mit einer sehr überzeugenden europäischen Rede“, sagte er am Abend auf dem Sommerempfang des Bayerischen Landtags. Es sei eine „christlich-soziale Rede“ gewesen. Die Wahl von der Leyens sei „sehr gut für Europa, ein toller Erfolg für Deutschland", berichtet unser Münchner Korrespondent Timo Frasch. Söder sagte weiter: Was aber bleibe: Es sei total blamabel für die deutsche SPD, dass Deutsche mehrheitlich gegen eine deutsche Kandidatin gewesen seien. Er habe sich „ein bisschen geschämt für die SPD auf internationaler Ebene“.
     
  • 7/16/2019 6:08:28 PM   Gloria Geyer
    Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als „überzeugte und überzeugende Europäerin“ gewürdigt. „Sie wird nun mit großem Elan die Herausforderungen angehen, vor denen wir als Europäische Union stehen. Das hat sie in ihrer heutigen Rede im Europäischen Parlament sehr deutlich gemacht“, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Berlin. „Auch wenn ich heute eine langjährige Ministerin verliere, gewinne ich eine neue Partnerin in Brüssel. Daher freue ich mich auf eine gute Zusammenarbeit.“
  • 7/16/2019 6:07:30 PM   Gloria Geyer
    Trotz aller Glückwünsche: Von der Leyen wird ihre Arbeit als EU-Kommissionspräsidentin geschwächt aufnehmen. Sie erzielt das schlechteste Ergebnis seit dem Luxemburger Jacques Santer.
  • 7/16/2019 6:01:52 PM   Gloria Geyer
    Auch die Grünen gehen nach dem Wahlsieg auf von der Leyen zu und zeigen sich kooperationsbereit. Fraktionsvorsitzende Ska Keller verkündete, dass sie glücklich sei, mit von der Leyen zusammenzuarbeiten.
     
     
  • 7/16/2019 5:57:20 PM   Gloria Geyer
    Auch SPD-Vizekanzler Olaf Scholz zeigt sich auf Twitter versöhnlich.
  • 7/16/2019 5:55:46 PM   Anna-Lena Ripperger
    So hat Ursula von der Leyen selbst auf ihren Erfolg reagiert:
     "Ich fühle mich geehrt und überwältigt."
     
  • 7/16/2019 5:51:24 PM   Gloria Geyer
    "Ein historischer Tag", kommentiert CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer das Wahlergebnis auf Twitter.
  • 7/16/2019 5:50:03 PM   Gloria Geyer
    ... und das, obwohl sich die SPD-Abgeordneten im EU-Parlament öffentlich gegen von der Leyen ausgesprochen hatten.
     
  • 7/16/2019 5:48:16 PM   Anna-Lena Ripperger
    Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gratuliert von der Leyen zur Wahl. Sie habe für eine vereinte und starke EU geworben, an der man nun gemeinsam arbeiten wolle, schreibt Maas auf Twitter. "Die Welt wartet nicht auf Europa."
     
  • 7/16/2019 5:46:54 PM   Gloria Geyer
    Die Mehrheit der deutschen Abgeordneten hat wohl gegen von der Leyen gestimmt. Nur CDU und FDP haben sich öffentlich für von der Leyen ausgesprochen.
  • 7/16/2019 5:44:27 PM   Gloria Geyer
    Mit gerade einmal neun Stimmen mehr als notwendig erzielt von der Leyen nur eine knappe Mehrheit. Somit nimmt die CDU-Politikerin am 1. November ihre Arbeit mit einem schwachen Mandat auf. Juncker erreichte vor fünf Jahren 422 Stimmen.
  • 7/16/2019 5:39:51 PM   Gloria Geyer
    Ursula von der Leyen spricht. Sie sei überwältigt und die Aufgabe, die vor ihr liege, flöße ihr Respekt ein. Es sei eine große Verantwortung und ihre Arbeit beginne jetzt. Ihre Botschaft an alle sei: "Wir sollen gemeinsam konstruktiv arbeiten. Denn unser gemeinsames Ziel ist ein geeintes, ein starkes Europa."
  • 7/16/2019 5:36:23 PM   Thomas Gutschker
     
  • 7/16/2019 5:34:50 PM   Gloria Geyer
    Mehrheit erreicht: Ursula von der Leyen wird mit 383 Stimmen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt – neun Stimmen mehr als notwendig.
  • 7/16/2019 5:33:17 PM   Gloria Geyer
    Ursula von der Leyen betritt unter Beifall das EU-Parlament.
  • 7/16/2019 5:29:03 PM   Thomas Gutschker
    Die Schätzungen auf den Gängen liegen mehrheitlich bei 400 Stimmen plus x – aber, wie gesagt: Schätzung, noch kein Ergebnis.
  • 7/16/2019 5:27:54 PM   Thomas Gutschker
    Wo hat Ursula von der Leyen eigentlich die letzten anderthalb Stunden verbracht? Keiner weiß es so genau, offenbar gut abgeschirmt. Gleich zur Bekanntgabe des Ergebnisses wird sie wieder auftauchen.
  • 7/16/2019 5:26:13 PM   Gloria Geyer
    Die dpa will aus Kreisen erfahren haben, dass von der Leyen eine Mehrheit errungen hat und zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde. Ein offizielles Abstimmungsergebnis liegt noch nicht vor.
  • 7/16/2019 5:20:27 PM   Thomas Gutschker
    Hier geht die Glocke – dann ist ausgezählt!
  • 7/16/2019 5:16:56 PM   Thomas Gutschker
    Woher könnten grüne Stimmen für von der Leyen kommen? Zum Beispiel von den drei Abgeordneten der schottischen Nationalisten, die zur grünen Fraktion gehören.
  • 7/16/2019 5:16:14 PM   Anna-Lena Ripperger
    Während Straßburg auf die Verkündung des Abstimmungsergebnisses wartet, wird in Berlin auch über die Nachfolge Ursula von der Leyens im Verteidigungsministerium nachgedacht. Was sie in fünf Jahren an der Spitze des Ministeriums erreicht hat und was nicht – Berlin-Korrespondent Peter Carstens hat Bilanz gezogen:
     
     
  • 7/16/2019 5:06:57 PM   Anna-Lena Ripperger
    Im Interview mit Phoenix sagt die Ko-Vorsitzende der europäischen Grünen, Ska Keller, nach der Wahl:
    Auch wenn wir sie nicht wählen, heißt das nicht, das wir für immer in der Ecke sitzen und 'Nein' sagen.
    Sie kündigt eine konstruktive Zusammenarbeit mit einer möglichen Kommissionspräsidentin von der Leyen an. Die Grünen seien immer zu Gesprächen bereit.
  • 7/16/2019 4:57:33 PM   Thomas Gutschker
    Jörg Meuthen, AfD, bestätigt mir gerade: Die italienische Lega, Teil seiner Fraktion, stimmt geschlossen gegen von der Leyen. Damit stimmt die italienische Regierung zweigespalten ab: die Lega gegen, die Fünf Sterne für die deutsche Kandidatin.
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