Europawahl 2019

Europawahl 2019

Livestream zur Europawahl 2019 sowie zu weiteren Abstimmungen am 26. Mai

  • 5/26/2019 3:54:29 PM   Lorenz Hemicker
    Übrigens: Wenn Sie als Journalist nach Brüssel reisen und die Wahl verfolgen haben Sie eine ziemlich gute Chance, viele Bekannte zu treffen. Das Pressezentrum ist - voll. 
  • 5/26/2019 3:47:53 PM   Manon Priebe
     In Frankreich zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab:
  • 5/26/2019 3:43:41 PM   Manon Priebe
    Der ersten Trendprognose zufolge liegen die Grünen in Österreich bei 13,5 Prozent.
  • 5/26/2019 3:41:17 PM   Alexandra Dehe
    Noch 20 Minuten bis die Wahllokale in Deutschland schließen. Auf unserem Youtube-Kanal fassen wir die wichtigsten Infos zur heutigen Wahl noch einmal kurz für Sie zusammen:
  • 5/26/2019 3:28:11 PM   Manon Priebe
    Unser Korrespondent Michael Martens berichtet, dass die Rumänen wohl gegen die Justizreform stimmen werden. Das "Anti-Korruptions-Referendum" dreht sich um die umstrittene Justizreform, die für korrupte Politiker Straferleichterungen in Aussicht stellen würde. Die Volksabstimmung gegen die Reform hat Staatspräsident Klaus Johannis initiiert.
  • 5/26/2019 3:23:08 PM   Gloria Geyer
    Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller erklärt im F.A.S.-Interview, wie sie die politische Entwicklung in Rumänien einschätzt und was von 1989 geblieben ist.
     
  • 5/26/2019 3:19:35 PM   Lorenz Hemicker
    Das sind glänzende Nachrichten für Sebastian Kurz. Österreichs Kanzler geht offenbar gestärkt in die neue Woche, in der ihn im Parlament ein Misstrauensantrag erwarten dürfte.
  • 5/26/2019 3:17:10 PM   Alexandra Dehe
     
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    Janos Ader, Staatspräsident von Ungarn, wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne für die Europawahl (Quelle:dpa).
  • 5/26/2019 3:11:48 PM   Lorenz Hemicker
    Impressionen von der Stimmabgabe heute, zusammengestellt vom Europäischen Parlament.
  • 5/26/2019 3:09:27 PM   Gloria Geyer
    Nicht nur in Deutschland zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab: In Polen stimmten in den ersten fünf Stunden etwa doppelt so viele Bürger ab wie 2014 und in der Slowakei wird sogar die bisher höchste Beteiligung bei einer Europawahl erwartet. 2014 lag die europaweite Wahlbeteiligung bei 43,09 Prozent.
     
  • 5/26/2019 3:09:02 PM   Manon Priebe
    Europa kämpft an der Wahlurne gegen den Nationalsozialismus. Dieses Bild wird seit gestern auf Twitter geteilt. Ist die Lage wirklich so dramatisch, steht es so schlecht um Europa?
  • 5/26/2019 3:07:30 PM   Lorenz Hemicker
    Erdbeben in Österreich: Eine erste Trendprognose liegt vor, nachdem die Wahllokale dort bereits um 17.00 Uhr geschlossen haben. Demnach wird die konservative ÖVP, eine Woche nach dem Platzen der Koalition in Wien, stärkste Kraft. Die Partei von Bundeskanzler Sebastian Kurz würde demnach stark zulegen und auf 34,5 Prozent (plus 7,5) kommen. Die SPÖ folgt auf Rang zwei (24 Prozent). Die national-konservative FPÖ verliert gegenüber der EU-Wahl 2014 und landet mit 17,5 Prozent auf dem dritten Platz.
  • 5/26/2019 2:46:10 PM   Lorenz Hemicker
    Falls Sie zu der Minderheit der Internetnutzer gehören, die keine Google-Suchmaschine nutzt (oder zumindest dafür die Startseite nicht nutzen): Der Konzern ruft die Europäer ebenfalls dazu auf, wählen zu gehen:
     
  • 5/26/2019 2:46:07 PM   Oliver Georgi
    Vor einigen Tagen hatten wir einige unserer zahlreichen Korrespondenten vor die Kamera gebeten, um zu erläutern, wie die Europawahl in ihren Ländern gesehen wird. Hier können Sie sich das Video noch einmal ansehen. 
  • 5/26/2019 2:43:39 PM   Manon Priebe
  • 5/26/2019 2:41:16 PM   Oliver Georgi
    Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wünscht sich bei der Europa-Wahl ein Erstarken der politischen Kräfte, die auf einen Anti-Zuwanderungskurs setzen. "Ich hoffe, dass es in der europäischen Öffentlichkeit zu einer Verschiebung zugunsten jener politischen Parteien kommen wird, die die Migration stoppen wollen", sagte Orbán nach seiner Stimmabgabe. Orbán und seine Regierungspartei Fidesz haben sich wiederholt mit antieuropäischen Tönen zu Wort gemeldet und stehen wegen ihres Vorgehens gegen Medien und Minderheiten in der Kritik.
  • 5/26/2019 2:37:50 PM   Alexandra Dehe
    Auf unserem Youtube-Kanal finden Sie ein Statement von EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley zur Europawahl. Beide erwarten eine hohe Wahlbeteiligung:
  • 5/26/2019 2:34:53 PM   Oliver Georgi
    Die Spitzen der Koalition treffen sich am Montagnachmittag, um die Ergebnisse der Europawahl zu bewerten und Entscheidungen über die wichtigsten Positionen beim EU-Gipfel am Dienstag vorzubereiten. An dem Gespräch im Kanzleramt würden neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD sowie Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) teilnehmen, berichtet die Funke Mediengruppe unter Berufung auf Koalitionskreise. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.
  • 5/26/2019 2:23:00 PM   Cai Philippsen
    Bei der Europawahl in Deutschland zeichnet sich ein größeres Interesse ab als vor fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr machten nach Angaben des Bundeswahlleiters 29,4 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Briefwahlstimmen waren dabei nicht berücksichtigt. Bei der Europawahl 2014 lag die Wahlbeteiligung zum selben Zeitpunkt bei 25,6 Prozent, am Ende betrug sie 48,1 Prozent. Auch in vielen anderen EU-Ländern zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab als 2014.
  • 5/26/2019 2:22:37 PM   Manon Priebe
    Die FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer nutzt die letzten Stunden, einen Wahlclip ihrer Partei unter das Wahlvolk zu bringen:
     
    Sven Giegold (Die Grünen)
     
    Jörg Meuthen von der AfD:
     Die Linke Oezlem Alev Demirel:
     
     
     
  • 5/26/2019 2:17:57 PM   Peter Carstens,...
    In Berlin windet sich eine Warteschlange Wahlwilliger vor der rumänischen Botschaft in der Dorotheenstrasse bereits bis  in die Friedrichstrasse. Die letzten werden Stunden bis zur Wahlurne brauchen. Offenbar sind viele trotz mieser Organisation dazu entschlossen, sich ihre Mitwirkung an den Abstimmungen zur umstrittenen Justizreform und zum Europäischen Parlament nicht nehmen zu lassen.
  • 5/26/2019 2:12:41 PM   Manon Priebe
     
    Die deutschen Spitzenkandidaten melden sich auf Twitter zu Wort. Manfred Weber (CDU) hat gewählt:
     
    Auch Martin Schirdewan (Die Linke) meldet Wahl-Vollzug:
    Ska Keller (Die Grünen) erinnert an die Erfahrungen ihrer Eltern, die für freie Wahlen noch kämpfen mussten:
     Katarina Barley (SPD) empfiehlt sich und ihre Partei nochmals:
    Ebenfalls ihr Genosse Udo Bullmann: 
     
     
  • 5/26/2019 2:00:17 PM   Cai Philippsen
    Vor den rumänischen Konsulaten in Deutschland sind lange Schlangen zu sehen, offenbar gibt es für Auslandsrumänen Probleme bei der Stimmabgabe. Hier München:
  • 5/26/2019 1:45:37 PM   Alexandra Dehe
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    Marine Le Pen, Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei "Rassemblement National" aus Frankreich, bei der Stimmabgabe (Quelle:dpa).
  • 5/26/2019 1:21:04 PM   Alexandra Dehe
    Auch in Spanien hat sich bei der Europawahl bis zum frühen Nachmittag eine weitaus höhere Beteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr seien 34,63 Prozent der 37 Millionen Wahlberechtigten zu den Urnen gegangen, teilte die Wahlbehörde mit. Zum selben Zeitpunkt waren es bei der vorherigen EU-Wahl nur 23,87 Prozent. Bereits bei der spanischen Parlamentswahl Ende April war die Wahlbeteiligung mit mehr als 75 Prozent sehr hoch.
  • 5/26/2019 1:18:40 PM   Stephan Löwenstein
    Die rechte Partei FPÖ, die sich bis zum Ibiza-Skandal so gern als Saubermann der österreichischen Politik geriert hat, hofft auf einen "Jetzt erst recht"-Effekt. Die Plakate mit dem zurückgetretenen Parteichef HC Strache wurden jedenfalls nicht abgehängt. Spitzenkandidat Harald Vilimsky (auf dem Plakat links neben Strache) sagte am Sonntag bei Stimmabgabe, er rechne damit, dass es "ein sehr deutliches Votum für die FPÖ" geben werde. Seine Partei habe einen "Atomangriff" durch die Veröffentlichung des Ibizas-Videos erlitten. Was das Misstrauensvotum gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bzw. sein Kabinett am Montag im Nationalrat betrifft, zeigte sich Vilimsky zugeknöpft. "Jetzt wird gewählt, am Abend gezählt, und morgen wird beraten." Er persönlich habe aber kein Vertrauen mehr in Kurz.
     
  • 5/26/2019 12:54:56 PM   Alexandra Dehe
    Unsere Redakteurin Anna-Lena Ripperger hat in Italien die Stimmung vor der Europawahl eingefangen:

    Europawahl in Italien: Ein zweiter Südtiroler in Brüssel?

    FAZ.NETDie italienischen Grünen spielen bei der Europawahl keine große Rolle – von der Klima-Debatte profitieren sie kaum. In Südtirol sieht die Sache anders aus. Doch dort müssen sich die Grünen einen anderen Vorwurf gefallen lassen – mangelnden Patriotismus.
  • 5/26/2019 12:32:43 PM   Alexandra Dehe
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    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bereits abgestimmt (Quelle: dpa).
  • 5/26/2019 12:09:43 PM   Alexandra Dehe
    Bei einer Wahlkampfveranstaltungen in Rastatt hat es am Samstag einen Streit zwischen SPD-und AfD-Abgeordneten gegeben. Wie die Stuttgarter Zeitung am Sonntag mitteilte, soll der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber, der in Rastatt für Stadt- und Kreisrat kandidiert, mit Schlägen bedroht worden sein und hatte daraufhin Anzeige erstattet. Weber hatte nach eigenen Angaben am Morgen vor dem Rathaus einen Stand aufgebaut, für den er eine Genehmigung gehabt hatte. AfD-Mitglieder hätten das kritisiert und wollten demnach den SPD-Stand abtransportieren. Weber seien dabei unter anderem vom Rastatter AfD-Kreischef Roland Oberst, der ebenfalls für den Stadtrat kandidiert, Ohrfeigen angedroht worden.
    Oberst stritt die Vorwürfe auf Nachfrage ab. Stattdessen habe die AfD ebenfalls eine Genehmigung zum Aufbau ihres Standes gehabt und diese – im Gegensatz zur SPD – auch vorgezeigt. Nach Angaben von Oberst sei die SPD höflich gefragt worden, ob sie ihren Stand aufbauen könne, Weber sei jedoch sofort sehr aggressiv geworden. Aus der Gruppe der SPD-Politiker seien die Worte gefallen: „Ihr seid doch Nazis, ihr habt doch keine Ahnung von Demokratie.“ Daraufhin habe ein Mitglied der AfD laut Oberst erwidert: „Wenn du deine Schnauze nicht hältst, bekommst du eine drauf. Auf die Anzeige der SPD hat die AfD zunächst nicht reagiert. „Wir warten das gelassen ab“, sagte Oberst.
  • 5/26/2019 11:49:28 AM   Oliver Kühn
    In seinem Streben nach Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen Parteien orientiert sich Ungarns Regierungschef Viktor Orban nunmehr an Italien. „Das österreichische Modell ist beendet“, sagte der rechtsnationale Politiker am Sonntag bei der Stimmabgabe für die Europawahl zu Journalisten in Budapest. „Ich habe auf das italienische Modell umgesattelt“, fügt er hinzu.
     
    Orban äußerte sich acht Tage nach dem Rücktritt des österreichischen Vizekanzlers und FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache. Der rechtspopulistische Politiker war durch ein Video belastet worden, in dem er sich offen für Machtmissbrauch und Korruption zeigte. Es war vor zwei Jahren heimlich auf der Ferieninsel Ibiza aufgenommen worden.
     
    Orban hatte Strache knapp zwei Wochen vor dessen Rücktritt noch freundschaftlich in Budapest empfangen. Damals hatte er vom „österreichischen Modell“ gesprochen, dem die konservative Europäische Volkspartei (EVP), der auch CDU und CSU angehören, folgen möge. Orban meinte damit, dass die EVP nach der Europawahl die Zusammenarbeit mit dem Rechtspopulisten-Block um den Italiener Matteo Salvini suchen solle.
     
    In Österreich hatte damals noch eine Koalition aus der EVP-Mitgliedspartei ÖVP und Straches FPÖ regiert. Diese ist inzwischen wegen des „Ibiza-Videos“ zerbrochen. Orbans Fidesz-Partei gehört ebenfalls zur EVP, ihre Mitgliedschaft ist allerdings wegen Orbans Angriffen gegen die EU ausgesetzt.
     
    Den italienischen Innenminister und Lega-Chef Salvini hatte Orban gleichfalls zu Monatsbeginn in Budapest empfangen. Salvini regiert in Rom als Juniorpartner der links-populistischen Fünf-Sterne-Bewegung mit. Mit dem „italienischen Modell“ dürfte Orban eine sich abzeichnende stärkere Zusammenarbeit Salvinis mit der zur EVP gehörigen Forza Italia von Silvio Berlusconi und mit der Rechtspartei Fratelli d'Italia gemeint haben. (dpa)
  • 5/26/2019 11:39:21 AM   Alexandra Dehe
    Die Europawahl ist in einigen großen Städten in Bayern mit einer deutlich höheren Beteiligung angelaufen als vor fünf Jahren. In München, Regensburg, Augsburg, Würzburg und Nürnberg gingen nach Angaben der örtlichen Wahlämter bis zum Sonntagmittag mehr Menschen in die Wahllokale als 2014. Allein in München hätten bis 12.00 Uhr bereits 41,6 Prozent der Berechtigten ihre Stimmen abgegeben, teilte die Wahlleitung mit. 2014 seien es zu diesem Zeitpunkt 31,2 Prozent gewesen.
  • 5/26/2019 11:15:27 AM   Stephan Löwenstein
    Aber in Österreich schauen alle heute schon auf den morgigen Montag, an dem sich Bundeskanzler Sebastian Kurz im Parlament einem oder mehreren Misstrauensanträgen stellen muss. Weil er nur mit seiner ÖVP nach dem Bruch der Koalition mit der FPÖ keine Mehrheit im Parlament mehr hat, wird das spannend. Wenn die „rote“ SPÖ mit der „blauen“ FPÖ zusammen für einen Misstrauensantrag stimmt, dann ist es vorerst mit der Kanzlerschaft für Kurz vorbei.
    Natürlich stand das bei den Fragen im Vordergrund, als die Spitzenpolitiker in Wien unter beträchtlichem Medieninteresse zur Wahl gingen. Er gehe davon aus, dass "Rot und Blau den Misstrauensantrag am Montag im Nationalrat zustimmen werden", sagte Kurz in seinem Heimatbezirk Wien-Meidling.
    SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ließ die Entscheidung, ob die Sozialdemokratie Kurz am Montag im Nationalrat das Misstrauen aussprechen wird, weiter offen. Das würden die Abgeordneten der SPÖ "morgen am Sitzungstag entscheiden", sagte Rendi-Wagner. Für sie seien die beiden wichtigsten Wörter in diesem Zusammenhang "Verantwortung und Vertrauen". Mehrere einflussreiche SPÖ-Politiker haben in den vergangenen Tagen aber schon angekündigt, dass sie sich nicht mehr umstimmen lassen würden: Kurz müsse gehen.
    Aus der FPÖ kommen ebenfalls grimmige Töne. Herbert Kickl, den Kurz als Innenminister sogar rausgeworfen hat, ehe auch die übrigen FPÖ-Minister die Regierung verlassen haben, brachte sogar eine neue Variante ins Spiel, wer die Urheber des fatalen Ibiza-Videos seien: Die ÖVP selbst, und zwar deren schwärzeste Fraktion, nämlich die ÖVP Niederösterreichs – womöglich im Zusammenwirken mit dem österreichischen Verfassungsschutz. „Na Bumm!“, sagt zu so etwas der Österreicher. Dabei hat auch die FPÖ-Parteispitze immer noch offen gelassen, wie sich die rechten Abgeordneten im Parlament verhalten wollen.
    Gelassen gibt sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen: "Von einer Staatskrise kann keine Rede sein.“ Eine Prognose zu den Abstimmungen wolle er nicht abgeben, "das ist Angelegenheit der Abgeordneten". Danach "bin ich dran oder auch nicht". Eine Staatskrise würde ein erfolgreiches Misstrauensvotum jedenfalls nicht mit sich bringen: "Nein, nein!" In anderen Ländern seien solche Voten viel üblicher als in Österreich.
  • 5/26/2019 11:05:33 AM   Alexandra Dehe
    In Frankreich lag die die Wahlbeteiligung laut dem Innenministerium in Paris bis zum Mittag bei 19,26 Prozent. Bei den vergangenen beiden Europa-Wahlen lag die Quote zu dieser Tageszeit deutlich darunter: 2014 bei 15,70 Prozent und 2009 bei 14,81 Prozent.
     
  • 5/26/2019 10:44:27 AM   Stephan Löwenstein
    Schönstes Ibiza-Wetter in Wien. Wird es viele Wähler an die Urnen locken? Oder stößt der Skandal um das heimlich aufgenommene Video aus Ibiza, auf dem der damalige Vorsitzende der rechten FPÖ einer vermeintlichen russischen Oligarchin Staatsaufträge als Gegenleistung für Unterstützung in Aussicht stellt, die Österreicher eher von der Politik insgesamt ab?
     
  • 5/26/2019 10:40:46 AM   Oliver Kühn
    Und nicht zu vergessen: Neben der EU-Wahl findet auch die Bürgerschaftswahl in Bremen statt. Auch diese könnte Auswirkungen auf die Lage der SPD und die Situation der Parteivorsitzenden Andrea Nahles haben, schreibt unser Korrespondent Reinhard Bingener.
  • 5/26/2019 10:37:33 AM   Oliver Kühn
    Mit FPlus können Sie das Stück unseres Korrespondenten Paul Ingendaay über die Krise der EU lesen.

    Was Europa fehlt: Das Ende der sanft lächelnden Technokraten

    FAZ.NET„Mehr Europa“ ist jahrelang der Konsens des Kontinents gewesen. Seit aber der Universalitätsanspruch des westlichen Liberalismus für viele Europäer diskreditiert ist, taumelt die Union. Dabei gibt es einen Weg aus der Krise.
  • 5/26/2019 10:35:41 AM   Oliver Kühn
    Falls Sie noch Fragen zur Europawahl haben. Wir haben ein paar geklärt und für Sie aufgeschrieben.

    Europawahl 2019: Die wichtigsten Fragen am Wahltag

    FAZ.NETAm Sonntag findet auch in Deutschland die Europawahl statt. Doch wer wird dabei überhaupt gewählt? Wie funktioniert das Wahlsystem? Und wann werden Ergebnisse veröffentlicht? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
  • 5/26/2019 9:12:39 AM   Lorenz Hemicker
    Aus Deutschland ziehen 96 Abgeordnete in das Europäische Parlament ein. So viele, wie aus keinem anderen Land. Wahlberechtigte können hierzulande noch bis 18.00 Uhr ihre Stimme abgeben.
  • 5/25/2019 8:54:01 PM   Lorenz Hemicker
    Warum die Wahl dieses Mal richtungsweisend ist und was das Europaparlament mit einer Salatschleuder zu tun hat - unterhaltsam erklärt in knapp fünf Minuten.
     
  • 5/25/2019 8:49:32 PM   Lorenz Hemicker
    Ab etwa 19.30 Uhr werden erste Prognosen aus allen 28 EU-Staaten zur Verteilung der 751 Mandate veröffentlicht. Sie beruhen auf Nachwahlbefragungen und Umfragen vor der Wahl. Die erste Hochrechnung wird schätzungsweise gegen 23.15 Uhr veröffentlicht. Eine Viertelstunde also, nachdem in Italien die letzten Wahllokale geschlossen haben. Mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist am Sonntag nicht mehr zu rechnen.
  • 5/25/2019 8:44:23 PM   Lorenz Hemicker
    Doch beginnen wir zunächst mit der Europawahl. Bei ihr läuft einiges anders als bei nationalen Wahlen. Kein Wunder bei 28 Staaten. Während in einigen von ihnen die Ergebnisse schon feststehen, wird in anderen noch abgestimmt. Mit der Veröffentlichung offizieller Ergebnisse müssen die nationalen Wahlbehörden warten, bis sämtliche Wahllokale in allen Staaten geschlossen sind.
  • 5/25/2019 8:38:44 PM   Lorenz Hemicker
    Es ist ein regelrechter Superwahltag an diesem Sonntag auf dem Kontinent. Zum Finale der Europawahl in Deutschland und 20 weiteren Ländern sind die Bürger vielerorts zu weiteren Entscheidungen aufgerufen. Kostprobe gefällig? Die Litauer wählen einen neuen Präsidenten, Belgien ein neues Parlament, Bremen seinen Landtag, in zehn Bundesländern werden Kommunalwahlen abgehalten und eine Reihe deutscher Städte (wie Rostock oder Wiesbaden) stimmen über einen neuen Bürgermeister ab. Über die wichtigsten Entwicklungen werden Sie hier auf dem Laufenden gehalten.
  • 5/25/2019 8:28:00 PM   Lorenz Hemicker
    Herzlich willkommen, liebe Leserinnen und Leser, zu unserem Liveblog anlässlich der Europawahl 2019
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