Europawahl 2019

Europawahl 2019

Livestream zur Europawahl 2019 sowie zu weiteren Abstimmungen am 26. Mai

  • 5/26/2019 4:50:49 PM   Lorenz Hemicker
    Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles spricht bei ihrem Auftritt von einem „sehr enttäuschenden Ergebnis.“ Leider sei es trotz aller Anstrengungen nicht gelungen, das Ruder herumzureißen. Man sei zum ersten Mal bei einer bundesweiten Wahl nur Dritter geworden. Sie beglückwünscht die Grünen, sagt „Kopf hoch“ in Richtung der eigenen Mitglieder. Es folgen Hinweise auf Verdienste, Vorhaben, Danksagungen. Was man so sagt nach einer krachenden Niederlage. Die nächsten Stunden dürften für sie sehr spannend werden.
  • 5/26/2019 4:47:46 PM   Manon Priebe
    Die Partei zieht wohl mit mindestens zwei Abgeordneten in das Europaparlament. Martin Sonneborn ist bereits seit fünf Jahren im EP, nun wird wohl auch Nico Semsrott Abgeordneter.
  • 5/26/2019 4:43:13 PM   Manon Priebe
     Welche Auswirkung hat die hohe Wahlbeteiligung in Frankreich für Macron?
  • 5/26/2019 4:41:26 PM   Lorenz Hemicker
    Die Grünen haben ihr historisch gutes Ergebnis bei der Europawahl in Deutschland als „Signal für mehr Klimaschutz“ bezeichnet. Die Grünen-Spitzenkandidatin Ska Keller erklärte am Sonntag: „Wir verstehen es als Auftrag, bei diesem Thema nun endlich für Handlungen zu sorgen.“ Die Grünen wollten bei der Wahl einer Kommissionspräsidentin oder eines Kommissionspräsidenten ein entscheidendes Wort mitreden. Grünen-Spitzenkandidat Sven Giegold sprach von einer Richtungswahl. „Wir werden die Stimme der Klimabewegung von der Straße ins Parlament tragen und uns für den europäischen Zusammenhalt einsetzen.“
  • 5/26/2019 4:41:12 PM   Manon Priebe
  • 5/26/2019 4:39:42 PM   Gloria Geyer
    Die FDP kann laut ersten Prognosen rund zwei Prozentpunkte gegenüber 2014 zulegen und kommt auf 5,5 Prozent. Von dem Ergebnis der Bundestagswahl 2017 (10,7 Prozent) haben sich die Liberalen jedoch deutlich entfernt.
     
    FDP-Chef Christian Lindner bezeichnet im ZDF seine Partei als "kleinen Wahlgewinner". Jedoch sei man nicht vollständig zufrieden.
  • 5/26/2019 4:38:49 PM   Lorenz Hemicker
    Die Union ist die Volkspartei der Alten, die Grünen die der Jungen. Darauf deutet ihr Abschneiden in deutschen Altersgruppen ab, wie sie die ARD zeigt. 
  • 5/26/2019 4:38:19 PM   Manon Priebe
  • 5/26/2019 4:38:08 PM   Oliver Georgi
    Der Bremer CDU-Landesgeschäftsführer Heiko Strohmann hält eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen künftig für „realistisch“ im kleinsten Bundesland. Die CDU sei für ihre Bildungs- und Verkehrspolitik gewählt worden, sagte er am Sonntagabend. Die Grünen hätten ihre Stimmen für ihre Klimapolitik bekommen. Dies passe gut zusammen. Allerdings sei die CDU auch offen für Koalitionsgespräche mit der SPD. Die Sozialdemokraten hatten allerdings bisher eine große Koalition mit der CDU klar ausgeschlossen.
  • 5/26/2019 4:34:48 PM   Lorenz Hemicker
    CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat mit Ernüchterung auf die Verluste der Union bei der Europawahl in Deutschland reagiert. „Das entspricht nicht unseren Ansprüchen“, sagte Ziemiak am Sonntag kurz nach den Prognosen im ZDF. Dennoch habe die Union, die bei der Abstimmung stärkste Kraft wurde, mit dem Wahlausgang ihren „Beitrag geleistet“, damit Manfred Weber (CSU) EU-Kommissionspräsident werden könne. 
  • 5/26/2019 4:34:12 PM   Manon Priebe
     Die Grünen scheinen selbst überrascht von ihrem guten Bremen-Ergebnis.
  • 5/26/2019 4:34:05 PM   Oliver Georgi
    Bremens Regierungschef Carsten Sieling (SPD) hat mit Enttäuschung auf das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im kleinsten deutschen Bundesland reagiert. Das könne nicht zufrieden stellen, sagte Sieling am Sonntagabend kurz nach Bekanntwerden der ersten Prognosen vor Anhängern. „Diese Zahlen sind durchaus enttäuschend.“ Die SPD fuhr bei der Bürgerschaftswahl laut TV-Prognosen das schlechteste Ergebnis seit Kriegsende ein und könnte nach bisherigem Stand erstmals seit 1946 nicht stärkste Partei werden. Sieling betonte, die SPD in Bremen habe immer Mut und aufrechter Gang ausgezeichnet. Dies werde so bleiben. „Wir gucken in die Zukunft und wollen gestalten.“
  • 5/26/2019 4:29:02 PM   Manon Priebe
    Die Partei liegt bei 2,6 Prozent, das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als 2014.
     
     
  • 5/26/2019 4:27:46 PM   Lorenz Hemicker
    Die Sorge um „Europa“ hat allenthalben zu einer höheren Wahlbeteiligung geführt. Ob das Ansehen der Institutionen jedoch gestiegen ist, muss sich erst noch zeigen. Ein Kommentar zu EU-Wahl von Klaus-Dieter Frankenberger.
     
  • 5/26/2019 4:26:53 PM   Manon Priebe
    Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher von Die Linke, kommentiert die "bittere Niederlage" seiner Partei. Kommt ein Neustart mit neuem Personal, ohne "machtpolitischen Auseinandersetzungen"?
  • 5/26/2019 4:25:56 PM   Oliver Georgi
    SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat nach der Pleite der Sozialdemokraten bei der Europawahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen vor einer Debatte um die Zukunft von Parteichefin Andrea Nahles gewarnt. "Ich rate davon ab, Personaldiskussionen zu führen", sagte Klingbeil am Sonntagabend im ZDF. Es sei für die Wahlkämpfer der SPD irritierend gewesen, dass kurz vor dem Wahlsonntag Putschgerüchte gegen Nahles aufgekommen seien. "Das sind alles Rituale alter Politik, die müssen aufhören", sagte Klingbeil.
     
    Er könne allen nur deutlich sagen, "hört auf mit diesen Spielen". Im Vorfeld der Europawahl und Bremer Bürgerschaftswahl waren Putschgerüchte bekannt geworden, laut denen der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Nahles als Fraktionschef im Bundestag ablösen will.
  • 5/26/2019 4:23:19 PM   Manon Priebe
    Bei der Grünen Wahlparty in Berlin feiert ein Eisbär mit. Ein Wahlrecht für Eisbären steht übrigens nicht im Wahlprogramm der Grünen.
     

     

  • 5/26/2019 4:22:35 PM   Lorenz Hemicker
    So erlebt die SPD ihr Debakel in Bremen
  • 5/26/2019 4:21:29 PM   Lorenz Hemicker
    Die EU-skeptische AfD schneidet mit rund 10,5 Prozent besser ab als bei der letzten EU-Wahl 2014 (+3,4 Prozent), aber schlechter als bei der Bundestagswahl 2017 (-2,1 Prozent).
     
  • 5/26/2019 4:20:29 PM   Gloria Geyer
    ZDF-Prognose EU-Wahl, 18.18 Uhr (in Prozent):
    CDU: 27,7
    SPD: 15,6
    Grüne: 20,8
    Linke: 5,5
    AfD: 10,6
    FDP: 5,5
  • 5/26/2019 4:19:48 PM   Lorenz Hemicker
    ARD-Prognose EU-Wahl, 18.18 Uhr (in Prozent):
    CDU: 27,9
    SPD: 15,6
    Grüne: 21,8
    Linke: 5,5
    AfD: 10,5
    FDP: 5,5
  • 5/26/2019 4:19:38 PM   Gloria Geyer
    Woher kommen die Wähler der Grünen bei der Europawahl? Laut ZDF konnten die Grünen 11 Prozent ehemalige CDU/CSU-Wähler dazugewinnen und 21 Prozent Wähler, die zuvor die SPD gewählt haben. Zudem konnten sie 34 Prozent der Nichtwähler mobilisieren.
  • 5/26/2019 4:18:42 PM   Alexandra Dehe
    Embedded PolopolyImage
    Betrübt ist die Stimmung nach den ersten Prognosen dagegen bei Anhängern der SPD-Fraktion (Quelle: dpa).
  • 5/26/2019 4:18:28 PM   Oliver Georgi

    Großer Jubel bei der CDU in Bremen (Foto: FAZ.NET/Justus Bender)

  • 5/26/2019 4:17:44 PM   Oliver Georgi
    Und schon geht's los mit dem Schwarze-Peter-Spiel: Der SPD-Fraktionschef im Bremer Landtag, Björn Tschöpe, macht den bundesweiten Abwärtstrend der SPD für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl im kleinsten Bundesland mitverantwortlich. „Man kann sich nicht vom Bundestrend abkoppeln“, sagte Tschöpe am Sonntagabend. Die SPD habe in den vergangenen zehn Jahren einen harten Spar- und Konsolidierungskurs in Bremen fahren müssen. „Das macht die Menschen nicht zufrieden.“ Tschöpe sagte, die SPD habe es versäumt, früher mehr Geld in den Bereich Bildung zu investieren.
  • 5/26/2019 4:16:18 PM   Cai Philippsen
  • 5/26/2019 4:13:47 PM   Oliver Georgi
    In Bremerhaven werden eine Handvoll Briefwahlumschläge nicht ausgezählt, bei denen der Verdacht auf Wahlfälschung besteht. Das teilte die Stadt Bremerhaven am Sonntag mit. Betroffen sind Stimmen für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft, dem Landtag des kleinsten Bundeslandes, aber auch Stimmen für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung. Die Bremer Staatsanwaltschaft hatte der örtlichen Wahlleitung am Freitag Informationen über vermuteten Wahlbetrug übermittelt. Behördensprecher Frank Passade sagte, es gehe um insgesamt acht Fälle.
     
    Hintergrund ist eine Anzeige der AfD von Ostern. Danach soll ein Vertrauter eines CDU-Bewerbers in Bremerhaven mehrfach mit der Vollmacht von Wahlberechtigten Wahlscheine beim Wahlamt abgeholt und dann Kreuze für diesen Kandidaten gemacht haben. Die Wähler hätten anschließend auf Drängen des Mannes in der eidesstattlichen Versicherung bestätigt, dass sie eigenständig abgestimmt hätten.
     
    Die AfD stützte sich auf die Darstellung einer Betroffenen – sie sprach davon, es habe „Hunderte Fälle“ gegeben. Staatsanwalt Passade sagte, seit Ostern seien etwa 200 Zeugen befragt worden. Daraus hätten sich fünf Verdachtsfälle im Zusammenhang mit dem CDU-Bewerber ergeben. Dieser dementierte, er habe sich falsch verhalten.
  • 5/26/2019 4:13:03 PM   Oliver Georgi
    Was für ein bitterer Wahlabend für die SPD – dramatische Verluste bei der Europawahl, und in Bremen droht ihr nach 73 ununterbrochenen Jahren an der Regierung der Machtverlust
  • 5/26/2019 4:12:46 PM   Gloria Geyer
    Wie reagiert die SPD auf die ernüchternde Prognose? Generalsekretär Lars Klingbeil sagt im ZDF, dass es nicht das Ergebnis sei,  das man in irgendeiner Weise schönreden könne. "Das Ergebnis kann auch nicht ohne Folgen bleiben", sagt Klingbeil weiter. Auf Personalfragen und auf die Zukunft von SPD-Chefin Nahles will er aber vorerst nicht eingehen: "Ich rate davon ab, jetzt mit Personaldebatten zu kommen"
  • 5/26/2019 4:12:27 PM   Alexandra Dehe
    Embedded PolopolyImage
     
    Anhänger der Jungen Union reagieren nach der Europawahl auf die erste Prognose (Quelle:dpa).
  • 5/26/2019 4:12:24 PM   Lorenz Hemicker
    EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) sagt in der ARD, er sei mit dem Ergebnis nicht zufrieden. Seiner Partei gelinge es offenbar nicht, mit ihren Erfolgen bei der Klimapolitik durchzudringen. Er gesteht auch Probleme bei den Bemühungen ein, junge Menschen zu erreichen. Positiv sei: Die Rechtspopulisten würden mit ihrem Abschneiden Europa nicht stören können, geschweige denn zerstören. 
  • 5/26/2019 4:08:26 PM   Lorenz Hemicker
    Die Wahlbeteiligung ist in Deutschland stark gestiegen auf 59 Prozent. 2014 lag sie bei 48 Prozent.
  • 5/26/2019 4:07:20 PM   Manon Priebe
     Eckart Lohse ist für uns bei der CDU im Konrad-Adenauer-Haus:
  • 5/26/2019 4:07:01 PM   Gloria Geyer
    2014 erreichten die Grünen noch 11 Prozent. Laut der ersten Prognose konnten sie somit ihr Ergebnis fast verdoppeln.
  • 5/26/2019 4:06:00 PM   Manon Priebe
     
  • 5/26/2019 4:05:34 PM   Oliver Georgi
    ARD-Prognose Bürgerschaftswahl in Bremen, 18 Uhr (in Prozent)
    CDU: 25,5
    SPD: 24,5
    Grüne: 18
    Linkspartei: 12
    FDP: 6
    AfD: 7 
    "Bürger in Wut": 4,2 
     
     
  • 5/26/2019 4:02:26 PM   Lorenz Hemicker
    Das sind herbe Verluste für Union und SPD. Einen klaren Wahlsieger gibt es bei der EU-Wahl in Deutschland auch. Es sind die Grünen, mit dem bislang besten bundesweiten Wahlergebnis.
  • 5/26/2019 4:01:40 PM   Lorenz Hemicker
    ARD-Prognose EU-Wahl, 18.00 Uhr (in Prozent):
    CDU: 28,0
    SPD: 15,5
    Grüne: 22,0
    Linke: 5,5
    AfD: 10,5
    FDP: 5,5
  • 5/26/2019 4:01:22 PM   Gloria Geyer

    ZDF-Prognose Europawahl, 18.00 Uhr (in Prozent):

    CDU/CSU: 27,5
    SPD: 15,5
    Grüne: 20,5
    Linke: 5,5
    AfD: 10,5
    FDP: 5,5

  • 5/26/2019 3:59:41 PM   Manon Priebe
    Kurz bevor die ersten Prognosen kommen. Kurze Erinnerung, wie toll demokratische Wahlen sind.
     
  • 5/26/2019 3:55:41 PM   Lorenz Hemicker
    In fünf Minuten erwarten wir die ersten Prognosen zur EU-Wahl aus Deutschland und natürlich auch zur Wahl in  Bremen.
Gesponsert von Platform for Live Reporting, Events, and Social Engagement