Europawahl 2019

Europawahl 2019

Livestream zur Europawahl 2019 sowie zu weiteren Abstimmungen am 26. Mai

  • 5/26/2019 6:57:57 PM   Lorenz Hemicker
    Unter den 751 Abgeordneten des künftigen Europaparlaments wird die christdemokratische Europäische Volkspartei nach der ersten Prognose auf 173 Sitze kommen, 43 weniger als bisher. Die Sozialdemokraten kämen demnach auf 147 Mandate (minus 38). Die Liberalen liegen bei 102 Mandaten, wenn die Mandate für die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mitgezählt werden (plus 33). Dahinter kommen die Grünen mit 71 Sitzen (plus 19). Die Linke verliert fünf Sitze und kommt auf 42. Die bisher drei rechtspopulistischen und nationalistischen Fraktionen kommen zusammen auf 171 Sitze, 16 mehr als bisher.
     
  • 5/26/2019 6:57:25 PM   Manon Priebe
    Köln freut sich über die nach eigenen Aussagen "höchste Wahlbeteiligung in diesem Jahrhundert", nämlich 63,89 Prozent.

     
    Oberbürgermeisterin Henriette Reker hatte die #kölnchallenge gestartet, eine Art Wettkampf zwischen deutschen Städten um die höchste Wahlbeteiligung deutschlandweit.
     
     
     
  • 5/26/2019 6:43:16 PM   Lorenz Hemicker
    Die erste Prognose zum Europaparlament, Stand 20.11 Uhr (in Prozent): 
    EVP (Konservative): 23,04
    S&D (Sozialdemokraten): 19,6
    ALDE&R (Liberale): 13,58
    Greens/EFA (Grüne): 9,45
    ECR (Nationalkonservative): 7,72
    ENF (Nationalkonservative): 7,59
    EFDD (EU-Skeptiker und Rechtspopulisten): 7,46
    GUE/NGL (Linkspopulisten, Sozialisten und Kommunisten): 5,59
     
     
  • 5/26/2019 6:41:15 PM   Lorenz Hemicker
    Die erste Prognose für das Europäische Parlament ist veröffentlicht worden. Demnach bleibt die konservative Europäische Volkspartei (EVP) zwar stärkste Kraft. Doch wird die EVP gemeinsam mit den Sozialdemokraten (S&D) nach erheblichen Verlusten wie erwartet erstmals nicht mehr in der Lage sein, alleine eine Mehrheit im Europaparlament zu stellen. Liberale, grüne und rechte Parteien gewinnen deutlich hinzu.
  • 5/26/2019 6:32:43 PM   Manon Priebe
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  • 5/26/2019 6:29:59 PM   Gloria Geyer
    Die Satire-Partei "Die Partei" hat ersten Schätzungen zufolge mindestens zwei Sitze gewonnen. Somit dürfte neben Parteichef Martin Sonneborn auch Kabarettist Nico Semsrott ins Parlament einziehen. Seine erste Reaktion auf Twitter:
  • 5/26/2019 6:25:40 PM   Manon Priebe
     In Dänemark jubeln die Sozialdemokraten:
  • 5/26/2019 6:25:33 PM   Werner Mussler

    Udo Bullmann, bisheriger Fraktionschef der S&D im Europaparlament, ist vom Wahlergebnis der SPD in Deutschland unbeeindruckt. Das sei zwar enttäuschend, der "europaweite Trend" zeige aber: "Die Menschen wollen einen Wandel hin zu mehr Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit." Er erwarte, dass die Ergebnisse im Laufe des Abends "den Weg für eine neue progressive Mehrheit im Europaparlament" ebnen würden. Frans Timmermans werde  die 17 Nachhaltigkeitsziele 2030 der Vereinten Nationen "als Kommissionspräsident zur Priorität machen". Unterstützung für Manfred Weber klingt anders. 

  • 5/26/2019 6:24:08 PM   Gloria Geyer
    Einen kleinen Dämpfer erhält die AfD hingegen in Thüringen. Dort konnten die Christdemokraten ihren knappen Vorsprung auf die AfD leicht ausbauen. Nach Auszählung von Dreiviertel der Wahlbezirke erreichte die CDU am Sonntagabend 25,2 Prozent, während die AfD auf 23,8 Prozent kam.
  • 5/26/2019 6:22:23 PM   Werner Mussler

    Die europaweite Wahlbeteiligung war so hoch wie seit mindestens 20 Jahren nicht mehr. Laut Europaparlament betrug sie im EU-Durchschnitt ohne Großbritannien 51 Prozent. 

  • 5/26/2019 6:22:21 PM   Manon Priebe
    Blick nach Frankreich:
  • 5/26/2019 6:20:15 PM   Manon Priebe
     Bei der Wahlparty der AfD:
  • 5/26/2019 6:19:31 PM   Gloria Geyer
    Auch bei der Europawahl rückt Sachsen weiter nach rechts. Nachdem drei Viertel aller Wahlkreise ausgewählt wurden, kommt die AfD auf 30,6 Prozent, gefolgt von der CDU mit 27,7 Prozent. Dahinter rangieren Linke (9,7), SPD (7,5), Grüne (5,2) und FDP (4,5). Bereits bei der Bundestagswahl 2017 landete die AfD in Sachsen auf dem ersten Platz.
  • 5/26/2019 6:13:01 PM   Lorenz Hemicker
    Die SPD hat ein historisches Wahldebakel erlitten. Trotzdem sei nicht die Zeit für Personaldebatten, sagt SPD-Politiker Karl Lauterbach. Dafür fordert er mehr Umweltbewusstsein in der Partei – und Rot-Rot-Grün in Bremen und im Bund.
     
     
  • 5/26/2019 6:10:54 PM   Lorenz Hemicker
    Das Statement von SPD-Chefin Andrea Nahles im Videomitschnitt:
     
     
     
  • 5/26/2019 6:08:29 PM   Peter Carstens,...
    Das Willy-Brandt-Haus leert sich rasch, zurück bleibt die Skulptur des Zweifelnden und Kampagnen-Selfies die selbst zum Inhalt und Symbol einer inhaltsleeren Kampagne wurden. Katarina Barley wird noch am Abend von ihrem Ministeramt  zurücktreten und dann nach Brüssel gehen. Nahles sagt dazu: "Das ist nun mal jetzt so". So klingen gute Wünsche für das Unvermeidliche. Am Montag sollen die Parteigremien tagen. Nahles erklärt die schlimme Niederlage zur Etappe auf dem Weg einer Erneuerung. Manche in der Parteiführung werden ungeduldig: Erneuert wird in steter Selbstbeschäftigung nun schon seit anderthalb Jahre, die Wahlergebnisse aber werden  immer schlechter. Sigmar Gabriel fordert Nahles bereits auf, Konsequenzen zu ziehen. Das wird ihr helfen in der Auseinandersetzung um ihre Ämter, von Gabriel wollen sich in der Partei nicht viele etwas sagen lassen. .   
  • 5/26/2019 6:02:05 PM   Lorenz Hemicker
    In Frankfurt sind die Grünen bei der Europawahl stärkste Kraft geworden.
  • 5/26/2019 6:02:02 PM   Gloria Geyer
    Prognose aus Frankreich: Die rechtspopulistische "Nationale Sammlungsbewegung" (RN) holt laut Prognosen mehr Stimmen als die Partei von Präsident Macron. Nach einer ersten Hochrechnung kommt die Martei von Marine Le Pen auf 24,2 Prozent. La République en Marche liegt zwischen 21,9 und 22,5 Prozent.
  • 5/26/2019 5:55:54 PM   Gloria Geyer
    Brandenburg ist blau: Die AfD ist ersten Ergebnissen zufolge bei der Europawahl in dem Bundesland mit 21,2 Prozent zur stärksten Kraft aufgestiegen. Bislang wurden drei Viertel der Stimmen ausgewählt. Auf dem zweiten Platz liegt die CDU mit 18,0 Prozent, gefolgt von der SPD mit 17,1 Prozent.
  • 5/26/2019 5:51:04 PM   Manon Priebe
    Der Höhenflug der Grünen in einem Symbolbild:
  • 5/26/2019 5:48:47 PM   Gloria Geyer
    Auch bei den Kommunalwahlen im Südwesten Deutschlands zeichnet sich ein ähnliches Bild wie bei der Europawahl ab: Die Grünen sind der Sieger des Wahlabends, CDU und SPD erleiden schwere Verluste.
     
    In Stuttgart werden die Grünen laut einer ersten Prognose stärkste Kraft mit 29,5 Prozent (plus 5,5). Die CDU stürzt auf 18,0 Prozent (minus 10,3). Die SPD kommt auf 12,90 Prozent (minus 2,3).
     
    In Karlsruhe kommen die Grünen sogar auf mehr als 30 Prozent (33,5) der Stimmen. Die CDU liegt nur noch bei 15,0 Prozent (minus 11,7), die SPD bei 14,5 Prozent (minus 7,4).
     
    In Mannheim erzielen die Grünen 26,5 Prozent (plus 10,2). Die CDU erreicht der Prognose zufolge18,0 Prozent (minus 8,1) und die SPD 19,5 Prozent (minus 7,8).
  • 5/26/2019 5:46:49 PM   Lorenz Hemicker
    So äußerst sich AfD-Spitzenkandidat Jörg Meuthen
     
  • 5/26/2019 5:43:56 PM   Lorenz Hemicker
    Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich nach dem schlechten Abschneiden der SPD gegen eine Personaldebatte um Parteichefin Andrea Nahles ausgesprochen. "Der Ruf nach personellen Konsequenzen führt nicht weiter", sagt er in der ARD auf die  Frage, ob Nahles noch die richtige Partei-Vorsitzende sei. "Dass er in den letzten Tagen ein wenig ertönt ist, hat sicher nicht geholfen. In der Vergangenheit haben wir damit keine guten Erfahrungen gemacht." Er habe am Sonntag in vielen Gesprächen in  der SPD gehört, dass alle eine Personaldebatte falsch fänden.
     
  • 5/26/2019 5:41:44 PM   Manon Priebe
    Julia Reda hat als Abgeordnete der Piraten gegen die Urheberrechtsreform gekämpft. Gegner der mittlerweile im EU-Parlament verabschiedeten Reform nutzten unter anderem den Slogan #NieMehrCDU.
  • 5/26/2019 5:39:09 PM   Jochen Buchsteiner
    In den ersten britischen Wahlkreisen haben die Auszählungen begonnen. Nach einem Bericht des "Guardian" scheint sich die Wahlbeteiligung dort nicht wesentlich geändert zu haben. 2014 beteiligten etwas mehr als 35 Prozent der britischen Wahlberechtigten. Ergebnisse werden erst um 23 Uhr deutscher Zeit erwartet. In den Umfragen führte die neue Brexit Party von Nigel Farage, die einen Ausstieg aus der EU ohne Vertrag will, mit deutlich über 30 Prozent. Weil viele Briten die Europawahl als ein "Ersatzreferendum" über die EU-Mitgliedschaft betrachten, wird mit Interesse beobachtet, wieviele Stimmen die kleineren Parteien erhalten, die den Brexit rückgängig machen wollen, vor allem Liberaldemokraten, Grüne und die neue Partei aus übergetretenen Labour- und Tory-Abgeordneten, die so oft ihren Namen geändert hat, dass kaum noch jemand weiß, unter welchem sie am Ende angetreten ist.
  • 5/26/2019 5:37:06 PM   Lorenz Hemicker
    Die ÖVP von Sebastian Kurz triumphiert bei der Europawahl. Nur einen Tag später muss der Bundeskanzler in Wien trotzdem um seine Zukunft bangen. Aus Wien berichtet unser Korrespondent Stephan Löwenstein.
     
  • 5/26/2019 5:35:31 PM   Lorenz Hemicker
  • 5/26/2019 5:29:46 PM   Gloria Geyer
    Wird die Zukunft grün? Bei den unter 30-Jährigen in Deutschland liegen die Grünen ganz klar vorne – mit 33 Prozent.
  • 5/26/2019 5:24:46 PM   Gloria Geyer
    Politikverdrossenheit der jungen Generation? Von wegen!
  • 5/26/2019 5:17:22 PM   Gloria Geyer

    Viele kleine Gewinner: Bei der Europawahl gibt es im Gegensatz zu Bundestagswahlen keine Fünfprozenthürde. Somit reichen weniger als ein Prozent der Stimmen aus, um einen Sitz im Parlament zu erhalten. Laut ersten Trends werden 10 der 96 Sitze von kleinen Parteien besetzt. Die Partei, die Freien Wähler und die Tierschutzpartei kommen demnach auf jeweils zwei Sitze. ÖDP, Familienpartei, Piraten und Volt auf jeweils einen Sitz.

  • 5/26/2019 5:14:43 PM   Lorenz Hemicker
    Beobachtung am Rande: Die Generation Greta Thunberg, die gerade durch die Klimaproteste geprägt wird, ist zum Teil noch nicht mal stimmberechtigt. Die Schwedin selbst ist gerade erst 16 Jahre alt.
  • 5/26/2019 5:09:53 PM   Gloria Geyer
    Auf die große Koalition kommen unruhige Zeiten zu, kommentiert F.A.Z.-Redakteur Jasper von Altenbockum:
     
  • 5/26/2019 5:09:51 PM   Lorenz Hemicker
    Nicht nur in Deutschland: Bei der Europawahl haben Christdemokraten und Sozialdemokraten nach einer ersten Prognose der ARD in ganz Europa verloren. Einige rechte Parteien haben dagegen hinzugewonnen. Den Trend für die 28 EU-Staaten veröffentlichte die ARD am Sonntagabend.
  • 5/26/2019 5:09:16 PM   Lorenz Hemicker
    Spätestens jetzt dürfte für die Union klar sein: Youtuber #Rezo mit seinem Anti-CDU-Video ist offenbar ein Symptom eines viel tiefer liegenden Problems, das CDU und CSU seit langer Zeit mit sich herumtragen.
  • 5/26/2019 5:08:33 PM   Manon Priebe
  • 5/26/2019 5:07:20 PM   Lorenz Hemicker
    Bremen könnte der Anfang einer Entwicklung sein, die bald nach jeder Wahl im Westen der Republik bestimmend sein könnte: Die Grünen sind die neuen Königsmacher. Ein Kommentar von Daniel Deckers.
     
  • 5/26/2019 5:06:21 PM   Gloria Geyer
    Als "Nicht zufriedenstellend" bezeichnet Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger das vorläufige Ergebnis (5,6 Prozent) seiner Partei in der Europawahl. Die Partei ist mit dem Spitzenduo Özlem Demirel und Martin Schirdewan angetreten, die selbst in Parteikreisen recht unbekannt sind. Vor fünf Jahren kam die Linke auf 9,2 Prozent.
  • 5/26/2019 5:05:00 PM   Lorenz Hemicker
    Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europa-Wahl, Katarina Barley, erklärt, der Klimaschutz habe im Wahlkampf eine riesige Rolle gespielt. "Da sind wir offensichtlich nicht gut genug aufgestellt." Die Justizministerin kündigt an, ihr Amt im  Bundeskabinett aufzugeben. Sie werde Kanzlerin Angela Merkel darüber informieren.
  • 5/26/2019 4:59:38 PM   Gloria Geyer
    ZDF-Prognose EU-Wahl, 18.43 Uhr (in Prozent):
    CDU: 27,7
    SPD: 15,6
    Grüne: 20,9
    Linke: 5,6
    AfD: 10,7
    FDP: 5,6
  • 5/26/2019 4:57:19 PM   Lorenz Hemicker
    Der AfD-Ko-Vorsitzende Alexander Gauland hat von einem „schwierigen Wahlkampf“ für seine Partei bei der Europawahl gesprochen. Angesichts dessen sei er mit dem Ergebnis zufrieden, sagte er am Sonntagabend im ZDF. Nur wenn es am Ende nicht zweistellig ausfallen sollte, hätte er ein Problem. Gauland verwies unter anderem darauf, dass die Skandal-Videos um den österreichischen ehemaligen Vizekanzler Heinz-Christian
    Strache (FPÖ) der AfD den Wahlkampf erschwert hätten. Er sagte zugleich: „Die FPÖ ist unsere Schwesterpartei, mit ihr wollen wir zusammenarbeiten.“ Die AfD habe zudem erklären müssen, „warum wir uns in ein Parlament wählen lassen, das wir abschaffen wollen“.
  • 5/26/2019 4:52:54 PM   Lorenz Hemicker
    Die Union hat laut CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ihr Wahlziel bei der Europawahl erreicht. Man habe klar stärkste Partei in Deutschland werden und damit EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber unterstützen wollen. "Er ist unser Mann für den  Präsidentenposten der Europäischen Kommission", sagt sie. Wenn die konservative Parteienfamilie EVP wie erwartet stärkste Fraktion im Europäischen Parlament werde, stehe der Anspruch, dass Weber den Posten erhalte. Dies sei "deutsches Interesse". Weber selbst hat die anderen europäischen Parteienfamilien aufgefordert, eine gemeinsame europäische Agenda für die kommenden fünf Jahre zu beschließen. "Wir haben Stabilität versprochen", sagt er.
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