Flüchtlingskrise 2015

Flüchtlingskrise 2015

  • 9/18/2015 3:40:00 PM   Thilo Neumann
    Mittlerweile sei Slowenien dabei, die Grenze zu Kroatien wieder zu schließen, berichtet ein kroatischer Journalist. Zuvor hatte er gemeldet, dass Flüchtlinge den Übergang bei Bregana passieren konnten.

  • 9/18/2015 3:51:00 PM   Thilo Neumann
    Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat einem Einwanderungsgesetz für die gesamte Legislaturperiode eine Absage erteilt. In einer Zeit, in der 800.000 Menschen nach Deutschland strömten, könne er zusätzliche Einwanderung nicht  akzeptieren. "In dieser Wahlperiode gibt es kein Gesetz, das die Türen weiter öffnet. Da bin ich strikt dagegen", sagte Kauder dem Magazin "Focus" laut Vorabbericht vom Freitag. "Wenn die Wirtschaft Fachkräfte will, muss sie vor allem auf das vorhandene Potenzial zurückgreifen und für die bestehenden Regeln im Ausland besser werben", sagte der CDU-Politiker. Hier habe die Wirtschaft Nachholbedarf. (Reuters)
  • 9/18/2015 4:00:00 PM   Thilo Neumann

    Wenn wir jemanden abweisen, weisen wir Gott selbst die Tür.

    Der neue Erzbischof von Berlin, Heiner Koch, bezeichnet die Hilfe für Flüchtlinge als Christenpflicht.
  • 9/18/2015 4:09:00 PM   Thilo Neumann
    Nach Berichten über Angriffe ungarischer Polizisten auf Journalisten bei der Berichterstattung über die Flüchtlingskrise hat das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) die Polizei in dem Land scharf kritisiert. Mindestens sieben Journalisten aus aller Welt seien bei ihrer Arbeit an der serbisch-ungarischen Grenze geschlagen worden, teilte das CPJ in der Nacht zum Freitag in New York mit. Ein Kameramann habe zudem seine Aufnahmen löschen müssen. „Wir sind entsetzt“, sagte die zuständige CPJ-Koordinatorin Nina Ognianova. Sie forderte die ungarische Regierung auf, sich entschieden gegen ein solches Verhalten der Polizisten auszusprechen. (dpa)
  • 9/18/2015 4:17:00 PM   Thilo Neumann

    Flüchtlinge bejubeln am Freitag in einem Zug nahe der kroatischen Gemeinde Tovarnik ihre Weiterreise. (Quelle: AP)
  • 9/18/2015 4:25:00 PM   Thilo Neumann
    Die vom Bundesinnenministerium geplanten Asylrechtsänderungen stoßen bei anderen Teilen der Bundesregierung auf Bedenken. "Selbstverständlich wird es noch Gespräche darüber geben müssen", sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Freitag. Es gebe "noch einigen Diskussionsbedarf".

    Der am Donnerstag bekanntgewordene Gesetzentwurf aus dem Ministerium von Thomas de Maiziere (CDU) sieht unter anderem Leistungsstreichungen für Flüchtlinge vor, für deren Asylverfahren nach den Dublin-Regeln ein anderer EU-Staat zuständig wäre. (Reuters)
  • 9/18/2015 4:33:00 PM   Thilo Neumann

    Wie erkläre ich’s meinem Kind?: Wer die Flüchtlinge eigentlich sind

    FAZ.NETImmer mehr Flüchtlinge verlassen ihre Heimatländer, um sich in Sicherheit zu bringen. Aber wer sind eigentlich diese Menschen, die nach Deutschland kommen?
  • 9/18/2015 4:42:00 PM   Thilo Neumann
    Das Kinderhilfswerk Unicef hat Ungarn zu einer besseren Behandlung der Flüchtlingskinder in dem Land aufgefordert. „Szenen wie die vom Mittwoch, als Kinder zwischen Gewalt und Unruhen gefangen waren, dürfen sich nie wiederholen“, hieß es in einer am Freitag in New York veröffentlichten Mitteilung von Unicef. Ungarn müsse die Flüchtlingskinder besser beschützen und in ihrem Interesse handeln. „Kinder dürfen nicht kriminalisiert werden, weil sie ein Flüchtling oder Migrant sind, und sie dürfen auch nicht von ihren Familien getrennt werden. Diese Kinder haben auf ihrem Weg schon enormes Leid ertragen und müssen nun mit Würde behandelt werden.“ Unicef bot Ungarn seine Hilfe dabei an. (dpa)
  • 9/18/2015 5:43:44 PM   Constanze Ehrhardt
    Vor einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Bischofswerda ist für Freitagabend kurzfristig eine rechte Demonstration angemeldet worden. Etwa 30 bis 40 Menschen hätten sich bis kurz vor 19 Uhr versammelt, sagte ein Polizeisprecher. Zuvor hatte es Aufrufe in sozialen Netzwerken gegeben. Die Polizei sei vor Ort, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, so der Sprecher. Nach seinen Angaben gab es zunächst keine Zwischenfälle. 

    In der Nacht zum Freitag war dort die Ankunft erster Flüchtlinge von ausländerfeindlichen Pöbeleien begleitet worden. Die Migranten konnten letztlich nur mit Hilfe der Polizei in den einstigen Bekleidungsbetrieb einziehen. Rund 30 Menschen hatten versucht, die Zufahrt zur Halle zu versperren, waren von den Beamten allerdings abgedrängt worden.

  • 9/18/2015 5:58:53 PM   Constanze Ehrhardt
    Österreich behält sich nach Angaben des Innenministeriums vor, aus Ungarn kommende Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen. Sollten die Flüchtlinge nicht vorhaben, Asyl zu beantragen, werde ihnen die Einreise verweigert, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

  • 9/18/2015 6:15:51 PM   Constanze Ehrhardt
    Der Flughafen Köln/Bonn wird neue Drehscheibe für Flüchtlinge: Am Montag sollen in Köln die ersten Sonderzüge mit Flüchtlingen aus Bayern eintreffen. Am Flughafen Köln/Bonn würden zwei große Zelteinheiten aufgestellt, in denen die Menschen verpflegt werden, teilte die Stadt am Freitag mit. Von dort aus sollen die Flüchtlinge mit Bussen auf die Aufnahmeeinrichtungen in ganz NRW verteilt werden. Die ersten Sonderzüge werden am Montag in den Abendstunden am Flughafen erwartet. Köln löst damit Dortmund als Drehscheibe für die Verteilung der Flüchtlinge in NRW ab.
  • 9/18/2015 6:37:07 PM   Constanze Ehrhardt
    Die slowenische Bereitschaftspolizei hat etwa 200 Flüchtlingen den Weg versperrt. Die aus Kroatien kommenden Migranten werden im Niemandsland zwischen beiden Staaten auf einer Brücke über den Fluss Sutla aufgehalten.
  • 9/18/2015 6:45:49 PM   Constanze Ehrhardt


    Zur Stunde an der kroatischen Grenze zu Slowenien (Foto: AP)
  • 9/18/2015 6:50:13 PM   Constanze Ehrhardt
    Sloweniens Regierung erwägt die Einrichtung eines Korridors durch das Land für Flüchtlinge: Sollte der Druck durch den Zustrom von Migranten für Slowenien zu groß werden, werde man über eine solche Maßnahme mit den betroffenen anderen Staaten sprechen, sagt Ministerpräsident Miro Cerar.
  • 9/18/2015 7:05:49 PM   Constanze Ehrhardt
    Das kroatische Innenministerium gibt bekannt, dass seit diesem Mittwoch mehr als 17.000 Flüchtlinge das Land erreicht haben. Mehr als 3000 von ihnen seien nach Ungarn weitergezogen, heißt es.
  • 9/18/2015 7:30:17 PM   Constanze Ehrhardt
    Am zweiten Abend in Folge ist es vor einer Notunterkunft für Flüchtlinge im sächsischen Bischofswerda zu ausländerfeindlichen Pöbeleien gekommen. Mehr als 50 Menschen versammelten sich am Abend vor dem früheren Bekleidungsbetrieb und skandierten fremdenfeindliche Parolen. Die Stimmung sei „durchaus aggressiv“, sagte ein Polizeisprecher.
  • 9/18/2015 7:44:16 PM   Constanze Ehrhardt
    EU-Ratspräsident Donald Tusk fordert eine glaubwürdige europäische Flüchtlingspolitik. Die Europäer seien derzeit nicht in der Lage, ihre gemeinsamen Außengrenzen zu sichern. Der Schutz der europäischen Gemeinschaft sei aber "unsere erste Pflicht", schreibt Tusk in seiner Einladung zum Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs am Mittwoch. "Wir haben an dieser Front versagt."
  • 9/18/2015 8:26:07 PM   Constanze Ehrhardt
    Neben Tusk äußerte sich am Abend auch der ehemalige griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kritisch zur europäischen Politik in der Flüchtlingskrise. Sie sei vielmehr symbolisch für einen tieferen Konflikt in Europa. Es zeige sich, dass sich das Konzept eines vereinten Europas in der Krise befinde, ebenso wie die europäische Kultur, sagt er bei einer Wahlkampfveranstaltung in Athen.
  • 9/18/2015 8:44:17 PM   Constanze Ehrhardt


    In Bischofswerda in Sachsen kam es heute Abend wieder zu Rangeleien und fremdenfeindlichen Pöbeleien.
    Schon gestern war die Kleinstadt in die Schlagzeilen geraten, weil eine Gruppe Flüchtlinge nur mit Polizeihilfe und unter den aggressiven Rufen rechter Pöbler in eine Notunterkunft einziehen konnten.
    Auch heute haben die Mitglieder einer rechten Initiative versucht, den Einzug der Flüchtlinge zu verhindern. (Foto: dpa)

  • 9/18/2015 9:59:04 PM   Constanze Ehrhardt
    Die ungarischen Behörden haben nach eigenen Angaben einen Zug aus Kroatien mit Flüchtlingen an Bord gestoppt. Die eskortierenden Polizisten seien entwaffnet und der Fahrer festgenommen worden. Ein Regierungssprecher sagt, es bestehe der  Verdacht, dass es sich um einen Grenzverstoß gehandelt haben könnte. Eine kroatische Polizeisprecherin wies die Angaben zurück. Niemand sei entwaffnet oder festgenommen worden. Auf die Polizei-Eskorte habe man sich vorab verständigt gehabt. Die Polizisten seien nach Kroatien zurückgekehrt.
  • 9/18/2015 9:59:49 PM   Constanze Ehrhardt
    EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Kroatien zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms technische und logistische Unterstützung angeboten. Das teilt die Exekutive der Europäischen Union mit.
  • 9/19/2015 5:22:41 AM   Andreas Nefzger
    Slowenien ist nach den Worten seiner Botschafterin in Deutschland zur Aufnahme von bis zu 10.000 Flüchtlingen bereit. "Wenn die Flüchtlinge bei uns Asyl beantragen, nehmen wir sie auf und schützen sie", sagte Marta Kos Marko der  "Rheinischen Post" vom Samstag. Slowenien habe Kapazitäten für "bis zu 10.000 Flüchtlinge". Wenn mehr Menschen aufgenommen werden sollten, müsse Slowenien aber um europäische Hilfe bitten. Seit Ungarn seine Grenze zu Serbien vor einigen Tagen komplett dicht gemacht hatte, versuchen tausende Flüchtlinge in Serbien, durch Kroatien weiter Richtung Nordwesten zu gelangen. Damit wird auch Slowenien verstärkt zum Transitland (dpa)
  • 9/19/2015 5:35:17 AM   Andreas Nefzger
    Und noch ein Bild aus der Nacht. Der ungarische Regierungssprecher verbreitete über Twitter ein Foto vom Bahnhof der Grenzstadt Magyarboly, wo kroatische Polizisten auf ihre Heimreise warteten. Der Darstellung Ungarns zufolge waren sie entwaffnet worden, als sie in einem Zug mit Flüchtlingen die Grenze nach Ungarn überquerten.


  • 9/19/2015 5:44:30 AM   Klaus Bardenhagen
    Wegen Flüchtlingskindern: Mehr Lehrer gefordert

    Bis zu 20.000 zusätzliche Lehrer seien nötig, um die Kinder der Flüchtlinge zu betreuen, sagen Gewerkschaftsvertreter nach einem Bericht der "Welt".

    Die Kultusministerkonferenz gehe
    davon aus, dass allein in diesem Jahr rund 300.000
    schulpflichtige Flüchtlinge nach Deutschland kommen.
  • 9/19/2015 6:24:09 AM   Andreas Nefzger

    In der Nacht setzte die slowenische Polizei Tränengas ein, als am Grenzübergang Harmica hunderte Flüchtlinge und Aktivisten dafür demonstrierten, aus Kroatien einreisen zu dürfen. Flüchtlinge hatten versucht, die Polizisten zurückzudrängen. (Foto AFP)

  • 9/19/2015 7:04:25 AM   Andreas Nefzger
    Dass man diese Diskussion überhaupt führen muss, halte ich für überaus schäbig

    Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) richtet in einem Interview mit dem Evangelischen Pressedienst deutliche Worte an Berlin. Er erwartet, dass Bundeskanzlerin Angela Merke (CDU) ihr Finanzangebot an die Länder auf sechs Milliarden verdoppelt.  Am kommenden Donnerstag verhandeln Bund und Länder
    über Aufgaben- und Kostenverteilung bei der Versorgung von Flüchtlingen.
  • 9/19/2015 7:27:08 AM   Andreas Nefzger
    Nach dem Wechsel an der Spitze des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann indirekt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). "Die ganze Kritik" am bisherigen Management dürfe nicht beim zurückgetretenen Chef Manfred Schmidt abgeladen werden, sagte Oppermann den Zeitungen der Essener Funke-Mediengruppe. Schmidt habe Regierung und Parlament immer sachkundig beraten, sehr früh auf die steigenden Asylbewerberzahlen aufmerksam gemacht und Anträge auf Personalverstärkung gestellt, die nicht bewilligt worden seien. Nun gelte es, die Asylverfahren schneller zu bearbeiten und die Kapazitäten der Erstaufnahme deutlich zu erhöhen. Laut Oppermann hätte die Bundesregierung zudem stärker auf die Bundeswehr setzen sollen, die in kurzer Zeit Notunterkünfte bereitstellen könne. „Wir erwarten jetzt ein tatkräftiges Krisenmanagement“, so Oppermann.
  • 9/19/2015 7:36:27 AM   Andreas Nefzger
    Die Zahl der Flüchtlinge, die in Bayern ankommen, sinkt. Die Bundespolizei zählte am Freitag an der deutsch-österreichischen Grenze rund 2000 Migranten. Das waren rund 1700 Menschen weniger als am Donnerstag; bereits am Mittwoch war die Zahl der ankommenden Flüchtlinge deutlich zurückgegangen. Am Hauptbahnhof in München war es am Samstagmorgen ruhig. Für den Vormittag rechnete eine Sprecherin der Bundespolizei mit bis zu 150 ankommenden Flüchtlingen. Da zugleich zum Auftakt des Oktoberfestes zahlreiche auswärtige Besucher erwartet werden, wollen die Behörden die Züge mit Flüchtlingen um München herumleiten. (dpa)
  • 9/19/2015 8:04:45 AM   Andreas Nefzger
    Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger hat die Bundesregierung aufgefordert, eine Nahost-Konferenz mit Beteiligung Russlands und des Irans einzuberufen. „Weder die großzügige Aufnahme weiterer Flüchtlinge noch schärfere Grenzkontrollen bieten nachhaltige Lösungen“, sagte Ischinger dem „Focus“. „Warum also nicht jetzt eine große Nahost-Flüchtlingskonferenz einberufen, um kurzfristig Maßnahmen gegen Leid und Exodus von Millionen zu beschließen - einschließlich einer Art Geberkonferenz“, sagte Ischinger. Er regte außerdem an, eine Plattform für den Aufbau einer neuen regionalen Sicherheitsarchitektur des Nahen und Mittleren Ostens zu schaffen. Eine Lösung im Syrien-Konflikt wird es nach Überzeugung von Ischinger nur mit Moskau und Teheran geben. Die Bundesregierung könne dabei im Sinne eines ehrlichen Maklers agieren, sagte Ischinger.
  • 9/19/2015 8:22:12 AM   Timon Ostermeier

    Flüchtlingskrise: Chaos an den Balkangrenzen

    FAZ.NETSeit Ungarn seine Grenzen abschottet, ist die Balkanroute für Flüchtlinge zum Irrgarten geworden. An den Übergängen liegen die Nerven blank. Slowenien setzt Tränengas ein, Ungarn entwaffnet angeblich kroatische Polizisten.
  • 9/19/2015 8:23:04 AM   Andreas Nefzger

    Ein neuer Tag an der kroatisch-slowenischen Grenze beginnt - und es bleibt unklar, wie es hier weitergeht. Zuletzt ließ Slowenien wissen, dass es keine Flüchtlinge durchreisen lassen will. Doch in der Nacht pickte die Polizei an der Grenze bei Bregana einzelne Familien aus der Menge. (Foto AP)

  • 9/19/2015 8:34:00 AM   Timon Ostermeier
    Durch die Weiterleitung von Flüchtlingen von Kroatien über Ungarn sind in Österreich über Nacht tausende Menschen angekommen. Bis Samstagmorgen zählte die Polizei 6700 Ankommende an den zwei wichtigsten Grenzübergängen im Burgenland, wie der österreichische Rundfunk ORF online berichtete. Die Behörden rechneten damit, dass im Lauf des Tages Tausende weitere Flüchtlinge eintreffen. In den vergangenen Tagen waren nur wenige Flüchtlinge nach Österreich gelangt.

    In Kroatien waren die Menschen am Freitag mit Bussen zur ungarischen Grenze gebracht worden. Ungarn transportierte sie per Bahn an die Grenze zu Österreich weiter. Die Menschen, die nun in Österreich ankamen, sollten am Vormittag von Nickelsdorf und Heiligenkreuz nach Wien weiterreisen, wie die Polizei erklärte. (dpa)

    Flüchtlinge laden in Nickelsdorf die Akkus ihrer Handys wieder auf. (Quelle: APA)


  • 9/19/2015 8:37:00 AM   Timon Ostermeier
    In Düsseldorf sind in der Nacht zum Samstag zwei weitere Sonderzüge mit insgesamt etwa 800 Flüchtlingen eingetroffen. Wie ein Sprecher der Stadtverwaltung mitteilte, wurden sie von circa 200 haupt- und ehrenamtlichen Helfern in Empfang genommen. Anschließend wurde ein Teil von ihnen mit Bussen zu Unterkünften in Ennepetal, Monschau, Halva und Nordkirchen gebracht. Etwa 100 Menschen wurden in einer Düsseldorfer Messehalle einquartiert. Eine schwangere Frau und ein krankes Kind kamen ins Krankenhaus. (dpa)
  • 9/19/2015 8:44:00 AM   Timon Ostermeier
    Wieder Flüchtlingskind vor Lesbos ertrunken

    Neue Flüchtlingstragödie in der Ägäis: Beim Kentern
    eines Bootes vor der Insel Lesbos ist ein fünf Jahre altes Kind ertrunken. Zwölf Migranten konnten aus den Fluten gerettet werden. Wie ein Sprecher der Küstenwache am Samstag im Fernsehen weiter mitteilte, sollen an Bord des Bootes insgesamt 26 Menschen gewesen sein. „Wir suchen nach den Vermissten“ sagte er.
    Vergangenen Sonntag waren bei einem ähnlichen Unglück 34 Migranten vor der Kleininsel Farmakonisi ums Leben gekommen.  (dpa)

    Flüchtlingsboote erreichen am Freitag die griechische Insel Lesbos (Quelle: Reuters)

  • 9/19/2015 8:56:00 AM   Timon Ostermeier

    Aydan Özuguz fordert Deutschkurse in Erstaufnahmeeinrichtungen

    Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung,
    Aydan
    Özoguz (SPD), fordert von Bund und Ländern größere Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen. Wie die Tageszeitung „Die Welt“ (Montagsausgabe) berichtet, verlangt die Staatsministerin in einem Strategiepapier Deutschkurse für Asylbewerber bereits in den Erstaufnahme-Einrichtungen. Dort sollten „erste Sprachmodule“ angeboten werden, mit denen sich Flüchtlinge im Alltag verständigen könnten.

    Das Strategiepapier soll dem Bericht zufolge als
    Diskussionsgrundlage für Bundes- und Landesministerin für die weitere Integration der Flüchtlinge dienen. (epd)

    Aydan Özuguz ist die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. (Quelle: dpa)

  • 9/19/2015 9:01:08 AM   Timon Ostermeier
    Ungarn mobilisiert freiwillige Reservisten der Armee

    Verteidigungsminister Istvan Simicsko habe die Entscheidung auf Bitten des Generalstabschefs getroffen, meldete die amtliche
      Nachrichtenagentur MTI am Samstag. Die Reservisten würden vor allem in den Kasernen Soldaten ersetzen, die zur Sicherung der Grenzen abkommandiert worden seien. Sie könnten aber auch für andere Aufgaben eingesetzt werden. (Reuters)


    Ungarische Soldaten errichten am Freitag einen Stacheldrahtzaun an der kroatischen Grenze. (Quelle: AFP)

  • 9/19/2015 9:08:00 AM   Timon Ostermeier
    Polizei richtet für Flüchtlingsheim in Sachsen eine Schutzzone ein

    Nach zwei Abenden mit rechten
    Protesten wird die Flüchtlingsunterkunft in Bischofswerda (Landkreis Bautzen) nun besonders geschützt. Die Polizei richtet einen Kontrollbereich ein, in dem ohne zusätzlichen Grund Personen überprüft, Platzverweise ausgesprochen und Aufenthaltsverbote erteilt werden können. Damit solle „potenziellen Störern der Wind aus den Segeln genommen werden“, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Samstag in Dresden und verurteilte zugleich das Verhalten der Pöbler. (dpa)

    Sachsen Innenminister Markus Ulbig:
    Es ist beschämend, wie sich Einzelne gegenüber Schutzsuchenden benehmen.

  • 9/19/2015 9:22:00 AM   Timon Ostermeier
    Gesundheitsminister prüft Einführung der Gesundheitskarte

    Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) plant nach "Spiegel"-Informationen Erleichterungen bei der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen. Das Ministerium habe einen Gesetzentwurf zur Einführung der Gesundheitskarte für
      Flüchtlinge vorgelegt, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe. Die gesetzlichen Krankenkassen sollen demnach zur Ausgabe einer Gesundheitskarte an Asylbewerber verpflichtet werden können.
    Bislang gibt es die Karte für Flüchtlinge in Hamburg und Bremen, im Januar will Nordrhein-Westfalen folgen. In den Bundesländern, wo es keine Gesundheitskarte für Flüchtlinge gibt, müssen sie jeden Arztbesuch beantragen.

    Außerdem sollen die Länder den Gröhe-Plänen zufolge den Flüchtlingen künftig notwendige Schutzimpfungen anbieten. Der Gesetzentwurf sieht dem Bericht zufolge außerdem eine Neuregelung für traumatisierte Flüchtlinge vor: Für sie soll es künftig einfacher werden, auch langfristig eine Psychotherapie fortzuführen beispielsweise in Folteropferzentren. (AFP)

    Hermann Gröhe im Juli beim Bürgerdialog (Quelle: dpa)


  • 9/19/2015 9:35:00 AM   Timon Ostermeier
    Der tschechische Vizeregierungschef Pavel Belobradek droht mit einer Klage, falls die EU gegen den Willen seines Landes verpflichtende Flüchtlingsquoten beschließen sollte. „Es ist sehr schwierig, uns jemanden gegen unseren Willen aufzunötigen“, sagte der Christdemokrat (KDU-CSL) der Zeitung „Pravo“. Er gehe davon aus, dass sein Land in einem solchen Fall vor den Europäischen Gerichtshof ziehen würde. (dpa)
  • 9/19/2015 9:46:00 AM   Timon Ostermeier
    Ein ntv-Reporter berichtet, dass Flüchtlinge in der kroatischen Ortschaft Tovarnik abgeholt werden, um nach Ungarn gebracht zu werden.


  • 9/19/2015 9:54:00 AM   Timon Ostermeier
    Kroatien will auch weiter Flüchtlinge an die ungarische Grenze bringen. Man habe Ungarn regelrecht gezwungen, die Menschen aufzunehmen und werde dies auch künftig tun, sagt Ministerpräsident Zoran Milanovic in Beli Manastir. Von dort wurden am Freitag Flüchtlinge mit Bussen und Zügen Richtung Ungarn gebracht. (Reuters)
  • 9/19/2015 10:14:54 AM   Timon Ostermeier
    Müssen Flüchtlinge in beheizten Zelten überwintern?

    Der Mangel an Plätzen in Asylunterkünften könnte dazu
    führen, das Flüchtlinge auch im Winter in Zelten untergebracht werden müssen. „Wir versuchen alles, um das zu umgehen, besonders für Familien mit Kindern“, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Dietmar Woidke. „Ich kann aber eine Unterbringung in beheizten Zelten nicht ausschließen“, sagte der Brandenburger Regierungschef.

    Auch in anderen Bundesländern tut man sich mit Versprechen über feste Unterkünfte schwer.  In Baden-Württemberg sucht man ebenfalls nach Lösungen. Die Unterbringung in beheizten Zelten solle vermieden werden, sagte ein Sprecher des Integrationsministeriums.
    Die rheinland-pfälzische Landesregierung gab kürzlich ebenfalls
    bekannt, dass man aufgrund der Entwicklung der Flüchtlingszahlen von früheren Ankündigungen abrücken müsse. Integrationsstaatssekretärin Margit Gottsein sagte, es sei mittlerweile nicht mehr ausgeschlossen, dass ein Teil der Asylbewerber auch während der Wintermonate in Zeltunterkünften leben werde. (epd)

    Eine Zeltunterkunft im österreichischem Nickelsdorf (Quelle: dpa)

  • 9/19/2015 10:24:18 AM   Timon Ostermeier
    Deutschland und Österreich fordern mehr Geld derinternationalen Gemeinschaft zur Unterstützung syrischer Flüchtlingeim Nahen Osten. Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann und der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel nannten in Wien eine Summe von fünf Milliarden Euro. Wenn die Europäische Union jetzt nicht Geld in die Hand nehme, „dann werden sich noch mehr Menschen auf den Weg machen“, sagte Gabriel bei einem Treffen führender europäischer Sozialdemokraten. Die Vereinigten Staaten und Saudi-Arabien sollen sich an dem Programm beteiligen, stimmte er mit Faymann überein. (dpa)

    Die führenden europäischen Sozialdemokraten treffen sich in Wien, um zur Flüchtlingskrise zu beraten. (Quelle: AFP)

  • 9/19/2015 10:40:00 AM   Timon Ostermeier
    Nach Fraktionschef Thomas Oppermann schießt sich auch die SPD-Parteilinke in der Flüchtlingspolitik auf Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein.

    Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch:
    Was de Maizière macht, ist realitätsfern. Er versucht, mit populistischen Forderungen von den Unzulänglichkeiten in seinem Haus abzulenken.
    Wenn der Innenminister ankündige, dass künftig bei erschöpften Oberkapazitäten in Europa Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückgeschickt würden, „ist das eine Aushöhlung des Asylrechts“. (dpa)
  • 9/19/2015 10:57:00 AM   Timon Ostermeier
    Der Bevollmächtigte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Martin Dutzmann, hat die Gewährung von Kirchenasyl durch Gemeinden verteidigt. Das Kirchenasyl bewege sich rechtlich in einer „Grauzone“, müsse „als letzter Ausweg“ aber unbedingt erhalten bleiben, sagte der Prälat  auf einer Tagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche in Leipzig. Die Sorge um die Fremden habe „von Anfang an zu den elementaren Aufgaben der Kirche und der Christenheit“ gehört.

    Dutzmann warb dafür, das Kirchenasyl und die politische Kritik am sogenannten Dublin-System der EU getrennt zu handhaben. Das Kirchenasyl sei eine „rein humanitäre Maßnahme einer konkreten Ortsgemeinde“. Auf politische Missstände werde an anderer Stelle aufmerksam gemacht, das Kirchenasyl sei nur „in der Summe“ Ausdruck dieser Kritik, sagte der Theologe. (epd)
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