Kommunalwahl 2021 in Hessen

Kommunalwahl 2021 in Hessen

  • 3/14/2021 8:52:39 PM   Daniel Meuren
    Die Wahllandkarte für Hessen füllt sich weiter mit Ergebnissen. Suchen Sie in der Grafik nach den Ergebnissen und Trendergebnissen aus Ihrer Region!

    Trends und Ergebnisse: Alle Zahlen zur Kommunalwahl in Hessen

    FAZ.NETAm Sonntag wählen die Hessen neue Gemeinde- und Kreistagsvertretungen. Alle Zahlen zur Wahl finden Sie hier.
  • 3/10/2021 9:57:30 AM   Ina Lockhart
    Kommunalwahl ... Uff. das schlechte Wählergewissen meldet sich spätestens dann, als der Brief mit den Wahlunterlagen eintrifft. Der Stimmzettel ist so groß, dass er sich nur auf dem Boden ausbreiten lässt. Lange Parteilisten mit den Namen der Kandidaten erschlagen mich. Für mich sind die Themen Verkehr, Bildung und Kultur wichtig. Das fragwürdige Verhalten von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Awo-Skandal werde ich bei meiner Stimmabgabe nicht ganz ausblenden können. Ich gehe am Sonntag wählen. Und hoffe darauf, dass mir der Wahlkompass bei der Entscheidungsfindung hilft.

  • 3/10/2021 9:58:22 AM   Martin Benninghoff
    Liebe Leserinnen und Leser,
    eigentlich hatte ich mir vorgenommen, am Sonntag im Wahllokal wählen zu gehen. Nicht aus praktischen Gründen, da ist die Briefwahl doch unschlagbar, sondern aus anderen Erwägungen. Wählen ist ein Privileg - und kein lästiges Ritual. Es hatte immer was, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, der Gang ins Wahllokal in der örtlichen Grundschule, das Gespräch vielleicht mit Bekannten, die man trifft. Es wäre schön, das auch ans Kind weiterzugeben, das zwar nicht wählen darf, aber schon mal die Luft schnuppern kann.
    In diesem Jahr habe ich mich allerdings aus praktischen Erwägungen doch für die Briefwahl entschieden. Der Stimmzettel in Hessen ist riesengroß, Kumulieren und Panaschieren dauert auch, wenn man Gebrauch davon macht und nicht nur Listenstimmen verteilen will. Sollten sich die Wähler also jeweils eine Viertelstunde über den Stimmzettel beugen, könnte das Ganze dauern. Deshalb habe ich doch die Briefwahlunterlagen bestellt, zumal ich zu jenen gehöre, die am Sonntag arbeiten - als zuständiger Redakteur der F.A.Z. für die Berichterstattung zur Kommunalwahl. Bei der schwachen Wahlbeteiligung beim letzten Mal ist natürlich die Frage, wie viele überhaupt wählen gehen. Die Briefwahl läuft jedenfalls in diesem Jahr gut, die Zahl der Anträge ist derzeit drei Mal so hoch wie beim letzten Mal 2016.   
    Diskutieren Sie gerne mit anderen Leserinnen und Lesern darüber, was Ihnen warum bei der Wahl von Stadtparlament, Ortsbeiräten und der Kommunalen Ausländerinnen und Ausländervertretung (KAV) wichtig ist. Über diese oder andere Themen:
     
    • Wie wählen Sie – per Brief oder im Wahllokal? Liste oder einzelne Personen?
    • Nutzen Sie den digitalen Wahlkompass zur Entscheidungsfindung?
    • Wie wichtig sind die Kleinstparteien im Stadtparlament?
    • Nutzen Sie Ihre Stimmabgabe als Votum gegenüber OB Peter Feldmann?
    • Wo sehen Sie Frankfurts größte Baustellen?
    • Warum ist die Wahlbeteiligung rapide gesunken?
    • Ist Wählen zu kompliziert? (Stichwort kumulieren und panaschieren)
     
    Schreiben Sie uns! Kommentieren Sie ohne Anmeldung hier im Liveblog oder schreiben Sie uns eine E-Mail an 2955614@scribblelive.com

  • 3/10/2021 10:03:29 AM   Annina Metz
    Als Neu-Hessin freue ich mich darauf, hier das erste Mal an den Kommunalwahlen hier teilzunehmen. Wie viele andere auch habe ich mich aufgrund der Corona-Lage für die Briefwahl entschieden. Das finde ich schade, der Gang in die Wahlkabine hat mir bei allen vorherigen Wahlen immer gut gefallen, in diesem Jahr fühle ich mich mit dieser Entscheidung jedoch sicherer. Und das auch beim Blick auf den Stimmzettel: In Offenbach kann ich für die Stadtverordnetenversammlung 71 Stimmen vergeben. Dementsprechend groß und unübersichtlich fällt der Zettel aus. Zu Hause kann ich in Ruhe meine Wahl nochmal überprüfen, denn Vorsicht: Zu viele Kreuze machen den Stimmzettel ungültig. 
  • 3/10/2021 10:07:57 AM   Julia
    Ich habe schon per Briefwahl gewählt und bin froh dass ich mir mit dem Wahlzettel nicht das Leben genommen habe 😀 Leider habe ich nicht sonderlich viele Informationen zu den einzelnen Kandidaten gefunden...Hätte es da irgendwo was gegeben?
  • 3/10/2021 10:08:39 AM   Annina Metz
    Via Instagram hat uns die Nachricht von "respektundlebensfreude". Ihre Hoffnungen für die Hessenwahl sind sehr konkret:
     
    Eine ganzheitliche Verkehrsplanung für Einwohner, Anwohner, Pendler, für alle Stadtteile, für Radler, Fußgänger, Autofreunde. Bitte, bitte mit Rücksicht & Weitsicht. Nix Spontanes mehr ohne Abwägung für die, die ohne jeglichen Ausgleich die Konsequenzen tragen müssen. Mehr Grün. Wenn Bäume abgesägt werden, gehören neue hin! Nicht nur fünf ungeschützte Radbügel für einen Pkw-Parkplatz, sondern auch mal einen Baum oder Bäume! Sinnvolle Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.
  • 3/10/2021 10:09:38 AM   Thomas-Hans Springmann
    Hallo guten Morgen, ist jemand schon da außer mir?
  • 3/10/2021 10:11:54 AM   Achim Abt
    Meines Erachtens sollten auf kommunaler Ebene die Sachfragen pragmatisch zum Wohle der Bürger*innen gelöst werden, nicht nach parteilichen oder gar ideologischen Gesichtspunkten. Des weiteren denke ich, dass die Politiker*innen zur Verantwortung für die fraglichen Vorgänge rund um die AWO und sonstigen möglichen Vorteilsnahmen zum Nachteil der Steuerzahler gezogen werden müssen. Dies im Hinterkopf, habe ich per Briefwahl gewählt, diesmal in Ruhe im Internet mich auch über die Kandidat*innen informiert und entsprechend meine Stimme vergeben. Generell jedoch wäre es schön, mal nicht "das kleinere Übel" wählen zu müssen.
  • 3/10/2021 10:17:25 AM   Annina Metz
    Als Offenbacherin finde ich diese Initiative besonders spannend: Weil viele Erstwähler nicht wissen, wie eine Kommunalwahl überhaupt funktioniert, helfen Mitglieder des Offenbacher Kinder- und Jugendparlaments mit Youtube-Videos weiter. Sieben Stück haben sie zu den Kommunalwahlen am 14. März produziert, schreibt mein Kollege Jochen Remmert. Alle Details sowie die Links zu den Videos finden Sie hier:
  • 3/10/2021 10:23:33 AM   Annina Metz
    Ron Pasemann hat sich auf Facebook an der Diskussion beteiligt. Das ist ihm wichtig:
    Dass die CDU der SPD folgt - und nach Möglichkeit auch keine Parteien gewählt werden, die sich nicht von diesem korrupten Lobbyistenverein distanziert, und eine Zusammenarbeit mit dieser abgelehnt haben. Möglichst neue Parteien welche bisher nicht vertreten sind, diesen Haufen ersetzen, damit die Rechten nicht zulegen. In Limburg an der Lahn versucht die CDU ja durch das unterstützen eines "parteilosen" die Fäden in der Hand zu halten, welcher Fragen nach seiner Wahlkampffinanzierung konsequent ignoriert... ich will nicht wissen, was da wieder im Hintergrund abläuft! Die Maskengeschichte ist das beste Beispiel GEGEN die Briefwahl - wie viele die ihr Kreuz bereits bei diesem Verein gemacht haben, würden das wieder korrigieren - und können es nicht!
  • 3/10/2021 10:23:45 AM   BillyBargeld
    Mir ist wichtig, das nicht weiter Verdichtet wird und die letzten Felder und Wiesen zugebaut werden, denn das Klima ist doch so wichtig.Ich bin auch gegen die Diskriminierung von Frauen durch Kleidungszwänge.
  • 3/10/2021 10:29:32 AM   Annina Metz
     Ralf Seinecke, Rechtswissenschaftler und Galerist im Bahnhofsviertel, bezeichnet sich als „Frankfurter durch und durch“. Die Kommunalwahl ist ihm sehr wichtig, denn Demokratie sei etwas, das von unten wachse. Von den Politikern wünscht Seinecke vor allem den Mut, neue Wege zu gehen. Was er noch fordert und was ihn in der Vergangenheit geärgert hat, das können Sie hier nachlesen:
  • 3/10/2021 10:35:29 AM   Ina Lockhart
    Die Politikwissenschaftler Michael Jankowski, Christian Stecker und Thomas Zittel haben in der F.A.Z. vom 6. März 2021 die Positionen von Parteien und Wählervereinigungen analysiert. Zum Thema Verkehr sieht die Positionierung so aus:
     
    Die Meinung der Parteien zur Verkehrswende (F.A.Z.-Grafik: niro. Quelle: Report Partypositions)
  • 3/10/2021 10:35:55 AM   Annina Metz
    "fittiu" verrät uns auf Instagram, dass es vor allem wichtig sei, "die Richtigen zu wählen". Falls Sie sich noch unsicher sind, wer das für Sie persönlich sein könnte, werfen Sie doch mal einen Blick in unseren Kommunalwahlkompass!
     
  • 3/10/2021 10:40:05 AM   Martin Benninghoff
    Kennt Ihr die Internationale Stimme Frankfurt? Was wisst Ihr darüber? Ich kenne die Kommunale AusländerVertretung, die KAV. Mir hat jemand gesagt, die ISF gibt es schon seit vielen Jahren.

    -Thomas-Hans Springmann
    Lieber Herr Springmann,
    ISF steht für "Internationale Stimme Frankfurt" und ist eine von vielen Kleinparteien, die zur Wahl antreten.Das ist eine multinationale und multikulturelle Liste von Bürgerinnen und Bürgern, die ursprünglich aus anderen Ländern kommen. Und zwar nicht nur aus EU-Ländern (EU-Bürger dürfen wählen), sondern auch aus weiter entfernten Ländern wie Indien, Vereinigte Staaten etc. Spitzenkandidat Kerry Redington kommt aus Irland - und ist 1987 eingewandert.

  • 3/10/2021 10:43:06 AM   Annina Metz
    Auf die Frage, was ihm bei der Kommunalwahl in Hessen wichtig sei, antwortet "t1m_hab" via Instagram mit: "Etwas gegen den Rechtsruck in Hessen und Deutschland zu tun!!"
  • 3/10/2021 10:44:46 AM   Martin Benninghoff
    Ja kann ich, bei zunehmender Verdichtung geht nicht nur wertvoller Boden verloren, sonder es führt auch zu mehr Agressionen.
    Zwischen dem Gotischem Haus und der Villa Wertheimer ist ein Datenkabel für 18 Millionen € verlegt worden, um 2 Museen zu vernetzen, wozu ? Während der grosse Teil der Privathaushalte hier noch in der Steinzeit surft. Für bad Homburg wäre mir auch noch wichtig, dass die Stadt etwas gegen die an manchen Stellen überall rumliegende Hundescheisse und wilde Müllhalden unternimmt, das Geld wäre vorhanden. Und ja ich bin gegen jede Form von Diskriminierender Kleidung

    -BillyBargeld
    Anmerkung: In Bad Homburg wird am Sonntag zusätzlich noch ein neuer Oberbürgermeister gewählt. 

  • 3/10/2021 10:45:51 AM   Thorsten Köhler
    Meine Frau darf zum ersten Mal für die Ausländervertretung abtimmen. Wir haben uns bewusst für Briefwahl entschieden, um uns ein wenig vorzubereiten, der Wahlzettel ist ja leicht "unübersichtlich", um sich den am Sonntag erst zu Gemüte zu führen. Jetzt stehen auf dem Wahlzettel meiner Frau viele verschiedene Listen. Sie wollte sich gerne ein wenig über diese informieren. Und das Resultat? Nichts! Keine Informationen über die Listen, nur ein paar sehr kleine Bildersammlung auf der Facebook-Seite der KAG. Das finden wir schon sehr irritierend, meine Frau fragt sich, wen sie da überhaupt wählt. Nur den Namen ankreuzen in der Hoffnung, das diejenige Person existiert und etwas tut, ist ein bisschen wenig. Schade, ein klein wenig Wahlwerbung auch für die Ausländervertreter hätte bestimmt nicht geschadet, hier zur Wahl zu motivieren. So hat meine Frau nur gemeint, das es in Ihrer Heimat einfacher ist zu entscheiden: dort gibt es nur eine Partei. :)
    Guten Tag, Herr Köhler, Sie sprechen einen wunden Punkt an. In der Tat muss sich jeder selbst im Internet oder bei den Parteien und Wählervereinigungen selbst informieren. Gerade bei den vergleichsweise kleinen Listen der KAV - der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung - sind die Informationen spärlich gesät, nur wenige haben eigene Webseiten, andere nur Facebook-Seiten. Aber schauen Sie mal in diesen Artikel meiner F.A.Z.-Kollegin Monika Ganster, die sich einige der Listen angeschaut hat, zumindest jene, die auch bei der Wahl der Stadtverordnetenversammlung antreten.
    Beste Grüße, M. Benninghoff

  • 3/10/2021 10:47:37 AM   Ina Lockhart
  • 3/10/2021 10:53:56 AM   Annina Metz
    Die Rhein-Main-Redaktion der F.A.Z. begleitet den Wahlkampf in Frankfurt nicht nur schreibend, sondern auch sprechend: In den Tagen bis zur Kommunalwahl am 14. März sind auf FAZ.NET Podcasts mit wichtigen Kandidaten zu hören. Mein Kollege Martin Benninghoff hat sich in diesem Zuge gefragt, ob Kommunalpolitik vor allem für junge Leute nicht interessant genug sei. Darüber hat er mit Eileen O'Sullivan, Frankfurter Spitzenkandidatin der Partei Volt, und Maximilian Kucera, dem jüngsten Kandidaten der CDU für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung, gesprochen:

    F.A.Z. Kommunalwahl-Podcast: Kommunalpolitik, ein Ladenhüter?

    FAZ.NETAlleine in Frankfurt treten 28 Parteien und Wählervereinigungen an. Die Wahlbeteiligung sah zuletzt allerdings schlecht aus. Ist Kommunalpolitik vor allem für junge Leute nicht interessant genug? Zwei jüngere Politiker von CDU und Volt geben Auskunft.
  • 3/10/2021 10:56:40 AM   Annina Metz
    "altjulian" verrät uns ebenfalls via Instagram, was ihm bei der Kommunalwahl in Hessen wichtig ist: "Eine Rheinbrücke im Rheingau! Auch wenn es nur eine für Radfahrer und Fußgänger ist."
  • 3/10/2021 11:06:21 AM   Annina Metz
    In unseren sozialen Netzwerken erreichten uns nicht nur interessierte, sondern auch kritische Beiträge zur Wahl in Hessen. "luca_pip" bemängelt die Umweltunfreundlichkeit der Kommunalwahl:
     
    Mal komplett abgesehen von politischen Themen und dazu gesagt, dass ich auch wirklich kein Mensch, der alles dem Naturschutz unterordnet ... wir leben im Jahre 2021 - wir zur Hölle kann es sein, dass man an Bürger gefühlt tausend Seiten (davon einige in DIN a 3) versendet? Unfassbar eine derartige Inkompetenz und digital-Aversion einzig vorhanden in der deutschen digital Wüste. Perfekter und treffender Beweis, um darzulegen, wie schlecht es um Deutschland steht!
    Guten Tag, interessanter Punkt, der mich auch umtreibt. Die Frage ist, was ist die Alternative? Wahlautomaten gibt es in Deutschland nicht, und sie werden aus Sicherheitsgründen kritisch gesehen. Im Übrigen gibt es auch Kritik an der Sicherheit der Wahlsoftware, mit der bei dieser Kommunalwahl ausgezählt wird, den Artikel dazu verlinke ich hier.

  • 3/10/2021 11:08:17 AM   Martin Benninghoff
    @M. Benninghoff: Vielen Dank für diesen link. Das ist ja schon einmal ein Anfang :). Ich kannte früher, ehrlich gesagt, die KAV gar nicht. Hatte allerdings beim googlen nach Infos gesehen, das schon 2015 eine Wahlwerbung dazu bestand. Schade, das die letzten 6 Jahre nicht genutzt wurden, um unsere ausländischen Mitbürger dazu mehr zu informieren. Naja, hoffen wir da mal auf die nächste Wahl. Meine Frau hat sich jedenfalls so sehr über die mangelnden Informationen geärgert, das sie selbst überlegt, eine Liste aufzustellen. :)

    -Thorsten Köhler
    Lieber Herr Köhler, die KAV besteht schon länger. Rund 26 Prozent der Frankfurter sind Ausländer - und die KAV ist gedacht, um ihnen Partizipation zu ermöglichen. Allerdings "leidet" die KAV-Wahl an schwacher Beteiligung, deshalb wird dieses Mal am Tag der Kommunalwahl (Stadtparlamente etc.) gewählt, um sie stärker in den öffentlichen Fokus zu bringen. Interessant bei der Wahl in diesem Jahr ist, dass einige der Listen, die zuvor nur bei der KAV angetreten waren, nun auch für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung antreten. Das ist ein Novum und zeigt, dass Einwohner mit Migrationshintergrund sich zunehmend - auch was Wahlen angeht - in die Mitte der Gesellschaft bewegen. 
    Beste Grüße, M. Benninghoff

  • 3/10/2021 11:09:26 AM   Ina Lockhart
    Zum Thema Klima und Umwelt haben die Politikwissenschaftler Jankowski, Stecker und Zittel die Positionen der Parteien folgendermaßen analysiert:
     
    (F.A.Z.-Grafik: niro. Quelle: Report Partypositions)

  • 3/10/2021 11:10:25 AM   RaMo
    ich wähle im Hochtaunus-Kreis. Ich benötige keinen "Wahlkompass", denn ich beobachte die Lokalpolitik kontinuierlich. daher habe ich eine klare Meinung zu den Parteien. habe meine Stimme auch schon sehr früh abgegeben.
    Guten Tag, könnten Sie uns noch sagen, welche Themen für Ihre Stimmabgabe ausschlaggebend waren? Wo haben die Lokalpolitiker ihren Job gut, wo haben Sie ihn schlecht gemacht? Vielen Dank!

  • 3/10/2021 11:13:15 AM   RaMo
    Sehr wichtig auf kommunaler Ebene sind für mich freie Wählergruppen und Bürgerlisten. In der Kommunalpolitik geht es nämlich mehr um Pragmatismus und weniger um Ideologie.
    Guten Tag, in der Tat ist das ein großer Vorteil, die Vielfalt ist durch solche Bürgerlisten einfach größer, zumal es keine Sperrklauseln gibt. Das heißt, auch kleinere Gruppierungen können in die Parlamente einziehen. Allerdings weiß ich nicht, ob man Parteien immerzu "Ideologie" unterstellen muss. Parteien haben auch ihre Strömungen, Flügel und durchaus eine große Binnenvielfalt. Allerdings müssen sich lokale Wählergruppierungen nicht vor ihren Landes- oder sogar Bundesverbänden rechtfertigen, das ist natürlich ein Vorteil. 
    Beste Grüße, M. Benninghoff
  • 3/10/2021 11:13:37 AM   RaMo
    Habe die Briefwahl genutzt. Denn das Kommunalwahl-Verfahren ist recht kompliziert und benötigt viel Zeit. mache das lieber am Schreibtisch mit einer Tasse Kaffee.
  • 3/10/2021 11:13:38 AM   RaMo
    Ja, Wählen in der Kommunalwahl ist sehr kompliziert und wird vermutlich einige Bürger überfordern.
  • 3/10/2021 11:14:44 AM   Schaub
    Habe heute per Briefwahl gewählt. Den Wahlkompass habe ich genutzt, mir war aber schon vorher in etwa klar, was dabei heraus kommt. Kleinstparteien spielen bei mir keine Rolle, eine zu starke Zersplitterung und Parteien ohne wirkliches Profil sind wohl nur etwas für Genießer. Leider kann mein Votum keines gegen den amtierenden OB sein, da er nicht zur Wahl steht. Aber Frankfurt hätte wirklich Besseres verdient. Frankfurts größte Baustellen: Verkehr, Wohnungsbau, Innenstadt, Bahnhofsviertel, Schulen, Kitas, effiziente Verwaltung.
     
    Wahlbeteiligung: Vielleicht Frustration darüber, nichts ausrichten oder verändern zu können. Sehr viel Neubürger ohne Bezug zur Regionalpolitik. Bürger schließen sich lieber Initiativen an, um als Gemeinschaft der direkt Betroffenen ihre Eigeninteressen durchzusetzen - ohne den Blick auf das "Gemeinwohl" oder auf einen möglichen Kompromisses zu lenken (z.B. S6, "Josef-Stadt", Sperrung Untermainkai, Anbindung A66/661, Wohnungsbau Güntherburghöfe, etc.).
     
    Wählen ist mit Sicherheit nicht zu kompliziert. Wer ein Handy bedienen kann, versteht auch das Wahlsystem. Es fehlt an Motivation der Wähler, ausgelöst durch das Fehlen von einer Begeisterungsfähigkeit hiesiger Kandidaten. Die Mitglieder des Magistrats werden häufig nicht als Dienstleister oder Bürgervertreter wahrgenommen sondern eher als eitle Gesellschaft von Selbstdarstellern - an der Spitze die DerzernentInnen. Das Wohl der eigenen Person oder der Partei wird höher gewertet als das Wohl der Bürger oder der Stadt Frankfurt.

  • 3/10/2021 11:24:56 AM   Annina Metz
    Barbara Saßmannshausen findet auf die Frage, was ihr bei der Kommunalwahl wichtig sei, bei Facebook deutliche Worte:
    Dass die etablierten Parteien ordentlich was vor den Koffer kriegen!

  • 3/10/2021 11:26:55 AM   Annina Metz
    "official.anonymus.user" hat uns seine Hoffnungen und Wünsche via Instagram zugeschickt: "Mehr Kohle fürs Volk."
  • 3/10/2021 11:28:39 AM   Martin Benninghoff
    Interessanterweise ist das Thema Gender/Diversity auch im Kommunalen ein Aufreger. Einerseits kann man argumentieren, dass es ein eher unbedeutendes Thema ist - im Vergleich zu Wohnungs- oder Verkehrspolitik. Andererseits scheint es die Gemüter zu erregen, die AfD spricht gar von einem "Kulturkampf". Es ist jedenfalls ein kommunales Thema: Denn mit Blick auf die Formulierung von Leitfäden zur gendergerechten Sprache oder bei der Einstellungspraxis in der Verwaltung oder bei kommunalen Dienstleistern ist es regional sehr relevant! Und außerdem geht es uns, was die Sprache betrifft, alle an! Wie sollte Ihrer Meinung nach eine Stadtverwaltung vorgehen? Geschlechtergerechte Sprache ist auch für Frankfurts Stadtverwaltung ein Thema. 
  • 3/10/2021 11:36:16 AM   Ina Lockhart
    Die Linken, die Grünen und die SPD erachten das Genderthema als wichtig. Die AfD ist eher am anderen Ende zu finden, wie die Politikwissenschaftler Jankowski, Stecker und Zittel in ihrer Analyse zeigen:
     
    (F.A.Z.-Grafik: niro. Quelle: Report Partypositions)

  • 3/10/2021 11:36:30 AM   Annina Metz
    Obwohl Martin Matthiesen einen Führerschein hat, hat der Frankfurter noch nie ein Auto besessen. Er ist sich sicher, dass eine autofreie Stadt Frankfurt noch lebenswerter machen würde. Die Stadt brauche trotz wachsender Bevölkerung mehr Grünflächen. Was er außerdem zur Kommunalwahl zu sagen hat, das finden Sie hier:
  • 3/10/2021 11:37:39 AM   Hanna Kurze
    Der digitale Wahlkompass ist eine gute Orientierungshilfe. Leider ist der Kreis Gross Gerau nicht vertreten.

    Wir haben in Kelsterbach alle drei Musterstimmzettel (Kreis, Stadtparlament,OB) bekommen. Ich kenne fast niemanden auf diesen riesigen Listen und es wäre sehr mühsam sich über jede/jeden Einzelnen zu informieren. Ich bin überzeugt davon, dass es einer großen Mehrheit der WähleriInnen ebenso geht.
    Die Flyer der Parteien oder einzelner KandidatInnen waren mäßig informativ und in Social Media bin ich nicht unterwegs. Was nutzt also dieses ausgefeilte, komplizierte Wahlsystem, das politisch wenig interessierte Mensch entweder abschreckt oder von ihnen als Joke empfunden wird?

    Ich werde im Wahllokal wählen und meine Stimme nur für die jeweilige Partei/Wählervereinigung abgeben.
     
    Guten Tag, da haben Sie ja alle Möglichkeiten. Es gibt kein "besser" oder "schlechter", Sie können einfach die Listen ankreuzen oder einzelne Kandidaten. Um was Positives über die großen Wahlzettel zu sagen: Aus demokratietheoretischer Sicht sind sie gut, weil Sie eine größere Auswahl haben. In vielen Orten kennt man ja auch Kandidaten, weil sie beispielsweise jahrelang in einem Ortsbeirat Stadtteilarbeit hinter sich haben. Selbst wenn man ihre Partei nicht unterstützen möchte, kann man ein Kreuzchen setzen. Aber das setzt Information voraus, da gebe ich Ihnen Recht.
    Beste Grüße, Martin Benninghoff

  • 3/10/2021 11:39:39 AM   Ina Lockhart
    M. Mathieu hat sehr ausführlich auf unsere Fragen geantwortet. Wir veröffentlichen seine Antworten nach und nach im Blog:
    • Wie wählen Sie – per Brief oder im Wahllokal? Liste oder einzelne Personen?
    • Briefwahl, Liste
    • Nutzen Sie den digitalen Wahlkompass zur Entscheidungsfindung?
    • Nein
    • Wie wichtig sind die Kleinstparteien im Stadtparlament?
    • solange diese Minderheiteninteressen vertretern akzeptabel, wenn sie nicht über Bürgerentscheide Mehrheitsbeschlüsse aushebeln. (40.000 Stimmen einer Fahrrad Initiative sind keine Mehrheit) Grundsätzlich wäre eine 3 % oder 5 % Hürde anzustreben
    • Nutzen Sie Ihre Stimmabgabe als Votum gegenüber OB Peter Feldmann?
    • Selbstverständlich, OB Feldmann schadet dieser Stadt und ist tief in den Korruptionssumpf um Awo und seine Frau verwickelt

  • 3/10/2021 11:43:11 AM   Ina Lockhart
    Frankfurts größte Baustellen sieht M. Mathieu hier und er macht auch konkrete Änderungsvorschläge:
    • die Zukunft einer Dienstleistungsbranche (Banken) zu gestalten, die absehbar an Einfluss und Arbeitsplätze und Steueraufkommen verliert. Neuansiedlung von Zukunftsbranchen, Reaktivierung der (chemischen) Industrie 
    • (Innenstadt) Verkaufsflächen attraktiv machen und auch mit dem Auto erreichbar zu erhalten. Z B. Senkung der Gewerbesteuer für Einzelhändler.
    • Einen Verkehrsplan für die gesamte Stadt mit der Trennung von Verkehrsmitteln (Frankfurter Straßen sind überwiegend zu schmal im Vergleich zu Berlin oder Kopenhagen)
    • Änderung des Kommunalwahlrechts, so dass Dezernenten und Parlament identische Amtszeit haben
    • Sofortprogramm zur Förderung der freien Kultur, Schluss mit Repräsentationsbauten wie neue Bühnen und neues Kindertheater. ( Prüfung der städtischen Bühnen durch unabhängige Gutachter, die kein Interesse an aufwendigen Architekten- und Bauaufträgen haben). Sofortiger Entzug des Projektes auf Seiten der Kulturdezernentin, Einrichtung eines Fachgremiums unter Leitung des Planungsdezernats.
    • Sofortprogramm zur Stärkung der digitalen Infrastruktur ( Frankfurt bei Glasfaser auf Platz 18 von 20 Großstädten) und der Infrastruktur mit Ladesäulen ( Frankfurt auf Platz 306 von 400)
    • Strenges Sparprogramm für Personal, Digitalisierung der Verwaltung, Erhöhung der Verwaltungsleistung durch Know-how, Training und Personalentwicklung.

  • 3/10/2021 11:45:01 AM   Ina Lockhart
    Zur Wahlbeteiligung und zum Wahlverfahren merkt M. Mathieu an:
    • Warum ist die Wahlbeteiligung rapide gesunken?
    • Weil die Politik Ideologie getrieben an den Bedürfnissen der Menschen vorbei agiert 
    • Ist Wählen zu kompliziert? (Stichwort kumulieren und panaschieren)
    • unsinniges Verfahren, führt nur zu Komplikation und Korruption (z.B. Kandidat der SPD Hohmann, vergibt Auftrittstermine in der Romanfabrik an seine Günstlinge)

  • 3/10/2021 11:47:24 AM   Annina Metz
    Auch Menschen, die nicht in Hessen wohnen, interessieren sich für die Kommunalwahl hier. Marie Schmitz schreibt bei Facebook:
     
    Leb zwar nicht in Hessen, aber ich hoffe, dass die CDU abgestraft wird
  • 3/10/2021 11:48:43 AM   Northern Fool
    Briefwahl: Weniger wegen Cov19, sondern wegen Kum&Pasch.....Themen für die Entscheidung: Josefsstadt und Mainkai .... Kleinparteien: Ja, das wird echt spannend - für VOLT, Klimaliste und evtl die Polnische Liste sollte es reichen, allerdings wird m.E. VOLT die Piraten rauskegeln (ähnlicher Wählerkreis)
  • 3/10/2021 11:49:37 AM   Ina Lockhart
  • 3/10/2021 11:52:02 AM   Michael Kolbe
    An den Kommunalwahlsthemen sieht man sehr klar, dass diese sehr stark durch die örtlichen Gegebenheiten geprägt sind. Was in einer Kommune wichtig ist, mag anderorts eher nebensächlich oder ggf. sogar "falsch" sein. Daher sollten die Parteien und Wählervereinigungen sehr gut beraten sein, genau auf "ihre" Wähler zu hören, wo der Schuh drückt. Im ländlichen Bereich sind ein überbordender Individualverkehr oder mangelnde Grünflächen eher nicht das Thema, dafür dürfte sich der Großstädter weniger über einen schlecht getakteten ÖPNV beschweren.
     
    Mir persönlich ist es wichtig, dass wir Themen aufgreifen, welche ALLE betreffen und nicht nur Interessengruppen. Denn hohe Steuern und Gebühren, eine unzureichende Infrastruktur (meist auf dem Land) sind Dinge, welche alle Menschen betreffen, unabhängig von Hautfarbe, Weltanschauung oder sexueller Präferenz - bis auf Superreiche.
     
    Und es wäre wünschenswert, wenn man gerade auf kommunaler Ebene mehr auf die Bürger hören und ihre Ansichten auch bei Entscheidungen berücksichtigen würde.
     
    Leider folgen mittlerweile auch schon auf kommunaler Ebene viele Mandatsträger eher der "Leitlinie" der "Mutterpartei" bzw. der Vorgaben aus Bezirks-/ oder Landesverband, anstatt sich mit den lokalen Problemen mit Sachverstand und Pragmatismus zu befassen.

  • 3/10/2021 11:54:51 AM   Annina Metz
    "galloandreas" verrät uns auf Instagram, welche Parteien er bei den Kommunalwahlen nicht vorne sehen möchte. Er schreibt: "Alles was nicht links oder grün ist, ist gut."

  • 3/10/2021 12:02:05 PM   Martin Benninghoff
    Bekanntermaßen steht Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nicht zur Wahl am Sonntag. Trotzdem gehen die Meinungen über seine Bedeutung für die Wahlentscheidung deutlich auseinander.
     
    Ein Nutzer schreibt zur Frage, ob die Stimme als Votum gegenüber dem OB verwendet wird:
    "Selbstverständlich, OB Feldmann schadet dieser Stadt und ist tief in den Korruptionssumpf um Awo und seine Frau verwickelt"
     
    Andere Nutzer weisen daraufhin, dass der OB gar nicht Wahl steht, was formal richtig ist. Die Frage ist nur: Sehen das die Wählerinnen und Wähler auch so?

    Quelle: dpa

  • 3/10/2021 12:03:15 PM   Annina Metz
    Die Erstwähler waren heute Morgen schon einmal Thema. Auch Burim Misini darf in diesem Jahr erstmals an der Kommunalwahl teilnehmen - obwohl er seit 12 Jahren in Frankfurt wohnt. Er ist vor einem Monat deutscher Staatsbürger geworden:
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