Die Kommunalwahl betrifft letztlich jeden, der in der jeweiligen Kommune lebt: In der Serie "Kommunalwahl & ich" haben wir fast zwei Dutzend Frankfurterinnen und Frankfurter zu Wort kommen lassen. Sie konnten Ihre Wünsche und Hoffnungen für gute lokale Politik formulieren, äußern, was sie stört und sagen, was ihnen gefällt. Im Beitrag zur Sozialarbeiterin Lisa Henkel finden sich Links zu vielen anderen Wählern, zu Erstwählern und Stammwählern, zu Rentnern und jungen Menschen.

In Hessen haben am Sonntagmorgen die Kommunalwahlen begonnen. Die Wahllokale haben seit 8.00 Uhr geöffnet. Angesichts der Corona-Pandemie gelten die üblichen Hygieneregeln mit Maskenpflicht und Abstandsregeln. Wähler sollen möglichst ihren eigenen Kugelschreiber mitbringen. Das Land wollte die Wahlhelfer zudem mit FFP2-Masken, OP-Masken und Handschuhen ausstatten. Bereits in den Tagen vor der Abstimmung hat sich eine hohe Briefwahlquote abgezeichnet. Abgestimmt wird über die Zusammensetzung der neuen Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente sowie der Ortsbeiräte für die Dauer von fünf Jahren. Wahlberechtigt sind rund 4,7 Millionen Männer und Frauen. Darunter sind auch 423.000 EU-Ausländer. In Hessen konnte diese Gruppe das erste Mal 1997 unter denselben Voraussetzungen wie deutsche Staatsangehörige an den Kommunalwahlen teilnehmen. Für einen Platz in den kommunalen Parlamenten werfen Kandidaten von insgesamt 20 Parteien und 585 Wählergruppen ihren Hut in den Ring. Das sind drei Parteien und 34 Wählergruppen mehr als bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren. Die Zahl der Stimmen ist abhängig von den Sitzen in dem jeweiligen kommunalen Parlament. Die Stimmen dürfen einzeln oder mehrfach (Kumulieren) an Kandidaten auch aus verschieden Wahlvorschlägen (Panaschieren) gegeben werden. Man darf auch alle Stimmen einer Partei oder Wählergemeinschaft geben, beide Formen der Stimmabgabe kombinieren und einzelne Namen streichen. Dies führt teils zu riesigen Wahlzetteln. Auch die Auszählung dauert länger. Für die Nacht zum Montag hat das Statistische Landesamt für das landesweite Ergebnis lediglich einen Trend angekündigt. Darin fließen die Ergebnisse für Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte ein. Auch die Ausländerbeiräte werden am Sonntag neu gewählt. Grundvoraussetzung ist, dass mehr als 1000 Menschen mit einer nichtdeutschen Staatsbürgerschaft in einer Kommune leben. Parallel soll über 34 (Ober-)Bürgermeister- und fünf Landratsposten abgestimmt werden. (dpa)

Frankfurt meldet die aktuellen Zahlen zur Briefwahl: 169.808 Wahlscheine für Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräte und die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) wurden bis zum Freitag vor der Wahl ausgestellt. Allein für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung, dem Stadtparlament, wurden seit Anfang Februar 154.119 Stimmzettel in den beiden Briefwahllokalen in der Innenstadt und in Höchst ausgegeben oder den Menschen nach Hause geschickt. Damit haben rund 30 Prozent der Wahlberechtigten einen Briefwahlantrag gestellt. Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren waren es bis Freitag vor der Wahl 57.616 Wahlscheine, was 11,5 Prozent der Wahlberechtigten entspricht. Das bedeutet: Gegenüber der letzten Wahl hat sich die Nachfrage bei der Briefwahl fast verdreifacht. Eine ähnliche Steigerung ist bei der KAV-Wahl, der Wahl zum Ausländerbeirat, zu verzeichnen, für die bis zum Freitag 25.331 Wahlscheine ausgestellt wurden.