Kommunalwahl 2021 in Hessen

Kommunalwahl 2021 in Hessen Live

  • 3/14/2021 5:02:19 PM   Daniel Meuren
    Jetzt geht es ans Zählen: In der Halle 3 der Frankfurter Messe werden Wahlbriefe sortiert und dann ausgezählt. (Bild: Lucas Bäuml)
  • 3/14/2021 4:58:24 PM   Daniel Meuren
    Wer jetzt noch keinen Wahlzettel hat, der wählt auch nicht mehr: Die Wahllokale in Hessen schließen, wer jetzt in Frankfurt noch mit seinem quadratmetergroßen Stimmzettel kämpft und Namen fürs Kumulieren und Panaschieren sucht, darf wohl noch zu Ende ankreuzen. Dann aber ist die Kommunalwahl, Teil eins, gelaufen. Länger als das Wählen selbst dauert aber nun das Auszählen. Wegen des Kumulierens und Panaschierens dauert es bis Mitte der Woche, ehe Endergebnisse zu erwarten sind von den Stadtverordnetenversammlungen. Am Abend wird es nur Trendergebnisse geben, die allerdings bereits eine große Aussagekraft haben bezüglich der Kräfteverteilung in den Parlamenten. Direktwahlen gehen schneller. Gegen 19 Uhr könnte bereits feststehen, welche Kandidaten sich durchgesetzt haben oder aber in in Stichwahlen dürfen oder müssen.
  • 3/14/2021 4:39:30 PM   Carsten Knop
    Frankfurt meldet die aktuellen Zahlen zur Briefwahl: 169.808 Wahlscheine für Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräte und die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) wurden bis zum Freitag vor der Wahl ausgestellt. Allein für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung, dem Stadtparlament, wurden seit Anfang Februar 154.119 Stimmzettel in den beiden Briefwahllokalen in der Innenstadt und in Höchst ausgegeben oder den Menschen nach Hause geschickt. Damit haben rund 30 Prozent der Wahlberechtigten einen Briefwahlantrag gestellt. Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren waren es bis Freitag vor der Wahl 57.616 Wahlscheine, was 11,5 Prozent der Wahlberechtigten entspricht. Das bedeutet: Gegenüber der letzten Wahl hat sich die Nachfrage bei der Briefwahl fast verdreifacht. Eine ähnliche Steigerung ist bei der KAV-Wahl, der Wahl zum Ausländerbeirat, zu verzeichnen, für die bis zum Freitag 25.331 Wahlscheine ausgestellt wurden.
  • 3/14/2021 4:25:32 PM   Carsten Knop
    Normalerweise sollte man um diese Zeit schon Aussagen zur Wahlbeteiligung tätigen können. Doch dieses Mal ist alles schwieriger. Die Wahl-Statistiker wollen sich wegen der massiv gestiegenen Briefwahl am Nachmittag noch nicht auf Zahlen festlegen. Gewöhnlich fragen sie bei den Wahlvorständen der Wahllokale ab, wie hoch dort die Wahlbeteiligung ist. In Frankfurt lag sie bei der letzten Kommunalwahl bei nur 39 Prozent, hessenweit bei 48 Prozent. In diesem Jahr liegt die Briefwahl zumindest in Frankfurt um ein Dreifaches als noch 2016 höher, so dass sich halbwegs valide Aussagen zur Wahlbeteiligung erst nach Sichtung der Briefwahlberge ergeben. Und die sind hoch, wie am heutigen Wahlsonntag noch einmal deutlich wurde. Das hohe Aufkommen hat sogar noch den Sprecher des zuständigen Frankfurter Wahlamtes überrascht, wie er am Telefon sagte. Einzelne Wähler haben heute wohl versucht, ihre Briefwahlunterlagen in einem der Wahllokale abzugeben. Das funktioniert aber nicht und ist nicht erlaubt – in Frankfurt können die Unterlagen noch bei den Bürgerämtern abgegeben werden beziehungsweise bei der Messe, wo die Briefwahlunterlagen in den kommenden Tagen ausgezählt werden. Das wird es immer schon gegeben haben, aber dieses Mal mehren sich wegen des erhöhten Briefwahlaufkommens auch die Missverständnisse, schreibt unser Kollege Martin Benninghoff. 
  • 3/14/2021 4:15:00 PM   Carsten Knop
    Einen Überblick über das, was Parteien und Bürger in den letzten Minuten bis zur Schließung der Wahllokale noch zu sagen haben, bekommt man auf Twitter unter dem Hashtag #kommunalwahlhessen2021 ... aber Vorsicht: Wie immer auf Twitter, ist die Wut, die dort zum Ausdruck kommt, nicht unbedingt deckungsgleich mit der Stimmung in der Bevölkerung. Genaueres dazu werden wir allerdings im Laufe des Abends noch erfahren.
  • 3/14/2021 3:50:22 PM   Carsten Knop
    Beim Wetter bekommen die Hessen an diesem Wahlsonntag jedenfalls alles geboten: Sicher ist, eine Regenlücke wird sich auch noch bis 18 Uhr immer wieder finden lassen. 
  • 3/14/2021 3:20:45 PM   Daniel Meuren
    Unser Redaktionsfotograf Frank Röth ist in Wahllokalen unterwegs und sammelt Impressionen. Ein Lieblingsmotiv jeder Frankfurter Kommunalwahl ist der unhandliche Wahlzettel, auf dem 28 Listen und 1105 Bewerber ihren Platz finden müssen. Nicht nur für diese Wähler ist das eine besondere Herausforderung.
    Im Kampf mit dem Wahlzettel: Ein Wähler im Wahllokal Merianschule. (Bild: Frank Röth)
  • 3/14/2021 3:17:18 PM   Daniel Meuren
    Auch das gibt es heute vermutlich wegen Corona: Schlangestehen vor einem Wahllokal, hier vor der Merianschule an der Burgstraße in Frankfurt. (Bild: Frank Röth)
  • 3/14/2021 3:09:26 PM   Daniel Meuren
    In der Messehalle drei werden die Briefwahlurnen geöffnet. 1300 städtische Mitarbeiter beginnen mit der Vorsortierung der Frankfurter Wahlbriefe nach Ortsbeirats- und Stadtverordnetenversammlungsstimmzetteln. Fast 170.000 Wähler haben die Briefwahl beantragt – ein Rekordwert. (Bild. Matthias Trautsch)
  • 3/14/2021 2:03:34 PM   Carsten Knop

    Sie wohnen in Frankfurt, haben bereits Briefwahlunterlagen beantragt und diese Unterlagen auf dem Postweg nicht erhalten? In diesem Fall können Sie bis 15 Uhr noch einen Ersatz-Wahlschein mit Briefwahlunterlagen im Zentralen Bürgeramt erhalten: Eine Vertretung durch eine andere Person ist nicht möglich (auch nicht durch Ehegatten/Lebenspartner). Bringen Sie Ihr Ausweisdokument mit. Rufen Sie vorab die Telefonnummer 069 212 40400 an, um zu erfragen, ob eine Ersatzausstellung für Sie möglich ist. 

  • 3/14/2021 2:02:22 PM   Daniel Meuren
    In meinem Dorf in Rheinland-Pfalz war ich gegen 11 Uhr schon der 30. Wähler. Das ist für mein Gefühl gar nicht so wenig angesichts der geringen Einwohnerzahl und der Massen an Briefwählern. Wir wählen freilich auch was anderes: Einen Landtag. Das ist deutlich einfacher als die Wahl heute in Hessen: Zwei Kreuzchen, das war's, ohne Kumulieren und Panaschieren.
    Wahllokal mit allem, was man braucht.
  • 3/14/2021 2:01:44 PM   Carsten Knop

    Bei plötzlicher, nachgewiesener Erkrankung können Sie  am Sonntag bis 15 Uhr noch einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen im Zentralen Bürgeramt der Stadt Frankfurt erhalten: Sie benötigen dafür ein ärztliches Attest. Bitte rufen Sie zur Abklärung vorab unter der Telefonnummer 069 212 40400 an. Die Person, die Ihre Unterlagen abholt, benötigt eine Vollmacht. Nachdem Sie gewählt haben, muss Ihr roter Wahlbrief bis Sonntag, 18 Uhr, beim Bürgeramt Statistik und WahlenBriefwahllokal Innenstadt oder im Bürgeramt Höchst zurück sein.

  • 3/14/2021 1:56:34 PM   Carsten Knop
    ... und, lieber Thorsten, die Briefwahl wird in diesem Jahr eine sehr viel größere Rolle spielen als sonst. Dennoch – wer noch nicht unterwegs war: Wählen gehen!
  • 3/14/2021 1:53:36 PM   Thorsten Winter
    Folgende Begebenheit am frühen Nachmittag aus einem Wahllokal in Mittelhessen ist nur eine beiläufig notierte Anekdote. Sie lässt aber vermuten: Der eine oder die andere lässt sich vom britischen Wetter bisher vom Urnengang abhalten: "Wie ist die Wahlbeteiligung?", fragt ein Wähler einen der Wahlhelfer, die sich auf dem Spielfeld einer Drei-Felder-Halle fast verlieren. Der Mann hinter dem Tisch sucht die Blätter vor sich nach Häkchen hinter den Namen der Wahlberechtigten ab und sagt dann: "Sehr schleppend." Aber es bleiben ja noch gut drei Stunden. Corona-Ansteckungen sind nicht nur angesichts der maskierten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer augenscheinlich nicht zu befürchten: Nach jedem Urnengang desinfiziert ein Ehrenamtlicher die jeweilige Kabine.
  • 3/14/2021 12:57:30 PM   Daniel Meuren
    Die Wahllokale in Hessen sind noch gut vier Stunden lang geöffnet. Nach 18 Uhr muss dann erst einmal ein bisschen gezählt werden, ehe wir hier im Liveblog erste Trends und Ergebnisse vermitteln können. Es ist davon auszugehen, dass als erstes die Ergebnisse von Direktwahlen für Oberbürgermeister und Bürgermeister ausgezählt sein werden. Bleiben Sie bei FAZ.NET auf dem Laufenden.
  • 3/14/2021 12:57:30 PM   Carsten Knop
    Zum Gongschlag um 18 Uhr tut sich mit Blick auf die Ergebnisse der Kommunalwahl übrigens wenig bis nichts. Das Wahlsystem ist zu kompliziert, die einzelnen Kommunen melden ihre Trendergebnisse Zug um Zug an das Statistische Landesamt. Was dort bekannt wird, erfahren Sie dann aber auch umgehend bei uns - einschließlich erster Analysen unserer Redakteure in Stadt und Land.
  • 3/14/2021 12:55:21 PM   Daniel Meuren
    Dann rätseln wir mal mit! Tipp: Ein Papierschredder dürfte es nicht sein...
  • 3/14/2021 12:44:41 PM   Carsten Knop
    Hätten Sie es gewusst? Gemeinsam mit den Kommunalwahlen finden in Bad Homburg, Fulda, Hanau, Marburg und Wetzlar auch die Wahlen zum Oberbürgermeister statt, in den Kreisen Bergstraße, Hersfeld-Rotenburg, Kassel, Odenwald und Schwalm-Eder auch Landsratswahlen. In 30 Kommunen finden zudem Bürgermeisterwahlen statt.
  • 3/14/2021 12:35:49 PM   Carsten Knop
    Es ist nur eine anekdotische Evidenz, aber im Main-Taunus-Kreis sind einige Menschen mehr auf der Straße als sonst bei diesem Wetter - mit dem Ziel Wahllokal. Wer mag, noch ist den ganzen Nachmittag lang Zeit. Warum das Wählen wichtig ist, lesen Sie hier 
  • 3/14/2021 12:12:28 PM   Thorsten Winter
    Wer Angaben zur Wahlbeteiligung erwartet, muss sich gedulden. Aktuell liegen dem Statistischen Landesamt noch keine Zwischenstände vor. Begründung: "Wir erhalten erste Informationen zur Wahlbeteiligung in den jeweiligen Gemeinden und Kreisen mit dem Eintreffen der Trendergebnisse für die Gemeinde- und Kreiswahlen", teilte die Behörde der F.A.Z. auf Anfrage mit.
  • 3/14/2021 11:46:42 AM   Daniel Meuren
    Hatten Sie besondere Erlebnisse im Wahllokal? Haben Sie andere Anmerkungen? In diesem Liveblog können auch Leser sich beteiligen. Bitte senden Sie uns über "Kommentieren" Ihre Anmerkungen!
  • 3/14/2021 10:10:09 AM   Daniel Meuren
    Auch wenn Immanuel Kant natürlich darauf beharren würde, dass sich der Mensch auch selbst niemals zu einem Mittel zu einem Zweck, auch nicht einem guten, degradieren lassen darf, so liegt der geschätzte Ex-Kollege Tobias Rösmann natürlich irgendwie doch richtig. Wählen ist immer eine gute Sache, weil Beteiligung immer besser ist als Teilnahmslosigkeit.
  • 3/14/2021 9:34:44 AM   Thorsten Winter
    Auch außerhalb Hessens machen sich Wählerinnen und Wähler ihre Gedanken über die Kommunalwahl #kwhe21 – so wie diese Twitterin im selbst gewählten "schwäbischen Exil" mit einem klaren Statement. In ihrer Wahlheimat geht es an diesem Sonntag um die Zusammensetzung des neuen Landtags.
     
  • 3/14/2021 8:30:19 AM   Daniel Meuren
    Wer auf dem Laufenden bleiben will, wie es im Wahllokal in der Frankfurter Max-Beckmann-Schule zugeht am Wahlsonntag, dem sei der Twitter-Account von Ralph Lange, offenbar ein Wahlhelfer vor Ort,  empfohlen. Dort wird heute aus dem Wahllokal getwittert, sicherlich unter Wahrung aller dort geltenden Regeln. Zu Beginn hat er eingestanden, dass das Wahllokal mit sieben Minuten Verspätung geöffnet hat.
  • 3/14/2021 8:24:16 AM   Daniel Meuren
    Bis 18 Uhr ist Zeit, manche erledigen ihre "Wählerpflicht" indes schon früh am Morgen. Seit 8 Uhr ist die Stimmabgabe im jeweiligen Wahllokal möglich. Dieser Wähler hat indes per Briefwahl votiert, seine Unterlagen freilich dennoch am Wahltag selbst in den entsprechenden Briefkasten gesteckt. Auch das ist möglich!
  • 3/14/2021 8:20:02 AM   Daniel Meuren
    Ohne sie ginge eine Wahl nicht: Tausende Wahlhelfer, wie dieser, der bei Öffnung aus einem Wahllokal getwittert hat,  opfern ihren Sonntag , damit die Kommunalwahl ordnungsgemäß ablaufen kann. Die Anwesenheit von stets mindestens fünf Beisitzerinnen oder Beisitzern ist die Grundlage dafür, dass das Vertrauen in die Abläufe bestehen bleibt. Bei der Kommunalwahl sind sie besonders gefordert, da Kumulieren und Panaschieren besondere Herausforderungen darstellen fürs Auszählen. Hinzu kommen in diesem Jahr die Corona-Vorgaben, die Distanz im Wahllokal vorschreiben. Am Abend werden freilich nur jene Zettel ausgezählt, auf den diese Optionen nicht gewählt, sondern lediglich Stimmen an komplette Listen vergeben wurden. Diese Stichprobe erlaubt aber dennoch, ein Trendergebnis zu ermitteln. Ein offizielles amtliches Endergebnis ist in Frankfurt indes erst für Mitte der Woche zu erwarten, wenn vornehmlich städtische Angestellte die Stimmen von Kumulieren und Panaschieren addiert haben.
  • 3/14/2021 8:10:57 AM   Daniel Meuren
    In Hessen haben am Sonntagmorgen die Kommunalwahlen begonnen. Die Wahllokale haben seit 8.00 Uhr geöffnet. Angesichts der Corona-Pandemie gelten die üblichen Hygieneregeln mit Maskenpflicht und Abstandsregeln. Wähler sollen möglichst ihren eigenen Kugelschreiber mitbringen. Das Land wollte die Wahlhelfer zudem mit FFP2-Masken, OP-Masken und Handschuhen ausstatten. Bereits in den Tagen vor der Abstimmung hat sich eine hohe Briefwahlquote abgezeichnet. Abgestimmt wird über die Zusammensetzung der neuen Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente sowie der Ortsbeiräte für die Dauer von fünf Jahren. Wahlberechtigt sind rund 4,7 Millionen Männer und Frauen. Darunter sind auch 423.000 EU-Ausländer. In Hessen konnte diese Gruppe das erste Mal 1997 unter denselben Voraussetzungen wie deutsche Staatsangehörige an den Kommunalwahlen teilnehmen. Für einen Platz in den kommunalen Parlamenten werfen Kandidaten von insgesamt 20 Parteien und 585 Wählergruppen ihren Hut in den Ring. Das sind drei Parteien und 34 Wählergruppen mehr als bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren. Die Zahl der Stimmen ist abhängig von den Sitzen in dem jeweiligen kommunalen Parlament. Die Stimmen dürfen einzeln oder mehrfach (Kumulieren) an Kandidaten auch aus verschieden Wahlvorschlägen (Panaschieren) gegeben werden. Man darf auch alle Stimmen einer Partei oder Wählergemeinschaft geben, beide Formen der Stimmabgabe kombinieren und einzelne Namen streichen. Dies führt teils zu riesigen Wahlzetteln. Auch die Auszählung dauert länger. Für die Nacht zum Montag hat das Statistische Landesamt für das landesweite Ergebnis lediglich einen Trend angekündigt. Darin fließen die Ergebnisse für Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte ein. Auch die Ausländerbeiräte werden am Sonntag neu gewählt. Grundvoraussetzung ist, dass mehr als 1000 Menschen mit einer nichtdeutschen Staatsbürgerschaft in einer Kommune leben. Parallel soll über 34 (Ober-)Bürgermeister- und fünf Landratsposten abgestimmt werden. (dpa)
  • 3/13/2021 10:45:18 PM   Daniel Meuren
    Die Bürger in fünf hessischen Städten sind an diesem Sonntag aufgerufen, zeitgleich zu den Kommunalwahlen ihre neuen Oberbürgermeister zu wählen. Abgestimmt wird in Fulda, Hanau, Marburg, Wetzlar und Bad Homburg. Zur Wahl stellen sich jeweils auch die Amtsinhaber. Fuldas Stadtoberhaupt Heiko Wingenfeld (CDU) hat es dabei mit einem Herausforderer zu tun, der Bad Homburger Rathauschef Alexander Hetjes (CDU) mit drei Konkurrenten, die Oberbürgermeister von Hanau und Wetzlar, Claus Kaminsky und Manfred Wagner (beide SPD), jeweils mit sechs und der Marburger Oberbürgermeister Thomas Spies (SPD) sogar mit acht. Bekommt keiner der Kandidaten die nötige Mehrheit, wird in einer Stichwahl über das künftige Stadtoberhaupt entschieden. In knapp 30 weiteren Kommunen stehen am Sonntag außerdem die Bürgermeisterwahlen an. Bei den Kommunalwahlen in Hessen sind die Bürger in 21 Landkreisen und mehr als 420 Städten und Gemeinden aufgerufen, ihre Kreuzchen für die neue Zusammensetzung der Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Ortsbeiräte zu setzen. (dpa)
  • 3/13/2021 4:29:26 PM   Daniel Meuren
    EU-Bürger dürfen an deutschen Kommunalwahlen ganz normal teilnehmen. Sie haben sogar einige Listen zur Auswahl, die sich speziell für Interessen von Rumänen, Bulgaren oder Polen einsetzen wollen. Für Hessen ohne eine EU-Staatsbürgerschaft bleibt derweil nur die Wahl zum Ausländerbeirat. Sie findet ebenfalls am Sonntag statt.

    Kommunalwahl: Ausländer wählen ihre Vertretung

    FAZ.NETAusländerbeiräte sollen die politische Teilhabe von Bürgern, die nicht aus der EU kommen, ermöglichen. Ein Angebot, das bisher nicht in allen Städten und Gemeinden Hessens genutzt wurde,
  • 3/13/2021 4:23:40 PM   Daniel Meuren
    Alle hessischen Kommunen wählen am Sonntag. Insgesamt haben 4,7 Millionen Hessen das Recht Kreuzchen zu machen. Erfahrungsgemäß nimmt aber nicht einmal die Hälfte der Menschen dieses Recht wahr. Die Wahlforscher sind gespannt, wie sich die Pandemie auf die Wahlbeteiligung auswirkt.

    Kommunalwahl: 4,7 Millionen Hessen dürfen wählen

    FAZ.NETRund 4,7 Millionen Wahlberechtigte dürfen am Sonntag bei der Kommunalwahl in Hessen ihre Stimme abgeben. Der Wahlsonntag gilt auch als Stimmungstest für die Bundestagswahl im September.
  • 3/13/2021 4:13:58 PM   Daniel Meuren
    Sollte mit den Briefwahlunterlagen etwas schief gegangen sein, dann gibt es Lösungen. Die Stadt Frankfurt weist darauf hin, dass im zentralen Bürgeramt Ersatzunterlagen erhältlich sind. In den anderen Kommunen verhält es sich ähnlich.
  • 3/13/2021 4:08:17 PM   Daniel Meuren
    Straßenwahlkampf mit Ständen und Hausbesuchen gab es wegen der Corona-Einschränkungen in diesem Jahr so gut wie gar nicht, dennoch waren die vergangenen Wochen für die Kandidaten für die Parlamente sicher anstrengend. Stellvertretend dafür ein Tweet von Jutta Ditfurth. Die frühere Spitzenpolitikerin der Grünen sitzt seit 20 Jahren für Öko-Linx in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Sie scheint auch froh, wenn am Sonntag dann endlich gewählt ist...
  • 3/13/2021 3:58:23 PM   Daniel Meuren
    Die Kommunalwahl betrifft letztlich jeden, der in der jeweiligen Kommune lebt: In der Serie "Kommunalwahl & ich" haben wir fast zwei Dutzend Frankfurterinnen und Frankfurter zu Wort kommen lassen. Sie konnten Ihre Wünsche und Hoffnungen für gute lokale Politik formulieren, äußern, was sie stört und sagen, was ihnen gefällt. Im Beitrag zur Sozialarbeiterin Lisa Henkel finden sich Links zu vielen anderen Wählern, zu Erstwählern und Stammwählern, zu Rentnern und jungen Menschen.

    Die Kommunalwahl & Ich: Sozialarbeiterin fordert mehr Geld für die Jugendhilfe

    FAZ.NETDie Politik muss die Jugendarbeit mit mehr Geld unterstützen, meint Sozialarbeiterin Lisa Henkel. Gerade in der Pandemie habe die Kinder- und Jugendbetreuung kaum Wertschätzung erfahren.
  • 3/13/2021 10:34:03 AM   Daniel Meuren
    Ein weiteres wichtiges Thema kam bei Mechthild Harting zur Sprache: Wie stellt sich Frankfurt in der Verkehrspolitik auf? Der CDU-Politiker Frank Nagel streitet mit der Linken-Spitzenkandidatin Dominike Pauli über verschiedene Ansätze von autofreier Innenstadt bis zu ganz neuen Konzepten der Verkehrsführung. Die leidlich gelungene Testphase der Mainkaisperrung kommt auch zur Sprache.

    F.A.Z. Kommunalwahl-Podcast: Der Straßenraum muss in Frankfurt neu aufgeteilt werden: Nur wie?

    FAZ.NETEine Innenstadt ohne Autos, die Zukunft der Parkplätze, die Rolle der Fußgänger: Diskussionsstoff für CDU-Politiker Frank Nagel und Linken-Spitzenkandidatin Dominike Pauli. Einig sind sie sich: Nichts kann so bleiben, wie es ist.
  • 3/13/2021 10:30:35 AM   Daniel Meuren
    Die Rhein-Main-Zeitung der F.A.Z. hat in den vergangenen Wochen hunderte Artikel zur Kommunalwahl publiziert. Wer einmal in der Vorbereitung auf den Wahlgang am Sonntag eine Pause vom Lesen braucht, der kann aber auch hören: Florentine Fritzen hat in einem von fünf Podcasts zur Kommunalwahl beispielsweise zum Thema Schulpolitik mit dem Grünen Bastian Bergerhoff und FDP-Mann Stefan von Wagenheim gesprochen.

    F.A.Z. Kommunalwahl-Podcasts: Frankfurts Hausaufgaben für die Schulen

    FAZ.NETPolitik auf die Ohren: In Podcasts lässt die F.A.Z. wichtige Kandidaten über zentrale Themen der Frankfurter Kommunalwahl diskutieren. Bastian Bergerhoff von den Grünen und FDP-Mann Stefan von Wangenheim streiten über Bildung.
  • 3/13/2021 10:26:20 AM   Daniel Meuren
    Kumulieren und Panaschieren wird oft verspottet als wildes Ankreuzen ohne jeden Bezug zur Wählerrealität: Tatsächlich aber hat sich die 2001 auch in Hessen eingeführte Möglichkeit, kommunale Wahlen mehr zu personalisieren, bewährt.

    Kommunalwahlen in Hessen: Man kennt sich, schätzt sich, wählt sich

    FAZ.NETSeit zwei Jahrzehnten können die Hessen bei Kommunalwahlen kumulieren und panaschieren. Die Bilanz ist besser als erwartet.
  • 3/13/2021 10:24:19 AM   Daniel Meuren
    Das Thema Sicherheit bewegt die Menschen. Für den Kommunalwahlkompass haben Wissenschaftler zusammen mit der F.A.Z. von den Parteien ihre Positionen zu zentralen Themen abgefragt. Die Grafik zeigt die Haltungen der Parteien.
    Positionen der Parteien zum Thema Sicherheit.
  • 3/13/2021 10:21:16 AM   Daniel Meuren
    Wichtiges Thema gerade in einer Metropole wie Frankfurt: Die Verkehrswende
    Wie verhalten sich die Parteien in Hessen zu entscheidenden Themen der Verkehrspolitik? Die Grafik zeigt den Grad an Zustimmung oder Ablehnung.
  • 3/13/2021 10:17:58 AM   Daniel Meuren
    Eine Kommunalwahl ein bisschen wie in einem Vakuum: Wegen Corona war der Wahlkampf ganz anders als gewohnt.. Der Kasseler Politologe Wolfgang Schroder spricht von einem Wahlkampf in einer Blase. Schroeder 
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    Kasseler Politologe: „Das ist eine Art Blasenwahlkampf“

    FAZ.NETWarum der Kasseler Politologe Wolfgang Schroeder gerade wegen Corona mit mehr Beteiligung an der Kommunalwahl in Hessen rechnet. Briefwahl sollte trotzdem nicht zur Norm werden.
  • 3/12/2021 12:47:00 PM   Daniel Meuren
    Im Bundestrend surft die SPD bei Umfragen derzeit nicht gerade auf einer Erfolgswelle. Überraschenderweise könnte es in den Kommunen Hessens aber anders aussehen: Laut Forsa dürfen die Sozialdemokraten auf akzeptable Ergebnisse hoffen. Kommunalpolitik genießt nach dieser Umfrage zudem ein höheres Ansehen als oft befürchtet.

    F.A.Z. exklusiv: Umfrage gibt SPD Rückenwind

    FAZ.NETKurz vor der Kommunalwahl in Hessen zeigt eine Forsa-Umfrage, dass die Sozialdemokraten in den Gemeinden weitaus besser dastehen als auf Bundesebene. Und das Interesse an der Abstimmung ist gar nicht so gering wie befürchtet.
  • 3/12/2021 12:38:10 PM   Daniel Meuren
    Wie geht eigentlich Kommunalwahl in Corona-Zeiten? Martin Benninghoff hat sich die Vorbereitungen in einem Frankfurter Wahlamt angeschaut, wo dieses Mal nicht nur Wahlzettel und Urnen zu verwalten waren, sondern auch „Spuckschutzwände“ und Maßbänder zur Einhaltung der Abstandsregeln.

    Kommunalwahl in Frankfurt: Die Lordsiegelbewahrer der Wahl

    FAZ.NETSeit dieser Woche rollen die Lastwagen und beliefern die Wahllokale – mit Urnen, Plexiglas und Maßbändern. Ein Besuch im Heiligtum eines Frankfurter Wahlamtes.
  • 3/12/2021 12:32:27 PM   Daniel Meuren
    Suchen Sie noch Hilfe bei Ihrer Wahlentscheidung? Für viele Kommunen bietet der Kommunalwahlkompass der F.A.Z. im Rahmen eines Forschungsprojekts von Wissenschaftlern der TU Darmstadt, der Frankfurter Goethe-Universität und der Oldenburger Ossietzky Universität direkt einen Abgleich der eigenen Ansichten mit den eigenen Ansichten.

    Digitaler Kommunalwahlkompass: Wahlhilfe im Netz

    FAZ.NETDer digitale Kommunalwahlkompass will die Menschen für die bevorstehende Kommunalwahlen in Hessen begeistern: Klare Fragen und die Antworten des Nutzers helfen bei der Wahlentscheidung.

  • 3/12/2021 12:29:36 PM   Daniel Meuren
    Am Sonntag haben die Hessen ihre kommunalen Parlamente, bisweilen auch Landräte oder einen neuen Rathauschef gewählt. Während ein Frankfurter lediglich zweimal wählen durfte, nämlich seine Stadtverordnetenversammlung mit insgesamt 93 Plätzen, um die sich 28 Listen und 1105 Kandidaten beworben haben, sowie seinen jeweiligen, meist für mehrere Stadtteile zuständigen Ortsbeirat, können Einwohner kleinerer Gemeinden auf bis zu fünf Wahlzetteln Kreuze machen. Denn auf dem Land werden auch Kreistage und mancherorts auch per Direktwahl Bürgermeister und Landräte ermittelt, wenn deren Amtszeit abläuft. In Frankfurt steht unterdessen der in den Fokus von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen geratene Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nicht zur Wahl. Das Stadtoberhaupt wird unabhängig von der Stadtverordnetenversammlung in einer Direktwahl ermittelt. Feldmann ist erst vor gut drei Jahren bei der Oberbürgermeisterwahl in seinem Amt bestätigt worden.
    Der Wähler hatte mit den Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens, bei dem man innerhalb einer an sich bevorzugten Liste einer Partei, aber auch kreuz und quer über Parteigrenzen hinweg Kandidaten präferieren konnte viel zu tun - , so er nicht bereits per Briefwahl sein Wahlrecht im voraus wahrgenommen hat, was in manchen Teilen Hessens wegen der Pandemie offenkundig mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten getan haben. Am Wahltag informiert sie die Rhein-Main-Redaktion der F.A.Z. in diesem Liveblog mit schnellen und kurzen Nachrichten oder auch mit hintergründiger Berichterstattung und Kommentierung unter www.faz.net/rmz aktuell über Abläufe in den Wahllokalen unter Corona-Bedingungen, erste Prognosen und Trendmeldungen. Das offizielle Trendergebnis aus Frankfurt, Darmstadt oder Hünfelden wird es erst nach Stunden kommen. Dann ist absehbar, welche Parteien in den Parlamenten in welcher Größe vertreten sein werden. Die genauen Endergebnisse wird es wegen des komplizierten Zählverfahrens beim Kumulieren und Panaschieren erst Mitte der Woche geben. Ausnahme sind die Direktwahlen: Hier können die Ergebnisse abhängig von der Größe der Kommune bereits kurz nach 19 Uhr feststehen.
  • 3/10/2021 12:19:38 PM   Michael Kolbe
    Normalerweise sind bei Kommunalwahlen lokale Themen und insbesondere auch die Personen viel, viel wichtiger, als Bundes-/ oder Landesthemen. Auf dem Land kommt der/die Bürgermeister*in oft Abends auf einen Schoppen in die Dorfkneipe oder feuert seine Kinder gemeinsam mit anderen Eltern bei Jugendsportturnieren an.
     
    2016 war es erstmals so, dass das Bundesthema "Migration" bei der Kommunalwahl in Hessen der AfD (und leider in der Wetterau auch sogar der NPD) ungeahnte Sympathien eingetragen hat.
     
    Ich könnte mir vorstellen, dass diesmal das Thema Glaubwürdigkeit (Maskenaffäre, Impfchaos) die Wahlergebnisse beeinflusst. So wie Herr Feldmann in Frankfurt sein AWO-Problem hat, mag es in vielen Kommunen auch Amts-/Mandatsträger geben, bei welchen kleinere oder größere Unregelmäßigkeiten vorliegen oder vermutet werden könnten.
     
    Der Wähler ist aber kein Jurist, er muss seine Wahlentscheidung nicht auf Beweisen begründen, sondern darf und wird vermutlich auch, unglaubwürdige Amts-/Mandatsträger "abstrafen". Da es viele parteilose Bürgermeister in Hessen gibt (Landräte meines Wissens nicht) wird es eine sehr interessante Frage sein, wer derzeit das stärkste Glaubwürdigkeitsproblem hat.
  • 3/10/2021 12:19:38 PM   Martin Benninghoff
    Bei den vergangenen hessischen Kommunalwahlen ist nicht mehr jeder Zweite wählen gegangen (48 Prozent), in Frankfurt waren es nur noch 39 Prozent. Dafür gibt es sicherlich viele Gründe, aber die inhaltliche Mobilisierung scheint auch in diesem Jahr ein Problem zu sein. Verkehr und Wohnen sind zumindest in Frankfurt "die heißen Eisen", wobei der Wahlkampf trotzdem recht zahm geführt wird. Liegt es daran, dass sich die Parteien zu ähnlich sind? Das kann man sicherlich nicht pauschal sagen, erst recht nicht bei kontroversen Themen wie das neue Quartier Günthersburghöfe. Oder liegt es daran, dass sich die handelnden Politiker zu gut kennen - und im Lokalen ja oftmals auch über Parteigrenzen hinweg kooperiert wird? Natürlich bringt Corona das Problem mit sich, dass Mobilisierung in Online-Formaten noch schwerer fällt. Trotzdem fällt der inhaltlich zahme Wahlkampf auf.
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