Lage in Afghanistan

Lage in Afghanistan

  • 8/23/2021 5:38:23 AM   Kim Björn Becker
    Bei einem Feuergefecht afghanischer Sicherheitskräfte sowie deutscher und amerikanischer Soldaten mit unbekannten Angreifern am Flughafen Kabul ist eine afghanische Sicherheitskraft getötet worden. Drei weitere wurden am Montagmorgen verletzt, wie die Bundeswehr auf Twitter mitteilte. Alle deutschen Soldaten seien unverletzt geblieben.
    Nach Angaben der Bundeswehr kam es zu dem Schusswechsel gegen 04.15 Uhr deutscher Zeit am Nordtor des Flughafens. Die deutsche Botschaft hatte kurz zuvor gewarnt, dass es an den Zugängen immer noch sehr häufig zu gefährlichen Situationen und bewaffneten Auseinandersetzungen komme. Das Tor im Norden sei weiter geschlossen. Aufgrund der Sicherheitslage riet die Botschaft Bundesbürgern und afghanischen Ortskräften „dringend“ von Fahrten zum Flughafen ab. Es sei vorläufig grundsätzlich sicherer, zu Hause oder an einem geschützten Ort zu bleiben.
    Die amerikanische Regierung hatte erst am Sonntag Sorgen vor einem Anschlag der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) am Flughafen oder in der Umgebung geäußert. „Die Bedrohung ist real, sie ist akut, sie ist anhaltend“, sagte der Nationale Sicherheitsberater von Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, im Sender CNN. Die militant-islamistischen Taliban und der regional aktive Zweig des IS sind verfeindet und haben in der Vergangenheit gegeneinander gekämpft.
    Die Bundeswehr hat inzwischen mehr als 2700 Menschen aus Kabul ausgeflogen, darunter mehr als 1800 Afghanen. In der Hauptstadt des Nachbarlandes Usbekistan, Taschkent, landete nach Angaben der Bundeswehr aus der Nacht ein Flugzeug mit 213 Passagieren.
  • 8/23/2021 6:33:42 AM   Kim Björn Becker
    Großbritannien hat seit der Machtübernahme der Taliban mehr als 5700 Menschen aus Afghanistan in Sicherheit gebracht. Seit dem Beginn der Evakuierungen am 13. August seien 5725 Menschen aus Kabul ausgeflogen worden, unter ihnen mehr als 3100 ehemalige afghanische Ortskräfte und deren Angehörige, wie das britische Verteidigungsministerium mitteilte. 
    Unter den Ausgeflogenen seien neben den Afghanen diplomatisches Personal sowie Staatsbürger Großbritanniens und anderer Länder. Der britische Befehlshaber vor Ort, Dan Blanchford, nannte den Einsatz "sehr komplex und schwierig". Familien und Einzelpersonen hätten "entsetzliche Schwierigkeiten", zum Flughafen zu gelangen. Seine Soldaten erlebten "herzzerreißende Szenen". 
       
    Angesichts des geplanten Abschlusses des Abzugs der amerikanischen Truppen bis Ende August betonte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace unterdessen in der Zeitung Mail on Sunday, die Vereinigten Staaten hätten "die volle Unterstützung"  Großbritanniens für eine Verlängerung des Einsatzes
  • 8/23/2021 7:50:03 AM   Susanne Kusicke
    Einer der bekanntesten Journalisten Afghanistans, Bilal Sarwari, hat nach der Machtübernahme der Taliban das Land verlassen. In einem auf Twitter veröffentlichten Video sagte Sarwari unmittelbar vor seinem Abflug, er und seine Familie hätten nur wenige Sachen mitnehmen können. „Ich habe alles zurückgelassen, wofür ich seit mehr als 20 Jahren gearbeitet habe. Das ist niederschmetternd - vorsichtig formuliert.“ Offen war zunächst, wo der in seinem Heimatland ausgezeichnet vernetzte Journalist künftig leben will.

    Sarwari sagte weiter, er habe sich nie vorstellen können, seine Heimat zu verlassen. Nun sei die Situation jedoch „außer Kontrolle“. Viele Menschen müssten ihre Hoffnungen, Träume und Lebenspläne begraben. Es breche ihm das Herz zu sehen, wie viele gut ausgebildete Menschen ins Ausland gehen müssten. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass die Taliban aus Fehlern der Vergangenheit gelernt haben. Sie müssten verstehen, dass sie nun nicht länger eine Schattenregierung seien, sondern große Verantwortung trügen, und den Übergang vom Kämpfen zum Regieren schaffen.

    Auf Twitter folgen Sarwari mehr als 187.000 Menschen. Auch viele westliche Journalisten vertrauen auf seine Expertise. Zwischen Berichten über Terroranschläge, gezielte Tötungen oder Angriffe auf Militärstützpunkte berichtete er immer auch über Seiten des Landes, die man selten zu sehen bekam. Mit dem Hashtag #Afghanistanyouneversee versah er Tweets über die Wassermelonen-Ernte, Fotos von Kindern beim Cricket-Spiel oder Bilder über die Naturschönheiten des Landes.
     
  • 8/23/2021 8:21:33 AM   Rebecca Boucsein
  • 8/23/2021 8:51:00 AM   Rebecca Boucsein

    Großbritanniens Premierminister Boris Johnson will sich bei US-Präsident Joe Biden für eine Verlängerung des Evakuierungseinsatzes in Afghanistan über die bisherige Deadline Ende August hinaus einsetzen. Das sagte Verteidigungs-Staatssekretär James Heappey dem Nachrichtensender Sky News am Montag. Johnson werde das Thema an diesem Dienstag bei einem Sondergipfel der G7-Staats- und Regierungschefs ansprechen.
     

    Heappey machte auch deutlich, dass eine Fortsetzung des Evakuierungseinsatzes ohne die USA nicht denkbar ist. Das liege nicht nur an den US-Truppen, die den Einsatz sicherten, sondern auch am Betrieb des Flughafens. „Die harte Realität ist, dass es ohne die Unterstützung der USA keine internationale Luftbrücke geben würde.“ In Großbritannien hatte es Forderungen gegeben, die eigene Evakuierungsmission notfalls auch ohne US-Unterstützung fortzusetzen.

  • 8/23/2021 10:54:51 AM   Susanne Kusicke
    Das KSK hat nach bislang nicht bestätigten Meldungen in Kabul schutzbedürftige Personen abgeholt und zum Flughafen gebracht: 
  • 8/23/2021 11:03:04 AM   Oliver Georgi
    Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) knüpft ihre politische Zukunft an den Verlauf des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. "Was immer da vor Ort passiert: Ich halte den Kopf hin", sagte die Ministerin am Montag bei "Bild TV". Kramp-Karrenbauer kündigte in dem Interview an, nach Ende der Evakuierungsmission eine Bilanz zu ziehen und über persönliche Konsequenzen nachzudenken.

    Die Ministerin sagte: "Wenn diese Mission zu Ende ist, dann werde ich für mich selbst sehr genau überlegen, welche Verantwortung ich getragen habe, welcher Verantwortung ich gerecht geworden bin, wo vielleicht auch nicht - und welche Schlüsse ich persönlich daraus ziehen muss." Sie sei bereit, die Verantwortung zu tragen, sagte Kramp-Karrenbauer. "Ich bin die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, und die muss vorne an Bord stehen in dem Moment, in dem eine so gefährliche militärische Mission läuft - in die ich die Leute ja auch geschickt habe."

  • 8/23/2021 11:25:20 AM   Niklas Zimmermann
    Die Taliban haben für den Fall eines verzögerten Abzugs der USA und ihrer Verbündeten aus Afghanistan mit „Konsequenzen“ gedroht. „Wenn die Vereinigten Staaten oder Großbritannien mehr Zeit verlangen, um die Evakuierungen fortzusetzen, ist die Antwort nein. Oder es wird Konsequenzen geben“, sagte der Taliban-Sprecher Suhail Shaheen am Montag dem britischen Fernsehsender Sky News. Die USA wollen ihre Truppen bis zum 31. August aus Afghanistan abziehen, angesichts der chaotischen Zustände am Flughafen Kabul gilt die Evakuierung aller Schutzbedürftigen bis dahin aber als unrealistisch.
  • 8/23/2021 1:56:02 PM   Niklas Zimmermann

    Evakuierung in Kabul: „Das ist die Ehre Frankreichs. Willkommen!“

    Frankreich hat 260 Mitarbeiter der EU-Vertretung zum Flughafen in Kabul gebracht. Macron will damit auch die Schutzmachtrolle seines Landes unterstreichen. Und er will die EU vor „unkontrollierten Migrationsströmen“ schützen. Das ruft die Linken auf den Plan.

  • 8/23/2021 1:59:27 PM   Rebecca Boucsein
  • 8/23/2021 2:04:51 PM   Niklas Zimmermann

    Ungarn hat 96 Afghanen, die das westliche Militärbündnis am Hindukusch als Ortskräfte unterstützt hatten, in einem Auffanglager untergebracht. Die Menschen seien am Tag zuvor mit einer Verkehrsmaschine aus der usbekischen Stadt Buchara nach Budapest geflogen worden, teilte das ungarische Innenministerium am Montag der staatlichen Nachrichtenagentur MTI mit.„Alle Personen wurden unter behördliche Quarantäne gestellt und werden vom ungarischen Staat vollumfänglich versorgt“, hieß es in der Mitteilung weiter. Sie seien in einem Objekt der Fremdenpolizei in Röszke an der serbischen Grenze vorübergehend untergebracht.

    Ungarn habe am Sonntag 173 Menschen, die zuvor aus Afghanistan evakuiert worden waren, von Buchara nach Budapest geflogen, erklärte Außenminister Peter Szijjarto am Montag vor der Presse in Budapest. Ein Teil der Passagiere sei auf Ersuchen der USA und Österreichs mitgenommen worden. Budapest betrachte jene Afghanen, die für das ungarische Militärkontingent in Afghanistan tätig waren, als „Kameraden“, die nun in Ungarn schutzberechtigt seien.

    Zugleich kritisierte Szijjarto das US-Militär in Kabul, das die ungarischen Evakuierungsbemühungen immer wieder behindere. In „zahlreichen Fällen“ sei es vorgekommen, dass Personen, die Ungarn herausholen wollte, den Flughafen in Kabul wegen der US-Soldaten, die die Zugänge bewachen, nicht erreichen konnten. „Ungarn erweist sich bei den Evakuierungsoperationen in Afghanistan als zu 110 Prozent loyaler Partner und erwartet sich dies auch von seinen Bündnispartnern“, fügte er hinzu.

  • 8/23/2021 2:09:32 PM   Niklas Zimmermann
    Die Taliban haben die vakante Spitze der Zentralbank neu besetzt. Der neue kommissarische Chef Hadschi Mohammad Idris werde helfen, die wirtschaftlichen Probleme anzugehen, hieß es am Montag in einer Erklärung eines Sprechers der Islamisten. Der bisherige Zentralbankchef des Landes, Adschmal Ahmati, war nach der Machtübernahme der Taliban aus Kabul ins Ausland geflüchtet.
    Einem ranghohen Taliban zufolge stammt Idris aus der nördlichen Provinz Dschauschan und habe lange Zeit in Finanzfragen mit dem früheren Anführer der Bewegung, Mullah Achtar Mansur, zusammengearbeitet. Dieser war 2016 bei einem Drohnenangriff getötet worden. Obwohl er weder eine formale Finanzausbildung noch ein Hochschulstudium absolviert habe, stieg Idris zum Leiter der Finanzabteilung der Bewegung auf.
    Auf Idris wartet eine schwierige Aufgabe. Nach Angaben des bisherigen Zentralbankchefs haben die Taliban keinen Zugriff auf die milliardenschweren Devisenreserven des Landes. Die Notenbank kontrolliere etwa neun Milliarden Dollar, schrieb Ahmadi kürzlich auf Twitter. Davon befänden sich allein sieben Milliarden Dollar in Form von Bargeld, Gold, Anleihen und anderen Investitionen bei der US-Zentralbank (Fed). Auch der Restbetrag befinde sich auf anderen internationalen Konten – etwa bei der in der Schweiz ansässigen Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ).
  • 8/23/2021 2:13:17 PM   Niklas Zimmermann

    In der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg gibt es Streit über ein mögliches Landesprogramm zur Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen. Angesichts der dramatischen Lage in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban dringt Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand darauf, über Familiennachzug deutlich mehr Menschen aufzunehmen als bisher in Deutschland vorgesehen. Justizministerin Marion Gentges (CDU) lehnte dieses Ansinnen ab und verwies auf das Bundesprogramm zur Aufnahme von Ortskräften, an dem sich der Südwesten beteilige. Das löste bei den Grünen Verärgerung aus. Es gebe „erheblichen Gesprächsbedarf“, hieß es am Montag aus Grünen-Kreisen.

    Eine Sprecherin von Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) erklärte: „Der Ministerpräsident und auch die Justizministerin haben klar signalisiert, dass Baden-Württemberg für Hilfe bereitsteht. Aus Sicht des Staatsministeriums sind jetzt dringend Gespräche auf Bund-Länder-Ebene notwendig, um die Hilfe bestmöglich zu koordinieren.“ Das gelte auch für die Frage, ob und welche sinnvollen flankierenden Hilfsmaßnahmen der Länder möglich seien.

  • 8/23/2021 2:26:20 PM   Niklas Zimmermann
    Die Bundesregierung befürwortet eine Verlängerung des US-Einsatzes zur Rettung zehntausender Menschen aus der afghanischen Hauptstadt Kabul über August hinaus. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, die Regierung  begrüße „ausdrücklich“ eine entsprechende Initiative des britischen Premierministers Boris Johnson. Dieser will beim virtuellen Krisengipfel der Gruppe der sieben wichtigen Industriestaaten (G7) am Dienstag persönlich mit US-Präsident Joe Biden darüber sprechen.
    Zuvor hatten die radikalislamischen Taliban den Druck auf die USA erhöht, ihre Evakuierungsflüge wie geplant Ende August zu beenden. Andernfalls drohte ein Sprecher der Milizen mit "Konsequenzen".  Die EU und Großbritannien halten eine Rettung aller Schutzbedürftigen aus Afghanistan bis Ende August angesichts der chaotischen Zustände am Flughafen für unrealistisch. Sie räumen allerdings auch ein, dass europäische Streitkräfte den Flughafen nicht ohne amerikanische Unterstützung halten können.
  • 8/23/2021 4:02:07 PM   Moritz Grimmig
    Der Flughafen in der afghanischen Hauptstadt Kabul sollte nach dem Willen von Außenminister Heiko Maas (SPD) auch nach dem Abzug deutscher und anderer ausländischer Truppen weiter für Evakuierungsflüge genutzt werden können.

    Deutschland sei mit den USA, der Türkei und anderen Partnern im Gespräch mit dem Ziel, einen zivilen Weiterbetrieb für Evakuierungsflüge zu gewährleisten, sagte Maas am Montag in Berlin. „Darüber werden wir auch weiter mit den Taliban sprechen müssen und tun dies auch.“
  • 8/23/2021 4:28:16 PM   Moritz Grimmig

    Wegen der dramatischen Lage am Flughafen von Kabul können dringend benötigte medizinische Güter nicht nach Afghanistan eingeflogen werden. Es gehe um mehr als 500 Tonnen Medikamente, Spezialnahrung und Ausrüstung wie chirurgische Instrumente, sagte die Sprecherin der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Inas Hamam, am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Genf. Mit diesen Hilfsgütern könnten demnach Hunderttausende Menschen versorgt werden. Allein eine Millionen Kinder leiden laut Unicef derzeit unter schwerer akuter Mangelernährung.

    Seit der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban vor etwa einer Woche bringen westliche Länder ihre Staatsangehörigen und weitere schutzbedürftige Menschen über den Flughafen Kabul außer Landes. Nach Angaben des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Eberhard Zorn, wurden am Sonntagabend die am Flughafen auf die Evakuierung wartenden Menschen mit Hilfsgütern versorgt. So seien über die usbekische Hauptstadt Taschkent vor allem Pflegeprodukte für Kleinkinder, Windeln, Feuchttücher sowie Nahrungsmittel, Schnuller und Kuscheltiere eingeflogen worden.

    Nach Angaben von Außenminister Heiko Maas (SPD) steht das „Zeitfenster“ für die Evakuierungen nicht unbegrenzt offen. Seinen Angaben nach wurde mehr als 10.000 afghanischen Ortskräften und weiteren Schutzbedürftigen die Berechtigung erteilt, nach Deutschland zu kommen. Doch sie kämen nicht so leicht zum Flughafen. Die Lage dort habe sich weiter „chaotisiert“.

  • 8/23/2021 5:14:36 PM   Moritz Grimmig

    Das US-Verteidigungsministerium plant weiterhin einen Abzug aller amerikanischen Truppen vom Flughafen in der afghanischen Hauptstadt Kabul bis Ende August. Ziel sei, den Evakuierungseinsatz bis zu dieser Frist abzuschließen, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Montag in Washington. Darauf seien derzeit alle Kräfte konzentriert. Zu der Ankündigung der Taliban, sie würden einer potenziellen Verlängerung der Evakuierungsmission westlicher Staaten aus Afghanistan keinesfalls zustimmen, sagte Kirby, man habe die öffentlichen Äußerungen der Taliban gesehen und sei sich bewusst, dass dies ihr Wunsch sei.

    Ein Sprecher der militant-islamistischen Taliban hatte dem britischen Nachrichtensender Sky News am Montag gesagt: „Würden die USA oder Großbritannien zusätzliche Zeit erbitten, um die Evakuierungen fortzusetzen, wäre die Antwort ein Nein“, sagte Suhail Schahin, ein Mitglied der Taliban-Delegation in Doha. Die für den 31. August festgesetzte Frist sei eine „rote Linie“. Sie zu verschieben, käme einer Verlängerung der militärischen Besatzung seines Landes gleich. Dazu gebe es keinen Grund. „Wenn sie vorhaben, die Besatzung zu verlängern, wird das eine Reaktion hervorrufen“.

    Der Pentagon-Sprecher wies wiederholte Nachfragen, wie sich eine mögliche Verlängerung der Frist gestalten könnte, als hypothetisch zurück und betonte, an diesem Punkt sei man nicht. Derzeit liege der Fokus darauf, an dem Zeitplan bis zum 31. August festzuhalten.
     

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    Amerikanische Soldaten stehen zusammen mit afghanischen Passagieren an Bord eines US-Militärflugzeugs. (Foto: dpa)

    Kirby wich auch Fragen aus, wann die USA in diesem Fall aufhören müssten, am Flughafen in Kabul Menschen für eine Evakuierung abzufertigen, um zum Schluss allein die Ausreise der mehreren Tausend US-Soldaten abzuwickeln. Dies werde bei den Planungen berücksichtigt, sagte Kirby lediglich. Zu Einzelheiten äußerte er sich aber nicht. Derzeit sind laut Pentagon rund 5800 US-Soldaten am Flughafen in Kabul im Einsatz, um die Evakuierungen abzusichern.

    US-Präsident Joe Biden hatte eine Verlängerung der Evakuierungsmission nicht ausgeschlossen, aber klargemacht, er hoffe, sie werde nicht notwendig sein. Der britische Premierminister Boris Johnson will am Dienstag bei einer Videoschalte der G7-Staats- und Regierungschefs bei Biden für eine Ausweitung der Frist werben.
  • 8/23/2021 6:40:56 PM   Simon Hüsgen

    Trotz Gewalt und chaotischer Zustände an den Gates zum Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul schreitet die Evakuierungsmission voran. Das Tempo der Abflüge habe sich im Vergleich zu Sonntag fast verdoppelt, schrieb der zivile Repräsentant der Nato in Afghanistan, Stefano Pontecorvo, am Montag auf Twitter. Genaue Zahlen nannte er keine.

    Die USA flogen erstmals innerhalb von 24 Stunden mehr als 10.000 Menschen aus Kabul aus. Zwischen dem frühen Sonntagmorgen und dem frühen Montagmorgen hätten 28 Flugzeuge des US-Militärs rund 10.400 Menschen außer Landes gebracht, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Im selben Zeitraum hätten außerdem 61 Maschinen internationaler Partner rund 5900 Menschen evakuiert.

    Zuletzt hatten mehrere Länder damit begonnen, Wege zu suchen, um Menschen, die auf Listen für Evakuierungsflüge sind, in den Flughafen zu bringen. Wegen der Menschenmassen an den Gates konnten diese oft nicht auf das Gelände. Die Bundeswehr ist nun auch außerhalb des massiv gesicherten Flughafengeländes im Einsatz, um Menschen in Sicherheit zu bringen. Auch ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums sagte am Montag, man habe die Möglichkeit, US-Bürgern zu helfen, sich dem Flughafentor zu nähern, wollte allerdings keine Details dazu nennen.

  • 8/23/2021 8:37:25 PM   Moritz Grimmig

    Qatar sieht sich bei den Bemühungen um eine Evakuierung Schutzbedürftiger aus Afghanistan als „unparteiischer Vermittler“ zwischen den Taliban und den USA. „Wir pflegen Kontakte mit allen Parteien“, sagte Qatars Außenminister Mohammed bin Abdelrahman Al Thani dem US-Sender Fox am Sonntag (Ortszeit). „Im Moment versuchen wir, die Anreise der Menschen von ihren Aufenthaltsorten zum Flughafen zu ermöglichen.“ Qatar übernehme „die volle Verantwortung“ für die Sicherheit der Menschen, die Afghanistan verlassen wollten.

    Bislang hat das Emirat am Golf den Angaben zufolge 7000 afghanische Zivilisten ausgeflogen. Auch mehrere Deutsche holte Qatar aus Afghanistan. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bedankte sich am Montag persönlich für die Unterstützung bei der Evakuierungsmission. „Qatar hat eine echte Führungsrolle übernommen“, sagte er nach Angaben des Auswärtigen Amtes in einem Telefon mit Al Thani.

    Al Thani zufolge dringt der Golfstaat auf einen friedlichen Wandel in Afghanistan, eine Beteiligung aller Parteien an der Macht sowie auf die Wahrung der Grundrechte aller Menschen im Land. Der Außenminister betonte aber zugleich, dass Qatar trotz seiner Vermittlerrolle keinerlei Einfluss auf die militant-islamistischen Taliban habe.

    Qatar pflegt gute Kontakte zu den Taliban, die in Afghanistan die Macht übernommen haben. Mullah Abdul Ghani Baradar, Vize-Chef der Bewegung und Leiter des politischen Büros, hielt sich lange in Doha auf. Dort wurden auch die Verhandlungen mit den USA geführt, in denen das Golf-Emirat als Vermittler auftrat.

  • 8/23/2021 8:44:56 PM   Moritz Grimmig

    Der Vorsitz im Rat der EU hat für Donnerstag ein Sondertreffen zur Lage in Afghanistan einberufen. „Die slowenische Präsidentschaft strebt zu diesem Thema einen Meinungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und eine gemeinsame Reaktion der EU an“, teilte ein Sprecher am Montagabend mit. Das Treffen werde auf Botschafterebene organisiert, wahrscheinlich werde es in Kürze zudem eine Sondertagung der EU-Innenminister zu möglichen Auswirkungen der Ereignisse in Afghanistan auf die Migration geben.

    Slowenien hat den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz seit Juli inne. Als kleines Land mit nur rund 2,1 Millionen Einwohnern besitzt es bei europäischen Entscheidungsprozessen normalerweise keinen besonders großen Einfluss. Als EU-Vorsitzland kommt ihm nun aber für eine halbes Jahr eine wichtige Rolle bei der Themensetzung und bei der Lösung von Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten zu.

  • 8/24/2021 6:38:13 AM   Cai Philippsen

    Den vermeintlich engsten Verbündeten übergangen

    Die Briten sind verärgert über Präsident Biden. Er habe sie vor seiner Entscheidung zum Abzug aus Afghanistan nicht konsultiert. Jetzt fordert Premierminister Johnson die Amerikaner vor der G-7-Schaltkonferenz auf, ihre Rettungsmission zu verlängern.
  • 8/24/2021 6:39:09 AM   Cai Philippsen
    Der um 22.29 Uhr (MESZ) in Kabul gestartete A400M ist nach Angaben der Bundeswehr um 23.48 Uhr (MESZ) mit 211 weiteren Schutzbedürftigen in Taschkent gelandet. Seit Beginn des Einsatzes seien mehr als 3650 Menschen durch die Bundeswehr aus der afghanischen Hauptstadt ausgeflogen worden.
  • 8/24/2021 6:49:43 AM   Alexander Haneke
    Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des amerikanischen Repräsentantenhauses, Adam Schiff, geht nicht von einem Abschluss der Rettungsmission in Afghanistan bis zum 31. August aus. "Ich halte es zwar für möglich, aber angesichts der Zahl der Amerikaner, die noch evakuiert werden müssen, für sehr unwahrscheinlich", sagt Schiff nach einem Briefing von Geheimdienstmitarbeitern zu Reportern.
    Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters will Präsident Joe Biden binnen 24 Stunden über eine Verlängerung der Abzugsfrist entscheiden. Biden wolle dem Verteidigungsministerium Zeit zur Vorbereitung einräumen, zitierte Reuters einen Regierungsbeamten. Die Frist läuft am 31. August aus.
    Unterdessen bekräftigte ein Sprecher der Taliban in Doha, dass die Islamisten eine Verlängerung der Rettungsmission ablehnen. Dies käme einer
    Verlängerung der militärischen Besatzung des Landes gleich
    . Zugleich drohte er mit Konsequenzen, sollte Biden den Einsatz zeitlich ausdehnen.
  • 8/24/2021 7:18:56 AM   Alexander Haneke
    Die vor den Taliban geflohene afghanische Frauenrechtlerin Sarifa Ghafari ist in Deutschland gelandet. Wie die nordrhein-westfälische Staatskanzlei in der Nacht zum Dienstag auf Twitter mitteilte, traf die ehemalige Bürgermeisterin der afghanischen Stadt Maidan Schahr am Montagabend Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).
    Die Staatskanzlei veröffentlichte ein Foto, auf dem Laschet und Ghafari beim Gespräch zu sehen waren.
    Ghafari sei gemeinsam mit ihrer Familie am Flughafen Köln-Bonn angekommen, erklärte die Staatskanzlei. Sie werde nun Schutz in Nordrhein-Westfalen finden. Seit der Rückkehr der islamistischen Taliban an die Macht in Afghanistan vor mehr als einer Woche versuchen zehntausende Menschen, aus Afghanistan zu fliehen.
  • 8/24/2021 8:27:14 AM   Alexander Haneke
    Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace glaubt nicht an eine Verlängerung der Rettungsmission in Kabul über den 31. August hinaus. "Nicht nur wegen der Äußerungen der Taliban, sondern auch wenn man sich die öffentlichen Erklärungen von Präsident Biden ansieht, halte ich es für unwahrscheinlich", sagte Wallace dem Sender Sky News am Dienstag. Doch sei es "auf jeden Fall wert, dass wir alle es versuchen".
    Der amerikanische Präsident Joe Biden hält bislang an einem Truppenabzug zum 31. August fest, hat aber die Möglichkeit einer Verlängerung offengelassen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters will er binnen 24 Stunden über eine Verlängerung der Abzugsfrist entscheiden.
    Die Taliban haben mit "Konsequenzen" gedroht, sollten die USA ihre Truppen nicht wie vorgesehen bis zum 31. August komplett aus Afghanistan und damit auch vom Kabuler Flughafen abziehen. Die EU und Großbritannien halten eine Rettung aller Schutzbedürftigen aus Afghanistan bis Ende August angesichts der chaotischen Zustände am Flughafen für nicht machbar - und ohne die amerikanische Militärpräsenz in Kabul müssten auch die anderen westlichen Staaten ihre Evakuierungen einstellen.

    Die G7-Staaten kommen am Dienstag zu einem virtuellen Krisentreffen zusammen, um über die Lage in Afghanistan und die Evakuierungen zu beraten. Großbritannien will sich bei dem Treffen für eine Verlängerung der Evakuierungen einsetzen.
  • 8/24/2021 10:54:33 AM   Simon Hüsgen

    Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich für eine längstmögliche Fortsetzung der Evakuierungsflüge aus der afghanischen Hauptstadt Kabul ausgesprochen. „Unser Wunsch ist, dass der Flughafen so lange wie möglich offen gehalten wird“, sagte der Unionskanzlerkandidat am Dienstag nach einer Sitzung seines Landeskabinetts in Berlin. Die Bundeswehr solle so lange wie möglich Menschen aus Afghanistan herausbringen.

    Bei den Evakuierungen spielten jedoch mehrere Akteure eine Rolle, sagte der Ministerpräsident. „Ganz wesentlich“ dafür, dass der Flughafen offen gehalten werden könne, seien die USA. Derzeit liefen diplomatische Gespräche.

    Nordrhein-Westfalen wolle „in einem ersten Schritt“ 800 afghanische Ortskräfte und ihre Familien aufnehmen. Auch besonders gefährdeten Frauen, die nicht als Ortskräfte tätig waren, solle eine Aufnahme im Land ermöglicht werden. Dazu zählten etwa Bürgerrechtlerinnen, Künstlerinnen oder Journalistinnen und ihre Familien.

  • 8/24/2021 11:49:26 AM   Alexander Haneke
    Die bisherige Weigerung der Taliban, die Evakuierungsflüge aus Kabul über den 31. August hinaus zu gestatten, sollte man "sehr sehr ernstnehmen", sagt Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Sie könne nur schwer einschätzen, was passieren würde, wenn die USA die Rettungsflüge dennoch fortsetzten. Hier müsse die Regierung in Washington genau abwägen, sagt die Ministerin zu Journalisten.
    Ob die Taliban in den Verhandlungen mit dem Westen nur den Preis hochtreiben wollten oder ob es "ganz hart" kommen könne, müssten die Experten jetzt genau abwägen. Die Bundeswehr werde die Evakuierungen aus Afghanistan so lange wie möglich fortsetzen, sagte Kramp-Karrenbauer.
  • 8/24/2021 11:52:12 AM   Alexander Haneke
    CIA-Direktor William Burns hat einem Zeitungsbericht zufolge den Anführer der Taliban, Abdul Ghani Baradar, zu einem Gespräch getroffen. Der Chef des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes und Baradar seien sich am Montag in der afghanischen Hauptstadt Kabul begegnet, berichtet die "Washington Post". Das Blatt beruft sich auf nicht näher bezeichnete amerikanische Beamte, die sich nur anonym äußern wollten.

  • 8/24/2021 12:09:11 PM   Alexander Haneke
    Die Europäische Union hat nach eigenen Angaben inzwischen fast alle ihre Mitarbeiter aus Afghanistan ausfliegen lassen. Vertreter der EU-Delegation in Afghanistan und ihre Familien hätten das Land verlassen, sagt ein Sprecher der EU-Kommission. "Alle, die evakuiert werden sollten, wurden evakuiert." Es gebe aber noch ein Kernteam von einigen Mitarbeitern am Kabuler Flughafen, die dort anfallende Aufgaben erledigten.
  • 8/24/2021 12:34:31 PM   Simon Hüsgen

    Kurz vor dem Krisentreffen der G-7-Staaten zur Lage in Afghanistan gibt es Berichte über schwerste Menschenrechtsverletzungen nach der Machtübernahme der Taliban. Darunter seien Massenhinrichtungen von Zivilisten und Angehörigen regierungstreuer Sicherheitskräfte, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, am Dienstag in Genf. Bei der Evakuierungsmission blieb weiter offen, ob die Rettungsflüge auch nach Monatsende fortgesetzt werden, mit denen derzeit täglich Tausende Menschen vor den Islamisten aus Kabul fliehen.

    Bachelet sprach bei einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf zur Lage in Afghanistan von „gravierenden Risiken für Frauen, Journalisten und die neue Generation von Leitfiguren der Zivilgesellschaft“. Der Bewegungsspielraum von Frauen sei in manchen Regionen nach Machtübernahme der militant-islamistischen Aufständischen eingeschränkt worden, Mädchen dürften teils nicht mehr zur Schule gehen. Friedliche Proteste würden unterdrückt und Minderjährige zum Waffendienst geholt. Die Berichte seien glaubhaft, betonte Bachelet.

    Mitarbeiter der Vereinten Nationen sowie von UN-Hilfsorganisationen wollen die Taliban offenbar im Land behalten. „Sie haben klar gemacht, dass die UN bleiben sollen“, sagte Richard Brennan, Regionaldirektor für Nothilfe bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO), in Kairo. „Es gab einige ermutigende Zeichen und Gespräche.“ Über den Verbleib der UN-Mitarbeiter liefen derzeit Verhandlungen zwischen Taliban und UN.

  • 8/24/2021 1:03:08 PM   Simon Hüsgen

    Die Evakuierungsmission am Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul gewinnt weiter an Tempo. Die USA flogen bei dem Einsatz erstmals innerhalb von 24 Stunden mehr als 12.000 Menschen aus Kabul aus. Zwischen dem frühen Montagmorgen und dem frühen Dienstagmorgen hätten 37 Flugzeuge des US-Militärs rund 12.700 Menschen außer Landes gebracht, teilte das Weiße Haus am Dienstag in Washington mit. Im gleichen Zeitraum hätten außerdem 57 Maschinen internationaler Partner rund 8900 Menschen evakuiert. Seit dem Start der Evakuierungsmission Mitte August hätten die Vereinigten Staaten insgesamt rund 58.700 Menschen entweder selbst aus Afghanistan ausgeflogen oder deren Ausreise ermöglicht.

  • 8/24/2021 2:35:34 PM   Simon Hüsgen

    Die radikalislamischen Taliban haben die US-Streitkräfte aufgefordert, bei ihren Rettungseinsätzen keine weiteren afghanischen Fachkräfte außer Landes zu fliegen. „Wir fordern sie auf, dies zu stoppen“, sagte der Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Dienstag vor Journalisten in Kabul. Er bezog sich damit auf afghanische Experten wie beispielsweise Ingenieure. Nur Ausländer dürften von den westlichen Einsatzkräften aus Kabul ausgeflogen werden.

    Mudschahid wiederholte auch die Warnung der Islamisten, dass nach dem 31. August keine Evakuierungsflüge aus Kabul mehr erfolgen dürften. Die Taliban hatten bereits zuvor vor „Konsequenzen“ gewarnt, sollte der Einsatz des US-Militärs am Flughafen verlängert werden.

    Der Nachrichtensender CNN berichtete indessen, das US-Verteidigungsministerium habe von US-Präsident Joe Biden für den Verlauf des Dienstag um eine Entscheidung gebeten, ob der Einsatz verlängert werden solle. Hintergrund ist, dass nach dem Abschluss der Evakuierungen auch die 5800 am Flughafen von Kabul eingesetzten US-Soldaten mitsamt ihrem Material ausgeflogen werden müssen.

  • 8/24/2021 3:23:32 PM   Sebastian Scheffel
    Das US-Verteidigungsministerium erklärt, bislang gebe es keine Änderungen an den Plänen, die Evakuierungen am 31. August abzuschließen. Kritiker monieren, bis dahin könnten nicht alle Menschen, denen von den Taliban Gefahren drohten, außer Landes gebracht werden. Die Islamisten haben allerdings mit Konsequenzen gedroht, sollten ausländische Truppen über den August hinaus in Afghanistan bleiben.

  • 8/24/2021 3:27:17 PM   Sebastian Scheffel
    Angesichts der Krise in Afghanistan will Italien einen Gipfel der G20-Staaten einberufen. „Wir arbeiten an der Idee eines Ad-hoc-Gipfels, um die Debatte über Afghanistan zu vertiefen“, sagte der italienische Außenminister Luigi Di Maio am Dienstag vor Abgeordneten im Parlament. Es müssten alle Akteure der Region einbezogen werden, zusätzlich zu Russland und China. Di Maio betonte die Bedeutung der G20-Gruppe, deren Vorsitz Italien derzeit innehat und der Länder wie China, Russland, Saudi-Arabien und die Türkei angehören.
     
    Italiens Außenminister Luigi Di Maio will einen G20-Gipfel zur Lage in Afghanistan abhalten (Foto: EPA).

  • 8/24/2021 3:40:50 PM   Sebastian Scheffel
    Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich für eine Evakuierungs-Vereinbarung mit den Taliban für die Zeit nach der laufenden Bundeswehr-Mission ausgesprochen – unabhängig davon, wie lange diese noch läuft. Damit solle gewährleistet werden, dass auch dann noch ehemalige Helfer von Bundeswehr und Bundesministerien ausgeflogen werden könnten, die zurzeit gar nicht zum Flughafen Kabul kommen könnten, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Berlin. „Wir brauchen auf jeden Fall auch in der Sache sicheres Geleit eine Lösung und eine Vereinbarung mit den Taliban, die über die eigentliche Evakuierungsmission hinausgeht.“
  • 8/24/2021 3:53:01 PM   Sebastian Scheffel
    Seit dem Start der Evakuierungen sind knapp 100 Franzosen und über 1500 Afghanen nach Frankreich geflogen worden, teilt das Außenministerium in Paris mit. Weiter heißt es, die Situation am Flughafen in Kabul sei nach wie vor schwierig.
  • 8/24/2021 4:11:39 PM   Sebastian Scheffel
    Das Pentagon hat weitere Details zu den während der Evakuierungsaktion aus Afghanistan geborenen Babys bekanntgegeben: Zwei Babys seien nach der Ankunft auf dem US-Stützpunkt im pfälzischen Ramstein auf die Welt gekommen – und zwar im US-Militärkrankenhaus im benachbarten Landstuhl, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums am Dienstag. Den Eltern und Kindern gehe es gut. Ein drittes Baby hatte eine Frau in Ramstein an Bord eines US-Evakuierungsflugzeugs im Laderaum der Maschine mit Hilfe von Soldaten zur Welt gebracht.
     
    Kirby konnte nicht sagen, ob die Babys die US-amerikanische Staatsbürgerschaft bekommen würden. Am Montag hatte bereits der Chef des Transportkommandos der USA zur Überraschung der Medien im Saal gesagt, es seien insgesamt mindestens drei Babys im Zuge der Evakuierungsaktion zur Welt gekommen. Er konnte aber auf Nachfrage keine Details nennen. Sprecher Kirby widmete sich deshalb am Dienstag beim Pressebriefing relativ schnell dem Thema. „Bevor wir zu den Fragen kommen, habe ich nur ein kleines Update zur Babyzahl“, sagte er.
  • 8/24/2021 4:28:10 PM   Sebastian Scheffel
  • 8/24/2021 4:36:25 PM   Sebastian Scheffel
    Die G7-Staaten haben in ihrer Schalte keine Vereinbarung über eine verlängerte Evakuierung über den 31. August hinaus getroffen, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Es wäre sehr wichtig, dass wir möglichst schnell wieder einen zivilen Flughafen haben können“, fügt sie mit Blick auf die Notwendigkeit von Hilfslieferungen hinzu. Man wolle möglichst einheitlich gegenüber den Taliban auftreten. Die G7-Staaten hätten beschlossen, ihre Politik gegenüber den Taliban künftig eng abzustimmen, sagte sie. Ohne die USA sei es nicht möglich, den Flughafen in Kabul weiter zu betreiben.
     
    Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem G7-Treffen (Foto: AP)
  • 8/24/2021 4:38:37 PM   Sebastian Scheffel
    US-Präsident Joe Biden hält Medienberichten zufolge an einem Abschluss des Afghanistan-Abzugs bis zum 31. August fest. Der Präsident wird damit den Militäreinsatz nicht zugunsten der laufenden Evakuierungsmission verlängern, wie am Dienstag unter anderem die US-Nachrichtensender CNN und Fox News berichteten. „Es sind heute keine neuen Daten über das bekannte Datum des 31.8. genannt worden vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend in Berlin nach einem virtuellen G7-Gipfel zu Afghanistan.
  • 8/24/2021 5:09:07 PM   Sebastian Scheffel
    Italiens Regierungschef Mario Draghi hat beim digitalen Sondertreffen der G7 zur Lage in Afghanistan mehr Anstrengungen beim Thema Migration gefordert. Bisher seien die Staaten auf europäischer oder internationaler Ebene nicht zu einem gemeinsamen und koordinierten Einsatz in der Lage gewesen, sagte Draghi am Dienstag. Italien werde die für die afghanischen Sicherheitskräfte bestimmten Gelder zudem für die humanitäre Hilfe vor Ort einsetzen. „Ich bitte Sie alle, sich diesem Engagement anzuschließen“, erklärte der 73 Jahre alte Regierungschef.
  • 8/24/2021 6:13:58 PM   Rebecca Boucsein

    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich beim G7-Sondergipfel zur Lage in Afghanistan den Forderungen nach einem Weiterbetrieb des Flughafens in Kabul angeschlossen. Stoltenberg habe bei den Gesprächen betont, wie wichtig es sei, den Flughafen offen zu halten, um die Evakuierungen fortzusetzen, teilte die Bündniszentrale am Dienstagabend mit.
     

    Der bisherige Zeitplan der USA sieht vor, alle Truppen bis zum 31. August aus Afghanistan abzuziehen, was bedeuten würde, dass der derzeitige Evakuierungseinsatz für Ausländer und durch die Taliban gefährdete Afghanen vermutlich schon Ende dieser Woche enden müsste.
     

    Dass der Betrieb des Flughafens in Kabul ohne die USA aufrechterhalten werden kann, gilt als unwahrscheinlich. Sie waren zuletzt mit etwa 5800 US-Soldatinnen und -Soldaten vor Ort, um nach der Machtübernahme der Taliban den Evakuierungseinsatz abzusichern.
     

    Den Angaben aus der Bündniszentrale zufolge betonte Stoltenberg bei der Videokonferenz der G7-Staaten zudem die Entschlossenheit der Nato, den Kampf gegen den Terrorismus fortzusetzen. Die Alliierten würden sicherstellen, dass Afghanistan nicht wieder zu einem Rückzugsort für terroristische Gruppen werde, sagte er laut einer Pressemitteilung.

  • 8/24/2021 6:23:08 PM   Sebastian Scheffel
    Im Zuge der Evakuierung von Mitarbeitern westlicher Botschaften aus Kabul sind auch rund 20 afghanische Kinder ohne ihre Eltern nach Norwegen gebracht worden. Viele von ihnen seien jünger als fünf Jahre alt, sagte Norwegens Justizministerin Monica Mæland am Dienstag.
     
    Laut Mæland war ihr Ministerium darüber informiert worden, dass sich diese Kinder allein im militärischen Feldlazarett auf dem Flughafen der afghanischen Hauptstadt befanden. Das Lazarett wird von den norwegischen Streitkräften geführt. Man habe versucht, die Eltern ausfindig zu machen, so Mæland, doch habe damit keinen Erfolg gehabt. Daraufhin habe das Justizministerium entschieden, diese Kinder aus Sicherheitsgründen nach Norwegen zu evakuieren.
     
    Die Ministerin versicherte, dass man sich weiter bemühe, die Eltern dieser Kinder zu finden. Sie betonte, dass Norwegen nicht die Absicht habe, weitere afghanische Kinder zu evakuieren. Ein Foto eines Babys im Arm eines norwegischen Soldaten an Bord eines Evakuierungsflugs aus Afghanistan hatte am Wochenende in den sozialen Medien starke Reaktionen ausgelöst. 
  • 8/24/2021 6:24:49 PM   Sebastian Scheffel
    Deutschland stockt seine humanitäre Hilfe für Notleidende in Afghanistan um 500 Millionen Euro auf. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag nach einer G7-Videokonferenz an. Bereits vor wenigen Tagen hatte die Bundesregierung 100 Millionen Soforthilfe für die Versorgung von Flüchtlingen in und um Afghanistan zugesagt, die ausschließlich über humanitäre Hilfsorganisation geleistet werden soll. Die 500 Millionen kommen nun hinzu.
  • 8/24/2021 6:36:39 PM   Sebastian Scheffel
    Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen WFP warnt, Millionen Afghanen drohe eine Hungersnot. Die Lage spitze sich durch den innenpolitischen Konflikt, jahrelange Dürre und Coronavirus-Pandemie zu, sagt WFP-Chef David Beaskey der Nachrichtenagentur Reuters. „Die Zahl der Menschen, die sich auf den Hungertod zubewegen, hat die 14-Millionen-Schwelle erreicht.“
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