Lage in Afghanistan

Lage in Afghanistan

  • 8/24/2021 7:45:16 PM   Rebecca Boucsein

    Afghanistan-Truppenabzug: Biden bleibt beim 31. August

    Die zuständigen US-Ministerien sollen allerdings Notfallpläne ausarbeiten, um den Zeitplan – falls notwendig – anpassen zu können. Dass der Einsatz nach Plan verläuft, hängt laut Weißem Haus von der „anhaltenden Koordinierung mit den Taliban ab“.
  • 8/24/2021 8:24:59 PM   Rebecca Boucsein
  • 8/24/2021 8:35:25 PM   Rebecca Boucsein
    Mehr als 980 Menschen hat die Bundeswehr heute aus Afghanistan ausgeflogen, meldet die Bundeswehr.
  • 8/24/2021 9:24:55 PM   Sebastian Scheffel
    Nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan legt auch die Weltbank ihre Hilfen für das Land auf Eis. Die Zahlungen seien ausgesetzt worden, sagte ein Weltbank-Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die internationale Finanzorganisation beobachte die Entwicklungen vor Ort genau. Die Weltbank unterhält in Afghanistan nach eigenen Angaben mehr als zwei Dutzend Entwicklungsprojekte und hat dem Land seit 2002 5,3 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt.
     
    Afghanistan ist als eines der ärmsten Länder der Welt stark auf Hilfsgelder angewiesen. Nach Angaben der Weltbank belief sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes im Jahr 2020 auf 19,81 Milliarden US-Dollar, davon machten Hilfsgelder fast 43 Prozent aus.
  • 8/24/2021 11:45:56 PM   Ulrike Putz
    US-Präsident Joe Biden hat vor einer wachsenden Terrorgefahr am Flughafen von Kabul gewarnt. Jeder Tag, den man länger vor Ort bleibe, sei ein weiterer Tag, an dem ein örtlicher Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat versuche, den Flughafen der afghanischen Hauptstadt anzugreifen, sagte Biden am Dienstag in Washington. Es gebe die „akute und wachsende Gefahr eines Anschlags“. Die Terrorgruppe sei auch ein erklärter Feind der militant-islamistischen Taliban, so Biden.
     
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    US-Präsident Biden warnt vor aktuer Terrorgefahr am Flughafen Kabul. (Foto: dpa)
  • 8/24/2021 11:52:52 PM   Ulrike Putz
    Die USA haben nach Berichten über schlechte hygienische Zustände auf dem Militärflugplatz nahe der qatarischen Hauptstadt Doha eine schnelle Besserung versprochen. Der Flugplatz ist ein wichtiges Drehkreuz für die Evakuierungsflüge aus Afghanistan.
    „Wir sind uns dessen bewusst und arbeiten schnell daran, die Situation zu verbessern, und wir wollen natürlich, dass die Menschen, die evakuiert werden, mit Respekt behandelt werden.“
    Das sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Dienstag. Zuvor hatte etwa das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf eine E-Mail eines US-Beamten von Ratten, Urin und Fäkalien berichtet.
     
    Selbst wenn Afghanen ein Sondervisum für die USA haben, kommen sie nicht direkt in das Land. Militärflüge bringen sie zunächst auf US-Stützpunkte oder in andere Transitzentren in Drittstaaten – wie etwa nach Qatar. Von diesen Zwischenstationen sollen die Menschen nach einer Sicherheitsprüfung in die USA gebracht werden. Axios zufolge sind auf dem Stützpunkt in Qatar Tausende Afghanen vorläufig untergebracht. Nach dem Bericht ist die Situation dort „die Hölle auf Herden“. Psaki betonte, dass der Bericht des Portals sich auf die Lage vor einigen Tagen beziehe.
     
    Man sei sich der „schrecklichen hygienischen Zustände in Qatar“ bewusst, die dort geherrscht hätten, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby. Man habe bereits daran gearbeitet, sie zu verbessern. „Ich werde mich hier nicht hinstellen und sagen, dass sie perfekt sind, denn das sind sie nicht, weil die Evakuierten weiterhin nach Qatar strömen, und im Moment eine Menge vor Ort sind“, so Kirby weiter. Niemand suche nach Ausreden. „Wir erkennen an, dass die sanitären Verhältnisse und die Hygiene in vielerlei Hinsicht noch nicht das Niveau erreicht haben, das wir uns wünschen.“
     
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    Auf der Airbase in Qatar sollen unhaltbare Zustände herrschen. (Foto: dpa)
  • 8/24/2021 11:56:54 PM   Ulrike Putz
    Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, hat angesichts der Entwicklungen in Afghanistan nach dem Abzug der Bundeswehr vor einer Radikalisierung altgedienter Soldaten gewarnt. „Die Stimmung unter den Veteranen ist grottenschlecht“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
     
    Sie hätten das Gefühl, dass ihre Belange „noch nie interessiert“ hätten. Angesichts der Bilder aus Kabul entstehe nun der Eindruck, dass ihre Arbeit zunichte gemacht werde. Schließlich ziehe man Schutzkräfte nicht ab, bevor nicht alles Schützenswerte in Sicherheit gebracht worden sei, so Drescher. Und die Helfer der Bundeswehr, also die afghanischen Ortskräfte, würden offenbar nicht für schützenswert gehalten. Die Vorgänge würden „hochemotional aufgenommen“.
     
    Drescher warnte: „Man verliert emotional eine Gruppe von Menschen, die für den Staat wichtig ist.“ In der Folge entstünden neuerdings rechtsorientierte Gruppen wie „Veteranen 5 n 12“ oder der „Veteranen Pool“. „Ich mache mir Sorgen, wie sich das weiterentwickelt.“
  • 8/25/2021 12:14:08 AM   Ulrike Putz
    Einem Medienbericht zufolge soll die Bundeswehr-Luftbrücke aus Kabul noch in dieser Woche enden. Die deutsche Luftbrücke werde nach gegenwärtiger Planung am Freitag eingestellt, berichtet das Wirtschaftsmagazin Business Insider unter Berufung auf übereinstimmende Informationen aus Kreisen des Verteidigungsministeriums und des Auswärtigen Amtes. Demnach soll an dem Tag die letzte Maschine aus Kabul nach Taschkent fliegen. Einzelheiten seien noch offen.
     
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    Die Rettung von Schutzbedürftigen aus Kabul soll einem Bericht zufolge bereits Freitag eingestellt werden. (Foto: Marc Tessensohn/Bundeswehr/dpa)
  • 8/25/2021 1:19:02 AM   Ulrike Putz
    Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, fordert angesichts der dramatischen Szenen bei der Bundeswehr-Rettungsaktion in Kabul mehr Trauma-Therapien für aktive Soldaten und Afghanistan-Veteranen.
     
    „Seelische Belastungen, Traumata aus dem Einsatz – das muss ganz intensiv nachbereitet werden. Wir brauchen mehr und gezielte Angebote für Soldatinnen und Soldaten, damit sie die schrecklichen Erfahrungen loswerden können.“
     
    Das sagte die SPD-Politikerin der Zeitung Rheinischen Post. Das gelte auch für ehemalige Soldaten, die in den vergangenen 20 Jahren am Hindukusch gekämpft hätten. „Die sehen das und machen alles noch einmal durch“, so Högl.
     
    Die Wehrbeauftragte begrüßte ausdrücklich das Versprechen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), den Soldaten für die Rettungsmission den Rücken freizuhalten und den Kopf hinzuhalten. „Das ist eine Rückendeckung, die ich so deutlich noch nie von einem Verteidigungsminister oder einer Verteidigungsministerin gehört habe“, sagte Högl. „Sie verknüpft das offensichtlich mit ihrem eigenen politischen Schicksal.“
     
    Scharf kritisierte die Wehrbeauftragte die Ankündigung der Linken, sich an diesem Mittwoch bei der Abstimmung im Bundestag über das Evakuierungsmandat in Kabul zu enthalten. „Ich finde das indiskutabel“, sagte Högl. Die ganze Welt schaue auf die Bundeswehr. „Da kann man zustimmen, auch wenn man das Militär kritisch sieht oder den Afghanistan-Einsatz bisher falsch fand.“
  • 8/25/2021 3:03:43 AM   Ulrike Putz
    Großbritannien will einem Medienbericht zufolge die Evakuierungsflüge in den nächsten 24-36 Stunden beenden. Das US-Militär benötige noch zwei bis drei Tage, um ihren Einsatz auf dem Flughafen in Kabul abzuschließen und der britische Abzug der Streitkräfte solle 24 Stunden vor den Amerikanern beendet sein, berichtet die Zeitung „The Guardian“ unter Berufung auf Kreise des britischen Verteidigungsministeriums.  Alle westlichen Streitkräfte sollen innerhalb weniger Tage abziehen.
  • 8/25/2021 3:05:52 AM   Ulrike Putz
    Eine Gruppe von Computer-Spezialistinnen ist nach ihrer Flucht aus Afghanistan vor den Taliban in Mexiko eingetroffen. „Wir heißen Sie herzlich in Mexiko willkommen“, sagt Martha Delgado, Unterstaatssekretärin für multilaterale Angelegenheiten und Menschenrechte im mexikanischen Außenministerium bei einer Pressekonferenz zur Ankunft des Robotik-Teams. Das jüngste Mitglied ist 14 Jahre alt. Die international ausgezeichnete Gruppe hatte im März mit der Arbeit an einem kostengünstigen Open-Source-Beatmungsgerät begonnen, um die Krankenhäuser ihres Heimatlandes im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu unterstützen.
     
     
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    Eine Gruppe junger Robotik-Spezialisten aus Afghanistan ist in Mexiko gelandet. (Foto: dpa)
  • 8/25/2021 4:12:11 AM   Ulrike Putz

    Machtübernahme der Taliban: Afghanische Sicherheitskräfte erhielten 10.000 Bundeswehr-Pistolen

    Was nach der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban aus den Waffen geworden ist, ist dem Verteidigungsministerium in Berlin nicht bekannt.
  • 8/25/2021 4:45:40 AM   Ina Lockhart
    Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt an diesem Mittwoch (12.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum Debakel beim Abzug der Bundeswehr und der westlichen Verbündeten aus Afghanistan ab. Es wird erwartet, dass sich in der anschließenden Aussprache auch der politisch unter Beschuss stehende Außenminister Heiko Maas (SPD) äußert.
     
    Merkel, Maas und andere Regierungsvertreter haben eingeräumt, dass es bei der Einschätzung des Tempos, in dem die militant-islamistischen Taliban auch die afghanische Hauptstadt Kabul eingenommen haben, gravierende Fehler gegeben hat. Vertreter der Opposition erhoben wegen der Fehleinschätzungen schwere Vorwürfe gegen die Regierung.
     
    Der Bundestag soll zudem nachträglich den schon laufenden Evakuierungseinsatz der Bundeswehr für deutsche Staatsangehörige und afghanische Ortskräfte, die der Bundeswehr oder anderen deutschen Organisationen geholfen haben, billigen. Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche den Einsatz von bis zu 600 Soldaten für die Evakuierungsaktion beschlossen. Der Einsatz ist bis Ende September befristet. Der Bundestag muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in Verzug ist.
  • 8/25/2021 5:37:27 AM   Ina Lockhart

    Zwei amerikanische Kongressabgeordnete haben mit ihrem eigenmächtigen Flug nach Kabul Irritationen und Kritik ausgelöst. Weder das amerikanische Außenministerium noch das Militär wurden von Seth Moulton, Demokrat aus Massachusetts, und Peter Meijer, Republikaner aus Michigan, vorab eingeweiht, wie die britische Zeitung Guardian auf ihrer Webseite berichtet. Wie es aus nicht namentlich genannten offiziellen Quellen hieß, beanspruchten beide unnötig Ressourcen.

    Moulton und Meijer reisten per Charterflug nach Kabul und hielten sich dort am Flughafen für einige Stunden auf, um sich, wie sie sagten, ein eigenes Bild von der aktuellen Lage zu machen: „Als Kongressabgeordnete sind wir verpflichtet, die Exekutive zu beaufsichtigen“, teilten beide in einer gemeinsamen Erklärung mit. Sie hätten nicht, wie von Regierungsseite kritisiert, Afghanen oder Amerikanern den Sitzplatz auf dem Rückflug weggenommen. Es habe sich um frei verfügbare Plätze gehandelt.

    „Wir haben unseren Flug geheim gehalten und ihn erst nach unserem Abflug öffentlich gemacht, um die Menschen vor Ort nicht zu gefährden. Wir wollten nicht im Rampenlicht stehen, sondern waren dort, um uns zu informieren“, so die Erklärung der beiden Abgeordneten.

    Wie es von Regierungsseite aus anonymen Quellen hieß, hätten Moulton und Meijer mit ihrem eigenmächtigen Handeln, das weder mit Diplomaten noch mit den militärischen Befehlshabern abgesprochen war, das Außen- und das Verteidigungsministerium sowie das Weiße Haus mehr als verärgert. Die Aktion wurde in der aktuellen Situation, in der sich die US-Soldaten auf dem Kabuler Flughafen um die schnelle Rettung von Menschen kümmerten, als wenig hilfreich und störend empfunden.

    Das US-Militär erhielt den zitierten Quellen zufolge erst Kenntnis von der Reise der beiden Abgeordneten, als sie bereits auf dem Flug nach Kabul waren.

     

  • 8/25/2021 6:12:52 AM   Jan Ehrhardt
    Zwei afghanische Para-Athleten sind nach Angaben des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC) aus ihrer Heimat an einen sicheren Ort gebracht worden. Die beiden Athleten würden psychologisch betreut. Ob sie möglicherweise doch noch zu den Paralympics nach Tokio nachreisen werden, ist nicht bekannt.
     
    Am Tag vor Beginn der Spiele hatte das IPC bekannt gegeben, dass wegen der Machtübernahme der Taliban keine afghanischen Athleten in Japan am Start sein werden. Die Flagge Afghanistans wurde bei der Eröffnungsfeier am Dienstag „als Zeichen der Solidarität“ von einem Volunteer ins Stadion getragen.

  • 8/25/2021 8:25:22 AM   Anna-Lena Ripperger
    Die Rettung britischer Staatsbürger ist nach den Worten von Außenminister Dominic Raab weit fortgeschritten. Fast alle Briten ohne doppelte Staatsbürgerschaft seien ausgeflogen worden, sagte Raab dem Sender Sky News. „Der Löwenanteil jener, die raus wollten, ist nach Hause gebracht worden.“ Rund 2000 Menschen seien in den vergangenen 24 Stunden von Kabul nach Großbritannien geflogen worden.
  • 8/25/2021 9:11:38 AM   Anna-Lena Ripperger

    Das Verteidigungsministerium wollte am Mittwoch Berichte nicht bestätigen, wonach die Bundeswehr ihre Evakuierungsflüge bereits in dieser Woche beenden könnte. Mehrere Medien hatten zuvor über ein Ende der Luftbrücke am Freitag oder Samstag berichtet. Berichte über einen möglichen Zeitpunkt könne er „weder bestätigen noch dementieren“, sagte ein Ministeriumssprecher.

    Die Bundeswehr flog bis zum Mittwochmorgen nach Angaben des Verteidigungsministeriums insgesamt 4654 Menschen aus Afghanistan aus. Am Dienstag wurden demnach in fünf Flügen 983 Menschen ausgeflogen. Am Mittwoch wurden die Evakuierungsflüge fortgesetzt.

    Warum der Druck auf die Bundeswehr mit dem Festhalten der Amerikaner am 31. August als Abzugstermin immer größer wird, berichtet unser Korrespondent Peter Carstens:


  • 8/25/2021 10:12:44 AM   Anna-Lena Ripperger
    Kurz vor der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Lage in Afghanistan hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) im Bundestag daran erinnert, dass globale Krisen „mit weitreichenden Folgen für das Vertrauen der Menschen“ in staatliche Institutionen verbunden sein können. Er fügte aber auch hinzu, dass trotz aller nun zutage getretenen Komplikationen beim Abzug aus Afghanistan während des zwanzigjährigen Einsatzes der Bundeswehr „die Saat der Freiheit gesät“ worden sei. „Wir dürfen die Menschen nicht im Stich lassen“, sagte er.
    Merkel, Außenminister Heiko Maas (SPD) und andere Regierungsvertreter hatten zuvor eingestanden, dass es bei der Einschätzung des Tempos, in dem die Taliban auch die afghanische Hauptstadt Kabul eingenommen haben, gravierende Fehler gegeben hat. Vertreter der Opposition erhoben wegen der Fehleinschätzungen schwere Vorwürfe gegen die Regierung.
  • 8/25/2021 10:24:46 AM   Anna-Lena Ripperger
    In ihrer Regierungserklärung zur Afghanistan-Krise geht die Bundeskanzlerin zunächst auf die „bitteren“ Situationen ein, die sich derzeit rund um den Flughafen in Kabul abspielten. Ebenso bitter sei die aktuelle Situation im Rückblick auf den langjährigen Einsatz der Alliierten vor Ort. Ihre Gedanken seien bei allen Soldatinnen und Soldaten und deren Angehörigen, die dabei ihr Leben verloren hätten, darunter auch 59 Deutsche. Ihre Anteilnahme gelte ebenso all jenen, die von ihrem Einsatz in Afghanistan bleibende Verletzungen davongetragen hätten, sagt die Kanzlerin.
  • 8/25/2021 10:26:46 AM   Oliver Georgi
    „Wir waren immer von der Überzeugung geleitet, auch nach dem Abzug der internationalen Truppen unsere Entwicklungszusammenarbeit fortsetzen zu wollen“, sagt Angela Merkel.

  • 8/25/2021 10:27:58 AM   Anna-Lena Ripperger
    Die Kanzlerin wiederholt noch einmal, dass alle westlichen Partner unterstützt hätten, mit welcher Geschwindigkeit die Taliban letztlich die Macht übernommen hätten. Sie fügte aber auch an:
    „Deutschland ist ja keinen Sonderweg gegangen.“
    Merkel betont, es habe keinen Sonderweg Deutschlands in Afghanistan gegeben. Alles geschehe in enger Abstimmung mit den Verbündeten.

  • 8/25/2021 10:36:08 AM   Anna-Lena Ripperger
    Sicherlich sei es berechtigt, nun zu kritisieren, dass Ortskräfte und Mitarbeiter in der Entwicklungszusammenarbeit so spät ausgeflogen worden seien. Hätte die Bundesregierung anders entschieden, hätten sich aber wohl ebenso viele gegen eine Rückholung vor dem Abzug der letzten Soldaten gestellt und diese als ein „Im Stich lassen“ der Bevölkerung vor Ort verurteilt. Beide Sichtweisen hätten ihre Berechtigung, sagt Merkel. Aber im Nachhinein sei es nun einmal einfacher, die Lage zu beurteilen.
  • 8/25/2021 10:39:03 AM   Anna-Lena Ripperger

    Merkel drückt allen, die an der derzeit laufenden Rettungsmission in Afghanistan beteiligt sind, Dank und Anerkennung aus und kündigt das Ende der Luftbrücke „in einigen Tagen“ an. Bislang seien mehr als 4600 Menschen aus Afghanistan ausgeflogen worden. Es seien Personen aus insgesamt 45 Nationen. Fast die Hälfte der Evakuierten seien Frauen.

  • 8/25/2021 10:40:31 AM   Anna-Lena Ripperger
    Der Einsatz in Afghanistan sei nicht vergebens gewesen, sagt die Kanzlerin. So sei die Kindersterblichkeit in den vergangenen 20 Jahren halbiert worden, 70 Prozent der Afghanen hätten nun Zugang zu Trinkwasser, mehr als 90 Prozent Zugang zu Strom.
  • 8/25/2021 10:41:44 AM   Anna-Lena Ripperger
    „Klar ist, die Taliban sind jetzt Realität in Afghanistan“, sagt Merkel.
  • 8/25/2021 10:48:44 AM   Anna-Lena Ripperger
    Die Bemühungen um eine Demokratisierung Afghanistans seien „aller Ehren wert“ gewesen, betont die Kanzlerin. Gleichzeitig müsse man sich in diesem Zusammenhang kritische Fragen stellen. Für fundierte Antworten auf diese Fragen sei es allerdings noch zu früh, so die Kanzlerin. Es wäre „vermessen“ zu glauben, sie schon heute zu kennen. Sie zu beantworten, sei aber auch für künftige Entscheidungen und Einsätze wichtig.

  • 8/25/2021 10:56:39 AM   Anna-Lena Ripperger
    Jetzt gelte es, die Evakuierungsmission mit ganzer Kraft und so lange wie möglich fortzusetzen, so die Kanzlerin. Sie wirbt zum Abschluss ihrer Regierungserklärung um Unterstützung für das vom Bundestag nun nachträglich zu erteilende Mandat für die Bundeswehr und erinnert daran, dass die entsprechenden Mandate in der Vergangenheit im Parlament immer breite Unterstützung gefunden hätten. Genaue Angaben, wie lange die Luftbrücke noch fortgesetzt wird, macht die Kanzlerin nicht. Sie betont aber, das Ende der Rettungsmission dürfe nicht das Ende der Bemühungen sein, afghanischen Ortskräften zu helfen.

  • 8/25/2021 11:02:55 AM   Anna-Lena Ripperger
    Als erster Redner in der von Bundestagspräsident Schäuble auf 90 Minuten angesetzten Aussprache, äußert sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland. Er kritisiert den Einsatz in Afghanistan und das Vorgehen der Bundesregierung mit scharfen Worten. „Um Geschlechtergerechtigkeit in die muslimische Welt zu tragen, mussten deutsche Männer ihr Leben lassen“, sagt er und nimmt dabei Bezug auf Äußerungen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Deutschlandfunk. Diese hatte zuvor über den Einsatz gesagt: „Angenommenen die Taliban hätten 20 Jahre das Land weiter so regiert, wie sie es vorher getan hätten, hätten wir wahrscheinlich bis heute keine Schulen für Mädchen, hätten wir bis heute keine Frauen, auch in höchsten Ämtern, bei Gerichten.“
  • 8/25/2021 11:07:28 AM   Anna-Lena Ripperger
    Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich verspricht in seinem Redebeitrag eine „schonungslose“ Aufarbeitung der Versäumnisse im Zusammenhang mit dem Abzug aus Afghanistan und bekräftigt noch einmal seinen Vorschlag, dafür eine Enquete-Kommission einzusetzen. Grüne, FDP und Linke haben sich zuvor dafür ausgesprochen, nach der Bundestagswahl am 26. September einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der die Fehleinschätzungen der Bundesregierung vor der Machtübernahme der Taliban aufarbeiten soll.

  • 8/25/2021 11:13:32 AM   Anna-Lena Ripperger
    Auf Mützenichs Vorschlag nimmt der FDP-Fraktions- und Parteivorsitzende Christian Lindner direkt Bezug. Er kritisiert, dass es eine Enquete-Kommission nicht ermöglichen würde, Zeugen zu befragen - ein Untersuchungsausschuss sei deshalb das geeignetere Instrument, um die Versäumnisse aufzuarbeiten.
    Mit dem Vorgehen der Regierung geht Lindner hart ins Gericht, vor allem mit dem von Heiko Maas (SPD) geführten Außenministerium.
    „Die aktuelle Situation in Afghanistan ist eine Katastrophe, aber sie kommt nicht aus dem Nichts.“
    Lindner schlägt vor, einen Bundessicherheitsrat zu bilden, um derartigen Situationen künftig vorzubeugen.

  • 8/25/2021 11:20:17 AM   Anna-Lena Ripperger
    „Dieses Land und dieses Parlament kann stolz auf diese Bundeswehr sein“, sagt Lindner. Ihr könne angesichts der aktuellen Lage in Afghanistan kein Vorwurf gemacht werden, sie habe immer ihr Möglichstes getan.
    Die Linkspartei, die angekündigt hat, sich bei der Abstimmung über das Bundestagsmandat zu enthalten, geht Lindner direkt an. Mit einer solchen Partei sei „kein Staat zu machen“, das müssten nun auch die Kanzlerkandidaten von Grünen und SPD, Annalena Baerbock und Olaf Scholz, offen eingestehen, so der FDP-Chef.
  • 8/25/2021 11:42:32 AM   Anna-Lena Ripperger
    Auch der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul (CDU) wirbt für Zustimmung zum Bundestagsmandat - und für eine umfassende Aufarbeitung der jüngsten Vorgänge. Er dankt der Bundeswehr für ihre jüngsten Bemühungen beim Ausfliegen deutscher Staatsbürger und von Ortskräften der Bundeswehr. Auch die zum Teil heftig kritisierte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erwähnt er lobend. Ein Stück weit sei Deutschland bei den jüngsten Entwicklungen in Afghanistan auch ein Opfer der Handlungsfähigkeit der Europäischen Union gewesen.

  • 8/25/2021 11:46:29 AM   Anna-Lena Ripperger
    Die Linkspartei greift Wadephul heftig an. Dass sie ihre ideologische Haltung zur Bundeswehr über die Rettung von Menschenleben stelle, mache ihn „fassungslos“, sagte er in Anspielung auf die angekündigte Enthaltung der Partei in der Abstimmung über das Mandat.
    Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch wiederum wirft der Bundesregierung in seinem sich an Wadephul anschließenden Statement Handlungsunfähigkeit bei der Rettung afghanischer Ortskräfte vor und fordert personelle Konsequenzen. „Es ist ein Desaster“, sagt Bartsch. Die Entwicklung in Afghanistan sei der „schwärzeste Punkt“ in der sechzehnjährigen Kanzlerschaft von Angela Merkel. Die Taliban seien heute stärker als je zuvor.
  • 8/25/2021 11:47:02 AM   Anna-Lena Ripperger
    An Außenminister Maas (SPD), Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) gerichtet sagte Bartsch:
    „Die letzten Wochen sind unentschuldbar. Die Folgen Ihrer Fehler gefährden Menschenleben. Sie sind in Ihren Ämtern gescheitert.“
  • 8/25/2021 11:47:20 AM   Franca Wittenbrink
    Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock fordert, dass der Bundestag noch in dieser Legislaturperiode über einen Untersuchungsausschuss abstimmen soll. "Wir müssen dieses Desaster aufklären und nichts schönen", sagt Baerbock, die sowohl dem Außen-, dem Finanz-, dem Innen- und dem Kanzleramtsminister sowie der Verteidigungsministerin schwere Versäumnisse vorwirft. Zudem müsse jetzt ein Afghanistan-Gipfel mit allen Nato- und Anrainer-Staaten einberufen werden. Die Bundesregierung habe die Ortskräfte im Stich gelassen.
  • 8/25/2021 11:52:36 AM   Franca Wittenbrink
    Die Bundesregierung spricht nach eigenen Angaben weiter mit Vertretern der Taliban, um auch nach dem 31. August Menschen außer Landes bringen zu können. Das Ende der Luftbrücke sei nicht gleichbedeutend mit einem Ende dieser Bemühungen, sagt ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Möglich sei etwa eine Evakuierung mit zivilen Flügen oder auch ein Transport von Menschen auf dem Landweg in die Nachbarländer Afghanistans.
  • 8/25/2021 12:12:05 PM   Franca Wittenbrink
    Ungarns Evakuierungseinsatz nähert sich der Regierung zufolge dem Ende. Noch heute könne das Militär den genauen Termin für den Abschluss der Aktion bekanntgeben, sagt Außenminister Peter Szijjarto. Ungarn habe mehr als 500 Menschen aus Kabul ausgeflogen. Die meisten von ihnen seien afghanische Staatsbürger, die eine ungarische Wohltätigkeitsorganisation oder ungarische Soldaten unterstützt hätten, so der Minister. Am Montag hatte Ungarn mehrere Personen im Auftrag der USA und Österreichs aus Afghanistan ausgeflogen. Die Regierung in Budapest bekräftigt ihre Ablehnung, eine große Zahl afghanischer Flüchtlinge aufzunehmen.
  • 8/25/2021 12:14:21 PM   Franca Wittenbrink
    Bei der Evakuierungsmission am Flughafen in Kabul haben die USA zuletzt innerhalb von 24 Stunden mehr als 11.000 Menschen außer Landes gebracht. Zwischen dem frühen Dienstagmorgen und dem frühen Mittwochmorgen hätten 42 Flugzeuge des US-Militärs rund 11.200 Menschen ausgeflogen, teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Im gleichen Zeitraum hätten außerdem 48 Maschinen internationaler Partner rund 7800 Menschen gerettet.
  • 8/25/2021 12:26:44 PM   Franca Wittenbrink
    Norbert Röttgen (CDU) fordert in einer Aussprache im Bundestag zur Lage in Afghanistan „besser ausgestattete, überhaupt vorhandene militärische Fähigkeiten als Teil deutscher und europäischer Außenpolitik“. „Wenn wir nicht in der Lage sind, in Ausnahmefällen unsere politischen Ziele für Frieden, für Verständigung, für Vernunft, für Menschenrechte auch militärisch abzusichern, dann werden wir diese Ziele nicht verwirklichen können“, so Röttgen.
  • 8/25/2021 12:28:57 PM   Franca Wittenbrink
    Frankreich hat abermals mehr als 300 Afghanen aus Kabul ausgeflogen. Nach Angaben eines Generalstabs-Sprechers landeten am Mittwoch in Paris zwei französische Militärmaschinen mit insgesamt rund 340 Menschen an Bord. Bei der überwiegenden Mehrheit handele es sich um afghanische Staatsbürger, sagte Oberst Pascal Ianni der Nachrichtenagentur AFP. Zudem seien 27 Franzosen und ein Brite ausgeflogen worden.
  • 8/25/2021 12:45:02 PM   Anna-Lena Ripperger
    Die arabischen Monarchien pflegen traditionell enge Beziehungen zu Afghanistan. Aber wie groß ist ihr Einfluss auf die Taliban? Eine Analyse von Christoph Ehrhardt:
     
  • 8/25/2021 1:00:02 PM   Anna-Lena Ripperger

    In Kabul halten sich nach Angaben des Auswärtigen Amts noch mehr als 200 deutsche Staatsbürger auf. Die Zahl liege höher als noch am Vortag, „weil sich weiterhin Menschen bei uns melden“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. 540 Deutsche seien bereits ausgeflogen worden. Am Dienstag hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) von rund 100 Deutschen vor Ort und ihren Familien gesprochen.

    Es gebe eine „gewisse Unschärfe“ bei den Zahlen, weil teils auch Angehörige deutsche Staatsbürger seien, sagte der Sprecher. Wie viele der Betroffenen neben der deutschen auch die afghanische Staatsbürgerschaft haben, werde nicht erfasst, weil es für die Frage, ob jemand berechtigt sei zur Teilnahme an der Evakuierungsmission, keinen Unterschied mache. Er gestand aber ein, dass es für die Bewegungsfreiheit der Betroffenen im von den Taliban kontrollierten Kabul relevant sein könne. „Das ist ein Faktor, den man berücksichtigen muss.“

    Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass sich in Kabul insgesamt noch eine „hohe vierstellige oder niedrige fünfstellige Zahl“ schutzbedürftiger Menschen befindet, die grundsätzlich für eine Evakuierung in Frage kämen.

  • 8/25/2021 1:32:38 PM   Franca Wittenbrink
    Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn erwartet von allen EU-Ländern die Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan. „Wir brauchen eine europäische Lösung“, sagte er am Mittwoch in Luxemburg vor Journalisten. Die Aufnahme von Afghanistan-Flüchtlingen müsse „eine europäische Entscheidung sein“. „Und es wäre bedauerlich, wenn EU-Länder sich weigerten, Flüchtlinge aufzunehmen und wenn die EU es mit 450 Millionen Bürgern nicht schaffen würde, vor allem Frauen und Kinder aufzunehmen.“ Asselborn fügte hinzu: „Es gibt eine Abwärtstendenz in der Aufnahmebereitschaft, und das macht mich ein bisschen traurig.“

  • 8/25/2021 1:46:20 PM   Franca Wittenbrink
    Der Bundestag hat dem Einsatz von bis zu 600 Bundeswehrsoldaten bei der Evakuierungsaktion in der afghanischen Hauptstadt Kabul nachträglich zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das bis zum 30. September befristete Mandat am Mittwoch mit großer Mehrheit.

  • 8/25/2021 2:04:33 PM   Franca Wittenbrink
    In Litauen sind rund 100 Afghanen eingetroffen, die die Streitkräfte des baltischen EU- und NATO-Landes am Hindukusch unterstützt hatten. Die afghanischen Ortskräfte und ihre Angehörigen seien in der Nacht und gegen Mittag in zwei Flugzeugen in der Hauptstadt Vilnius eingetroffen, teilte Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas am Mittwoch auf Facebook mit. Eine weitere Maschine mit rund 50 Menschen werde noch an demselben Tag erwartet. Die ersten Familien sind nach litauischen Medienberichten bereits in einem Auffanglager in der Stadt Raseiniai untergebracht worden.
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