Lage in Afghanistan

Lage in Afghanistan

  • 8/19/2021 4:46:34 AM   Ulrike Putz
    Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung hat die bisherigen Visaverfahren für Schutzbedürftige aus Afghanistan kritisiert. Es wäre wünschenswert gewesen, „wenn das Bundesinnenministerium schon früher unbürokratischere Visumsverfahren zur Einreise ermöglicht hätte, als klar war, dass wir mit diesen Verfahren die Menschen nicht schnell genug aus dem Land bekommen“, sagte Bärbel Kofler (SPD) der Zeitung Rheinische Post. Es sei absolut essentiell, dass schnell geholfen werde, fügte sie hinzu.
     
    „Das gilt sowohl für die Aufrechterhaltung der Luftbrücke und die damit verbundenen Evakuierungsmöglichkeiten, als auch für Schutz und Unterstützung für gefährdete Menschen vor Ort.“
     
    Ein besonderes Augenmerk müsse dabei auf Menschenrechtsaktivisten, Frauenrechtlerinnen und Journalisten liegen. „Denn ihnen haben wir die Fortschritte, die es in den vergangenen 20 Jahren gegeben hat und jetzt zunichte gemacht werden, maßgeblich zu verdanken. Wir dürfen sie nicht im Stich lassen“, sagte Kofler.
  • 8/19/2021 5:16:55 AM   Sebastian Reuter
    In Frankfurt sind am frühen Donnerstagmorgen weitere Flugzeuge mit Hunderten Menschen an Bord gelandet, die zuvor aus Afghanistan in Sicherheit gebracht worden waren. Insgesamt befanden sich rund 500 Menschen an Bord der beiden gecharterten Flieger von Lufthansa und Uzbekistan Airways. Die Maschinen waren in der usbekischen Hauptstadt Taschkent gestartet, dorthin hatte die Bundeswehr die Menschen zuvor aus der afghanischen Hauptstadt Kabul gebracht. Am Donnerstag wurden in Frankfurt noch weitere Flüge aus Taschkent erwartet.

    Nach ihrer Landung in Deutschland berichteten Passagiere von schlimmen Erlebnissen und chaotischen Verhältnissen am Flughafen in Kabul. Er habe Tote gesehen und Schüsse gehört. „Es ist schrecklich“, sagte Mahmud Sadjadi. „Hilflosigkeit, Hoffnungslosigkeit. Nur Chaos“, beschrieb er die Zustände in Kabul. Der Mann aus dem Westerwald war zuvor mit dem Evakuierungsflug der Lufthansa nach Frankfurt geflogen worden.

    Sadjadi, der sich drei Wochen in Kabul aufgehalten hatte, sagte, insbesondere am Flughafen der afghanischen Hauptstadt sei es gefährlich. „Man muss beispielsweise auch durch eine Barriere der Taliban durchgehen.“ Afghanische Sicherheitskräfte hätten geschossen. Er habe mitbekommen, wie Menschen gestorben seien. Ohne Pass sei kein Durchkommen zum Flughafen möglich gewesen.
  • 8/19/2021 5:41:50 AM   Niklas Zimmermann
    Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hat der Internationale Währungsfonds den Zugang Kabuls zu IWF-Ressourcen wegen der unsicheren politischen Lage ausgesetzt. "Derzeit herrscht innerhalb der internationalen Gemeinschaft Unklarheit über die Anerkennung einer Regierung in Afghanistan, was dazu führt, dass das Land keinen Zugang zu SZR (Sonderziehungsrechten) oder anderen IWF-Ressourcen hat", erklärte eine IWF-Sprecherin am Mittwoch.
     
    Für Montag ist eine Zuteilung von Sonderziehungsrechten in Höhe von 650 Milliarden Dollar (560 Milliarden Euro) an alle berechtigten Mitglieder geplant. Die Taliban werden dann voraussichtlich keinen Zugang zum afghanischen Anteil haben, der laut dem ins Ausland geflohenen Chef der afghanischen Zentralbank, Adschmal Achmady, 340 Millionen Dollar beträgt.
     
    Auch ein 370 Millionen Dollar schweres Kreditprogramm des IWF, mit dem die Wirtschaft Afghanistans in der Corona-Krise angekurbelt werden sollte, ist damit ausgesetzt. Laut Achmady belaufen sich die Devisenreserven der afghanischen Zentralbank auf rund neun Milliarden Dollar. Ein Großteil des Geldes befinde sich jedoch außerhalb Afghanistans, erklärte Achmady auf Twitter. Allein sieben Milliarden Dollar befänden sich bei der US-Zentralbank.
  • 8/19/2021 5:47:13 AM   Niklas Zimmermann
    Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hat der frühere Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, vor einem Griff der Taliban nach Atomwaffen gewarnt. "In Afghanistan drohen neue nukleare Risiken, nicht morgen oder in 30 Tagen, aber mittelfristig", sagte Bolton den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). Er verwies dabei auf Afghanistans Nachbarstaaten Pakistan und Iran, die beide Nuklearprogramme haben.
     
    "In Afghanistan ging es nie nur um Afghanistan", sagte Bolton den Zeitungen. Die Präsenz der USA in dem Land habe immer auch dazu gedient, Informationen aus den zwei "problematischen Nachbarländern" mit Nuklearprogrammen zu sammeln. "Unsere Fähigkeit, die Region zu durchleuchten, wird jetzt durch den Abzug reduziert."
     
    Scharfe Kritik übte der frühere Sicherheitsberater am amerikanischen Präsidenten Joe Biden. "Die Wirren in Kabul haben sein Ansehen als außenpolitisch besonders engagierter und versierter Präsident beschädigt", sagte er dem RND. Eben noch habe der Präsident von einem Bündnis aller Menschen gesprochen, denen die Freiheit wichtig sei. "Und dann schubst er die Afghanen unter den Bus."
  • 8/19/2021 6:23:15 AM   Niklas Zimmermann

    Ortskräfte am Flughafen Kabul: „Die amerikanischen Soldaten lassen nur ihre Leute durch“

    Sie hätten Schwierigkeiten, zu den Flügen gelangen, berichten Ortskräfte von deutschen Organisationen in Kabul. Amerikanische Soldaten feuerten Schüsse in die Luft und setzten Tränengas ein.
  • 8/19/2021 6:54:00 AM   Niklas Zimmermann
    Die Taliban wollen offenbar  Mitgliedern der früheren Regierung Posten in ihrer neuen Regierung anbieten. Das kündigte ein Sprecher der Taliban an. Nach seinen Angaben dauern die Gespräche zwischen Vertretern des Taliban und der alten Regierung an. Der Sprecher erklärte außerdem, Frauen sollten bei der Bildung der neuen Verwaltung mit einbezogen werden.
  • 8/19/2021 6:56:48 AM   Niklas Zimmermann
    Die Taliban fordern alle Menschen ohne Reisegenehmigung auf, den Flughafen zu verlassen. Ein Vertreter der militanten Islamisten erklärt zudem, seit Sonntag seien zwölf Menschen bei Massenpaniken verstorben oder erschossen worden. "Wir wollen niemanden am Flughafen verletzen", erklärt der Taliban-Vertreter.

  • 8/19/2021 7:04:42 AM   Niklas Zimmermann
    AfD-Fraktionschef Alexander Gauland spricht sich dagegen aus, bei den aktuellen Evakuierungen Ortskräfte aufzunehmen, die in Afghanistan mit deutschen Hilfsorganisationen zusammengearbeitet haben. "Es kann nicht sein, dass Leute, die befürchten, in Zukunft mal bedroht zu sein, schon kommen", sagt Gauland im Deutschlandfunk. "Die Taliban haben ja gesagt, dass sie die Leute nicht verfolgen werden." Deshalb müsse man das "erstmal abwarten". Deutschland habe ein Asylrecht, das Verfolgten einen Anspruch gewähre. "Wir wissen nicht, ob diese Menschen verfolgt sind." Die Aufnahme müsse sich seiner Ansicht nach beschränken auf Menschen, die für die Bundeswehr gearbeitet hätten. Die einheitliche Position in der AfD sei dies allerdings nicht.
  • 8/19/2021 7:24:40 AM   Niklas Zimmermann
    Die französische und die spanische Regierung haben rund 250 Menschen aus Afghanistan nach Paris und Madrid ausgeflogen. Am Flughafen Roissy Charles-de-Gaulle bei Paris trafen mit einer Maschine der französischen Luftwaffe am Mittwochabend rund 200 Passagiere ein, darunter 25 Franzosen. Auf dem spanischen Militärstützpunkt Torrejón de Ardoz bei Madrid wurden 53 Passagiere in Empfang genommen, darunter fünf Spanier.
     
    "Das sind wir Ihnen schuldig", twitterte der französische Präsident Emmanuel Macron zur Begrüßung der Menschen. Einer der Eingetroffenen zeigte sich "sehr erfreut", dass er und seine Familie ausreisen konnten, "um wenigstens die Grausamkeiten der Taliban zu überleben". Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian erklärte, die evakuierten Afghanen seien "bedroht" gewesen und hätten es "verdient, dass Frankreich ihnen Asyl gewährt".
     
    Die spanische Maschine, die am Donnerstagmorgen bei Madrid landete, war am Vorabend in Dubai gestartet. Sie zählt zu drei Maschinen, die von der Regierung für eine Luftbrücke aus Afghanistan eingesetzt wurden. Die Eintreffenden wurden vom spanischen Außenminister José Manuel Albares begrüßt. Spaniens Regierung erklärte sich nach eigenen Angaben bereit, Ortskräfte der EU und der Nato aufzunehmen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte am Mittwoch in einem Interview des spanischen Fernsehens, die EU müsse 400 Menschen "zurückbringen".
  • 8/19/2021 8:04:24 AM   Niklas Zimmermann
    Die deutsche Wirtschaft bemüht sich nach der Machtübernahme durch die Taliban um das Ausfliegen von afghanischen Mitarbeitern. Es gebe vereinzelt Anfragen von Unternehmen, die afghanische Staatsangehörige beschäftigt hätten, sagt der Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Volker Treier. "Das sind jetzt nicht eine Masse von Menschen. Aber es gibt sie. Wir versuchen, über das Krisenzentrum im Auswärtigen Amt auch diese Menschen herauszubekommen." Einen Sonderstatus würden sie nicht haben. Es sei aber zugesichert worden, dass man sich darum kümmern und die Fälle prüfen wolle. Wie viele Menschen dies betreffe, sei nicht klar.
  • 8/19/2021 8:04:59 AM   Anna Schiller
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am 25. August im Bundestag eine Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan abgeben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen. In einer Sondersitzung will das Parlament an diesem Tag über das Mandat für die Rettungsmission der Bundeswehr beraten und beschließen, was das Kabinett am Mittwoch bereits verabschiedet hatte.

  • 8/19/2021 8:07:58 AM   Anna Schiller
    Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bezeichnet die Entwicklungen in Afghanistan als "Katastrophe und Alptraum". Er sagt vor dem Europäischen Parlament, die Rückkehr der Taliban an die Macht sei wegen eines Mangels an nachrichtendienstlichen Erkenntnissen nicht vorausgesehen worden. Seinen Worten zufolge wurden bislang 106 EU-Mitarbeiter aus Afghanistan nach Madrid geflogen. Außerdem seien etwa 400 Afghanen, die für die EU gearbeitet hätten, nach Europa gebracht worden. Rund 300 weitere versuchten Kabul zu verlassen.
  • 8/19/2021 8:15:15 AM   Anna Schiller
    Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist am Donnerstagmorgen zusammengekommen, um sich in einer Sondersitzung mit der Rettungsmission aus Afghanistan und der vorherigen Informationslage zu befassen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Parlamentskreisen erfuhr. Das PKGr ist für die Überwachung des Bundesnachrichtendienst, des Militärischen Abschirmdienst und des Bundesamts für Verfassungsschutz zuständig.
     
    In der Sitzung sollen Vertreter der deutschen Nachrichtendienste Auskunft dazu geben, inwieweit die Lage in Afghanistan falsch eingeschätzt wurde und wie es zu den Fehleinschätzungen kam. Die SPD-Fraktion hatte bereits für Mittwoch eine Sitzung des PKGr beantragt. Dazu kam es jedoch nicht; nach Darstellung der SPD scheiterte das Vorhaben an der Unionsfraktion.
  • 8/19/2021 8:27:09 AM   Anna Schiller
    Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki geht davon aus, dass es nach der Bundestagswahl einen Untersuchungsausschuss zu Afghanistan geben wird. Das sagte er am Donnerstag in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart". Kubicki, der auch Bundestagsvizepräsident ist, forderte unter anderem, die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes in diesem Zusammenhang genau zu beleuchten. Dieser habe "komplett versagt".
     
    Ein Untersuchungsausschuss sei auch mit Blick auf andere Auslandseinsätze der Bundeswehr von großer Bedeutung, sagte Kubicki. "Damit sich solche Risiken für die Menschen dort nicht wiederholen, müssen wir das parlamentarisch aufarbeiten." Kubicki forderte außerdem erneut, Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu entlassen: "Als erstes würde ich Heiko Maas entlassen, denn es ist ein komplettes Versagen der deutschen Diplomatie und der Außenpolitik."
  • 8/19/2021 8:43:37 AM   Anna Schiller
    In der Stadt Asadabad in der Provinz Kunar sind nach Angaben eines Augenzeugen mehrere Teilnehmer einer Kundgebung zum Nationalfeiertag getötet worden. Taliban-Kämpfer hätten auf Menschen geschossen, die die Nationalflagge schwenkten. Es sei jedoch unklar, ob die Menschen bei einer Massenpanik oder durch Schüsse getötet wurden, sagt Augenzeuge Mohammed Salim der Nachrichtenagentur Reuters.
     
    Auch in der östlichen Stadt Jalalabad und einem Bezirk der Provinz Paktia gab es Medienberichten zufolge Proteste, aber keine Hinweise zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Am 19. August wird in Afghanistan die Unabhängigkeit von Großbritannien gefeiert.
     
    Die Ausschreitungen sind die ersten Anzeichen einer öffentlichen Opposition gegen die Taliban seit ihrem Vormarsch durch das Land und der Einnahme der Hauptstadt Kabul am Sonntag.

  • 8/19/2021 8:48:04 AM   Anna Schiller

    Widerstand gegen Taliban: Die letzte Bastion im Pandschir-Tal

    Schon sein als Anführer der Mudschaheddin bekannter Vater kämpfte in Pandschir gegen die Taliban. Nun sammelt Ahmad Massoud dort Truppen gegen die Islamisten.
  • 8/19/2021 8:53:04 AM   Anna Schiller
    Wegen der Entwicklung in Afghanistan will Italien wohl einen Sondergipfel der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) einberufen. Nach Informationen der italienischen Tageszeitung “La Repubblica“ wird dies mit der Verschlechterung der Lage in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban begründet. Von der Regierung gab es auf Nachfrage dazu keinen Kommentar. Italien hat derzeit den Vorsitz der G20 inne.
  • 8/19/2021 9:01:35 AM   Anna Schiller
    Abgeordnete der CSU warnen vor der Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen in Deutschland. Es könne "keine generelle Zusage für die Aufnahme von Flüchtlingskontingenten in Deutschland geben", sagte Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag.
     
    "Wir dürfen jetzt nicht den Eindruck erwecken, dass wir die Probleme in Afghanistan in Deutschland lösen könnten. Das würde das Risiko einer Fluchtbewegung nach Europa massiv erhöhen."
     
    Die Bundesregierung solle stattdessen der UN-Flüchtlingshilfe finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe zusagen, um Flüchtlinge aus Afghanistan in Camps in den Nachbarländern unterzubringen und zu versorgen", sagte Dobrindt. "Die Fehler von 2015 nicht zu wiederholen bedeutet auch, dass wir die UN-Flüchtlingshilfe stärker dabei unterstützen, die Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen", sagte er.
     
    Die Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), wandte sich insbesondere gegen ein deutsches Vorpreschen bei der Flüchtlingsaufnahme. "Wichtig ist, dass wir jetzt nicht alleine vorneweg marschieren", sagte sie im Radiosender Bayern 2. Niemand wolle, "dass wir quasi unkontrollierte Zuwanderung ermöglichen", sagte Lindholz. "Es muss geordnet, gesteuert und gemeinsam sein."
  • 8/19/2021 9:44:05 AM   Anna Schiller

    Luftbrücke aus Kabul: Die rettenden Flugzeuge

    Die Bilder von vollen Transportmaschinen gehen um die Welt: Mit welchen Flugzeugen holen die Europäer und die Amerikaner damit Menschen aus Kabul?
  • 8/19/2021 10:28:30 AM   Anna Schiller
    Der CSU-Vorsitzende Markus Söder fordert mehr Hilfe für die Nachbarstaaten Afghanistans. Einer der großen Fehler des Jahres 2015 sei gewesen, dass die internationale Gemeinschaft die Anrainerstaaten Syriens alleine gelassen habe, sagt er nach einer außerordentlichen Sitzung des CSU-Präsidiums. Deswegen sei jetzt eine sehr starke finanzielle Unterstützung für die Nachbarstaaten nötig. Hauptverantwortliche für die gegenwärtige Lage in Afghanistan seien die Vereinigten Staaten, die deswegen auch Garantien übernehmen müssten. In dem Zusammenhang spricht er sich für eine internationale Afghanistan-Konferenz aus.

  • 8/19/2021 10:48:10 AM   Niklas Zimmermann
    CSU-Chef Markus Söder spricht sich dafür aus, die Gruppe der zu schützenden Menschen aus Afghanistan zu erweitern. Dabei gehe es um Frauenrechtlerinnen, Bürgeraktivisten, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten, sagte Söder. Es sei eine moralische Verpflichtung, den Menschen zu helfen. Die Ergebnisse in Afghanistan seien eine schwere Niederlage des Westens. "Dass am 20. Jahrestag von 9/11 die Taliban zurück sind und im Zweifelsfall stärker als je zuvor hinterlässt einen schalen Beigeschmack."
  • 8/19/2021 11:32:17 AM   Anna Schiller
    Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages sehen bei den Vorgängen um die Machtergreifung der Taliban in Afghanistan weiterhin erheblichen Aufklärungsbedarf über Erkenntnisse von Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundesregierung. Die zuständigen Behörden hätten deutlich gemacht, dass nach ihren Erkenntnissen die Entwicklungen vom Wochenende in Kabul und Afghanistan nicht absehbar waren, sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Roderich Kiesewetter (CDU), nach einer Sondersitzung des Gremiums mit der Befragung von BND-Präsident Bruno Kahl am Donnerstag in einer abgestimmten Erklärung.
    Es wurde deutlich, dass Vertreter von Union, Grünen und Linkspartei aktuell keine Notwendigkeit für einen Rücktritt Kahls sehen. Kiesewetter sagte, das geheim tagende Gremium wolle kommende Woche erneut beraten, die Analyse der Kontrolleure sei noch nicht abgeschlossen. Auf die Frage, ob Kahl zurücktreten müsse, ergänzte er: "Das sehe ich überhaupt nicht so." Die Frage stelle sich nicht, "und auch künftig nicht".
    Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz sagte, die Fragen zur Gesamtsituation in Kabul blieben im Raum - und zwar im Hinblick auf alle Dienste und Behörden, die für die Einschätzung der Situation verantwortlich gewesen seien. Auf die Frage, ob es ein Problem der Dienste oder eines der Regierung gebe, die von ihnen beliefert worden sei, sagte er:
    "Mein Eindruck war, dass die Dienste geliefert haben und wir ein Problem haben bei der Bewertung und der Gesamtbilderstellung auf Seiten der Bundesregierung."
     
    Es gebe ein Problem, die verschiedenen Informationen zusammenzuführen. Im Fokus stehe die Frage, wie künftig die Aufklärungssituation verbessert werden könne, sagte von Notz.
    Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion André Hahn sagte zur Frage von persönlichen Konsequenzen für BND-Präsident Kahl: "Es ist ja egal, wer jetzt zu welchem Zeitpunkt zurücktritt. Die Bundesregierung bleibt geschäftsführend im Amt. Diese Diskussionen bringen uns alle nicht weiter." Es müsse aufgeklärt werden, Ortskräfte und deutsche Staatsbürger müssten aus Afghanistan herausgeholt werden.

  • 8/19/2021 11:53:45 AM   Anna Schiller
    Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist nach den Worten des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell das "wichtigste geopolitische Ereignis seit der Annexion der Krim durch Russland" im Jahr 2014. Borrell sagte am Donnerstag vordem EU-Parlament, nach der Machtübernahme der Islamisten sei mit mehr Flüchtlingen und einer zunehmend komplexen Lage in Zentralasien zu rechnen, wo die Türkei, China und Russland jeweils eigene Interessen verfolgten.
     
    Die EU sei gezwungen, zu den Taliban "Kommunikationsverbindungen" aufzubauen, sagte Borrell. Nur so könne sie die Rettung ihrer Staatsangehörigen sowie afghanischer Ortskräfte und ihrer Familien aus Kabul sicherstellen. "Ja, wir müssen mit den Taliban sprechen, aber das bedeutet nicht ihre Anerkennung." Die diplomatische Initiative müsse den Iran, Pakistan und Indien einbeziehen, sagte Borrell weiter. Die EU wolle dabei mit den Vereinigten Staaten und anderen Verbündeten zusammenarbeiten.

  • 8/19/2021 12:03:43 PM   Anna Schiller
    In der afghanischen Hauptstadt Kabul kommt es seit der Machtübernahme der Taliban zu immer mehr Autodiebstählen und Einbrüchen. Augenzeugen berichteten der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, Männer, die sich als Taliban ausgäben, verschafften sich Zugang zu Häusern und nähmen auch Autos oder Motorräder mit.
     
    Unter den Betroffenen waren auch Angehörige des Militärs und ein ehemaliger hochrangiger Regierungsvertreter. Auch nach Waffen werde von vermeintlichen oder tatsächlichen Islamisten gezielt gesucht, hieß es.
     
    Lokale Medien berichteten aber auch von einfachen Bürgern, die angehalten wurden und denen dann das Auto direkt auf der Straße weggenommen wurde. In den vergangenen Tagen haben die Taliban wiederholt Telefonnummern veröffentlicht, die Bürger bei solchen Vorfällen anrufen sollen
     
    Öffentlich haben die Islamisten bereits mehrmals erklären müssen, dass kein Taliban-Kämpfer Privathäuser betreten und Autos mitnehmen dürfe. Zuletzt rechtfertigten sie sich damit, dass sie nur Autos und Waffen einsammelten, die der Regierung gehörten. Den Betroffenen zufolge wurden aber auch Privatautos mitgenommen.
  • 8/19/2021 12:16:36 PM   Anna Schiller
    Ein Kontakt von F.A.S.-Redakteurin Livia Gerster war in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag am nördlichen Eingang zum Flughafen Kabul und hat die Situation vor Ort gefilmt. Der Kontakt sagte, afghanische Soldaten unter dem Kommando der Vereinigten Staaten hätten die zu hörenden Schüsse abgegeben.
  • 8/19/2021 12:20:15 PM   Anna Schiller
    Auch heute waren am Flughafen in der Hauptstadt Kabul Schüsse zu hören, wie ein Kontakt vor Ort unserer Redakteurin Livia Gerster mitteilte.
  • 8/19/2021 12:35:11 PM   Anna Schiller

    Flucht aus Afghanistan: „Ich weiß nicht mehr, was ich tun kann“

    Alishan M. war Helfer der deutschen Bundeswehr, jetzt sitzt er in einem Gästehaus in Kabul fest und wartet auf die Rettung. Er hat Angst vor den Taliban – und fühlt sich von den deutschen Behörden alleingelassen.
  • 8/19/2021 12:48:36 PM   Anna Schiller
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Rettungsaktion in Afghanistan als „hochkomplizierten Einsatz“ bezeichnet und sich sowohl bei der Bundeswehr als auch bei Usbekistan bedankt. „Wir sind jetzt mit Hochdruck dabei, Menschen aus Afghanistan zurückzuholen, deutsche Staatsbürger, aber auch so viel wie möglich Ortskräfte oder Afghaninnen und Afghanen, die Schutz brauchen. Es ist eine koordinierte internationale Aktion, bei der Deutschland auch eine wichtige Rolle spielt“, sagte Merkel am Donnerstag in Gießen. „Ich möchte unseren Soldatinnen und Soldaten danken, die dort im Einsatz sind, das ist alles andere als einfach, ein sehr hochkomplizierter Einsatz.“
     
    Mit Usbekistan gebe es eine sehr intensive Zusammenarbeit, sagte die Kanzlerin. Bei den Rettungsflügen werden die Menschen von Kabul zunächst in die usbekischen Hauptstadt Taschkent gebracht, von dort geht es dann mit zivilen Flugzeugen weiter nach Deutschland. „Ich hoffe, dass es uns gelingt, noch möglichst viele Menschen nach Hause zu bringen oder in Schutz und Sicherheit zu bringen“, sagte Merkel.
  • 8/19/2021 1:01:59 PM   Anna Schiller
    Aus Sicht der Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock hat sich die Bundesregierung sehenden Auges erpressbar gegenüber den Taliban gemacht. Die Verantwortlichen hätten in den letzten Wochen und Monaten die Augen vor der Realität verschlossen und alle Warnungen, Ortskräfte zügig zu evakuieren, ignoriert, sagte Baerbock am Donnerstag am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Weimar.
     
    Dass Menschen, die noch an den Flughafen in Kabul wollten, nun von Gesprächen mit den Taliban abhängig sind, sei eine „zynische und desolate Situation“. Baerbock kritisierte die Forderung von des Vorsitzender der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt, keine konkrete Zusage für die Aufnahme von Flüchtlingskontingenten aus Afghanistan zu machen.
     
    Wenn man nun sage, man wolle retten, aber gleichzeitig keine Menschen aufnehmen - „dann ist das nicht nur ein Widerspruch, sondern das konterkariert unsere humanitäre Verantwortung als Bundesrepublik Deutschland.“ Baerbock sagte auf eine entsprechende Frage hin jedoch nicht, wie viele zusätzliche Flüchtlinge aus Afghanistan Deutschland künftig aufnehmen sollte. Zunächst gehe es darum, Ortskräfte zu retten.
  • 8/19/2021 1:03:07 PM   Anna Schiller

    Interview mit einer afghanischen Frauenrechtlerin: Sie werden mich holen kommen, sie werden mich töten!

    Eine junge Frauenrechtlerin harrt in Kabul aus. Zu ihrem Flugzeug hat man sie nicht durchgelassen, von den Taliban wurde sie geschlagen, weil sie eine Jeans trug. Mit jeder Stunde wächst ihre Angst. Ein Telefonanruf bei einer, deren Leben gefährdet ist.
  • 8/19/2021 1:05:08 PM   Anna Schiller
    Der für den 31. August geplante Große Zapfenstreich für Soldaten aus dem Afghanistan-Einsatz wird verschoben. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag in Berlin mit. Als Grund nannte es die Rettungsmaßnahmen aus dem Land, auf die man sich derzeit mit voller Kraft konzentriere. Die Abschlussveranstaltung zum 20-jährigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, an der auch die Staatsspitzen teilnehmen sollen, soll aber zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.
  • 8/19/2021 1:39:42 PM   Anna Schiller
    Der Bundestag will am Mittwoch kommender Woche über das Bundeswehr-Mandat für die Rettungsmission in Afghanistan entscheiden. Das Parlament komme am Mittag zusammen, teilte die Pressestelle des Bundestags am Donnerstag in Berlin mit.
     
    Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch dieser Woche das Bundeswehr-Mandat für die bereits angelaufene Rettung nachträglich auf den Weg gebracht. Das ist bei Gefahr im Verzug möglich.
     
    Im Mandat beruft sich Deutschland auf die „fortgeltende Zustimmung“ der afghanischen Regierung sowie auf das Völkergewohnheitsrecht, wonach Staaten ihre eigenen Staatsangehörigen aus einem anderen Land ausfliegen dürfen. Der Einsatz ist bis zum 30. September befristet und hat die Obergrenze von 600 Bundeswehrangehörigen.
  • 8/19/2021 1:57:28 PM   Anna Schiller
    Das Auswärtige Amt teilt auf Twitter mit, dass wieder ein Flugzeug der Bundeswehr auf dem Weg nach Kabul sei. Zuvor wurde in den sozialen Netzwerken die Falschmeldung verbreitet, dass die deutsche Rettungsmission bis Freitag unterbrochen werden soll.
  • 8/19/2021 2:04:13 PM   Tobias Schrörs
    Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) äußert sich nach der Sondersitzung des Innenausschusses zu den innenpolitischen Auswirkungen der Situation in Afghanistan: Die Aussetzung der Abschiebungen sei bei der Gesamtbetrachtung nicht unwichtig. Die Sicherheitslage habe das nach einem Anschlag auf das Verteidigungsministeriums in Kabul nicht mehr zugelassen. Er sage dies, weil nicht überall diese Entscheidung mit Verständnis aufgenommen worden sei. Bei solchen Entscheidungen seien die Abzuschiebenden sowie das Begleitpersonal zu berücksichtigen.

  • 8/19/2021 2:08:51 PM   Tobias Schrörs
    Seehofer verweist auf die bereits vor Wochen getroffene Entscheidung, nach dem Truppenabzug alle Ortskräfte, die für Polizei, Bundeswehr und Entwicklungsdienst tätig waren, nach Deutschland zu holen. Für Polizei und Bundeswehr seien das Mitte Juli noch etwa 5000 Ortskräfte und ihre Familienmitglieder gewesen. Nach den Erfahrungen der letzten Wochen müsse man jede Ortskraft mit fünf multiplizieren. Später sei der Bereich Entwicklungshilfe hinzugekommen.
     
    Fast täglich vergrößere sich die Zahl, "weil wir bis zum Jahr 2013 bei den Ortskräften zurückgehen." Es sei völlig unbestritten, dass die Ortskräfte und ihre Angehörigen nach Deutschland kommen sollten. Das seien keine Flüchtlinge oder Asylbewerber, sondern diese Personen bekämen eine Zustimmung der Bundesregierung für einen Aufenthalt in Deutschland aus gesamtstaatlichen politischen Interessen.

  • 8/19/2021 2:09:14 PM   Tobias Schrörs
    Seehofer sagt:
    Wir haben seit 2013 4800 Ortskräfte und Angehörige nach Deutschland geholt.

  • 8/19/2021 2:12:10 PM   Tobias Schrörs
    Bund und Länder seien sich einig, dass die Ortskräfte, die sich noch in Afghanistan befänden, außer Landes gebracht werden müssten, sagt Seehofer. Es gebe dazu eine moralische Verpflichtung. Bereits Mitte Juni habe man in der deutschen Innenministerkonferenz beschlossen, dass die Ortskräfte nach Deutschland geholt werden sollten. Alle Bundesländer seien bereit, diese Ortskräfte aufzunehmen und zwar verteilt nach dem Königsteiner Schlüssel, sagt Seehofer.

  • 8/19/2021 2:15:23 PM   Tobias Schrörs
    Seehofer sagt:
    Es gibt keine Prognose des Innenministers oder des Innenministeriums zur Flüchtlingsfrage.
    Das sei derzeit von niemandem möglich. "Das ist nicht Unwissen, sondern das ist einfach die objektive Unmöglichkeit, eine verlässliche Prognose abzugeben", sagt der Bundesinnenminister.
  • 8/19/2021 2:17:45 PM   Tobias Schrörs
    "Wir wollen in Afghanistan selbst helfen", sagt Seehofer. Darum schätze er es sehr, dass der UNHCR in Afghanistan bleibe, vor allem angesichts der Binnenmigration in Afghanistan. Der UNHCR müsse viel stärker unterstützt werden. Die Arbeit des UNHCR nennt Seehofer "segensreich".
    Zudem müsse alles getan werden, mit europäischer Unterstützung und durch bilaterale Gespräche, die Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Afghanistans "ordentlich zu versorgen und zu beschützen", sagt Seehofer.

  • 8/19/2021 2:20:21 PM   Tobias Schrörs
    Besonders schutzwürdige Personen werden nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer mit Ortskräften gleichgestellt.

  • 8/19/2021 2:34:57 PM   Tobias Schrörs
    Wie lief das Verfahren ab, nach dem Ortskräfte seit 2013 nach Deutschland geholt wurden? Was hat sich nun geändert?
    Hans-Georg Engelke, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, äußert sich dazu, wie das Regelverfahren ablief: Eine Ortskraft gebe gegenüber dem Ressort, für das sie zuständig gewesen sei, an, dass sie sich für gefährdet halte. Das Ressort prüfe den Fall dann. Ein Teil des Verfahrens sei eine Sicherheitsabfrage. Dazu würden Datenbanken der Sicherheitsbehörden abgefragt. "Das ist ein Sekundenverfahren", erläutert Engelke. Dann könne die Ortskraft einen Visumsantrag stellen. Im Regelverfahren sei es so gewesen, dass Ortskräfte ihre Ausreise selbst organisiert hätten und Linienflüge gebucht hätten.
    Die Frage, die sich stelle, sei in Wirklichkeit, sagt Engelke: "War es richtig, so lange keine Charter zu schicken?" Alle Ressorts seien sich einig gewesen, dass man an den Linienflügen festhalte. Das Innenministerium habe von Ende Mai an erklärt, dass es am Innenministerium nicht scheitern werde, wenn es hart auf hart komme, ein Visum nach Ankunft zu erteilen und dann auch die Sicherheitsüberprüfung vorzunehmen.

  • 8/19/2021 2:51:34 PM   Tobias Schrörs
    "Wir reden ja mit den Taliban, was ich ausdrücklich begrüße", sagt Seehofer. Er hoffe inständig, dass "wir durch diese Gespräche noch Erfolg haben".
     
    "Ich begrüße jeden Politiker, der den Dialog mit den Taliban bejaht", sagt der Bundesinnenminister weiter. Mit Sanktionen werde man für die Menschen "überhaupt nichts zum Positiven" verändern.

  • 8/19/2021 2:52:19 PM   Anna Schiller
    Bundesinnenminister Seehofer sagt:
    Die westliche Gemeinschaft ist in Afghanistan gescheitert.
     
    Wenn die westliche Gesellschaft und insbesondere die Europäische Union auch bei der Bewältigung der Folgen scheitere, "dann hätten wir ein riesiges Vertrauensproblem in unsere Wertegemeinschaft", sagt Seehofer. Es gebe eine "riesige Verantwortung", was die Vertrauensbildung betreffe.
     
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    Seehofer bei einer Sondersitzung des Innenausschusses am 19. August.

  • 8/19/2021 3:28:14 PM   Anna Schiller
    Rund 1500 afghanische Staatsbürger sind seit der Machtergreifung der Taliban ins Nachbarland Usbekistan geflohen. Die Geflüchteten hielten sich in oder nahe der Grenzstadt Termes auf, sagte ein Mitarbeiter der afghanischen Botschaft in Taschkent am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie hätten die Grenze "auf verschiedenen Wegen" überquert und würden nun schrittweise in andere Länder gebracht. Usbekischen Medien zufolge sind mehr als hundert Flüchtlinge aus Afghanistan in Zelten im Grenzgebiet untergebracht.
  • 8/19/2021 3:42:11 PM   Sebastian Scheffel
    Die Bundesregierung weiß offenbar nicht, inwieweit deutsche Rüstungsgüter in Afghanistan in die Hände der Taliban geraten sind. Zum Verbleib von Rüstungsexporten, die in den vergangenen Jahren nach Afghanistan ausgeführt worden waren, „liegen dem BMVg zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Erkenntnisse vor“, erklärte das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) auf eine Anfrage der Zeitung Welt.
     
    Laut den Rüstungsexportberichten habe die Regierung allein zwischen 2015 und 2020 die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 56 Millionen Euro nach Afghanistan genehmigt, schrieb die Zeitung. Dabei handelte es sich demnach unter anderem um „Geländewagen mit Sonderschutz“, „Kommunikationsausrüstung“ und „Flugkörperabwehrsysteme für Luftfahrzeuge“.
     
    Klarer ist die Lage nach Darstellung des Ministeriums mit Blick auf Waffen, die von der Bundeswehr benutzt wurden. „Bei der Rückverlegung des Deutschen Einsatzkontingents wurden keine Waffen der Bundeswehr an afghanische Sicherheitskräfte übergeben“, teilte ein Sprecher mit.
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