Landtagswahlen RLP und BaWü

3/15/2021 8:52:08 AM Anna-Lena Ripperger
3/15/2021 8:46:14 AM Anna-Lena Ripperger

3rd & 7 37yd

3/14/2021 9:04:11 AM Tobias Schrörs
Liebe Leserinnen und Leser, heute ist Wahlsonntag in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. In diesem Liveblog halten wir Sie auf dem Laufenden. Um 8 Uhr öffneten in beiden Bundesländern die Wahllokale.
In Rheinland-Pfalz, wo es die deutschlandweit einzige Ampel-Regierung aus SPD, FDP und Grünen gibt, rechnet der Landeswahlleiter mit einem Rekord bei der Briefwahl. Er geht bei einer Wahlbeteiligung von um die 70 Prozent von etwa zwei Drittel Briefwahlstimmen aus. Bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl 2016 betrug er knapp 31 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 70,4 Prozent.
Auch in Baden-Württemberg wurden in zahlreichen Wahlkreisen bereits vor einigen Tagen deutlich mehr Stimmen auf dem Postweg abgegeben als bei der gesamten Landtagswahl vor fünf Jahren. Es wird damit gerechnet, dass landesweit jeder zweite seinen Wahlschein zu Hause ausfüllt und nicht im Wahllokal. Im Jahr 2016 hatte landesweit etwa jeder fünfte Wähler (21 Prozent) bei der Landtagswahl seine Stimme auf dem Postweg abgegeben.
Im Baden-Württemberg sind 7,7 Millionen Bürger wahlberechtigt, darunter sind etwa 500.000 Erstwählerinnen und Erstwähler.
3/14/2021 9:29:27 AM Tobias Schrörs
In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind heute Landtagswahlen. Die beiden Wahlen sind der Start in das Superwahljahr 2021 mit sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl im Herbst – und gleichzeitig die ersten Landtagswahlen während der Corona-Pandemie.
3/14/2021 12:03:39 PM Tobias Schrörs
Die rheinland-pfälzische FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt hat sich bei der Stimmabgabe optimistisch gezeigt. „Ich bin zuversichtlich, dass wir ein starkes Ergebnis erreichen werden“, sagte sie am Sonntag in Alzey. „Dann werden wir schauen, wer auf uns zukommt und abwarten, in welche Gespräche das führen wird.“
Es sei ihr wichtig gewesen, die Stimme am Wahltag abzugeben und nicht die Briefwahl zu nutzen. „Es war mir ein großes Anliegen, den Wert der Urnenwahl zu unterstreichen“, sagte die 48 Jahre alte Politikerin.
Erfahren Sie in der Analyse unseres Korrespondenten, warum es bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl besonders auf die FDP ankommt.

Rheinland-Pfalz vor der Wahl: Der unmögliche Spagat der FDP
3/14/2021 12:42:46 PM Tobias Schrörs
7,7 Millionen Bürger sind in Baden-Württemberg aufgerufen, den neuen Landtag zu wählen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ging zusammen mit seiner Ehefrau Gerlinde am Vormittag in Laiz im Kreis Sigmaringen wählen. In Rheinland-Pfalz sind 3,1 Millionen Menschen wahlberechtigt. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ging mit Ehemann Klaus Jensen in ihrer Heimatstadt Trier zur Wahl.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und seine Frau Gerlinde bei der Wahl.
3/14/2021 1:29:22 PM Tobias Schrörs
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben bis Sonntagmittag mehr als die Hälfte der 3,1 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bis 12 Uhr lag die Wahlbeteiligung inklusive der Briefwähler bei 52 Prozent, wie der Landeswahlleiter mittelte. „Wegen der hohen Zahl an Briefwählern war es in den Wahllokalen bislang sehr ruhig.“ Stichproben in ausgewählten Kommunen hätten bis zum Mittag einen Urnenwähleranteil von 7,5 Prozent ergeben. Weitere 44,5 Prozent hätten bereits per Briefwahl abgestimmt.
Bei der Landtagswahl 2016 habe die Wahlbeteiligung insgesamt bei 70,4 Prozent gelegen. Angesichts des hohen Briefwähleranteils sei es nicht möglich, die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren bis 12 Uhr mit dem aktuellen Stand zu vergleichen, sagte ein Sprecher des Landeswahlleiters.
3/14/2021 2:03:05 PM Kim Björn Becker
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg, Wolfgang Reinhart, gibt in Tauberbischofsheim seine Stimme ab. „Ich hoffe zu gewinnen“, sagt er. Bei den zurückliegenden Wahlen hat die CDU den Wahlkreis Main-Tauber zwar gewonnen, allerdings mit immer geringerem Vorsprung. Als Gründe dafür, dass es in diesem Jahr noch knapper werden dürfte als zuletzt, führt Reinhart unter anderem die Corona-Pandemie an. Die Union im Bund habe bei der Bewältigung der Krise keinen Bonus mehr, sondern einen Malus, sagt der 64 Jahre alte Jurist.
3/14/2021 2:44:29 PM Tobias Schrörs
Wegen der hohen Zahl an Briefwählern sind bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg deutlich weniger Menschen ins Wahllokal gegangen. Nach einer repräsentativ erhobenen Umfrage zur Wahlbeteiligung in den Wahllokalen zur Landtagswahl um 14 Uhr wurde ein Rückgang um 15,9 Prozentpunkte gegenüber 2016 zum selben Zeitpunkt verzeichnet (35,5 Prozent). Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Landeswahlleiterin Cornelia Nesch erklärte dies mit dem pandemiebedingt erwarteten Anstieg der Briefwähleranzahl. In den repräsentativ ausgewählten Wahlbezirken haben demnach 36 Prozent aller Wahlberechtigten Briefwahl beantragt.
3/14/2021 3:04:32 PM Oliver Georgi
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Spitzenkandidatin Malu Dreyer am Sonntag gemeinsam mit ihrem Mann Klaus Jensen bei der Stimmabgabe in Trier. "Ich bin zuversichtlich", sagte Dreyer danach. Es gebe "keine Wechselstimmung". Als "sehr zurückhaltender Mensch" könne sie sich erst freuen, wenn die Stimmen ausgezählt seien. Dreyer fügte hinzu, sie hoffe, dass viele Bürger, die nicht per Briefwahl abgestimmt hätten, am Sonntag trotz des durchwachsenen Wetters noch zur Wahl gingen. (Foto: AFP)
3/14/2021 3:49:13 PM Lorenz Hemicker
Man kann es nicht oft genug erwähnen: Umfragen, wie deutlich sie auch immer ausfallen mögen, sind keine Ergebnisse. Das gilt umso mehr in Pandemie-Zeiten, in denen viele Menschen ihre Stimmen bereits per Brief und lange vor dem Wahltag vergeben haben. Das gilt es zu bedenken, wenn man sich die jüngsten Erhebungen vor dem heutigen Wahltag noch einmal anschaut. Demnach stehen die Chancen für die großen Regierungsparteien in Stuttgart und Mainz sehr gut, auch weiterhin die Geschicke ihrer Bundesländer zu lenken. Die letzten Zahlen (und auch die ersten zu den Ergebnissen) finden Sie hier:

Hochrechnungen und Ergebnisse: Alle Zahlen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg

Hochrechnungen und Ergebnisse: Alle Zahlen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
3/14/2021 4:05:50 PM Doreen Dormehl
Auf Twitter sorgt ein Tweet der CDU Baden-Württemberg für Diskussion.

Screenshot des mittlerweile gelöschten Tweets von CDU Baden-Württemberg
Er zeigt Landtagskandidat Matthias Miller (im grauen Pullover) beim Frühstück mit seiner Familie. Einige behaupteten, dass dieses Bild gegen die Corona-Verordnungen in Baden-Württemberg verstoße, da hier mehr als fünf Personen aus zwei Haushalten zusammen kämen. Die CDU Baden-Württemberg teilt indes mit, dass die Kritik unbegründet sei, da es sich bei der Familie am Tisch "um einen gemeinsamen Haushalt" handele. Der Tweet wurde mittlerweile gelöscht, wie die CDU Baden-Württemberg in einem Servicetweet bekannt gibt, "um falsche Eindrücke zu vermeiden".
3/14/2021 4:31:45 PM Doreen Dormehl
Kurz bevor die Wahllokale schließen, wird auf Twitter nochmal Werbung für die Stimmabgabe gemacht.

Es fiebert das ganze Land mit:
3/14/2021 4:41:56 PM Timo Steppat
Alles draußen, alles im Zelt
Aufgrund der Pandemie haben die Parteien Zelte im Innenhof des Landtags in Mainz aufgebaut. Nach 18 Uhr werden hier die Spitzenkandidaten der Parteien auftreten.
3/14/2021 5:01:05 PM Lorenz Hemicker
Die Prognose für Baden-Württemberg in der ARD (in Prozent):

Grüne: 31
CDU: 23
AfD: 11,5
SPD: 12
FDP: 11,5
Linke: 3,5
3/14/2021 5:01:58 PM Lorenz Hemicker
Die Grünen können ihr bislang bestes Ergebnis aus der Wahl 2016 noch einmal übertreffen. Die Union hingegen sackt auf ein Allzeittief im „Ländle“. AfD und SPD verzeichnen der Prognose nach leichte Verluste. Die FDP legt zu und kann sich über den besten Wert seit 1968 freuen. Es bleibt abzuwarten, wie stark sich die Zahlen im Verlauf des Abends noch verändern werden.
3/14/2021 5:02:06 PM Lorenz Hemicker
Für Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der, so viel scheint sicher, klar im Amt bestätigt wird, ergeben sich nun mit den Grünen mehrere Optionen für eine Regierung in Baden-Württemberg. Er könnte entweder die Koalition mit der Union fortsetzen oder aber eine „Ampel“ mit der SPD und den Liberalen bilden. Im Wahlkampf hatte sich Kretschmann stets beide Optionen offengehalten.
3/14/2021 5:02:28 PM Tobias Schrörs
Die Prognose im ZDF zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz (in Prozent):
SPD: 33,5
CDU: 25,5
AfD: 10,5
Grüne: 9,5
FDP: 6,5
Freie Wähler: 5,5
3/14/2021 5:06:23 PM Tobias Schrörs
Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in Rheinland-Pfalz die Landtagswahl am Sonntag klar gewonnen. Die CDU stürzt laut den Prognosen von ARD und ZDF dagegen wohl auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis im Land ab.
3/14/2021 5:07:18 PM Lorenz Hemicker
Sowohl Kretschmann als auch Dreyer hatten immer wieder versucht, den Menschen in ihren Ländern baldige Öffnungsperspektiven anzubieten, ohne von der mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der anderen Länder vereinbarten Linie im Kampf gegen die Pandemie allzu weit abzuweichen.
3/14/2021 5:08:59 PM Tobias Schrörs
"Sie ist für mich die Siegerin des Abends", sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im ZDF über die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sei eine starke Person und dort, wo man starke Personen habe, gewinne man Mehrheiten. "Man braucht keine Konservativen um eine Regierung in diesem Land zu machen", so Klingbeil.
3/14/2021 5:09:11 PM Lorenz Hemicker
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sagt in der ARD, die Persönlichkeiten der Ministerpräsidenten seien "mit weitem Abstand das ausschlaggebende Moment" für die hervorragenden Ergebnisse der Amtsinhaber gewesen. Für die CDU sei es "kein schöner Abend", aber das sei erwartbar gewesen. Die Rolle der Masken- und die Verbindungen nach Aserbaidschan wollte Schäuble jedoch nicht überbewerten: "Ich glaube nicht, dass das für die Wahl eine so ausschlaggebende Rolle gespielt hat." Dennoch gehe das überhaupt nicht. "Die CDU gehe ja jetzt nicht zur Tagesordnung über. "Wir haben ganz klare Maßnahmen ergriffen, dass so etwas nicht wieder vorkommen kann." Die Politik brauche in dieser Pandemie Vertrauen, das schwinde ohnedies.
3/14/2021 5:13:22 PM Tobias Schrörs
Die Grünen schneiden nach den ersten Prognosen mit 9,5 Prozent deutlich besser ab als im Jahr 2016. Damals erhielten sie 5,3 Prozent. Die Ko-Bundesvorsitzende der Grünen Annalena Baerbock zeigte sich erfreut, dass man das Ergebnis in Rheinland-Pfalz verdoppelt habe. Das Ergebnis der FDP bleibt stabil. 2016 bekam sie 6,2 Prozent, nach den Prognosen sind es bei dieser Wahl 6,5.
3/14/2021 5:17:36 PM Lorenz Hemicker
Die Wahlbeteiligung ist in beiden Bundesländern laut Informationen der ARD gesunken. Sie lag in Baden-Württemberg wie in Rheinland-Pfalz bei unter zwei Drittel der Wahlberechtigten. 2016 hatte sie noch über 70 Prozent gelegen.
3/14/2021 5:17:48 PM Tobias Schrörs
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz sagt: "Wir haben unsere Ziele mehr als erreicht, das ist eine Sensation. Wir haben die beliebteste Politikerin und die richtigen Themen. So große Unterschiede gab es noch nie zwischen den Ergebnissen auf der Bundes- und auf der Landesebene."
3/14/2021 5:19:48 PM Lorenz Hemicker
"Das ist heute kein guter Wahlabend für die CDU", sagt der Generalsekretär der Partei, Paul Ziemiak, in Berlin.
3/14/2021 5:23:45 PM Sebastian Reuter
3/14/2021 5:26:12 PM Tobias Schrörs
In Rheinland-Pfalz müssen die CDU und ihr Spitzenkandidat Christian Baldauf mit dem bisher schlechtesten Ergebnis rechnen. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kann Ministerpräsidentin Malu Dreyer voraussichtlich fortführen.

Eine spannende Frage an diesem Wahlabend ist, ob die Freien Wähler erstmals den Einzug in den Mainzer Landtag schaffen - mit ihnen wären dort künftig sechs Parteien vertreten.
3/14/2021 5:26:30 PM Lorenz Hemicker
Der grüne Ko-Vorsitzende Robert Habeck spricht angesichts der Ergebnisse seiner Partei von einem "Superstart ins Superwahljahr." Er hoffe, seine Partei könne die Dynamik mit "vollen Segeln" mitnehmen. Gleichwohl wisse er, dass sich damit der Auftrag verbinde, weitsichtige, pragmatische Politik zu machen. Habeck sagte, er sei nachdenklich, weil das Ergebnis vor einer schwierigen gesellschaftlichen Lage errungen wurde. Ursächlich dafür sei das Missmanagement der Bundesregierung in der Pandemie und die Masken-Affäre in der Union. "Es wird unsere Aufgabe sein, das Fundament neu zu schaffen und Vertrauen neu zu erwerben."
3/14/2021 5:27:54 PM Tobias Schrörs
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen in Rheinland-Pfalz, Pia Schellhammer, hat sich über das Abschneiden der Grünen in den ersten Prognosen zur Landtagswahl erfreut gezeigt. Es sei klar, dass die Grünen deutlich zugelegt hätten, sag sie: „Und das ist tatsächlich unser zweitstärkstes Ergebnis, das wir jemals in Rheinland-Pfalz hatten.“ Nun müsse man abwarten, was der Abend weiter bringe.
3/14/2021 5:28:05 PM Lorenz Hemicker
Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, sagt über die Stimmenverluste ihrer Partei: "Es gab zu Beginn der Legislatur die ein oder anderen Probleme. Das ging einher mit einem Vertrauensverlust, den wir aber wieder ausgeglichen haben." Weidel macht für die Verluste auch den Verfassungsschutz verantwortlich, der der Partei "völlig rechtswidrig auf den Hals gehetzt worden" sei.
3/14/2021 5:30:28 PM Tobias Schrörs
"Es ist eine Bestätigung für unsere Regierungspartei", sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer von der SPD. Es sei einfach nur schön die mit Abstand stärkste Partei zu sein und einen klaren Regierungsauftrag zu haben.
3/14/2021 5:32:54 PM Lorenz Hemicker
Norbert Röttgen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, sagte: "Die Aufgabe des Vorsitzenden und des Präsidiums ist es jetzt, die notwendigen Schlüsse aus den Ergebnissen zu ziehen. Es kommt jedenfalls nicht nur auf die Person des Kanzlerkandidaten an."
3/14/2021 5:34:14 PM Sebastian Reuter
3/14/2021 5:36:56 PM Lorenz Hemicker
Annalena Baerbock, wie Habeck Ko-Vorsitzende der Grünen, spricht in der ARD fast wortgleich von "Superstart" und "angeknackstem" Vertrauen in die Politik. Eine Empfehlung an Winfried Kretschmann für Grün-Schwarz gibt sie nicht ab.
3/14/2021 5:38:49 PM Lorenz Hemicker
Die erste Hochrechnung für Baden-Württemberg in der ARD (in Prozent):
Grüne: 30,7
CDU: 23,3
AfD: 11,8
SPD: 11,7
FDP: 11,3
Linke: 3,4
3/14/2021 5:41:02 PM Lorenz Hemicker
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) dankt den Wählern für den abermaligen Auftrag, Er nehme ihn mit "Dank und Demut" an. Er sei zuversichtlich, dass im Sommer das Schlimmste der Pandemie überwunden sein werde. "Vor uns liegt ein Jahr der Entscheidungen." Es gelte, den Klimawandel zu bewältigen, den Strukturwandel voranzutreiben und die Demokratie zu verteidigen. Das gehe nur mit den Bürgerinnen und Bürgern.
3/14/2021 5:41:54 PM Lorenz Hemicker
"Das ist ein Sieg, der auf das Konto von Malu Dreyer legt", sagt SPD-Kanzlerkandidat in der ARD. Das Ergebnis in Rheinland-Pfalz zeige, dass eine Regierungskoalition ohne die Union möglich sei.
3/14/2021 5:50:46 PM Tobias Schrörs
Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf sagt: "Für uns ist das ein bitterer Abend". Man habe sich ein anderes Ergebnis gewünscht. Er bedankt sich - auch im Namen von Julia Klöckner - bei den Wahlkampfhelfern. "Ich werbe dafür, nicht den Kopf hängen zu lassen", so Baldauf. Natürlich sei einiges dazwischen gekommen, was keinen Rückenwind gegeben habe. Damit scheint er auf die Maskenaffäre anzuspielen.
3/14/2021 5:52:30 PM Lorenz Hemicker
Die CDU-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg, Susanne Eisenmann, sagt: "Wenn man als Spitzenkandidatin antritt und das Ergebnis ist enttäuschend und desaströs, dann ist es selbstverständlich, dass man dafür die Verantwortung übernimmt. Dieser Verantwortung stelle ich mich."
3/14/2021 5:55:12 PM Lorenz Hemicker
Der FDP-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, sucht seine Partei für die Ampel ins Spiel zu bringen: "Der Regierungsauftrag liegt bei Winfried Kretschmann. Wenn man da Ergebnis anschaut, liegt es nahe, dass man jetzt auch über eine Ampel nachdenkt." Allerdings weist der ARD-Journalist Arne Schönbohm direkt darauf hin, dass laut Umfragen das Gros eher eine Fortsetzung von Schwarz-Grün favorisieren würde.
3/14/2021 5:56:27 PM Tobias Schrörs
Die erste Hochrechnung im ZDF zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz (in Prozent):
SPD: 34,2
CDU: 26
AfD: 10,2
Grüne: 8,9
FDP: 6,4
Freie Wähler: 5,5
Linke: 2,9
3/14/2021 5:58:20 PM Lorenz Hemicker
Okay, Winfried Kretschmann will sich heute Abend zu seinen Koalitionsüberlegungen offenbar noch nicht äußern. Auf die Frage eines ARD-Journalisten, was er zu einer "Ampel" sagt, lässt er ihn einfach stehen.
3/14/2021 5:58:53 PM Sebastian Reuter
Landtagswahlen: Noch viel Luft nach oben
Die CDU scheitert bei den Landtagswahlen an mangelnder Wechselstimmung. Und Malu Dreyers Erfolg zeigt der SPD, wo sie stehen könnte – wenn sie ihr Heil im Bund nicht in einer Linksverschiebung suchen würde.
3/14/2021 6:04:24 PM Lorenz Hemicker
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagt: "Für uns ist dieses Ergebnis einen große Enttäuschung, da gibt es gar kein Vertun." Natürlich sei eine Landtagswahl immer auch eine Persönlichkeitswahl. Es sei jetzt aber nicht die Zeit für Schuldzuweisungen. Strobl wies darauf hin, dass seine Partei nach wie vor an zweiter Stelle stehe und daher auch eine Verantwortung habe. "Der Ball liegt jetzt aber bei den Grünen."