Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg

Landtagswahlen Sachsen und Brandenburg

  • CDU trotz Einbußen stärkste Kraft in Sachsen
  • SPD in Brandenburg vor der AfD
  • Regierungsmehrheiten in Sachsen und Brandenburg verloren
  • Höhere Wahlbeteiligung als bei den vergangenen Landtagswahlen 2014

  • 9/1/2019 4:54:32 PM   Manon Priebe
    Wirtschaftsminister Altmaier nutzt die Prognosen, um gegen Themen des Koalitionspartners in Berlin zu schießen:
  • 9/1/2019 4:52:36 PM   Lorenz Hemicker
    Wer ist hier nervös? Die ARD-Moderatorin in Dresden macht aus einem SPD- einen CDU-Politiker. Und die hat keinen Wahlkampf hinter sich wie Ministerpräsident Michael Kretschmer.
  • 9/1/2019 4:50:30 PM   Manon Priebe
    Martin Schulz sieht Brandenburg weiter im Aufwärtstrend.
  • 9/1/2019 4:49:31 PM   Oliver Georgi

    Schon mal besser gelaunt: CDU-Spitzenkandidat in Brandenburg Ingo Senftleben nach den ersten Prognosen (Foto: dpa)

  • 9/1/2019 4:48:56 PM   Lorenz Hemicker
    Der kommissarische SPD-Ko-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel tritt mit seiner Mitvorsitzenden Manuela Schwesig im Willy-Brandt-Haus in Berlin vor die Presse. Schäfer-Gümbel sagt über das Wahlergebnis: „Nicht die Umfragen sind entscheidend, sondern das Kreuz an der Wahlurne.“ In Brandenburg habe Ministerpräsident Woidke „Haltung“ gezeigt. Angesichts der schwierigen Ausgangslage sei das Ergebnis ein Erfolg. In Sachsen habe die Polarisierung zwischen AfD und Union es der SPD schwer gemacht. Die Möglichkeiten dort seien begrenzt gewesen.
     
    Manuela Schwesig sagt: „Die Polarisierung in der Gesellschaft schlägt sich in den Ergebnissen nieder.“ Der AfD sei es gelungen, Protest zu schüren und auch wieder einzusammeln. Die SPD wolle auf sie zugehen, aber eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen. Viele Funktionäre hätten in den vergangenen Tagen ihr wahres Gesicht gezeigt. Einige von ihnen seien rechtsextremistisch.
  • 9/1/2019 4:48:28 PM   Manon Priebe
    Der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zeigt sich zufrieden über das Ergebnis in Sachsen...
     ... und enttäuscht über Brandenburg:
     
    ... und blickt schon nach Thüringen:
  • 9/1/2019 4:47:41 PM   Oliver Georgi
    "Frau von Sayn-Wittgenstein gehört nicht in diese Partei", sagt Gauland über die frühere AfD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein.
  • 9/1/2019 4:47:13 PM   Oliver Georgi
    Gauland über den umstrittenen AfD-Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz in Brandenburg: "Kalbitz ist nicht rechtsextrem. Was im ,Spiegel' steht, sind weiter nichts als Behauptungen, die durch nichts gedeckt sind. Es wird nicht gesagt, dass er selbst eine Hakenkreuzfahne geschwenkt hat. Er ist in einer Gruppe mitgereist. Und in der Gruppe waren Leute dabei, die möchte man nicht mit de Kneifzange anfassen."
  • 9/1/2019 4:45:26 PM   Oliver Georgi
    AfD-Bundessprecher Alexander Gauland: "Nicht der Flügel hat die Wahl gewonnen, sondern die AfD."
  • 9/1/2019 4:44:39 PM   Oliver Georgi
    Die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig zum Wahlausgang: "Die Polarisierung in der Bevölkerung schlägt sich in diesen Wahlergebnissen nieder. Viele Menschen haben demokratische Parteien gewählt, um ein Zeichen gegen die AfD zu setzen. Aber viele haben auch ihre Stimme der AfD gegeben, um ihren Protest auszudrücken."
  • 9/1/2019 4:44:14 PM   Manon Priebe
    So steht es in Brandenburg (Stand: 18:26)
  • 9/1/2019 4:42:29 PM   Manon Priebe
    So sieht es in Sachsen aus (Stand: 18:26):
     
  • 9/1/2019 4:42:13 PM   Oliver Georgi
    Bemerkenswert auch abseits des Fokus auf die AfD: Die FDP kommt wohl in beiden Ländern nicht mehr in die Landtage. Das ist eine herbe Schlappe für die Liberalen – im Unterschied zur CDU oder zur SPD wird das aber wohl kaum eine Führungsdebatte über Christian Lindner auslösen.
  • 9/1/2019 4:40:51 PM   Oliver Georgi

    Sichtlich erleichtert: SPD-Spitzenkandidat und (wohl auch künftiger) brandenburgischer Ministerpräsident Dietmar Woidtke am Sonntagabend mit seiner Frau Susanne (Foto: Reuters)

  • 9/1/2019 4:36:57 PM   Oliver Georgi
    Linken-Vorsitzende Katja Kipping im Interview zu den großen Verlusten ihrer Partei in Brandenburg:
     
    "Solche Verluste schmerzen echt." Die Linken standen immer für einen Protest, der voller Achtung vor der Demokratie war. Die Menschen im Osten haben die Erfahrung gemacht, dass diese Protestform bei den verschiedenen Bundesregierungen keinen Erfolg hatte. Die sind zur AfD gegangen, die für einen menschenverachtenden Protest steht. Das ist besorgniserregend."
     
    Kipping weiter: "Unsere Themen wie bezahlbares Wohnen oder der Kampf gegen den Pflegenotstand, das waren schon die, die die Leute umgetrieben haben. Aber Inhalte standen bei dieser Wahl nur an zweiter Stelle. Die Wähler haben taktisch gewählt gegen die AfD."  
  • 9/1/2019 4:36:14 PM   Lorenz Hemicker
    Jörg Urban, Spitzenkandidat der AfD in Sachsen, bedauert, dass seine Partei nicht wie angestrebt stärkste Kraft in Sachsen geworden sei. Verantwortlich macht er dafür Kirchen, Nichtregierungsorganisationen und die Medien, die in den letzten Wochen gegen seine Partei Position bezogen hätten. Dennoch sei es ein "historischer Tag" für die AfD in Sachsen. Sie haben die "CDU-Hochburg Sachsen gehörig ins Wanken gebracht".
  • 9/1/2019 4:33:30 PM   Manon Priebe
    Zur Erinnerung: In Sachsen wird es heute Abend vor allem wegen des Wahlrechts spannend.

     

  • 9/1/2019 4:32:15 PM   Oliver Georgi
    Jetzt ist der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck im ZDF-Interview:
     
    "Ein fantastisches Ergebnis, das stärkste in beiden Ländern, das wir je hatten. Wir hatten zwischendurch bessere Umfragen, das stimmt, da sind in Brandenburg Wähler zur SPD und in Sachsen Wähler zur CDU gegangen, um zu verhindern, dass die AfD stärkste Kraft wird." Das sei ein nachvollziehbares taktisches Wahlverhalten, so Habeck.
  • 9/1/2019 4:31:27 PM   Lorenz Hemicker
    Eine sichere Mehrheit hätte damit in Sachsen nur eine Kenia-Koalition. Schwarz-Grün käme auf die Hälfte mit 59 Sitzen. Für Schwarz-Rot würde es mit 58 Sitzen knapp nicht reichen.
  • 9/1/2019 4:30:00 PM   Lorenz Hemicker
    Daraus ergäbe sich folgende Sitzverteilung für den Landtag in Dresden:
     
    CDU:     45            Sitze
    AfD:       30           Sitze
    SPD       11           Sitze
    Grüne:    12           Sitze
    Linke:     14           Sitze
    Offen:      8            Sitze
     
  • 9/1/2019 4:28:56 PM   FAZ Admin

     

    Wahlabend in Bildern: Wer sich freut – und wer nicht

    Besonders die AfD kann sich über diesen Wahlabend freuen. Doch es gibt noch mehr Parteien, die Grund zum Feiern haben. Sehen Sie sich die Gewinner und Verlierer in der Bilderstrecke an.

  • 9/1/2019 4:28:16 PM   Lorenz Hemicker
    Die erste Hochrechnung der ARD für Sachsen, Stand 18.28 Uhr:
     
    CDU:     32,0          Prozent
    AfD:       27,3          Prozent
    SPD        7,9          Prozent
    Grüne:     8,8          Prozent
    Linke:    10,6          Prozent
    FDP:       4,7          Prozent
  • 9/1/2019 4:27:49 PM   Manon Priebe
    Bei Erik Marquardt, Kai Gehring, Fellix Banaszak und Jutta Paulus von den Grünen sowie Udo Bullmann von der SPD ist die Stoßrichtung des Wahlfazits klar:
     
  • 9/1/2019 4:27:39 PM   Oliver Georgi
    Jetzt kommt die erste Hochrechnung für Brandenburg:
     
    SPD: 26,8 Prozent (minus 5,1)
    CDU: 15,5 Prozent (minus 7,5)
    Linke: 10,7 Prozent (minus 7,9)
     AfD: 24,1 Prozent (plus 11,9)
    Grüne: 10,0 Prozent (plus 3,8)
    Freie Wähler: 5,0 Prozent
    FDP: 4,5 Prozent
     
     
  • 9/1/2019 4:27:07 PM   Lorenz Hemicker
    Inzwischen ist Ministerpräsident Michael Kretschmer im ARD-Studio in Dresden angekommen. Den Hinweis darauf, dass er schwitzt und nervös ist, hätte sich die Moderatorin sparen können. Einer Koalition mit der AfD erweist er abermals eine Absage. Es gäbe "keinen Einzigen" in seiner Fraktion, der das so sähe.
  • 9/1/2019 4:25:06 PM   Lorenz Hemicker
    Die Koalitionsoptionen für Sachsen heißen derzeit Kenia und Schwarz-grün: Da Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Koalition mit AfD und Linken ausgeschlossen hatte, reicht es nicht mehr für eine Zweier-Koalition. Auch für Rot-Rot-Grün gibt es den Prognosen zufolge keine Mehrheit. Rechnerisch möglich wäre ein Bündnis von CDU, SPD und Grünen. Die Grünen würden so erstmals in Sachsen in Regierungsverantwortung kommen. Das gelte auch für Schwarz-Grün. Ob es dafür reicht, ist aber noch offen. Einer Minderheitsregierung unter seiner Führung hatte Kretschmer bereits eine Absage erteilt.
  • 9/1/2019 4:23:33 PM   Oliver Georgi
    Die Brandenburger AfD hat nach den Worten ihres Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz ihre selbstgesteckten Ziele erreicht. Ziel sei es gewesen, bei dieser Landtagswahl "20 plus x" zu erreichen, sagte Kalbitz am Sonntagabend bei einer Wahlparty seiner Partei in Werder an der Havel. Dass die AfD laut Prognose nun wohl hinter der SPD liegt, sei zwar bedauerlich. Das Ergebnis zeige aber, dass sich die AfD dauerhaft als politische Kraft etabliert habe. Kalbitz sagte: "Gar nichts ist vorbei, jetzt geht es erst richtig los."
  • 9/1/2019 4:21:40 PM   Oliver Georgi
    SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Dietmar Woidke ist sichtlich erleichtert: Er dankt seinen Anhängern für das Ergebnis in Brandenburg. "Wir sind in diesem Wahlkampf immer besser geworden." Was ihm dennoch Sorge mache, sei das gute Abschneiden der AfD. 
  • 9/1/2019 4:20:12 PM   Manon Priebe
     
  • 9/1/2019 4:19:28 PM   Lorenz Hemicker
    Die Fraktionsvorsitzende von Bündis90/Grünen Katrin Göring-Eckardt, zeigt sich offen für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei in Sachsen. "Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, auch wenn es schwierig wird." Im Hintergrund schmettern Anhänger das Lied der Partei.
  • 9/1/2019 4:19:07 PM   Oliver Georgi

    AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz wird nach der ersten Prognose in Potsdam von der AfD gefeiert. (Foto: afp)

  • 9/1/2019 4:18:25 PM   Oliver Georgi
    Die Grünen feiern ihr zweistelliges Ergebnis in Brandenburg, auch wenn es wohl nicht ganz so stark ausfällt wie erhofft.
  • 9/1/2019 4:17:05 PM   Oliver Georgi
    Meuthen weiter: "In unserem Programm können Sie lange nach extremen Positionen suchen, Sie werden sie nicht finden." Das gelte auch für den umstrittenen Brandenburger Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz, der nach einem aktuellen "Spiegel"-Bericht unter anderem 2007 bei einem rechtsextremen Aufmarsch in Athen teilgenommen hat.
  • 9/1/2019 4:15:32 PM   Lorenz Hemicker
    Kretschmer selbst dankt auf der Wahlparty der sächsischen Union sichtlich müde seinen Wahlkämpfern und den Menschen, die die CDU gewählt haben. "Das freundliche Sachsen hat gewonnen", sagt er. Es sei ein "wirklich guter Tag" für das Bundesland.
  • 9/1/2019 4:15:22 PM   Oliver Georgi
    Meuthen: "Wir sind keine extreme Partei, auch wenn man immer versucht uns das anzudichten."
  • 9/1/2019 4:14:31 PM   Manon Priebe
    Jamila Schäfer, stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, hat bereits die Regierungsbildung in Sachsen im Blick:
     
  • 9/1/2019 4:14:14 PM   Lorenz Hemicker
    Der Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus sagt, seine Partei müssen im Herbst "nun liefern" und ihren eigenen Weg finden. Es gelte, sich an Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ein Beispiel zu nehmen.
  • 9/1/2019 4:13:17 PM   Oliver Georgi
    Jetzt ist der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen im ZDF-Interview: "Ich bin hochzufrieden mit dem Ergebnis, viel besser kann es nicht laufen. Ein Stück weit eine Zeitenwende. Das ist Helldeutschland, hier haben die Menschen verstanden, welcher Veränderungen es bedarf, mehr als im Westen Deutschlands."
  • 9/1/2019 4:13:00 PM   Manon Priebe
    Sebastian Steineke aus Brandenburg sitzt für die CDU im Bundestag. Er spricht von einer "schlimmen Niederlage":
  • 9/1/2019 4:12:27 PM   Lorenz Hemicker
    Markus Wanderwitz, CDU, versteht das Signal der Wähler als "Erfolg", insbesondere vor dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl 2014. Eine  Koalition mit der AfD schließt er aus. Die AfD-Ko-Vorsitzende Alice Weidel spricht von einem "hervorragenden Ergebnis" ihrer Partei. Sechzig Prozent der Sachsen hätten konservativ gewählt. Ihre Kernaussage: Die AfD ist eine bürgerliche Partei, anders als Markus Wanderwitz es begreift. Katja Kipping sagt zum Ergebnis ihrer Linkspartei, "solche Zahlen schmerzen."
  • 9/1/2019 4:11:56 PM   Oliver Georgi
    Großer Jubel bei der AfD in Brandenburg. Spitzenkandidat Andreas Kalbitz: "Ergebnis ist besser ausgefallen, als ich mir das erhofft habe. Ich hätte mir gewünscht, dass wir stärkste Kraft werden. Aber Ergebnis zeigt: Die AfD ist gekommen, um zu bleiben. Es wird keine Politik mehr um uns herum möglich sein."
  • 9/1/2019 4:10:58 PM   FAZ Admin
  • 9/1/2019 4:10:40 PM   Oliver Georgi
    Klingbeil ist besonders mit dem Ergebnis in Brandenburg zufrieden – trotz der großen Zuwächse für die AfD: "Wir lagen vor ein paar Wochen fast auf Platz 4, aber wir haben gekämpft und klare Kante gegen Rechts gezeigt. Jetzt haben wir ein Ergebnis bekommen, wo die SPD in Brandenburg klar vorne liegt."
  • 9/1/2019 4:10:22 PM   Manon Priebe
    Arbeitsminister Hubertus Heil freut sich über die brandenburgische Aufholjagd der SPD:
  • 9/1/2019 4:08:16 PM   Oliver Georgi
    SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Interview: Gemischte Gefühle, weil Martin Dulig in Sachsen toll gekämpft hat. Aber der Blick nach Brandenburg tut gut.
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