TV-Triell

TV-Triell

  • 9/19/2021 6:37:15 PM   Alexander Armbruster
    Was sagen Ökonomen zum Mindestlohn? Unser Kollege Patrick Bernau hat dazu vor einiger Zeit einen Blick in die Forschung unternommen: 
  • 9/19/2021 6:44:37 PM   Philip Eppelsheim
    Jetzt ist auch Baerbock beim Streit dabei. Es geht um die mittleren Einkommen. Familien müssten bessergestellt werden, sagt Laschet. Scholz sagt, jemand, der so viel verdiene wie er, müsse mehr Steuern zahlen. Und Baerbock, die laut der Moderatorin in der Sache wie "Robin Hood" klingt?

    Sie wirft den beiden vor, dass die Schere zwischen Arm und Reich während der Großen Koalition immer weiter auseinandergegangen sei. Man müsse die entlasten, die es wirklich brauchen.  Das ist ihre Karte: Sie steht für den Aufbruch, für Neues, die anderen für Weiter-so
  • 9/19/2021 6:47:51 PM   Alexander Armbruster
    Immerhin zeichnet sich hier jenseits konkreter Rechenbeispiele schon ein einigermaßen fundamentaler Unterschied in der wirtschaftspolitischen Herangehensweise ab zwischen Laschet einerseits und Scholz und Baerbock andererseits: Laschet warnt grundsätzlich vor höheren Belastungen gerade für kleine Unternehmen, die nach der Pandemie für Wachstum und stabile Stellen sorgen sollen. Das sorgt dann auch dafür, dass sich die Einkommen verbessern. Scholz und Baerbock argumentieren dagegen eher von der anderen Seite: Sie möchten gezielt staatliche Leistungen erhöhen für Menschen mit unterdurchschnittlichen Einkommen, besonders auch für Kinder in armen Familien (und auch, wenn dafür möglicherweise die Steuern erhöht werden für Besserverdiener). 
    Laschet zieht eine historischen Vergleich zwischen Scholz und der Regierung Schröder: Letztere habe nicht nur fördern, sondern auch fordern wollen.  
  • 9/19/2021 6:48:51 PM   Andreas Ross
    Schon im ersten Triell waren Baerbock und Laschet beim Thema Kinderarmut aneinandergeraten. Hier unser Faktencheck danach:
     

    Baerbock gegen Laschet: Was hilft gegen Kinderarmut?

    Mehr Geld für Hartz-IV-Haushalte, sagen die Grünen. Mehr Arbeit, sagt die CDU. Was ist dran an den Aussagen von Baerbock und Laschet im TV-Triell?
  • 9/19/2021 6:49:59 PM   Mona Jaeger
    Laschet verteidigt also die Hartz-IV-Reformen einer früheren SPD-Regierung.
    Scholz betrachtet die Corona-Hilfen als Vorbild für eine großzügigere Unterstützungs-Politik.
  • 9/19/2021 6:50:52 PM   Alexander Armbruster
    Und hier noch der sozialpolitische Kommentar zum letzten Triell von unserem Berlin-Korrespondenten Dietrich Creutzburg: 

    TV-Triell: Sozialpolitik als Machtprobe

    FAZ.NETDie Politik der vergangenen Jahre hat wirtschaftliche Freiheit im Verhältnis zum Sozialstaat herabgestuft. Höchste Zeit, die Effizienzfrage zu stellen.
  • 9/19/2021 6:58:13 PM   Andreas Ross
    Es geht jetzt um das Klima, und Olaf Scholz weist wieder einmal darauf hin, wie groß die Aufgabe für die deutsche Industrie ist. Wieder kommt das Beispiel, dass zum Beispiel allein BASF am Standort Ludwigshafen so viel Energie brauche, wie ihn sieben Offshore-Windparks generieren könnten. 

    Moderatorin Linda Zervakis möchte Armin Laschet mit einem Micky-Maus-Comic von 1993 in die Ecke drängen: Schon damals sei es um den Regenwald und um den Klimawandel gegangen. "Aber in der CDU wurden wohl nicht viele Comics gelesen?"

    Laschet kontert mit Klaus Töpfer: Der damalige Umweltminister von der CDU habe vielleicht keine Comics gelesen, aber dafür international den Rio-Prozess in die Wege geleitet.

    Und dann kommt Laschet abermals auf die Kernenergie zu sprechen: Deutschland hätte eigentlich "vor zwanzig Jahren" Kohlekraftwerke schließen müssen. Jetzt steige es aus fossilen Brennstoffen und aus der Atomenergie gleichzeitig aus, das begrenze die Möglichkeiten.
  • 9/19/2021 7:00:34 PM   Philip Eppelsheim
    Klimaschutz, das ist doch Baerbocks Thema! Wenn sie jetzt nicht im Triell überzeugt, wann dann? Sie redet von einer Richtungswahl, wirft Laschet und Scholz wieder einmal vor, für ein Weiter-So zu stehen. Aber die nächste Bundesregierung müsse eine Klimaregierung sein. Und deswegen müsse die nächste Bundesregierung auch eine grüne sein. Reicht das, um zu überzeugen? Dieser Weiter-so-Vorwurf?
  • 9/19/2021 7:02:18 PM   Philip Eppelsheim
    Die Redezeit: Laschet liegt mit fast zwölf Minuten vorne, dann folgt Scholz mit etwas mehr als neun Minuten und dann kommt Baerbock. Ob das am Ende auch die Reihenfolge ist, wenn es um die Frage geht, wer im Triell überzeugt hat?
  • 9/19/2021 7:08:29 PM   Alexander Armbruster
    Scholz lehnt einen früheren Ausstieg aus der Kohle ab (und steht da auf einer Seite mit Laschet). Natürlich brauche es mehr Erneuerbare (Wind auf See und an Land und Solar), aber vor allem auch ausgebaute Stromnetze, Sicherheiten für die Industrie. Während Baerbock vor allem noch schneller raus will aus der Kohle und sich eher ersparte zu sagen, wie das konkret funktionieren soll, stellen Scholz und Laschet stärker darauf ab, dass die Industrie mitkommen muss.
  • 9/19/2021 7:10:55 PM   Alexander Armbruster
    Was die Parteien in der Klimapolitik vorhaben, können Sie übrigens auch hier noch nachlesen: 

    Markt oder Staat: Wie die Parteien das Klima schützen wollen

    FAZ.NETFast alle wollen Veränderungen – und das bald. Klimaschutz spielt eine große Rolle in diesem Wahlkampf. Die Ziele der Parteien sind ähnlich, die Herangehensweisen unterscheiden sich.
  • 9/19/2021 7:11:01 PM   Mona Jaeger
    Moderatorin Claudia von Brauchitsch hat so ein Gefühl: Grünes Leben klingt ganz schön anstrengend. Ist das so?
    Baerbock entgegnet, wenn man nichts gegen den Klimawandel unternehme, werde es anstrengend, teuer und gefährlich - Stichwort Extremwetterereignisse wie das Hochwasser im Ahrtal. Ja, Sprit werde teurer, aber sie will denjenigen, die weniger verdienen, stärker unterstützen.
    Laschet glaubt, dass Klimaschutz sogar Gewinne erzeugen könne, wenn man nämlich nicht staatliche Vorgaben mache, sondern der Kreativität der Wirtschaft freien Lauf lassen. Er will die EEG-Umlage abschaffen und stattdessen den CO2-Preis zum entscheidenden Kriterium machen.
  • 9/19/2021 7:11:10 PM   Andreas Ross
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    Laschet kommt auf Baerbocks Zitat im vorigen Triell zu sprechen: "Jedes Verbot ist auch ein Innovationstreiber." Er sei "fundamental anderer Ansicht". Und die Wissenschaft? Ist sie auf Seiten der Grünen oder des CDU-Kandidaten? Mein Kollege Johannes Pennekamp hat sich das angesehen:
     

    Wahlkampf: Können Verbote tatsächlich Innovationstreiber sein?

    Die Grünen-Kandidatin behauptet, Verbote seien ein Innovationstreiber. Für ihre Konkurrenz ist das ein gefundenes Fressen. Doch was sagt die Wissenschaft?
  • 9/19/2021 7:14:09 PM   Philip Eppelsheim
    Berabock bleibt im Angriffsmodus. Erst hat sie Scholz und Laschet aufgefordert, ehrlich zu sein. Das, was sie über Klimaziele und den Kohleausstieg sagten, passe nicht zusammen. Jetzt wendet sie sich direkt an Laschet: "Ich frage mich, was mit Ihnen eigentlich los ist, Herr Laschet."
     
    Mal sehen, ob Baerbock beim Thema Corona so weiter macht.   
  • 9/19/2021 7:15:31 PM   Alexander Armbruster
    Wirtschaftspolitik mal kurz zusammengefasst mit Blick auf mögliche Koalitionen: In der Sozialpolitik stehen sich Scholz und Baerbock näher (mehr Umverteilung), in der Klimapolitik Scholz und Laschet (kein noch schnellerer Kohleausstieg um jeden Preis, mehr achten darauf, dass die Industrie das hinbekommt)
  • 9/19/2021 7:18:39 PM   Alexander Armbruster
    Und falls (auch) Sie sich fragen, ob Sie überhört haben, dass Digitalisierung schon Thema war (gäbe ja durchaus genug zu diskutieren angefangen bei Künstlicher Intelligenz oder einer Schul-Cloud bis hin zur Frage, wie digital souverän unser Land eigentlich sein sollte) - nein, es war noch kein Thema. 
  • 9/19/2021 7:19:30 PM   Andreas Ross
    In Dänemark sind die allermeisten Corona-Beschränkungen aufgehoben, die Impfquote ist viel höher als in Deutschland. Erste Corona-Frage im Triell: Herr Scholz, wann sind wir so weit wie die Dänen?

    Der SPD-Kandidat vertritt die aktuelle Regierungslinie – genauso, wie es nachher Armin Laschet tun wird. Das heißt: "weiter für das Impfen werben" und Vorsicht walten lassen. Die Maskenpflicht in Bus und Bahn nennt Scholz "lästig, aber vertretbar". Laschet sagt: "Wir müssen parteiübergreifend appellieren, sich impfen zu lassen." Er sagt aber auch: "Eine Impfpflicht halte ich für falsch."

    Beim vorigen Triell hatte sich Annalena Baerbock hervorgewagt mit der Forderung, für bestimmte Berufsgruppen Corona-Schutzimpfungen vorzuschreiben. Diesmal hakt sie das Thema rasch ab: "Eine Impfpflicht ist in Deutschland nicht möglich."
    Baerbock beschwert sich, dass sich die große Koalition weigere, eine Testpflicht am Arbeitsplatz anzuordnen. Was für Kinder in Kitas und Schulen gelte, müsse auch für Erwachsene gelten, verlangt Baerbock. 

     
  • 9/19/2021 7:21:02 PM   Andreas Ross
    Kleine Ablenkung gefällig? Hier lesen Sie von unserem Skandinavien-Korrespondenten Matthias Wyssuwa mehr zum dänischen Weg in der Pandemiebekämpfung, der gerade Thema im Triell war:
     

    Corona-Lockerungen: Der dänische Freedom-Day

    An diesem Freitag hebt Dänemark die letzten Corona-Beschränkungen auf. Auch Schweden lockert – aber unter anderen Voraussetzungen.

     
  • 9/19/2021 7:26:36 PM   Philip Eppelsheim
    Jetzt ist ein Thema dran, das sich anscheinend nicht sonderlich für Streit anbietet: Was wollen die Kandidaten für die Pfleger tun? Ein bisschen erinnert das Triell jetzt an Herzblatt.

    Drei Kandidaten werben um die Herzen der Pfleger. Was sie anzubieten haben: Pfleger müssen gut bezahlt werden, es muss mehr Pfleger geben, die Arbeitsbedingungen müssen besser werden. Nun sind die Pfleger dran: Für wen werden sie sich entscheiden? Man könnte in der Frage fast meinen: Es ist egal. 
  • 9/19/2021 7:34:45 PM   Mona Jaeger
    Das nächste Thema: Innere Sicherheit.
    Und Armin Laschet bekommt die perfekte Vorlage. Die Menschen seien verunsichert, sagt die Moderatorin. Was wolle er dagegen tun?
    Laut Laschet gebe es aus vielen Richtungen Bedrohungen. Er hatte am Samstag erst gesagt, dass Deutschland wieder terroristisch bedroht werde - er bezog sich auf einen offenbar vereitelten Anschlag auf die Synagoge in Hagen.
    Und tatsächlich kommt sie jetzt einmal vor - die Außenpolitik! Denn auch die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan berge ein Sicherheitsrisiko für Deutschland. Laschet will, dass die Namen von Gefährdern in Europa ausgetauscht werden. Straffällige Gefährder will er abschieben.
    Wie sieht das Baerbock? Beim Thema Abschiebungen hält sie sich zurück, es ist ein heikles Thema für die Grünen. Sie plädiert dafür, Polizei und Justiz besser auszustatten, Gefährder rund um die Uhr überwachen zu lassen.
  • 9/19/2021 7:35:47 PM   Alexander Armbruster
    Jetzt kommt Digitalisierung: 
    Scholz sagt, flächendeckendes schnelles Internet wird in diesem Jahrzehnt realisiert.
    Baerbock erklärt, dass sie die Schulen digital aufrüsten will, und dass das nicht nur eine Frage der Hardware sei, sondern auch entsprechend ausgebildeter Lehrer.
    Laschet erklärt sein Ziel digitale Verwaltung bis 2025 in NRW zum Ziel für den Bund, wenn er Kanzler wird. 
  • 9/19/2021 7:36:40 PM   Alexander Armbruster
    Mehr als eine Aussage wurde jeweils nicht verlangt dazu. Nächstes Thema ist dran.
  • 9/19/2021 7:42:32 PM   Alexander Armbruster
    Das unter anderem ein Streit darum ist, wie sich Mieter und Vermieter die CO2-Abgabe teilen (oder eben nicht). Scholz ist fürs Teilen, Laschet argumentiert sehr ausführlich, warum der Vermieter das nicht mit übernehmen sollte - etwa, weil er den Mieter nicht kontrollieren könne. Unser Kollege Christoph Schäfer hat unlängst diese durchaus brisante Frage hier umfassend dargestellt und kommentiert: 

    Teilung der CO2-Kosten: Wer nichts bestellt, der zahlt

    FAZ.NETWer seine Wohnung kräftig heizt, riskiert künftig Streit mit seinem Vermieter. Geht es nach dem Willen der SPD, muss der Eigentümer ab nächstem Jahr die Hälfte der Mehrkosten durch die neue CO2-Abgabe mitzahlen. Das ist Unfug.
  • 9/19/2021 7:42:48 PM   Philip Eppelsheim
    Jetzt dürfen die Kandidaten fragen. Es geht los mit Baerbocks Frage an Scholz. Thema Geldwäsche: Warum schmücken Sie sich damit, wenn nur ein Prozent beschlagnahmt wird? Scholz führt aus, was getan wurde. Dann darf Laschet seine Frage an Baerbock stellen. Und statt sie anzugreifen, nutzt er die Gelegenheit, sich mit der Grünen zu verbünden und zwar gegen Scholz. Er fragt Baerbock, was sie beim Thema Geldwäsche vom Finanzminister erwarte, bei der von den Grünen beantragten Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Eine Steilvorlage. Schwarz-grün im Triell. 
  • 9/19/2021 7:44:59 PM   Mona Jaeger
    Jetzt wird es nochmal mühsam. Wer schließt welche Koalitionsoption aus?
    Baerbock wirbt für starke Grüne. Auf ein Bündnis mit der CDU in einer Jamaika-Koalition hat sie aber offenbar keine große Lust.
    Laschet wiederholt Bekanntes - er werde nicht mit der Linken und der AfD koalieren.
    Scholz würde am liebsten mit den Grünen regieren.

  • 9/19/2021 7:48:41 PM   Andreas Ross
    Mit nur drei Schlagworten sollen die Kandidaten zum Schluss den Satz vollenden: "Ich als Bundeskanzler werde..."

    Olaf Scholz spult ab, was er schon ganz zu Beginn sagte: Er werde den gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro einführen, für stabile Renten sorgen und die Weichen stellen für den Umbau der Industrie, um klimaneutral zu produzieren.

    Armin Laschet will sich einsetzen für den "Zusammenhalt Europas in dieser schwierigen Zeit", für ein klimaneutrales Industrieland, und "vor allem" für einen klaren Kurs in der inneren Sicherheit.

    Annalena Baerbock verspricht einen echten Aufbruch mit echtem Klimaschutz und eine Politik, bei der Familien und Kinder im Mittelpunkt stünden.
  • 9/19/2021 7:50:53 PM   Alexander Armbruster
    So, das letzte Triell vor der Wahl in einer Woche ist vorbei, nun beginnen Analysen und Deutungen - und sicher kommt gleich auch die erste Blitzumfrage dazu, wer am besten abgeschnitten hat.
  • 9/19/2021 8:04:10 PM   Alexander Armbruster
    Das Verhältnis zwischen Deutschland, der EU, anderen europäischen Ländern, den Vereinigten Staaten oder China war übrigens kein Thema. Schade. Da gibt es bekanntlich viele Spannungen und hängt gerade für unser Exportland viel ab. Fragen danach wären im Grunde zwingend gewesen, weil nicht nur in der Klimapolitik zentral ist, worauf sich die maßgeblichen Länder dieser Welt verständigen. "Das sorgt zu Recht für Ärger, weil den Menschen klar ist, dass wir keine Insel der Glückseligen sind", twitterte Norbert Röttgen nach dem vergangenen Triell - diesmal gilt es auch.
  • 9/19/2021 8:08:20 PM   Alexander Armbruster
    Ein dazu passender Lesehinweis noch zu einem Kommentar unseres Kollegen Klaus-Dieter Frankenberger, der zeigt, worum es zum Beispiel geht: 

    U-Boot-Deal: Der Westen steht sich selbst im Weg

    FAZ.NETBidens Pakt gegen China verprellt Frankreich. Das belastet die Nato und bringt Deutschland in die Bredouille.
  • 9/19/2021 8:17:12 PM   Andreas Ross
    Unter dem Strich: Unwahrscheinlich, dass dieses letzte Triell vor der Wahl viele Leute umgestimmt hat. Niemand hat ein großes Versprechen aus der politischen Trickkiste gezaubert, niemand hat der Konkurrenz erheblichen Schaden zugefügt.

    Während beim vorigen Mal Baerbock oft wie eine unbeteiligte Dritte zwischen den einander heftig attackierenden Scholz und Laschet stand, war es diesmal eher der CDU-Kandidat, der etwas einsam wirkte: Rot und Grün sind sich in vielen Dingen einig, Baerbock griff lieber Laschet an als Scholz.

    In einer Woche gibt es... nein, kein Triell. Sondern eine Bundestagswahl. Das wird dann wirklich spannend!
     
  • 9/19/2021 8:21:44 PM   Andreas Ross
    Und nun gibt es auch eine Blitzumfrage – wie nach dem ersten Triell von Forsa:

    Demnach hat SPD-Kandidat Olaf Scholz auch das dritte Triell klar gewonnen. 42 Prozent der Befragten sagten demnach, Scholz sei am  überzeugendsten gewesen. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet nannten 27 Prozent als Sieger und Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock 25 Prozent.
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