Krieg in der Ukraine

2/24/2022 10:18:40 AM Simon Hüsgen

Das Auswärtige Amt lässt zunächst offen, wann und wo die wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine geschlossene Botschaft in Kiew die Arbeit wieder aufnimmt. Sie habe am Mittwochabend entschieden, „dass das noch verbliebene entsandte Personal der deutschen Botschaft in Kiew aus Sicherheitsgründen abgezogen wurde“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag nach einer Sitzung des Krisenstabs im Auswärtigen Amt in Berlin. Man werde lageabhängig entscheiden, ob die Botschaft ihre Arbeit vorübergehend von Lwiw (Lemberg) oder von anderswo aufnehmen könne, ergänzte sie.

2/24/2022 10:19:36 AM Simon Hüsgen

Überfall auf die Ukraine: Putins Zivilisationsbruch

Europa zerfällt wieder in zwei Blöcke. Ob Putin die Ukraine in sein Herrschaftsgebiet eingliedern kann, werden die nächsten Tage zeigen. Für den Westen ist das Gebot der Stunde jedenfalls klar.

2/24/2022 10:28:36 AM Simon Hüsgen

In mehreren Städten sind nach Angaben des ukrainischen Innenministeriums militärische Kommandozentralen angegriffen worden. Betroffen davon sei auch Kiew, sagt ein Beamter des Ministeriums. Ein Reuters-Korrespondent hat zuvor von einer Explosion in der Hauptstadt berichtet.

Das russische Militär greift die Ukraine nach den Worten von Außenminister Dmytro Kuleba von mehreren Seiten aus massiv an. Die ukrainische Verteidigung stehe dem Angriff weiterhin entgegen.

2/24/2022 10:32:09 AM Simon Hüsgen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat für diesen Sonntag eine Sondersitzung des Bundestages beantragt, um eine Regierungserklärung abzugeben. Dies teilt die Bundestagsverwaltung mit. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas müsse die Sitzung noch genehmigen, davon werde aber ausgegangen.

2/24/2022 10:34:15 AM Simon Hüsgen

Russlands Militär hat eigenen Angaben zufolge planmäßige Militärübungen in dem von der Ex-Sowjetrepublik Moldau abtrünnigen Separatistengebiet Transnistrien abgehalten. Auf einem speziellen Ausbildungsgelände sei das Stoppen feindlicher Fahrzeuge trainiert worden, teilte der Wehrbezirk West am Donnerstag mit. Ob das Manöver in dem Gebiet, das im Osten an die Ukraine grenzt, bereits abgeschlossen ist, ging aus der Mitteilung nicht klar hervor.

2/24/2022 10:36:12 AM Simon Hüsgen

Russlands Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin hat eine vollständige Entmilitarisierung der Ukraine als Ziel des russischen Angriffs genannt. Dies sei der einzige Weg, einen Krieg in Europa zu vermeiden, schrieb Wolodin am Donnerstag im Nachrichtenkanal Telegram. „Die Abgeordneten der Staatsduma unterstützen die Entscheidung von Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin, eine friedenserhaltende Sonderoperation durchzuführen. Ihr Ziel ist es, die Menschen, die in der Ukraine leben, zu schützen“, schrieb Wolodin weiter. Er rief die Ukrainer auf, die Waffen niederzulegen und sich nicht an einer Mobilmachung zu beteiligen.

2/24/2022 10:38:10 AM Tobias Rabe

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und der Deutsche Behindertensportverband (DBS) fordern „Russland auf, die kriegerischen Handlungen einzustellen“. Zudem empfehlen die Verbände ihren Mitgliedsorganisationen, „die Teilnahme an Wettkämpfen und Trainingsmaßnahmen in Russland und den Kriegsgebieten auszusetzen“. Das teilten sie in einem gemeinsamen Statement im Namen der Präsidenten Thomas Weikert (DOSB) und Friedhelm Julius Beucher (DBS) gegenüber der F.A.Z. mit. Weiter hieß es in der schriftlichen Stellungnahme: „Acht Jahre nach der Invasion der Krim wird erneut direkt nach dem Ende der Olympischen Spiele und kurz vor Beginn der Paralympischen Spiele zu den Waffen gegriffen und der Olympische Frieden gebrochen. Der Deutsche Olympische Sportbund und der Deutsche Behindertensportverband verurteilen den Angriff Russlands auf die Ukraine auf das Schärfste.“

2/24/2022 10:38:46 AM Simon Hüsgen

Seit dem Beginn des russischen Großangriffs auf die Ukraine haben die pro-russischen Kämpfer in der Ostukraine nach Angaben aus Moskau erste Geländegewinne erzielt. Igor Konaschenkow, Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau, sagte am Donnerstag im russischen Fernsehen, in der Region Donezk seien die von Russland unterstützten Kämpfer drei Kilometer vorgerückt. In der Region Luhansk sei die ukrainische Armee eineinhalb Kilometer zurückgedrängt worden.

Russland habe keine ukrainischen Städte im Visier, sondern gehe mit „Präzisionswaffen“ gegen militärische Infrastruktur, Einrichtungen der Luftabwehr und Flugplätze vor, fügte der General hinzu. „Die Zivilbevölkerung hat nichts zu befürchten“, sagte er.

2/24/2022 10:39:51 AM Simon Hüsgen

Eine zweite Welle von Raketenangriffen trifft die Ukraine, wie ein Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mitteilt.

2/24/2022 10:42:28 AM Simon Hüsgen

In Kürze wird erwartet, dass sich Olaf Scholz in einem Statement zum russischen Angriff auf die Ukraine äußert. Die Äußerungen des Bundeskanzlers sehen Sie hier im Livestream:

Livestream: Bundeskanzler Scholz äußert sich zu Russlands Angriff auf die Ukraine

2/24/2022 10:45:36 AM Simon Hüsgen

Nach Angaben der pro-russischen Separatisten werden die Evakuierungen der Zivilbevölkerung nach Russland ausgesetzt. Das meldet die russische Nachrichtenagentur Interfax.

2/24/2022 10:48:15 AM Tobias Rabe

Wenige Stunden nach dem Angriff russischer Truppen auf die Ukraine hat der ukrainische Fußball-Verband den Spielbetrieb der ersten Liga ausgesetzt. Eigentlich sollte die Winterpause der Premier Liga an diesem Freitag mit einem Spiel des Abstiegskandidaten FK Minaj gegen den Tabellenvierten Sorja Luhansk beendet werden. Der Conference-League-Teilnehmer Luhansk wird seit 2019 von Viktor Skripnik trainiert, der in der Fußball-Bundesliga insgesamt 20 Jahre als Spieler, Jugend- und Cheftrainer für Werder Bremen tätig war. „Aufgrund der Verhängung des Kriegsrechts in der Ukraine wurde die ukrainische Meisterschaft ausgesetzt“, teilte der Fußball-Verband UAF am Donnerstag mit.

Klubs wie Sorja Luhansk oder der Serienmeister Schachtar Donezk, die aus den bereits seit 2014 von pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebieten der Ostukraine kommen, trainieren und spielen bereits seit mehreren Jahren nicht mehr in ihrer Heimat. Skripniks Klub ist in das südukrainische Saporischschja umgezogen. Spieler und Trainer von Schachtar leben und trainieren in der Hauptstadt Kiew. Nach Informationen von „Sky Italia“ sitzen das Team und sein italienischer Trainer Roberto De Zerbi aktuell in einem Hotel in Kiew fest und können weder das Land noch diese Unterkunft verlassen. (dpa)

2/24/2022 10:53:18 AM Lorenz Hemicker

F.A.Z.-Korrespondent Gerhard Gnauck berichtet live aus Kiew: Im Herzen der ukrainischen Hauptstadt, in der Nähe des Maidan, des Platzes der Unabhängigkeit, heulte am Morgen gegen sieben Uhr eine Sirene. Ein Kollege will in der Nacht entfernte Explosionen gehört haben. Später war eine kurze Lautsprecherdurchsage zu hören, in der mehrfach das Wort „Bombenschutzraum“ zu verstehen war. Um neun Uhr ertönte, wie schon in den vergangenen Tagen, die Nationalhymne.

Auf den Straßen sind wenige Fußgänger, wenige Autos. Viele Kioske haben geschlossen. Die Metro bietet heute wegen des Krieges freie Fahrt, doch nur wenige kommen. Wann wird die Metro, wie angekündigt, zum Bunker umfunktioniert? „Keine Ahnung, wir rennen selbst herum und suchen nach Informationen“, sagt die Kartenverkäuferin. „Wir warten auf Weisungen von oben“, sagt ein Polizist. Vor einem Geldautomaten steht eine kleine Schlange.

In der Lobby des Hotels Ukraina am Maidan herrscht reges Kommen und Gehen. Unklar ist, ob mehr Leute an- oder abreisen. Eine junge Frau hat gerade eingecheckt, sie musste eine Dienstreise nach Dnipro abbrechen. „Ich will in meine Heimatstadt Odessa“, sagt sie. Aber offenbar fahren keine Züge mehr, heißt es. Wie will sie dort hinkommen, über Hunderte von Kilometern? Sie schweigt, sie erstarrt. Dann bricht sie in Tränen aus.

Aufnahmen im Fernsehen zeigen einen riesigen Stau an einer Ausfahrt aus der Drei-Millionen-Stadt. Es gehe im Schritttempo voran, heißt es. Viele, die in den letzten Wochen den „Tschemodantschik“, den Notkoffer gepackt hatten, sind jetzt unterwegs. Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj verkündet im öffentlich-rechtlichen Fernsehen: „Wir bauen jetzt eine (internationale) Anti-Putin-Koalition.“ Der Privatsender „24. Kanal“ erklärt, was jeder tun kann, der kämpfen „kann und will“: Er oder sie müsse mit seinem Ausweis zu einer Einheit der Territorialverteidigung kommen. Dann ist eine junge Frau in Zivil zu sehen, die Gender-Beauftragte der Armee. Sie ruft dazu auf, sich der Armee anzuschließen. Zum Abschluss sagt sie: „Der Feind wird nicht durchkommen. Ruhm der Ukraine. Tod den Feinden.“

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Raus aus der Stadt: Stau in Kiew nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine (Quelle: EPA)

2/24/2022 10:55:01 AM Lorenz Hemicker

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht in Berlin von einem "düsteren Tag für Europa". Russlands Präsident Wladimir Putin breche „eklatant das Völkerrecht“ und stelle die Friedensordnung Europas infrage. „Das ist Putins Krieg“, sagt Scholz. „Putin hat mit seinem Krieg einen schweren Fehler gemacht.“

2/24/2022 10:59:44 AM Lorenz Hemicker

Scholz kündigt an, die Europäische Union werde bei einem Gipfel am Donnerstagabend weitere Sanktionen beschließen. Am Nachmittag werde er im Kreis der G7 beraten. Am Sonntag werde er in einer Sondersitzung im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung halten. "Die Lage ist sehr ernst."

2/24/2022 11:00:38 AM Lorenz Hemicker

Vertreter von Russlands größten Unternehmen sollen einem Agenturbericht zufolge an einem Treffen im Kreml teilnehmen. Eingeladen seien auch Vertreter aus der IT-Branche, berichtet die Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf Insider. Das Gespräch soll um 14.00 Uhr (MEZ) beginnen. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.

2/24/2022 11:02:06 AM Lorenz Hemicker

Die NATO beruft für Freitag einen Krisengipfel ein. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Diplomaten.

2/24/2022 11:25:23 AM Gustav Theile

Der Europapark Rust und Nord Stream 2 setzen ihre Zusammenarbeit aus. Das teilte eine Sprecherin mit. Nord Stream 2 sponserte einige Projekte in dem Freizeitpark. Eine Achterbahn hieß „blue fire Megacoaster powered by Nord Stream 2“. Auf dem Weg dorthin konnten die Besucher die „Welt von Nord Stream 2“ im „Nord Stream 2 Dome“ erleben. Ein „einzigartiges filmisches Raumerlebnis“ versprach die Internetseite.

2/24/2022 11:27:13 AM Lorenz Hemicker

Die NATO aktiviert ihre Verteidigungspläne für Osteuropa. Das hat soeben NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Brüssel angekündigt. Damit erhält der Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte in Europa (Saceur), gegenwärtig der amerikanische Generalleutnant Tod Walters, weitreichende Befugnisse, um zum Beispiel Truppen anzufordern und zu verlegen. Die Entscheidung soll nach Angaben Stoltenbergs im Nordatlantikrat gefallen sein.

Wolters hatte angesichts der Spannungen mit Russland bereits in der vergangenen Woche die Bereitschaftszeiten für mehrere Zehntausend Bündnissoldaten erheblich verkürzt. Die Kräfte der schnellen Eingreiftruppe NRF müssen nun innerhalb von nur sieben statt innerhalb von 30 Tagen verlegt werden können. Für weitere Truppenteile gilt eine sogenannte „Notice-to-Move“-Frist von 30 statt von 45 Tagen.

Bereits vor einigen Woche hatte der Oberbefehlshaber die „Notice-to-Move“-Frist für die schnellste Eingreiftruppe VJTF erhöht. Dies bedeutet, dass die zugehörigen Soldaten derzeit innerhalb von höchstens fünf Tagen bereit für eine Verlegung in ein Krisengebiet sein müssen. Die VJTF wäre die erste Truppe, die an die Ostflanke verlegt werden würde.

In einer Erklärung der 30 Mitgliedstaaten heißt es: „Wir haben beschlossen (...) zusätzliche Schritte zu unternehmen, um die Abschreckung und Verteidigung im gesamten Bündnis weiter zu verstärken.“ Alle Maßnahmen seien und blieben aber „präventiv, verhältnismäßig und nicht eskalierend“.

2/24/2022 11:33:28 AM Lorenz Hemicker

Das Europaparlament kommt angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen. Darauf verständigten sich die Präsidentin des Parlaments sowie die Vorsitzenden der Fraktionen, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde.

2/24/2022 11:33:54 AM Lorenz Hemicker

Angesichts des russischen Einmarschs in die Ukraine hat der Europapolitiker und ehemalige Ko-Vorsitzende der deutschen Grünen, Reinhard Bütikofer, Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) und andere Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert. Die EU-Staats- und Regierungschefs sollten prüfen, ob Sanktionen „auch gegen ehemals führende europäische Politiker verhängt werden können, die heute als Lobbyisten Putins dessen feindselige Politik“ unterstützten, erklärte Bütikofer am Donnerstag in Brüssel.

2/24/2022 11:34:39 AM Tobias Rabe

Russlands Nationalspieler Fedor Smolow hat den Einmarsch der Truppen von Wladimir Putin in die Ukraine verurteilt. Der 32 Jahre alte Stürmer von Dynamo Moskau schrieb „Nein zum Krieg“ vor einem schwarzen Hintergrund bei Instagram und ließ seiner Botschaft ein gebrochenes Herz und eine ukrainische Flagge folgen. Smolow war damit der erste Spieler der „Sbornaja“, der den Angriff Russlands auf die Ukraine kritisierte. (sid)

2/24/2022 11:35:21 AM Lorenz Hemicker

Das russische Präsidialamt erklärt, die russische Operation in der Ukraine müsse ihre Ziele erfüllen. Das Land müsse von „Nazis“ gesäubert und befreit werden. Zudem müsse die Ukraine demilitarisiert werden. Ziel sei es nicht, das Land zu besetzen.

2/24/2022 11:37:07 AM Rebecca Boucsein

Die deutsche Hauptstadt zeigt sich solidarisch:

2/24/2022 11:39:41 AM Lorenz Hemicker

Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski kritisiert den Angriff auf die Ukraine als Verrat russischer Interessen. „Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass es Putin und sein Gefolge sind, die den Krieg begonnen haben, um an der Macht zu bleiben – nicht das russische Volk“, sagt Chodorkowski. Es müsse alles dafür getan werden, um den Krieg zu beenden. Der einst reichste Mann Russlands war 2003 in einem Flugzeug in Sibirien unter dem Vorwurf von Steuerhinterziehung und -betrug verhaftet worden. Seine einst mächtige Ölgesellschaft Yukos wurde zerschlagen.

2/24/2022 11:40:03 AM Lorenz Hemicker

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat ihrem ukrainischen Amtskollegen nach dem russischen Angriff auf sein Land ihre Bestürzung übermittelt. „Der 24. Februar 2022 wird als ein schwarzer Tag in die Geschichte Europas und der gesamten zivilisierten Welt eingehen“, heißt es in dem Brief von Bas an den ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk.

2/24/2022 11:40:46 AM Lorenz Hemicker

Ein Hilfstransport der Malteser ist am Donnerstag von Trier nach Ivano-Frankivsk in der Ukraine gestartet. Der ukrainische Spediteur habe drei Feldküchen, sieben Küchen- und Unterkunftszelte sowie 2500 Tonnen medizinisches Hilfsmaterial und Rollstühle geladen, berichtete Maltester-Sprecher Klaus Walraf.

2/24/2022 11:41:14 AM Lorenz Hemicker

Bei einem ukrainischen Raketenangriff im Asowschen Meer sind laut der Nachrichtenagentur Tass zwei zivile Frachtschiffe aus Russland getroffen worden. Es habe Opfer gegeben, berichtet die Agentur unter Berufung auf Geheimdienstinformationen.

2/24/2022 11:44:03 AM Lorenz Hemicker

Die ukrainischen Streitkräfte zeigen auf einem ihrer Twitter-Kanäle Aufnahmen von jungen Männern in russischen Armeeuniformen. Bei ihnen soll es sich um gefangengenommene Angehörige der russischen Streitkräfte handeln.

2/24/2022 11:49:04 AM Lorenz Hemicker

Nach den harschen Worten des deutschen Heeresinspekteurs, Generalleutnant Alfons Mais, hat sich die frühere deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf Twitter zu Wort gemeldet. Dort hat sie ein sicherheitspolitisches Versagen der deutschen Politik eingestanden.

2/24/2022 11:49:38 AM Rebecca Boucsein

Steht vor den Trümmern seines Hauses: Ein Mann betrachtet eine in seine Wohnung eingeschlagene Rakete am nördlichen Stadtrand von Charkiw, die zweitgrößte Stadt in der Ukraine. (Foto: AFP)

2/24/2022 11:58:26 AM Lorenz Hemicker

Aus der Ukraine gibt es mehrere Berichte darüber, dass russische Kräfte den Flughafen Hostomel in der Oblast Kiew angreifen. Er befindet sich nordwestlich der Hauptstadt. Dieses Video soll russische Mi-8-Kampfhubschrauber dort zeigen. Wie das ukrainische Innenministerium mitteilte, sei der Flughafen Hostomel unter russischer Kontrolle. Der Flughafen befindet sich etwa 25 Kilometer vom Kiewer Stadtzentrum entfernt.

2/24/2022 12:00:28 PM Lorenz Hemicker

In Kiew sind abermals mehrere Explosionen zu hören. Russische Verbände versuchten, in die Region um die Hauptstadt einzudringen, teilt der ukrainische Grenzschutz mit.

2/24/2022 12:01:07 PM Lorenz Hemicker

Im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine haben die Niederlande zwei F-35-Kampfflugzeuge zur Überwachung des NATO-Luftraums über Osteuropa eingesetzt. Die Flugzeuge waren von der Flugbasis im friesischen Leeuwarden gestartet, wie das Verteidigungsministerium am Donnerstag in Den Haag mitteilte. Der Einsatz der F-35 war zuvor mit der Nato vereinbart werden. Die Maschinen wurden zum ersten Mal offiziell eingesetzt. Über das genaue Einsatzgebiet machte das Ministerium keine Angaben.

Die Niederlande hatten bereits zuvor zugesagt, zwei F-35-Kampfflugzeuge im April und Mai in Bulgarien zu stationieren, um den Luftraum im Südosten von Europa zu überwachen.

2/24/2022 12:02:38 PM Lorenz Hemicker

Mehr als 100 Kampfflugzeuge seien in Alarmbereitschaft, um den Luftraum des Nato-Gebiets zu überwachen, sagt NATO-Generalsekretär Stoltenberg.

2/24/2022 12:02:56 PM Lorenz Hemicker

Die Eskalation in der Ukraine und der Sprung beim Ölpreis haben sich zunächst nicht an den deutschen Tankstellen bemerkbar gemacht. Die Preise für Benzin und Diesel lagen am späten Donnerstag-Vormittag gleichauf mit den vergleichbaren Werten vom Mittwoch-Vormittag, wie der ADAC auf Nachfrage mitteilte. Am Mittwoch hatten sich im bundesweiten Tagesdurchschnitt allerdings bereits Allzeithochs von 1,750 Euro je Liter Super E10 und 1,663 Euro je Liter Diesel ergeben.

2/24/2022 12:03:56 PM Lorenz Hemicker

Nach dem Einmarsch in die Ukraine hat der Kreml zurückgewiesen, das Nachbarland besetzen zu wollen. „Niemand spricht über eine Besetzung. Und in diesem Fall ist dieses Wort hier nicht anwendbar“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge. Wie lange russische Soldaten im Donbass bleiben, werde Präsident Wladimir Putin entscheiden. Auf die Frage, wie weit russische Truppen in der Ukraine vorrücken wollten, sagte Peskow: „Ich kann Ihnen keine Information zu militärischen, technischen und anderen Komponenten dieser Operation geben.“

2/24/2022 12:06:46 PM Lorenz Hemicker

„Dies ist eine vorsätzliche, kaltblütige und von langer Hand geplante Invasion“
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

2/24/2022 12:08:43 PM Lorenz Hemicker

Im Hafen von Odessa betreibt auch die Hamburger Hafen-Gesellschaft HHLA ein Containerterminal mit 480 Mitarbeitern, berichtet unsere Hamburger Wirtschaftskorrespondentin Susanne Preuß. Nach dem Einmarsch in der Ukraine hätten die Behörden den Hafen geschlossen, die HHLA habe die Mitarbeiter alle nachhause geschickt, bis auf acht Beschäftigte, die für die Sicherheit der Anlagen abgestellt sind, sagte die HHLA-Chefin Angela Titzrath in Hamburg.

Alle Mitarbeiter bekämen ein Monatsgehalt vorab sofort ausbezahlt – denn Liquidität sei in dieser Situation sehr wichtig, so Titzrath. Sie erwartet, dass allgemein anerkannt wird, dass der Hafen für die Versorgung der Bevölkerung wichtig sei, sodass die Mitarbeiter nicht zum Kriegsdienst eingezogen würden. Odessa, 300 Kilometer von Kiew entfernt, sei der Hauptversorgungspunkt von der Meerseite, nachdem Mariopol ausfalle.

2/24/2022 12:11:00 PM Lorenz Hemicker

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan weist den Einmarsch Russlands zurück und unterstützt die Ukraine in ihrem Kampf für territoriale Integrität. Die Türkei erachte sowohl die Ukraine als auch Russland als befreundete Länder und wünsche sich, dass die Probleme durch Dialog gelöst werden. Das NATO-Mitglied Türkei hat im Schwarzen Meer Seegrenzen zu beiden Ländern. Erdogan äußert sich nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

2/24/2022 12:11:25 PM Lorenz Hemicker

Die russischen Aufsichtsbehörden geben den Medien des Landes Anweisungen zur Berichterstattung über die Lage in der Ukraine. Die Medien dürften nur Informationen von offiziellen russischen Stellen publizieren, teilt die Medienaufsicht Roskomnadsor mit. Die Verbreitung falscher Informationen im Internet führe zu sofortigen Beschränkungen.

2/24/2022 12:14:56 PM Lorenz Hemicker

Russland und China machen nach Angaben aus Moskau die USA und die Ukraine für die Eskalation in der Ukraine verantwortlich. „Die Minister haben ihrer gemeinsamen Überzeugung Ausdruck verliehen, dass der Grund der aktuellen Krise die von den USA und deren Verbündeten ermutigte Weigerung Kiews ist, das vom UN-Sicherheitsrat genehmigte Maßnahmenpaket von Minsk umzusetzen“, teilte das Außenministerium in Moskau am Donnerstag nach einem Gespräch von Ressortchef Sergej Lawrow und dessen chinesischem Kollegen Wang Yi mit. Russland und China beharrten darauf, dass alle Länder das „Prinzip der ungeteilten Sicherheit“ zu respektieren hätten.

Russland behauptet, der russische Angriff in der Ukraine diene dem Schutz der Menschen in den ostukrainischen Separatistengebieten. Dem chinesischen Staatssender CCTV zufolge sagte Wang, dass China immer die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder respektiert habe. Gleichzeitig habe die Ukraine-Frage jedoch „komplexe und besondere historische Aspekte“. Man verstehe Russlands „legitime Bedenken in Bezug auf Sicherheitsfragen“. China befürworte, dass die Mentalität des Kalten Krieges vollständig aufgegeben und endlich durch Dialog und Verhandlungen ein ausgewogener, effektiver und nachhaltiger europäischer Sicherheitsmechanismus gebildet werde.

2/24/2022 12:16:23 PM Lorenz Hemicker

Litauen verhängt den Notstand und schickt Truppen an die Grenzen. Die Soldaten sollten die Grenzen vor möglichen Störungen und Provokationen wegen der starken Militärpräsenz in Belarus und Russland schützen, erklärt Präsident Gitanas Nauseda. Das Nato- und EU-Mitglied Litauen grenzt an Belarus und an die russische Exklave Kaliningrad.