Wahl in Amerika

Wahl in Amerika

  • 11/8/2020 1:01:27 AM   Tobias Schrörs
     
     

    Freude in Washington: „Ich habe geschrien vor Glück“

    Hupkonzerte, tanzende Menschen, spontane Gefühlsausbrüche – lange schien Amerika nicht mehr so ausgelassen. Auch vor dem Weißen Haus feierten viele den künftigen Präsidenten.
  • 11/8/2020 1:04:59 AM   Tobias Schrörs
    Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat dem amerikanischen Volk zur Präsidentschaftswahl und zugleich Joe Biden und Kamala Harris zu ihrem Sieg gratuliert, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.
     
    „Venezuela, das Heimatland des Befreiers Simon Bolivar, wird immer offen sein für Dialog und Verständigung mit dem Volk und der Regierung der Vereinigten Staaten“, schrieb der autoritär regierende Maduro am Samstag auf Twitter. In der Generaldebatte der UN-Vollversammlung im September hatte Maduro die Vereinigten Staaten noch als Gefahr für den Weltfrieden bezeichnet.
  • 11/8/2020 1:11:35 AM   Tobias Schrörs
    In Wilmington im Bundesstaat Delaware warten die Menschen auf Bidens Siegesrede, die in den nächsten Minuten beginnen soll. Wann wird der künftige Präsident das Wort ergreifen?
  • 11/8/2020 1:15:52 AM   Tobias Schrörs
    In Georgia werden immer noch Stimmen ausgezählt. Bidens knapper Vorsprung ist etwas größer geworden. Er hat nun 9160 Stimmen mehr als Trump in dem Bundesstaat. Wenn Biden dort gewinnt, bekommt er weitere 16 Wahlleute.
     
    Auf die Stimmen ist Biden nicht mehr angewiesen. Aber es wäre eine große Sache. Denn seit 28 Jahren hat kein Demokrat den Bundesstaat bei einer Präsidentenwahl gewonnen. 
  • 11/8/2020 1:28:32 AM   Tobias Schrörs
    Kamala Harris hat die Amerikaner aufgerufen, die Demokratie zu schützen. Als sie die Bühne in Wilmington, Delaware, betrat, jubelten die Menschen ihr zu, Autos hupten.  "Guten Abend", sagte die künftige Vizepräsidentin. "Demokratie ist kein Status, sondern ein Akt", zitierte sie einen verstorbenen Abgeordneten. Das bedeute:  Amerikas Demokratie sei nicht garantiert. Man müsse für sie kämpfen. "Wir, das Volk, haben die Macht, eine bessere Zukunft zu bauen."

    Es gehe in dieser Wahl um die Seele Amerikas, sagte Harris. Sie dankte allen, die ihre Stimme abgegeben haben. "Joe ist ein Heiler", sagte Harris über den künftigen Präsidenten. Er habe ein großes Herz.

    Harris sprach auch über ihre Mutter, die mit 19 Jahren als Migrantin nach Amerika kam. Sie hätte diesen Moment wohl nicht für möglich gehalten, sagte Harris. Ihre Einwanderungsgeschichte nahm sie zum Anlass, um auf die Situation vieler schwarzer Frauen hinzuweisen. Sie würden oft übersehen und seien das Rückgrat der Gesellschaft. Zudem hob sie die Errungenschaft des Frauenwahlrechts hervor. Schließlich sagte sie: "Ich mag vielleicht die erste Frau in diesem Amt sein, aber ich bin nicht die letzte."

    Sie wolle eine loyale Vizepräsidentin für alle sei, unabhängig davon, von wem sie gewählt worden sei. Es gehe um die Einheit der Nation und darum, die Seele der Nation zu heilen. Das werde nicht leicht. Aber Amerika sei bereit dazu, ebenso wie Joe Biden und sie selbst. Dann gab sie die Bühne frei für den künftigen Präsidenten.

  • 11/8/2020 1:42:37 AM   Tobias Schrörs
    Joe Biden hat in der Nacht zum Sonntag seine Siegesrede in Wilmington, Delaware, gehalten. Die Menschen im Land hätten gesprochen, sagte Biden. 74 Millionen Menschen hätten ihn gewählt. Er sehe einen "klaren" und "überzeugenden" Wahlsieg. "Ich verspreche, ein Präsident zu sein, der nicht rote oder blaue Staaten sieht, sondern die Vereinigten Staaten", sagte Biden. Er wolle nicht spalten, sondern vereinen.

    Mit Kamala Harris werde erstmals eine Tochter von Migranten Vizepräsidentin. Niemand solle ihm jetzt noch sagen, das sei nicht möglich, sagte Biden. Er wendete sich an die Minderheiten im Land und versprach ihnen, für sie einzustehen. Er erwähnte unter anderem die Afroamerikaner, aber auch LGBT-Personen.

    Alles habe seine Zeit, zitierte Biden das biblische Buch Kohelet. Jetzt sei die Zeit zu heilen. Das bezog er auf die gespaltene Nation, aber auch auf den Kampf gegen das Coronavirus. Vom 20. Januar an – dem Tag seiner Amtseinführung – werde ein von ihm einberufenes Expertengremium gegen die Corona-Pandemie vorgehen.

    Und wieder nahm er das Motiv der Einheit auf. Hier und jetzt solle die Dämonisierung der Gegenseite enden, forderte Biden. Amerika sei auch früher schon durch schwere Momente gegangen, die es geformt hätten. Nun stehe es wieder an einem Wendepunkt. Biden erinnerte an die Worte des früheren Präsidenten Barack Obama, dem er als Vizepräsident diente. "Yes, we can!", rief Biden den Menschen zu.

    Amerika lasse sich in einem Wort  zusammenfassen: Möglichkeiten. "Wir sind gute Leute", sagte Biden. Auch an diesem Abend erwähnte er seinen verstorbenen Sohn Beau. Allen, die in der Pandemie Menschen verloren haben, sprach er Mut zu.

    Sein Großvater habe immer gesagt: "Joey, behalte den Glauben". Doch seine Großmutter habe gesagt: "Nein Joey, gib ihn weiter". Mit diesen Worten beschloss er seine Rede, die Musik setzte ein, Feuerwerk erleuchtete die Nacht. Für die Demokraten war es ein Happy End.

  • 11/8/2020 2:40:41 AM   Klaus Bardenhagen
    Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen betonte in ihrem Glückwunsch-Tweet, dass Biden ihr im Januar zu ihrer eigenen Wiederwahl gratuliert hatte. Taiwan hatte unter Trump in der amerikanischen Politik mehr Aufmerksamkeit erhalten als zuvor unter Barack Obama und Biden.
    Viele Taiwaner hatten auf eine Wiederwahl Trumps gehofft, den sie als standhaft gegen China wahrnahmen. Teilweise war der Eindruck entstanden, auch Taiwans Regierung favorisiere die amerikanischen Republikaner statt den Demokraten. Dem musste Taipeh zuletzt gezielt entgegentreten.

    Das demokratische Taiwan wird von der Volksrepublik China bedroht, die es als Teil ihres Staatsgebiets betrachtet, und ist auf amerikanische Unterstützung angewiesen.
  • 11/8/2020 2:57:30 AM   Klaus Bardenhagen
    Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, rechnet damit, dass Joe Biden nach seiner Vereidigung im Januar bald nach Deutschland kommt. „Joe Biden hat klar gesagt, er braucht starke Partner, und das sind die Europäer. Und in Europa ist die stärkste Volkswirtschaft, vielleicht auch die politisch führende Kraft, Deutschland“, sagte der CDU-Politiker der dpa. „Also kommt er gar nicht umhin - auch im eigenen Interesse - hier in Berlin einen Stopp zu machen.“ Es sei ja auch über Jahrzehnte üblich gewesen, dass Amerikas Präsident in seiner ersten Amtszeit Deutschland besucht. „Trump war da eine Ausnahme.“

    Trump war zwar beim G-20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg, und Ende 2018 führte ihn ein Tankstopp auf die amerikanische Basis in Ramstein. Mit der Tradition eines bilateralen Besuchs in Deutschland in der ersten Amtszeit hatte er aber als erster Präsident seit mehr als 50 Jahren gebrochen.
  • 11/8/2020 4:06:17 AM   Klaus Bardenhagen
    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble erwartet von den Republikanern, dass sie Präsident Donald Trump nach der verlorenen Wahl klarmachen, dass er die Niederlage akzeptieren muss. Zwar gebe es grundsätzlich das Recht der juristischen Überprüfung, allerdings müsse man irgendwann seine Niederlage einsehen, sagt der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“.

    Alle hätten dies bisher akzeptiert. „Ich hoffe, dass es auch Donald Trump akzeptieren wird. Und wenn er das nicht tut, müssen genügend Republikaner da sein, die ihm sagen: ’Es isch, wie es isch, und jetzt isch over.’“ Besorgt blickt Schäuble auf die angespannte Stimmung in den Vereinigten Staaten und den Protest der Trump-Anhänger: „Es ist die Verantwortung der Politiker, mäßigend auf die eigenen Anhänger einzuwirken. Ich werfe Trump vor, dass er die Konflikte anheizt.
  • 11/8/2020 4:12:07 AM   Klaus Bardenhagen

    Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) mahnt: „Die Auszählung der Stimmen war nicht nur ein tagelanger Polit-Krimi, sondern er ist auch eine eindringliche Warnung. Eine Warnung auch an uns in Deutschland, wohin es führen kann, wenn eine Gesellschaft sich spalten lässt“, schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“.

    In den Vereinigten Staaten sei es nicht allein der Gegensatz zwischen Arm und Reich, der das Land spalte, sondern auch der immer stärker wachsende Gegensatz zwischen Großstadt-Bewohnern und Landbevölkerung. „Auch bei uns in Deutschland ist zu beobachten, dass die Gesellschaft auseinanderläuft. Dass sich manche wie Bürgerinnen oder Bürger zweiter Klasse fühlen. Andere wiederum glauben, dass ein gelungenes Leben nur mit Studium und toller Altbauwohnung möglich sei“ schrieb Scholz.



    Das Gemeinwesen funktioniere nur dann auf Dauer gut, wenn es alle in der Gesellschaft, „vom Kellner im Coffee-Shop über die Feuerwehrfrau und Theaterdirektorin bis zum Facharbeiter bei VW am Fließband“, als ihre gemeinsame Angelegenheit begriffen.

  • 11/8/2020 5:32:37 AM   Klaus Bardenhagen

    „Der Präsident wird die Ergebnisse einer freien und fairen Wahl akzeptieren“ - das ist die Nachricht eines Mitarbeiters des Weißen Hauses, der sich am Samstag der Agentur AP gegenüber anonym äußerte. Bisher hat sich Donald Trump geweigert, seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl gegen den Demokraten Joe Biden einzugestehen.

    Trump spricht von Wahlbetrug und besteht darauf, die Ergebnisse juristisch anzufechten. Sein Wahlkampfteam hat in einer Handvoll Staaten rechtliche Schritte in die Wege geleitet. Der Mitarbeiter des Weißen Hauses sagte aber auch, die Regierung folge allen gesetzlichen Vorgaben, eine Übertragung der Regierungsgeschäfte vorzubereiten.

  • 11/8/2020 6:47:19 AM   Tim Niendorf
    Auch Venezuelas selbsternannter Interimspräsident Juan Guaidó hat Joe Biden und Kamala Harris zum Wahlsieg gratuliert. "Gemeinsam werden wir daran arbeiten, die Wiederherstellung der Demokratie, der Freiheit und der Menschenrechte des venezolanischen Volkes sicherzustellen", schrieb er auf Twitter. Dem amtierenden Präsidenten Donald Trump und dem Vizepräsidenten Mike Pence dankte er für ihre Unterstützung im Kampf gegen die "Diktatur von Maduro".

    Venezuelas sozialistischer Machthaber Nicolás Maduro gratulierte Biden und Harris ebenfalls zum Wahlsieg. In der Generaldebatte der UN-Vollversammlung im September hatte er die Vereinigten Staaten noch als Gefahr für den Weltfrieden bezeichnet.
  • 11/8/2020 7:04:39 AM   Tim Niendorf
    Joe Biden hat die Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten gewonnen. Im Bundesstaat Delaware sagte er: „Lasst uns einander eine Chance geben.“
  • 11/8/2020 7:21:15 AM   Tim Niendorf
    Sie haben die Siegesrede von Joe Biden verpasst? Kein Problem: Wir haben ein Video von seinem Auftritt in Delaware hochgeladen:

  • 11/8/2020 8:07:01 AM   Tim Niendorf
    Joe Biden hat die Wahl gewonnen. Doch Amerikas amtierender Präsident Donald Trump hat mitten in einer Pandemie und Wirtschaftskrise Millionen Wählerstimmen hinzugewonnen. Er wird weiterkämpfen – und seine Bewegung bleiben, schreibt unser Korrespondent Majid Sattar:

    Trotz Niederlage: Der Trumpismus lebt weiter

    FAZ.NETJoe Biden hat die Wahl gewonnen. Doch Amerikas Noch-Präsident Trump hat mitten in einer Pandemie und Wirtschaftskrise Millionen Wählerstimmen hinzugewonnen. Er wird weiterkämpfen – und seine Bewegung bleiben.
  • 11/8/2020 8:31:32 AM   Annina Metz
    Basketball-Superstar LeBron James gratuliert Joe Biden mit einer Fotomontage zum Sieg. Die Szene unter dem Korb zeigt im Original ihn selbst, wie er einen Treffer von Andre Iguodala blockt. In der neuen Version lässt James diesen Spielzug mit den Präsidentschaftskandidaten noch einmal aufleben. Einen Kommentar dazu verfasst LeBron James nicht - die Situation ist eindeutig.

  • 11/8/2020 8:43:38 AM   Tim Niendorf
    Auf Fox News wird derweil über ein Comeback von Donald Trump im Jahr 2024 nachgedacht. Greg Gutfeld, Gastgeber der Late-Night-Show "The Greg Gutfeld Show" sagt: "Mir würde es gefallen." Fox News ist ein amerikanischer Nachrichtensender, der Trump nahe steht. Schon die "New York Times" berichtete über die Möglichkeit einer abermaligen Kandidatur.
  • 11/8/2020 8:56:33 AM   Tim Niendorf
    Am Sonntag trafen weitere Glückwünsche ein. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris nach deren Wahlsieg gratuliert. "Joe, wir haben seit fast 40 Jahren eine lange und herzliche persönliche Beziehung", schrieb Netanjahu am Sonntag auf Twitter. Er kenne Biden auch als "großen Freund Israels" und freue sich darauf, mit ihm und Harris zusammenzuarbeiten "um das besondere Bündnis zwischen den Vereinigten Staaten und Israel zu vertiefen".

    Auch Afghanistans Präsident Aschraf Ghani gratulierte Joe Biden und Kamala Harris zum Wahlsieg. Afghanistan freue sich auf die Fortführung und Vertiefung der vielschichtigen strategischen Partnerschaft, schrieb Ghani am Sonntagmorgen (Ortszeit) auf Twitter.
     
    Manche Länder halten sich noch zurück, wie etwa Mexiko und Brasilien, deren Präsidenten ein enges Verhältnis zu Donald Trump pflegen, worauf unser Korrespondent Tjerk Brühwiller hinweist:
  • 11/8/2020 10:48:39 AM   Tim Niendorf
    Joe Biden muss als künftiger Präsident der Vereinigten Staaten vielen Erwartungen gerecht werden. Interessant wird zu sehen sein, wie er mit dem linken Flügel der Demokraten umgeht. Vier Frauen sollte man sich merken:  Alexandria Ocasio-Cortez, Rashida Tlaib, Ayanna Pressley und Ilhan Omar. Sie nennen sich selbst „The Squad“. Mein Kollege Justus Bender erklärt, wer sie sind:

    Quartett von Abgeordneten: Wie linke Demokraten Biden unter Druck setzen wollen

    FAZ.NETVier Abgeordnete der Demokraten wollen ihre Partei nach links rücken und verlangen das auch von Joe Biden. Sie machen viel Lärm und bewegen wenig.
  • 11/8/2020 11:28:23 AM   Tim Niendorf
    Kamala Harris wird die erste Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten sein. Bisher hatten nur Männer das Amt inne. In ihrer Rede in Delaware gab sich Harris überzeugt, dass ihr andere Frauen folgen werden. An alle jungen Mädchen gerichtet sagte sie, die Vereinigten Staaten seien ein Land der Möglichkeiten. An alle Kinder adressierte sie folgende Botschaft: "Träumt mit Ehrgeiz, führt mit Überzeugung."
    
    
  • 11/8/2020 12:07:16 PM   Tim Niendorf
    Trumps Anwalt Rudy Giuliani hat unterdessen Hunderttausende Wahlstimmen in Frage gestellt. Beweise lieferte er nicht. Kurios war der Ort der Pressekonferenz – dem wohl eine Verwechslung voranging. Aber lesen Sie selbst:

    Gartenbedarf statt Luxushotel: Trump-Tweet sorgt für viel Spott

    FAZ.NETTrumps Anwalt Rudy Giuliani hat Hunderttausende Wahlstimmen in Frage gestellt. Beweise lieferte er nicht. Kurios war der Ort der Pressekonferenz – dem wohl eine Verwechslung voranging.
  • 11/8/2020 12:16:21 PM   Tim Niendorf
    Trumps Versuche, sich zum Wahlsieger auszurufen, verhallen weitgehend ungehört. Die amerikanische Demokratie hat unter Trump weniger gelitten als gemeinhin angenommen, kommentiert Nikolas Busse, verantwortlicher Redakteur für Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

    Nach dem Wahlsieg von Biden: Amerikas Demokratie funktioniert

    FAZ.NETTrumps Versuche, sich zum Wahlsieger auszurufen, verhallen weitgehend ungehört. Die amerikanische Demokratie hat unter ihm weniger gelitten als gemeinhin angenommen.
  • 11/8/2020 12:23:14 PM   Tim Niendorf
    Jetzt hat auch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán Joe Biden zum Erfolg bei der Präsidentenwahl gratuliert. Dies bestätigte ein Sprecher Orbáns am Sonntag der staatlichen Nachrichtenagentur MTI. Orbán habe Biden einen Brief geschickt, in dem er ihm zum erfolgreichen Wahlkampf gratuliert habe, sagte der Sprecher. „Zur Bewältigung Ihrer außerordentlich verantwortungsvollen Aufgaben wünsche ich Ihnen gute Gesundheit und fortwährende Erfolge“, zitierte der Sprecher aus dem Brief.
    Orbán, dem Kritiker einen autoritären Regierungsstil vorwerfen, hatte sich in der Vergangenheit mehrfach zum nunmehr abgewählten Präsidenten Donald Trump bekannt. In einem Rundfunk-Interview am Freitag hatte er sich noch die – bislang durch nichts bewiesenen – Anschuldigungen Trumps zu eigen gemacht, wonach das Ergebnis der Wahl auf massivem Wahlbetrug beruhen würde. „Würde so etwas bei uns passieren, würden Himmel und Erde einstürzen“, hatte Orbán gesagt.
  • 11/8/2020 1:19:42 PM   Lorenz Hemicker
    Ein amerikanischer Präsident Joe Biden bietet große Chancen: für die Zukunft der Demokratie, das Ziel einer gerechteren Welt und ein starkes Europa. Deutschland muss alles dafür tun, schreibt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der F.A.Z.
  • 11/8/2020 1:22:22 PM   Lorenz Hemicker
    Der Präsident der Konferenz der Europäischen Rabbiner (CER), Pinchas Goldschmidt, hat angesichts des Wahlsiegs von Joe Biden die Hoffnung bekundet, dass die jüdische Gemeinde in den Vereinigten Staaten ihre tiefe politische Spaltung überwindet. Zugleich dankte der Oberrabbiner von Moskau Präsident Donald Trump für seinen „unermüdlichen Einsatz für Israel“. „Trump war der erste amtierende US-Präsident, der die Klagemauer und die Überreste des Jerusalemer Tempels besuchte. Und er war derjenige, der mit den 'Abrahamischen Verträgen' die Verbesserung der Beziehungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn vorangetrieben hat“, heißt es in einer am Sonntag in München verbreiteten Erklärung des CER-Präsidenten.
    „Wir hoffen sehr, dass die USA Israel auch weiterhin unterstützen und auf einen vollständigen Frieden im Nahen Osten hinarbeiten werden“, so Goldschmidt weiter. Dem künftigen US-Präsidenten Biden wünschte er Gottes Segen und Weisheit, um die Vereinigten Staaten durch die Corona-Pandemie zu navigieren und den Menschen Erleichterung, Wohlstand und Frieden zu bringen. „Genauso freuen wir uns auch darauf, eine klare Stimme aus Washington zu hören, die sich für Menschenrechte, Religionsfreiheit und gegen Extremismus, Rassismus und Antisemitismus einsetzt“.
     
  • 11/8/2020 1:44:30 PM   Lorenz Hemicker
    Amerikas gewählter Präsident Joe Biden ist offenbar gewillt, bereits am Tage seiner Amtseinführung sein Land mit Hilfe einer Reihe von Präsidentenverfügungen neu auszurichten. Wie die "New York Times" berichtet, will Biden nach seiner Vereidigung am 20. Januar kommenden Jahres den Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Pariser Klimaschutzabkommen rückgängig machen, der Weltgesundheitsorganisation wieder beitreten und eine Reihe befreundeter Staats- und Regierungschefs anrufen, um verlorengegangenes Vertrauen wiederherzustellen. Innenpolitisch will der dann 78 Jahre alte neue Präsident, ebenfalls noch am ersten Tag, mit Blick auf die Corona-Pandemie einen "Befehlshaber über die nationalen Versorgungsketten" ernennen und einen Pandemie-Ausschuss einrichten. Ferner sollen Trumps Reiseverbote für viele Staaten mit überwiegend muslimischer Bevölkerung aufgehoben, wieder mehr Kriegsflüchtlinge aufgenommen und Maßnahmen gegen Obdachlosigkeit ergriffen werden.
    Gewählter Präsident: Joe Biden steht nach seiner Ansprache am Samstag mit geballter Faust auf der Bühne in Wilmington (Foto: dpa).

  • 11/8/2020 2:13:29 PM   Lorenz Hemicker
    Donald Trump äußerte sich vor wenigen Minuten erstmals seit der Siegesrede von Joe Biden – auf Twitter. Der Präsident erneuerte seine Vorwürfe, indem Aussagen konservativer Unterstützer postete, darunter ein mehrere Tweets langes Zitat des amerikanischen Anwalts und Rechtswissenschaftler Jonathan Turley. Der sieht auch Anlass dazu, sich die Stimmen noch einmal genau anzuschauen. Es gebe eine Reihe eidesstattlicher Erklärungen, dass es zu Wahlbetrug gekommen sei. Und es gebe Hinweise auf Probleme bei der Authentifizierung der Briefwahlstimmen, die das Ergebnis der gesamten Wahl betreffen könnten. Twitter versah die Tweets mit einem Warnhinweis. Internationale Beobachter, Wahlbeobachter- und Helfer beider Parteien sowie die Leitmedien des Landes haben keine fundierten Hinweise auf größere Unstimmigkeiten bei der Auszählung gefunden.
  • 11/8/2020 3:44:21 PM   Lorenz Hemicker
    Trotz des Wahlsiegs des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten gibt sich die Regierung im Nachbarland Mexiko zurückhaltend. Der linksgerichtete Präsident Mexikos, Andrés Manuel López Obrador, verzichtete zunächst auf Glückwünsche für Biden. „Wir wollen nicht unvorsichtig sein, wir wollen nicht leichtfertig handeln“, sagte Obrador am Samstag (Ortszeit) vor Journalisten. Er wolle erst abwarten, bis die rechtlichen Fragen der Wahl
    geklärt seien.
  • 11/8/2020 4:55:55 PM   Lorenz Hemicker
    In mindestens einem halben Dutzend Bundesstaaten sucht das Team von Donald Trump, gegen angebliche Unregelmäßigkeiten vorzugehen. Sechs Antworten zu den Erfolgsaussichten.

  • 11/8/2020 5:32:33 PM   Lorenz Hemicker
    Ein Mitglied des republikanischen Führungsteam im Senat hat sich skeptisch gezeigt, dass sich das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen noch einmal ändern werde. Es sei "unwahrscheinlich" angesichts der Tatsache, dass immer mehr Wähler gezählt und überprüft würden, sagte Roy Blunt am Sonntagmorgen (Ortszeit) dem Fernsehsender ABC News. Der republikanische Senator ist mit der Planung der Inaugurationsfeiern am 20. Januar betraut.  Dennoch, so Blunt weiter, sei es zu früh, Joe Biden zum Sieger zu erklären. Alle rechtlichen Einwände gegen die Wahlergebnisse müssten gehört werden. "Es ist an der Zeit für die Anwälte des Präsidenten, die Fakten zu präsentieren. Und dann ist es an der Zeit, dass die Fakten für sich selbst sprechen."

  • 11/8/2020 6:16:39 PM   Lorenz Hemicker
    Amerikas früherer Präsident George W. Bush hat sich den Glückwünschen an Joe Biden angeschlossen. "Obwohl wir politische Differenzen haben weiß ich, dass Joe Biden ein guter Mensch ist. Er hat die Gelegenheit gewonnen, unser Land zu führen und zu einen", teilte Bush in einer Erklärung am Sonntag mit. Bush ist der ranghöchste Republikaner, der den Sieg von Trumps Herausforderer anerkannt hat. Zugleich haben damit nun alle noch lebenden, früheren amerikanischen Präsidenten Joe Biden gratuliert. Zuvor hatten sich Jimmy Carter, Bill Clinton und Barack Obama an Biden gewandt. Präsident Trump sprach Bush, der von 2001 bis 2009 im Oval Office saß, seine Anerkennung aus. Für den Amtsinhaber hatten bei der Wahl über 70 Millionen Amerikaner gestimmt - so viel wie für keinen Republikaner vor ihm. Das, so Bush, sei eine "außergewöhnliche Errungenschaft." Ihre Stimmen würden durch gewählte Republikaner auf allen Ebenen weiter Gehör finden. Trump habe das Recht, Neuauszählungen zu
     beantragen und Klagen einzureichen.
    George W. Bush Ende August in Kennebunkport (Foto: AP)

  • 11/8/2020 6:36:58 PM   Lorenz Hemicker
    Joe Biden ist gewählter Präsident der Vereinigten Staaten. Donald Trump will die Niederlage nicht eingestehen.

  • 11/8/2020 7:00:11 PM   Frederic Zauels
    Während Joe Biden gerade mal etwas mehr als einen Tag als neuer Präsident der Vereinigten Staaten feststeht, hat Alexandria Ocasio-Cortez, die dem progressiven Flügel der Demokraten angehört, der „New York Times“ ein vielbeachtetes Interview gegeben. Darin stellte sie klar, dass sie vom 46. Präsidenten Amerikas einen Platz für einen linken Kandidaten in der Regierung erwarte. Gleichzeitig offenbarte sie, dass es innerhalb der Partei einen großen Streit um die Ausrichtung in der Zukunft gehe. „Die letzten zwei Jahre waren ziemlich feindselig gegenüber allem, was auch nur nach Fortschritt roch“, sagte sie. Es komme nun auf die Übergangszeit an, und ob Biden an die Einwandererfamilien ein Zeichen sende.
    Den Vorwurf von Parteikollegen, die linken Kandidaten hätten beim Rennen um Senatsplätze schwach abgeschnitten, konterte sie. Jeder Demokrat, der einen umfassenden Gesundheitsschutz für alle Amerikaner gefordert habe, hätte seine Wahl auch gewonnen. Sie habe außerdem in Swing-Distrikten den Kandidaten ihre Unterstützung angeboten. Die meisten hätten diese aber abgelehnt – und verloren. Die, die sie annahmen, seien hingegen gewählt worden, so die 31 Jahre alte Ocasio-Cortez.

  • 11/8/2020 7:04:43 PM   Lorenz Hemicker
    Bidens Angebot heißt Versöhnung, aber er hat es kaum selbst in der Hand. Denn schon bei den eigenen Wählern ist das nicht populär. Ein Kommentar von Andreas Ross.

  • 11/8/2020 7:05:56 PM   Guido Franke
    Jetzt in der Multimedia-Ausgabe der F.A.Z.: Wie Joe Bidens Wahlkampf-Kalkül aufging, welchen Beitrag Europa im Verhältnis zu Amerika leisten muss und warum das junge Team des BVB schneller reift als gedacht.
  • 11/8/2020 8:10:07 PM   Lorenz Hemicker
    Während Donald Trump auf Twitter weiter mit wilden Anschuldigungen um sich schlägt, verdichten sich die Zeichen, dass der Präsident es dennoch nicht auf einen offenen Machtkampf mit seinem gewählten Nachfolger ankommen lässt. Fox News zufolge soll Trump seine Niederlage einräumen wollen, so seine juristischen Anfechtungsversuche scheitern. Das berichtete der frühere Lieblingssender des Amtsinhabers am Wochenende unter Berufung auf zwei namentlich nicht genannte Quellen.
     
    CNN berichtete am Sonntagmittag (Ortszeit), dass auch First Lady Melania ihrem Mann inzwischen nahegelegt habe, seine Niederlage zu akzeptieren. Trumps Berater Jason Miller wies den Bericht allerdings auf Twitter als „Fake News“ zurück. Auch Schwiegersohn Jared Kushner soll mit seinem Schwiegervater über das Thema geredet haben. Dem Nachrichtenportal „Axios“ zufolge riet er ihm, den Rechtsweg weiter zu verfolgen. Kushner und seine Ehefrau Ivanka Trump sind offiziell Berater des Präsidenten. Der „New York Times“ zufolge fand bereits am Freitag im Oval Office ein großes Treffen mit Donald Trump über das weitere Vorgehen statt. Mehrere Berater sollen demnach ziemlich offen eingestanden haben, dass sie die Erfolgsaussichten des Präsidenten, im Amt zu bleiben, als „nicht hoch“ einschätzen. Am Samstag soll ein weiteres Gespräch zwischen Kushner und Wahlkampfstrategen stattgefunden haben.
     
    Einflussreiche Konservative stärken Trump unterdessen den Rücken. „Präsident Trump sollte sich nicht geschlagen geben“, sagte Senator Lindsey Graham am Sonntag im Interview mit Fox News. „Dies ist eine umstrittene Wahl. Die Medien entscheiden nicht, wer Präsident wird. Wenn sie dies tun würden, gäbe es niemals einen republikanischen Präsidenten“, sagte Graham weiter. Trump müsse vor Gericht ziehen. Auch der Mehrheitsführer im Senat, Senator Mitch McConnell, erkennt Bidens Sieg weiterhin nicht an, allerdings ohne sich dabei hinter Trumps haltlose Vorwürfe des Wahlbetrugs zu stellen. Das Gros der führenden Republikaner schweigt.
    Im Weiße Haus brennt noch Licht: in Blick auf die Fassade der Exekutivresidenz des amerikanischen Präsidenten (Foto: dpa)

  • 11/8/2020 9:45:59 PM   Patrick Schlereth
    Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi glaubt, dass Trump die Wahl unter anderem verloren hat, weil er zu aggressiv und zu arrogant war. „Ich denke, dass er bei diesen Wahlen auch wegen seiner Haltung gelitten hat, die oft zu aggressiv und oft zu arrogant war“, sagte Berlusconi am Sonntag dem italienischen TV-Sender Rai. Über Wahlsieger Joe Biden sagte der 84-Jährige, dass dieser mit seiner Absicht, ein Präsident für alle Amerikaner zu sein, „gut für uns alle“ sein könnte.
  • 11/8/2020 9:53:25 PM   Frederic Zauels
    Es gibt weitere Reaktionen deutscher Politiker zum Ausgang der Wahl in Amerika. Außenminister Heiko Maas (SPD) setzt darauf, dass Personen im Umfeld von Donald Trump diesem klar machen, dass er die Präsidentschaftswahl verloren hat. Man sei von Trump einiges gewohnt, weshalb man die derzeitige Lage eher als „Kontinuität“ bezeichnen könne, sagt Maas in der ARD. „Es wird an dem Wahlergebnis nichts mehr ändern. Joe Biden wird der nächste Präsident der Vereinigten Staaten sein“, betonte er.
     
    Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der sich auch um den CDU-Vorsitz bewirbt, sieht den Wahlsieg von Biden als Zeichen, dass der Siegeszug von Populisten weltweit gebrochen werden kann. „Er hat auch bewiesen, man kann auch mit der Mitte Wahlen gewinnen“, sagt der CDU-Politiker ebenfalls in der ARD. Biden habe gezeigt, dass man einem aggressiven Stil und einem „Kampf gegen das Establishment“ einen sachlich ruhigen Wahlkampf entgegenstellen könne.
  • 11/9/2020 1:06:50 AM   Klaus Bardenhagen
    Chinesische Staatsmedien regieren optimistisch auf den Sieg des Demokraten Joe Biden. "Es liegt im gemeinsamen Interesse der Menschen aus beiden Ländern und der internationalen Gemeinschaft, dass die Beziehung zwischen China und den Vereinigten Staaten verbessert und verlässlich wird", schreibt die staatlich geförderte Zeitung "Global Times" zum Wahlsieg Bidens.

    Die Wiederbelebung der Handelsgespräche sei entscheidend, um das Verständnis und das Vertrauen in die Beziehung zwischen China und den Vereinigten Staaten wiederherzustellen, berichtet "China Daily", die offizielle englischsprachige Zeitung der Kommunistische Partei.

  • 11/9/2020 1:09:45 AM   Klaus Bardenhagen
    Bundesaußenminister Heiko Maas sieht keine Chance mehr für Donald Trump, seine Abwahl noch auf dem Rechtsweg zu verhindern. „Das was jetzt kommt, ist ein unangenehmes Nachspiel. Das wird an dem Ergebnis, an dem Wahlergebnis, nichts mehr ändern“, sagte Maas am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“.

    „Joe Biden wird der nächste Präsident der Vereinigten Staaten und wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit mit ihm.“
  • 11/9/2020 2:03:27 AM   Klaus Bardenhagen
    Der japanische Premierminister Yoshihide Suga erklärt, er wolle mit Joe Biden zusammenarbeiten, um das Bündnis zwischen Japan und den Vereinigten Staaten zu stärken und Frieden und Wohlstand in der indopazifischen Region zu sichern.
  • 11/9/2020 3:06:39 AM   Klaus Bardenhagen
    Joe Biden will das unter Donald Trump aufgesetzte Impfstoffprogramm "Operation Warp Speed" fortführen. "Wie wir bereits im September gesagt haben, haben die medizinischen Berater Briefings von Unternehmen erhalten, die an der Herstellung von  Impfstoffen arbeiten", sagt Bidens Sprecher Andrew Bates. Biden setze sich dafür ein, so schnell wie möglich zur Entwicklung eines sicheren und wirksamen Coronavirus-Impfstoffs beizutragen. Daher habe er sich bereits vor der Wahl mit den führenden Arzeimittelherstellern getroffen.

    Die Arbeit müsse damit beginnen, die Coronavirus-Pandemie unter Kontrolle zu bringen, sagt Biden weiter. Am Montag werde er dazu eine Gruppe von Wissenschaftlern und Experten zusammenstellen.
  • 11/9/2020 4:19:47 AM   Klaus Bardenhagen
    Amerikas neue Regierungsmannschaft soll so ähnlich aussehen wie die Gesellschaft. Wer kann sich Chancen ausrechnen?
     

    Frauen und People of Color: Wen Biden in sein „vielfältigstes Kabinett aller Zeiten“ holen könnte

    FAZ.NETSeine Regierungsmannschaft soll Amerikas Gesellschaft möglichst ähnlich sehen. Nun hat Joe Biden die Qual der Wahl bei der Besetzung von Schlüsselpositionen. Auch alte Weggefährten haben Chancen.

     
  • 11/9/2020 6:58:05 AM   Sebastian Reuter

    Bidens Wahlsieg: Die Chance ergreifen

    Joe Biden wird die präsidentgewordene Abrissbirne im Weißen Haus in gut zwei Monaten ablösen. Für den Neuanfang im transatlantischen Verhältnis muss Europa seinen Beitrag leisten, kommentiert Klaus-Dieter Frankenberger.
  • 11/9/2020 7:50:49 AM   Sebastian Reuter
    Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hofft nach dem Erfolg von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl auf "geordnete Bahnen" in der internationalen Handelspolitik. Es könne nicht im Interesse Europas sein, dass es zwischen den Vereinigten Staaten und China zu einem Handelskonflikt komme, sagte Altmaier am Montag im Deutschlandfunk. Die internationale Handelspolitik müsse in geordnete Bahnen kommen, davon hingen auch deutsche Arbeitsplätze ab. Er gehe davon aus, dass es unter dem künftigen Präsidenten Biden eine Rückkehr zu einem stärker multilateralen Ansatz und weniger einseitige Entscheidungen geben werde, sagte Altmaier weiter. Das Verhältnis zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten habe in der Vergangenheit gelitten - etwa durch Strafzölle, betonte der CDU-Politiker.

    Er sieht nun "die Chance, dass es zu keinen weiteren Verschärfungen mehr bei den Zöllen kommt". Nötig sei ein Industrie-Zollabkommen zwischen der EU und den USA. Ein entsprechendes Angebot liege auf dem Tisch. Die wichtigste Perspektive sei jedoch, dass Biden angekündigt hat, dem Pariser Klimaabkommen wieder beizutreten. "Das bedeutet, wir haben jetzt wieder eine Chance, dass wir im Klimaschutz gemeinsam vorangehen", sagte der Wirtschaftsminister.
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