Wahl in Amerika

Wahl in Amerika

  • 11/9/2020 9:40:47 AM   Anna-Lena Ripperger

    Mögliche Verzögerung für den Machtwechsel im Weißen Haus: Die Leitung der für die amerikanischen Regierungsgebäude zuständigen Behörde soll sich einem Medienbericht zufolge weigern, einen Brief zu unterschreiben, mit dem das Biden-Übergangsteam Zugang zu amerikanischen Behörden erhalten und formal diese Woche die Arbeit aufnehmen kann. Dies sei ein weiteres Zeichen dafür, das Amtsinhaber Donald Trump den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden nicht anerkenne und die Übergabe der Macht stören könnte, schreibt die „Washington Post“.

    Ein solcher Brief der Behörde General Services Administration (GSA) kommt der Zeitung zufolge einer formalen Erklärung der amerikanischen Regierung über den Sieger der Präsidentenwahl gleich. Trump versucht, die Wahl mit rechtlichen Mitteln wie Klage doch noch zu gewinnen.

  • 11/9/2020 9:47:08 AM   Anna-Lena Ripperger
    Liebe Leserinnen, liebe Leser,
    in wenigen Minuten will Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Erklärung zum Ausgang der Wahl in Amerika abgeben. Am Wochenende hat sie dem Wahlsieger Joe Biden bereits gratuliert und eine enge Zusammenarbeit angeboten. Zur Reaktion von Amtsinhaber Donald Trump auf seine Niederlage äußerte sich Merkel bislang nicht. Trump hat das Wahlergebnis bisher nicht anerkannt und will es vor Gericht anfechten.
    Verfolgen Sie die Erklärung der Kanzlerin hier im Livestream:
  • 11/9/2020 9:56:54 AM   Anna-Lena Ripperger
    Die Kanzlerin erinnert mit Verweis auf den heutigen Jahrestag an "das Schlimmste und das Beste" in der deutschen Geschichte, die Reichspogromnacht am 9. November 1938 und den Mauerfall am 9. November 1989, an die Bedeutung Amerikas für die Wiedervereinigung Deutschlands. "Dafür werde ich immer dankbar sein", sagte sie. Sie betonte den Wert der transatlantischen Partnerschaft "für Deutschland, Europa und die ganze Welt".
  • 11/9/2020 10:01:45 AM   Anna-Lena Ripperger
    Angela Merkel erneuert ihre Glückwünsche an den Wahlsieger Joe Biden. Sie erinnere sich gerne an intensive Gespräche mit ihm. Die Kanzlerin beglückwünschte auch Bidens gewählte Vizepräsidentin, Kamala Harris.
    "Als erste Frau in diesem Amt und als Kind zweier Einwanderer ist sie für viele Menschen eine Inspiration."
    "Ich freue mich darauf, sie kennenzulernen", fügte Merkel hinzu.
  • 11/9/2020 10:08:13 AM   Anna-Lena Ripperger
    Joe Biden bringe Erfahrung in der Innen- und Außenpolitik mit in sein neues Amt, so die Kanzlerin. Er kenne Europa und Deutschland gut. Merkel hob die besondere Freundschaft zwischen Deutschland, Europa und den Vereinigten Staaten hervor: "Das ist ein gemeinsamer Schatz", sagt Merkel. "Wir sollten immer weiter an ihr arbeiten."
  • 11/9/2020 10:45:22 AM   Anna-Lena Ripperger
    In ihrer Erklärung bietet die Kanzlerin den Vereinigten Staaten ein größeres deutsches Engagement in Sicherheitsfragen an: "Wir Deutsche und wir Europäer wissen, dass wir in dieser Partnerschaft im 21. Jahrhundert mehr eigene Verantwortung übernehmen müssen." Amerika bleibe der wichtigste Verbündete und erwarte zurecht "stärkere eigene Anstrengungen, um für unsere Sicherheit zu sorgen und für unsere Überzeugungen in der Welt einzutreten."
  • 11/9/2020 11:18:47 AM   Anna-Lena Ripperger
    CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak äußerte sich am Montag nach einer Präsidiumssitzung seiner Partei zum Ausgang der Wahl in Amerika. Er wünschte dem Wahlsieger Joe Biden "Glück und Gottes Segen" und formulierte die Erwartung, dass es nun zu einem "Wiedererstarken des transatlantischen Bündnisses" komme. Die CDU erwarte sich "neues Vertrauen" und einen "Impuls für Freihandel und Multilateralismus". Man nehme aber auch zur Kenntnis, dass die Wahlen in der amerikanischen Gesellschaft "manche neuen Gräben" geschaffen hätten.
  • 11/9/2020 11:39:24 AM   Tim Niendorf
    Noch wollen nicht alle Länder den Wahlsieg von Joe Biden anerkennen. China etwa hält sich bisher zurück. Man sehe, dass Biden sich zum Wahlsieger erklärt habe, sagt ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums in Peking. "Wir verstehen, dass das Ergebnis der amerikanischen Präsidentenwahl entsprechend der amerikanischen Gesetze und Prozeduren bestimmt wird." 2016 hatte Chinas Präsident Xi Jinping dem damaligen Wahlsieger Donald Trump bereits einen Tag nach der Wahl gratuliert.
     
    Auch Russland will noch nicht gratulieren. Ein Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin teilte mit, dass man sich erst äußern werde, wenn ein offizielles Endergebnis vorliege.
  • 11/9/2020 12:15:58 PM   Tim Niendorf
    Nicht nur Russland und China halten sich noch zurück. Auch die EU-Kommission bleibt vorsichtig. Sie will sich zur künftigen Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten erst nach dem Amtsantritt des gewählten Präsidenten Joe Biden äußern. "Ich denke, wir sollten Schritt für Schritt vorgehen", sagte ein Kommissionssprecher. Es gebe einen Prozess in den Vereinigten Staaten, der eine Weile andauern werde. "Es ist noch sehr, sehr früh, und daher wartet die EU im Moment darauf, dass der neue gewählte Präsident sein Amt antritt, bevor sie kommentiert, was dies für unsere Beziehung bedeuten wird."

  • 11/9/2020 12:42:18 PM   Tim Niendorf
    In Washington ist der Morgen angebrochen – und Amerikas Präsident Donald Trump zeigt sich auf Twitter zum ersten Mal seit vielen Tagen wieder erfreut: über die Entwicklung am Aktienmarkt und einen möglichen Impfstoff gegen das Coronavirus, über den wir berichten. Ohne die Pandemie und Trumps Umgang mit ihr, hätte er vermutlich deutlich bessere Chancen gehabt, die Präsidentenwahl zu gewinnen.
     
  • 11/9/2020 1:01:03 PM   Tim Niendorf
    Der gewählte amerikanische Präsident Joe Biden hat am Montag seinen Expertenrat zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorgestellt. „Ich werde mich von der Wissenschaft und von Experten informieren lassen“, teilte Biden in einer Pressemitteilung mit. Der Expertenrat solle dabei unterstützen, die Anti-Corona-Maßnahmen der neuen Regierung zu gestalten.
     
    Der neue Expertenrat soll eine Dreierspitze aus Vivek Murthy, David Kessler und Marcella Nunez-Smith bekommen. Murthy war von 2014 bis 2017 oberster Gesundheitsbeamter der Regierung, Kessler leitete früher die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA und Nunez-Smith ist Professorin an der Yale University, wo sie unter anderem zur Gesundheitsförderung von marginalisierten Bevölkerungsgruppen forscht. Zehn weitere Mitglieder gehören dem Gremium an, viele arbeiteten bereits für frühere Regierungen.
     
    Im Wahlkampf hatte Biden immer wieder versprochen, er werde den Empfehlungen der Wissenschaft folgen, um die Pandemie zu bekämpfen. Zuletzt meldeten die Behörden im Schnitt rund 100.000 Neuinfektionen je Tag.

  • 11/9/2020 2:34:52 PM   Tim Niendorf
    Nach dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump zeigt sich auch Joe Biden über die Fortschritte bei der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs der Unternehmen Biontech und Pfizer erfreut. Er sagte aber auch, dass ein Sieg gegen das Virus noch weit entfernt sei. Es würden noch Monate vergehen, bis in den Vereinigten Staaten in großem Stil geimpft werden könne. In dem Land sterben derzeit jeden Tag mehr als 1000 Menschen an den Folgen einer Infektion.
  • 11/9/2020 2:50:15 PM   Tim Niendorf
    Der amerikanische Präsident Donald Trump will seine Wahlniederlage immer noch nicht eingestehen. Es seien sogar Stimmen von Toten gezählt worden, behaupten er und seine Loyalisten. Sind also Zombie-Demokraten am Ergebnis schuld? Andreas Ross über eine ungewöhnliche Spurensuche der Republikaner:

  • 11/9/2020 3:23:23 PM   Tim Niendorf
    Im ländlichen Pennsylvania glauben die treuesten Anhänger von Donald Trump nicht, dass es während der Stimmenauszählung mit rechten Dingen zugegangen ist. Und wie denken sie, kann das Land die Spaltung der Gesellschaft überwinden? Ein paar Stimmen:
  • 11/9/2020 3:58:29 PM   Tim Niendorf
    Bisher haben nur die Medien in den Vereinigten Staaten Joe Biden zum Wahlsieger erklärt. Das ist nicht ungewöhnlich. Denn einen Bundeswahlleiter gibt es in dem Land nicht. Donald Trump will seine Niederlage nicht anerkennen. Was folgt daraus – und wie geht es jetzt weiter? Andreas Ross gibt einen Überblick:
     

  • 11/9/2020 4:12:00 PM   Oliver Georgi

    Im Unterschied zu anderen Staats- und Regierungschefs hat Russlands Präsident Wladimir Putin Joe Biden noch nicht zum Wahlsieg gratuliert. Das hat er auch vorerst nicht vor, denn am Montag sagte Putins Sprecher, Dmitrij Peskow, zur amerikanischen Wahl: „Wir halten es für korrekt, den offiziellen Abschluss der geschehenen Abstimmung abzuwarten.“ Auf Nachfrage, warum Putin vor vier Jahren Donald Trump rasch zum Sieg gratulierte, verwies Peskow auf „bestimmte juristische Prozeduren, die der amtierende Präsident angekündigt hat“. Gemeint waren Klagen Trumps gegen die Ergebnisse in mehreren Bundesstaaten. Solche Anfechtungen, so Peskow, habe es 2016 nicht gegeben.

    Das stimmt, doch zeigt Putin Formalismus nur, wenn es opportun ist; Verbündeten wie dem belarussischen Diktator Aleksandr Lukaschenka gratuliert er ohne Rücksicht auf Endergebnisse und Fälschungen. Das Zögern passt zur Berichterstattung des russischen Staatsfernsehens, das die vom Trump-Lager belegfrei behaupteten Unregelmäßigkeiten bei der Wahl verbreitet. Zum Beispiel suggerierten die „Nachrichten der Woche“ am Sonntagabend, dass bei den Briefwahlstimmen in Schlüsselstaaten zugunsten Bidens gefälscht worden sei. Die Diskreditierung demokratischer Wahlen in westlichen Staaten ist eine Kernaufgabe von Putins Macht- und Medienapparat: Es soll der Eindruck entstehen, manipuliert werde überall, mit dem Subtext: nicht nur in Russland.

    Auch im Präsidentenwahlkampf 2016 hatte man die Botschaft verbreitet, das „russophobe“ amerikanische „Establishment“ werde den Sieg des „großen Freundes Russlands“ verhindern; das Fälschungsgeraune endete erst mit Trumps Überraschungssieg. Zwar erfüllten sich unter ihm nicht alle russischen Träume; die Einmischung in die Präsidentenwahlen 2016 trug Moskau gar die bisher schwersten Sanktionen ein. Doch besser als Biden fand man Trump allemal, zumal Letzterer die in Moskau als „Hegemonie“ beklagte amerikanische Rolle in der Welt und die Nato in Frage stellte. Der Kreml verzieh Biden auch nicht, dass er bei einem Moskau-Besuch Putins Rückkehr ins Präsidentenamt 2012 kritisierte, ihn 2016 als „Diktator“ bezeichnete und 2018 in einem Artikel beschrieb, wie man „dem Kreml entgegentreten“ und „die Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen“ könne. (frs.)


  • 11/9/2020 5:03:10 PM   Tim Niendorf
    Joe Biden wendet sich in diesen Minuten an die Bevölkerung der Vereinigten Staaten. Solange der Impfstoff noch nicht verteilt sei, sagt er, gebe es nur ein wirksames Mittel: "Tragen Sie eine Maske. Tun Sie es für sich. Tun Sie es für Ihre Nachbarn" Es werde wieder der Tag kommen, an dem man Geburtstage gemeinsam feiern könne und die Wirtschaft wieder in Schwung komme.
    Bis dahin brauche es aber Geduld: „Uns steht immer noch ein sehr dunkler Winter bevor“, sagt er in seinem Heimatort Wilmington im Bundesstaat Delaware. Er kündigt an, im Kampf gegen die Pandemie keine Mühe zu scheuen, sobald er am 20. Januar vereidigt werde.

  • 11/9/2020 5:41:17 PM   Tim Niendorf
    Liebe Leser,
     
    es war uns eine Freude, mit Ihnen auf die Ergebnisse der Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten zu warten und Sie auf dem Laufenden zu halten. An dieser Stelle ist nun Schluss – wir beenden den Live-Blog, danken für Ihre Geduld und hoffen, es hat Ihnen gefallen.
     
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