Wahl in Hamburg

Wahl in Hamburg

  • 2/23/2020 2:27:41 PM   Cai Philippsen
    Liebe Leserinnen und Leser,
    heute wählt Hamburg eine neue Bürgerschaft. Seit 2015 regieren SPD und Grüne in Hamburg in einer Koalition – Erster Bürgermeister ist Peter Tschentscher von der SPD. Letzte Umfragen deuten daraufhin, dass beide Parteien ihre Regierung weiterführen können. Die CDU steht vor einer weiteren Niederlage in der Hansestadt. Eine spannende Frage wird sein, ob FDP und AfD an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, und wie sich die Morde von Hanau und das Debakel in Thüringen auf das Ergebnis auswirken. Verfolgen Sie den Wahlabend im Liveblog!
  • 2/23/2020 2:29:03 PM   Cai Philippsen
    Bei der Bürgerschaftswahl zeichnet sich eine größere Beteiligung ab als bei der Wahl vor fünf Jahren. Bis 14.00 Uhr gaben 46,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen ab, wie das Landeswahlamt mitteilte. Bei der Bürgerschaftswahl 2015 hatten bis zu diesem Zeitpunkt 38,5 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt. 2015 war die Wahlbeteiligung insgesamt auf das historische Tief von 56,5 Prozent gefallen. Landeswahlleiter Oliver Rudolf hatte sich zuversichtlich geäußert, dass die Beteiligung diesmal wieder auf über 60 Prozent steigt.
  • 2/23/2020 2:29:35 PM   Cai Philippsen

    Rot-Grün oder Grün-Rot?: Das erwartet Sie heute zur Bürgerschaftswahl in Hamburg

    Die bisherigen Koalitionspartner SPD und Grüne kämpfen um die Macht im Rathaus und die FDP muss nach dem Eklat in Thüringen um den Wiedereinzug in die Bürgerschaft bangen. Wir halten Sie auf dem Laufenden. Unser Programm im Überblick.
  • 2/23/2020 2:29:54 PM   Cai Philippsen

    Umfragen und Prognosen: Alle Zahlen zur Bürgerschaftswahl in Hamburg

    Etwa 1,3 Millionen Wahlberechtigte sind am Sonntag in Hamburg zur Wahl aufgerufen. Lange sah es so aus, als könnten die Grünen das Rathaus erobern. Doch zuletzt lag die SPD in den Umfragen wieder mit deutlichem Abstand an der Spitze.
  • 2/23/2020 3:10:49 PM   Julia Anton
    Die letzte Umfrage wurde am Donnerstag veröffentlicht: Demnach liegt die SPD mit 39 Prozent klar vorne, die Grünen wären mit 24 Prozent zweitstärkste Kraft. Knapp wird es für AfD und FDP.
  • 2/23/2020 3:14:41 PM   Julia Anton
    Gefragt wurde dabei auch, wen man lieber als Regierungschef oder Regierungschefin in Hamburg hätte: Amtsinhaber Peter Tschentscher (SPD) oder dessen Herausforderin Katharina Fegebank (Grüne). Mit 57 Prozent sprach sich mehr als die Hälfte für Tschentscher aus, Fegebank kam auf 27 Prozent. 5 Prozent der Befragten antworteten mit "weder noch", 11 Prozent mit "weiß nicht".
  • 2/23/2020 3:32:31 PM   Stefanie Michels
    Die Wahlbeteiligung lag um 16 Uhr bereits bei 57 Prozent und ist damit jetzt schon – zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale – höher als 2015:
  • 2/23/2020 3:35:55 PM   Julia Anton
    Embedded PolopolyImage
    (Foto: dpa)
    Emotional wurde es am Vormittag bereits bei der CDU, als Spitzenkandidat Marcus Weinberg seine Stimme abgab. Der CDU, die von 2001 bis 2011 Hamburgs ersten Bürgermeister stellte, droht ein Debakel: Magere 12 Prozent erreichte sie zuletzt in den Umfragen, drei Prozentpunkte weniger als bei der vergangenen Wahl. Der Wahlkampf war von Anfang an schwierig, wie unser Kollege Matthias Wyssuwa (F+) berichtet – und dann kam auch noch Thüringen dazu. 
  • 2/23/2020 3:48:07 PM   Julia Anton

    Seit 2011 hat Hamburg übrigens ein personalisiertes Verhältniswahlrecht: Die Wähler haben zweimal fünf Stimmen, die sie beliebig auf die Parteien und Bewerber auf der Landesliste und den Wahlkreislisten verteilen können. Das gibt dem Wähler zwar mehr Möglichkeiten, sorgt aber auch für mehr ungültige Stimmabgaben – 2,8 Prozent der Stimmen waren bei der vergangenen Wahl ungültig. Bei der Wahl im Jahr 2008 hatte lediglich 1 Prozent den Zettel falsch ausgefüllt. 

  • 2/23/2020 3:50:06 PM   Stefanie Michels
    Auf Twitter gibt es Spendenaufrufe und -Versprechen, wenn es die AfD nicht schafft. 
  • 2/23/2020 3:58:05 PM   Julia Anton
    Das personalisierte Verhältniswahlrecht macht es dabei nicht für den Wähler, sondern auch für den Landeswahlleiter kompliziert. Am Sonntagabend wird er lediglich die voraussichtliche Sitzverteilung bekannt geben können, Grundlage dafür ist eine vereinfachte Auszählung der Landesstimmen. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird erst für Montagabend erwartet. 
  • 2/23/2020 4:01:45 PM   Julia Anton
    Die letzte Stunde läuft: Um 18 Uhr schließen die Wahllokale. Dann gibt es auch die ersten Exit-Poll-Umfragen. 
  • 2/23/2020 4:03:52 PM   Stefanie Michels
    So sieht es übrigens aus, wenn man als Spitzenkandidatin wählen geht: Viele Zuschauer und Kameras.
     
  • 2/23/2020 4:21:15 PM   Julia Anton
    Haben die rassistisch motivierten Morde in Hanau Einfluss auf die Wahlergebnisse in Hamburg? Laut einer bundesweiten Umfrage sind rund 60 Prozent der Deutschen der Meinung, die AfD trage eine Mitverantwortung an rechtsextremer Gewalt. Bei der Wahl 2015 zog die AfD mit 6,1 Prozent erstmals in die Hamburger Bürgerschaft ein. Bei der letzten Umfrage kam sie ebenfalls auf 6 Prozent – allerdings fand ein Teil der Befragung vor der Tat statt. 
  • 2/23/2020 4:22:57 PM   Stefanie Michels
    Von einem unerfreulichen Wahltag berichtet Michel Arriens auf Twitter. Der Aktivist kritisiert fehlende Barrierefreiheit in mehreren Wahllokalen, die er innerhalb von drei Stunden versucht hat, aufzusuchen. Die Lösung am Ende, die Kabine vor die Treppe zu stellen, ist für ihn nicht akzeptabel: "Hab auf Präsentierteller gewählt & Unterlagen nicht selbst eingeschmissen. So geht #Demokratie nicht!"
  • 2/23/2020 4:35:06 PM   Julia Anton
    Wer sind eigentlich "die" Hamburger? Was wünschen sie sich von der Politik für ihre Stadt? Ein Blick auf den Durchschnittshamburger gibt Antworten – mehr lesen Sie hier.
    Embedded PolopolyImage
    Grafik: Bernd Helfert
  • 2/23/2020 4:42:05 PM   Stefanie Michels
    Die Sozialdemokraten haben sich zur Wahlparty in der Hamburger Markthalle versammelt:
  • 2/23/2020 4:55:03 PM   Julia Anton
    Gleich schließen die Wahllokale. Mehr als 300.000 Wahlberechtigte haben schon bis Freitagabend per Briefwahl abgestimmt, das sind rund 23 Prozent der Wahlberechtigten. 
  • 2/23/2020 4:57:04 PM   Julia Anton
    Bereit zum Auszählen: Für jede Partei findet sich in der Alsterdorfer Sporthalle ein Karton. 
    Embedded PolopolyImage
    Foto: dpa
  • 2/23/2020 4:58:32 PM   Stefanie Michels
    Gleich erfahren wir wie die Prognosen von ARD und ZDF ausfallen:
  • 2/23/2020 5:00:07 PM   Julia Anton
    Das war's. Hamburg hat gewählt!
  • 2/23/2020 5:00:31 PM   Julia Anton
    Wahlsieger ist laut der ARD-Prognose die SPD mit 37,5 Prozent.
  • 2/23/2020 5:01:21 PM   Julia Anton
    Die Zahlen im ZDF:

    SPD: 38

    Grüne: 25,5

    CDU: 11

    AfD: 4,8

    Linke: 9,5

    FDP: 5

  • 2/23/2020 5:02:27 PM   Julia Anton
    Auch laut der ARD-Prognose schafft es die AfD nicht in die Bürgerschaft – sie muss genau wie die FDP noch bangen.
  • 2/23/2020 5:03:37 PM   Julia Anton
    "Nazis raus" – das ist bei den Wahlpartys der SPD und der Grünen zu hören.
  • 2/23/2020 5:04:55 PM   Julia Anton
  • 2/23/2020 5:07:07 PM   Julia Anton
    "Die Fortsetzung der Rot-grünen Koalition hat bei den Verhandlungen Priorität", das sagt der frühere Hamburger Regierungschef Olaf Scholz in der ARD. 
  • 2/23/2020 5:08:48 PM   Julia Anton
    SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lobt im ZDF: „Ein Toller Abend für die SPD insgesamt.“ Die klare Haltung gegen rechts habe geholfen.
  • 2/23/2020 5:12:18 PM   Julia Anton
    „Das war kein guter Abend für uns. Zwischen Tschentscher und Fegebank sind wir untergegangen“, sagte der CDU-Landesvorsitzende Tobias Hentze im NDR. Er verwies aber auch darauf, dass die Ereignisse in Thüringen und die Führungsfrage im Bund negative Auswirkungen haben könnten. 
  • 2/23/2020 5:17:06 PM   Julia Anton
    "Das ist ein Signal für Hamburg, aber auch darüber hinaus", sagt die Bundestagsfraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt in der ARD. Über Platz zwei sei sie nicht enttäuscht: "Natürlich mussten wir uns große Ziele setzen", sagte sie. Die Grünen konnten ihr Ergebnis verdoppeln. 
  • 2/23/2020 5:17:32 PM   Patrick Schlereth
    „Das ist ein historisch schlechtes Wahlergebnis, das uns aufschrecken muss“, sagt Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident im Saarland, in der ARD „Das Bild, das wir abgegeben haben, ist ein Bild der Führungslosigkeit. Es entsteht der Eindruck, dass uns der Kompass fehlt.“
  • 2/23/2020 5:19:42 PM   Julia Anton
    Auch Daniel Günther, Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein, bedauert das Ergebnis der CDU: „Für uns als CDU ist es schlicht und ergreifend ein bitterer Wahlabend“. Der Gegenwind im Wahlkampf sei enorm gewesen. „Die CDU Hamburg hat nichts entgegen zusetzten gehabt.“
  • 2/23/2020 5:21:07 PM   Julia Anton
    CDU-Spitzenkandidat Marcus Weinberg sagt zum dem historisch schlechtesten Ergebnis: „Es ist Schietwetter seit einigen Wochen in Hamburg, heute hat es auch für uns politisch gewittert. Ich bin ehrlich, das ist ein schlechtes Ergebnis, mit dem können wir nicht zufrieden sein. Das ist politisch ein großer Einschnitt. Es ist bitter, weil wir in den letzten Wochen gemeinsam gekämpft haben (…) Alle das hat heute nicht gewirkt.“
  • 2/23/2020 5:21:11 PM   Patrick Schlereth
    Für Katja Kipping, Vorsitzende der Linken, hat die Wahl in Hamburg gezeigt, „dass die Parteien, die mit der AfD stimmen, abgestraft wurden. Die Kemmerich-Koalition hat verloren.“
  • 2/23/2020 5:28:08 PM   Julia Anton
    Die FPD muss noch zittern, es sieht danach aus, als hätte sie es knapp geschafft. Die Vizevorsitzende Katja Suding spricht von "einem schwierigen Wahlkampf". Zu Beginn sei es im Wettrennen zwischen SPD und Grüne schwer gewesen. "Und dann kam Thüringen". Das habe bei vielen Wählern zu Fragezeichen bezüglich der Positionierung zur AfD gegeben. In Hamburg habe man sich schnell positioniert – nun könne man hoffen, dass es geklappt hat. 
  • 2/23/2020 5:30:24 PM   Julia Anton
    Die Freude erreicht Twitter: "Das beste GRÜNE Ergebnis ever"
  • 2/23/2020 5:30:35 PM   Patrick Schlereth
    SPD-Spitzenkandidat Peter Tschentscher freut sich angesichts widriger Umstände umso mehr über das Ergebnis. Mitte 2019 habe die SPD „ja einiges zu ertragen“ gehabt. „Die Dinge in Berlin, die CDU/CSU, die sich über Flüchtlingsfragen gestritten hatten, die Maaßen-Thematik, der Rücktritt von Andrea  Nahles, und in diesen Zeiten haben wir als Hamburger SPD unseren Wahlkampf geplant.“
  • 2/23/2020 5:31:35 PM   Stefanie Michels
    Auf Twitter wird vor allem mit "Danke, Hamburg!" bejubelt, dass die AfD möglicherweise den Wiedereinzug verpasst.
  • 2/23/2020 5:32:40 PM   Cai Philippsen
    Und so sieht die Tageszeitung das Wahlergebnis in Hamburg:
  • 2/23/2020 5:35:38 PM   Julia Anton
    Es lag auch an Thüringen, da scheint man sich bei der CDU einig. „Die Ereignisse in und um Thüringen haben nicht geholfen, dass die CDU in Hamburg auf ihre Pläne hinweisen konnte“, sagt CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Schönzureden gebe es nichts. „Was in Thüringen passiert ist und die Diskussionen darum waren alles andere als Rückenwind für Wahlkämpfer.“
  • 2/23/2020 5:36:48 PM   Stefanie Michels
    Außenminister Heiko Mass gratuliert seiner Partei zum Wahlsieg:
  • 2/23/2020 5:42:36 PM   Julia Anton
    Noch zittert auch die AfD, die Mittags den Altparteien noch "ihr blaues Wunder" angekündigt hat. AfD-Bundesvorsitzender Tino Chrupalla dankt den Wählern trotzdem. Er ist optimistisch, die AfD bleibe weiterhin "Volkspartei". Alle "konservativ-bürgerlichen Parteien" hätten verloren. In Bezug auf Hanau sagt er: "Es ist ein Grundsatz, sich nicht rassistisch zu äußern.“
  • 2/23/2020 5:43:22 PM   Patrick Schlereth
    Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank leitet aus dem Ergebnis einen „Auftrag der Wähler ab, dass es so weitergehen soll“ in der rot-grünen Koalition. Die Grünen könnten nun „sehr selbstbewusst“ in Gespräche mit der SPD gehen, „vor allem mit den Themen, für die wir gekämpft haben: Klimaschutz, Verkehrswende, offene Gesellschaft.“ Bleibe es bei den Ergebnissen für die AfD, „dann haben wir als Demokratinnen und Demokraten alle ganz großen Grund zu feiern.“
  • 2/23/2020 5:44:58 PM   Julia Anton
    AfD-Spitzenkandidat Dirk Nockemann spricht vom „Ergebnis einer maximalen Ausgrenzungskampagne“. Die ganze Zeit habe die AfD konstant bei etwa 7 Prozent gelegen, nach Thüringen sei es dann aber runter gegangen, sagte Nockemann am Sonntag im NDR. Er betonte aber, es handele sich um nur eine Prognose. Er sei noch zuversichtlich. Die AfD lag in den Prognosen von ARD und ZDF zwischen 4,7 und 4,8 Prozent.
  • 2/23/2020 5:47:22 PM   Stefanie Michels
    Bei der AfD wittert man kurz nach Bekanntgabe der Prognosen Wahlbetrug. Stephan Brandner verbreitet Spekulationen zu Wahlfälschungen und relativiert die Bedeutung der Wahl im Vergleich zu denen anderer Landtage:
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