Wahl in Hamburg
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2/23/2020 5:48:15 PM Julia AntonSchon früh hatte sich heute eine gestiegene Wahlbeteiligung abgezeichnet – laut ARD gaben am Ende rund 62 Prozent der Wahlberechtigen ihre Stimme ab. Das wäre im Vergleich der zu der Bürgerschaftswahl 2015 ein Anstieg um mehr als 5 Prozentpunkte. -
2/23/2020 5:50:25 PM Julia AntonEin Ergebnis, das uns aufschrecken muss, auch als Bundespartei.– Tobias Hans, saarländischer Ministerpräsident, zum Abschneiden der CDU
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2/23/2020 5:56:44 PM Julia AntonFDP-Chef Christian Lindner erklärt, Hamburg sei schon vor Thüringen ein schwieriges Pflaster gewesen. Viele Unterstützer hätten wegen des Kopf-an-Kopf-Rennens der SPD und Grünen die SPD gewählt. Nach einem Ereignis wie Thüringen müsse Vertrauen erst wieder wachsen. Die Abgrenzung der Bundes-FDP zur AfD sei jedoch klar. Darüber hinaus gebe es sicherlich künftig keine Unterstützung mehr von "harmlosen" Anträgen der AfD durch die FDP in der Hamburger Bürgschaft.
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2/23/2020 6:02:39 PM Julia AntonFoto: Daniel PilarVoraussichtlich 8 Prozent verloren und trotzdem Sieger des Abends: Peter Tschentscher und die SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard.
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2/23/2020 6:03:07 PM Patrick SchlerethDie SPD-Vorsitzende Saskia Esken „kriegt das Grinsen gar nicht mehr aus dem Gesicht“ nach dem deutlichen Wahlsieg der SPD in Hamburg, obgleich die Partei um acht Prozentpunkte abgestürzt ist. Auch die SPD im Bund habe mit ihrer Arbeit in der Koalition und der „klaren Haltung, die wir in der Situation in Thüringen gezeigt haben“, zu dem starken Ergebnis in Hamburg beigetragen. Angesprochen auf die unverändert schlechten Umfragewerte im Bund ist sie zuversichtlich und fühlt heute Abend „Wind unter den Flügeln“. -
2/23/2020 6:05:23 PM Julia AntonMeine erste Wahl wäre, dass wir Rot-Grün fortführen.Das sagt Peter Tschentscher zu den Koalitionsmöglichkeiten. Da es auch andere Mehrheit gebe, werde man auch weitere Gespräche führen. Das Verhältnis zwischen den beiden Parteien sieht er nicht beschädigt: „Im Wahlkampf geht es etwas kritischer zu.“
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2/23/2020 6:08:34 PM Julia AntonKatharina Fegebank signalisiert Zustimmung: Im Wahlkampf sei mit harten Bandagen gekämpft worden. Aber: „Wir kommen aus einer gut funktionierenden, erfolgreichen Koalition.“ Die Zustimmung der Wähler spreche für sich. Sie sehe den Abend als klares Votum dafür, weiter Teil des Senats zu sein.
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2/23/2020 6:11:24 PM Julia AntonEs bleibt spannend: Für eine valide Hochrechnung sind derzeit noch nicht genügend Wahlbezirke ausgezählt. Die erste Hochrechnung will das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein gegen 19.30 Uhr bereitstellen.
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2/23/2020 6:15:56 PM Julia AntonDerweil der Stand der ARD-Hochrechnung von 19.10 Uhr:
SPD: 37,6CDU: 11,4Grüne: 25,4Linke: 9,1FDP: 5,0AfD: 4,7 -
2/23/2020 6:19:31 PM Julia AntonDie AfD wäre damit nach wie vor raus.
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2/23/2020 6:27:19 PM Patrick SchlerethCDU-Spitzenkandidat Marcus Weinberg sieht drei Gründe für die Wahlniederlage der CDU. Erstens habe es "keine Wechselstimmung in Hamburg" und eine klare Konzentration auf die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen gegeben. Zweitens habe die CDU "in Großstädten Mobilisierungsprobleme in den letzten Jahren". Drittens habe das Debakel in Thüringen auch der CDU in Hamburg einen "Riesenorkan beschert". Angesprochen auf eine mögliche rot-schwarze Koalition sagt Weinberg, die CDU habe die Wahl klar verloren und sei "nicht in der Situation, dass wir anderen Angebote machen." Man werde sich Gesprächen mit anderen nicht verweigern, der Ball liege aber bei der SPD.
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2/23/2020 6:30:05 PM Julia AntonDas Wahlverhalten nach Alter: Die Linke schneidet bei den Unter-30-Jährigen besonders gut ab, die Zustimmung der SPD ist geringer – gewählt werden durfte bereits mit 16 Jahren. Die Grünen können hingegen bei den Über-60-Jährigen kaum punkten, dafür wählte mehr als die Hälfte dieser Altersgruppe die SPD.
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2/23/2020 6:33:27 PM Julia AntonHinsichtlich der Koalitionsoptionen bedeuten diese Ergebnisse weiterhin: Die SPD kann mit den Grünen weiter machen – oder sich die CDU als Juniorpartner ins Boot holen.
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2/23/2020 6:39:03 PM Julia AntonFoto: EPABei der AfD lässt die Feierstimmung weiter auf sich warten.
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2/23/2020 6:48:01 PM Julia AntonNur ein etwas spröder Labormediziner? Von wegen: Er kam, er wurde unterschätzt, er siegte: Unser Kollege Peter Carstens nimmt für Sie Peter Tschentscher in den Blick, der wohl weiter Erster Oberbürgermeister von Hamburg bleibt – einmal hier entlang.
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2/23/2020 7:02:28 PM Julia AntonDeutliche Unterschiede im Wahlverhalten gibt es laut der Forschungsgruppe Wahlen auch je nach Bildung der Wähler. Die SPD punktet insbesondere bei denen, die einen Hauptschulabschluss oder die Mittlere Reife haben. Die Grünen können diese Gruppe hingegen kaum überzeugen – sie werden stattdessen von Hochschulabgängern und Wählern mit Abitur gewählt.
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2/23/2020 7:04:42 PM Julia AntonDie ARD präsentiert ihre nächste Hochrechnung, bei der die SPD leicht zu legen kann und die AfD zumindest etwas näher an den Einzug heranrückt:SPD: 38,6
CDU: 11,2
Grüne: 24,8
Linke: 9,1
FDP: 5,0
AfD: 4,9
Andere: 6,4 -
2/23/2020 7:11:32 PM Julia AntonIn mögliche Koalitionsverhandlungen mit der SPD wollen die Grünen ihre Themen deutlich stärker vertreten, so die Grüne-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank in der ARD. Schließlich bringen sie auch deutlich mehr Sitze mit, während die SPD etwas verloren hat. Doch auch, wenn sich aus dem Wahlergebnis ein "Weiter so" für Rot-Grün schließen lässt – die SPD hat mit der CDU eine zweite Option.
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2/23/2020 7:25:44 PM Julia Anton"Während wir hart gekämpft haben im Regen kam der Orkan noch dazu", so beschreibt Spitzenkandidat Marcus Weinberg den Wahlkampf seiner CDU. Der auf das Amt des Regierungschefs hin personalisierte Wahlkampf habe es der CDU ohnehin schwer gemacht, dann sei Thüringen dazu gekommen – und überhaupt sei es der CDU in den Großstädten zuletzt nicht gelungen, ihre Milieus zu erreichen. Das sei nun aber Aufgabe der Bundespartei.
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2/23/2020 7:37:26 PM Julia AntonSchafft es die AfD? Das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein hat bis 20 Uhr gut ein Drittel der 1884 Stimmbezirke ausgezählt und sieht die AfD bei 5,6 Prozent. Die klassischen Forschungsinstitute sehen sie in ihren Hochrechnungen bei 4,9 Prozent.
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2/23/2020 7:39:53 PM Julia AntonAfD-Mitbegründer Bernd Lucke freut sich über das schwache Abschneiden seiner früheren Partei. „Dass die AfD so schlecht abgeschnitten hat, finde ich sehr erfreulich“, sagt der Wirtschaftsprofessor an der Universität Hamburg dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Die schrecklichen Morde von Hanau wurden zum Mahnmal dafür, dass man mit Fremdenfeindlichkeit nicht Politik machen darf.“ Lucke ist 2015 nach seiner Abwahl als Bundessprecher aus der Partei ausgetreten.
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2/23/2020 7:44:53 PM Julia Anton
Eine Lehre aus der Wahl in Hamburg: Politik- und Politikerverdrossenheit sind kein Schicksal. Selbst die SPD ist nicht dem Untergang geweiht – sie müsste nur von Hamburg lernen wollen, kommentiert unser Kollege Daniel Deckers.
Foto: Daniel PilarKommentar: Die eigentliche Überraschung
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2/23/2020 8:09:04 PM Julia AntonIn den Hochrechnungen hat die SPD den Abend über leicht zugelegt, während die Grünen einen Prozentpunkt eingebüßt haben. FDP und AfD würden es laut der neuesten ZDF-Hochrechnung beide knapp schaffen.SPD: 38,8CDU: 11,1Grüne: 24,2Linke: 9,2FDP: 5,0AfD: 5,0Andere: 6,7
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2/23/2020 8:16:59 PM Julia AntonAm Montag wird es in den Gremien um die Unbotmäßigkeit der Thüringer Parteifreunde und um die Niederlage in Hamburg gehen. Und um die Frage: Wer steuert die Partei wohin?
Foto: dpaDie CDU leidet unter ihrer „Führungslosigkeit“
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2/23/2020 8:26:17 PM Julia AntonIn mögliche Koalitionsverhandlungen würden die Grünen mit neuer Stärke gehen. Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) antwortet dem Hamburger Abendblatt auf die Frage, ob er sich einen grünen Wirtschaftssenator vorstellen kann: "Wollen Sie mich erschrecken oder wie?" Er plädiert dafür, eine Koalition mit der CDU zumindest auszuloten.
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2/23/2020 8:38:30 PM Julia AntonDie Stimmung bei der AfD-Wahlparty ist nach den neuesten Hochrechnung jedenfalls gestiegen:Foto: dpa
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2/23/2020 9:01:33 PM Julia Anton
Die Grünen legen erheblich zu, verpassen aber schon wieder eine große Chance: in einem zweiten Bundesland eine Regierung anzuführen. Für Robert Habeck und Annalena Baerbock wird es damit nicht leichter, ihren Anspruch auf Platz eins bei der nächsten Bundestagswahl glaubwürdig zu machen:
Foto: dpa -
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2/23/2020 9:19:54 PM Julia AntonEs wird: Laut Live-Auszählung sind fehlen nur noch 23 Wahlbezirke. Die FDP kippelt noch.
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2/23/2020 9:35:50 PM Julia AntonZu später Stunde noch eine Meldung aus der Bundes-CDU: Gesundheitsminister Jens Spahn hat die Wahlniederlage seiner Partei als schweren Schlag bezeichnet. „Das Ergebnis muss uns alle ein Stück wachrütteln, dass es gerade um viel geht“, sagte Spahn der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Das ist Hamburg, das ist Thüringen, das sind die Umfragewerte, das ist die Lage der Bundespartei.“
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2/23/2020 9:40:21 PM Julia Anton
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wollte sich gegenüber der dpa nicht zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt äußern. Wie Spahn nahm er am Sonntagabend am Empfang der NRW-Landesvertretung auf der Berlinale teil. „Mit Hamburg beschäftigen wir uns heute nicht, das ist heute ein Kunst- und Kulturempfang.“ In seiner Begrüßungsrede ging Laschet auf das Abschneiden der AfD ein. „Das Beste wäre, wenn die rechtsradikale Partei nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten wäre. Das ist die Hoffnung, die wir heute Abend haben“, sagte er. Nachdem die Partei in ersten Hochrechnungen die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte, sahen die aktuellsten die AfD bei 5,2 Prozent und damit in der Hamburger Bürgerschaft.
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2/23/2020 9:49:55 PM Julia Anton13 Bezirke fehlen noch. Fertig ist man beispielsweise schon in St. Pauli. In Hamburgs wohl buntestem Viertel kommen die Grünen auf fast 35 Prozent, die Linke auf knapp 31. Weder AfD, CDU noch FDP schaffen mehr als drei Prozent – selbst "Die Partei" ist deutlich stärker: 4,5 Prozent der Stimmen entfallen auf die Satirepartei.
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2/23/2020 9:56:48 PM Julia Anton... und noch eine ARD-Hochrechnung:SPD: 39,1CDU: 11,2Grüne: 24,1Linke: 9,1FDP: 5,0AfD: 5,3Andere: 6,2
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2/23/2020 10:08:33 PM Stefanie MichelsDie FDP macht es sehr spannend. Nur noch zwei auszuzählende Wahlbezirke und die Liberalen haben sich laut der Live-Auszählung des statistischen Amts wieder auf 5 Prozent gekämpft (vereinfachte Auszählung der Landeslistenstimmen).
Screenshot: wahlen-hamburg.de -
2/23/2020 10:08:57 PM Julia AntonGleich geschafft. Einer fehlt noch!
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2/23/2020 10:14:16 PM Julia AntonLaut der vereinfachten Auszählung der Landesstimmen sind FDP und AfD drin!
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2/23/2020 10:17:24 PM Julia AntonDie Auszählungsergebnisse im Überblick:SPD: 39,0CDU: 11,2Linke: 9,1FDP: 5,0Grüne: 24,2AfD: 5,3
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2/23/2020 10:20:43 PM Julia AntonMit rund 120 Stimmen hat die FDP es nach jetzigem Stand über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Allerdings werden uneindeutige Stimmen morgen nochmal geprüft. Bis Montagabend soll vollständig ausgezählt sein.
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2/23/2020 10:24:16 PM Julia AntonDie Wahlbeteiligung betrug demnach 63,3 Prozent – ein deutliches Plus im Vergleich zu 2015, damals gaben 56,5 Prozent der Wahlbeteiligten ihre Stimme ab.
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2/23/2020 10:33:24 PM Julia AntonAfD-Spitzenkandidat Dirk Nockemann hat sich erleichtert über den knappen Wiedereinzug seiner Partei in die Hamburgische Bürgerschaft gezeigt. „Knapp drin ist in diesem Fall ein großer Erfolg, weil wir uns den Kampagnen des gesamten politischen Establishments dieser Stadt Hamburg ausgesetzt gesehen haben“, sagte Nockemann. Im Wahlkampf habe es „unselige rhetorische Überspitzungen“ seitens der anderen Parteien gegenüber der AfD gegeben. „Wir sind in die Nähe eines irrsinnigen Attentäters gerückt worden, dem wir angeblich durch unsere Formulierungen Munition geliefert hätten: Etwas so Wirres, etwas so Verdrehtes und Schändliches uns gegenüber habe ich noch in gar keinem Wahlkampf wahrgenommen“, sagte er.
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2/23/2020 10:41:37 PM Julia AntonNochmal zur Erklärung: Ausgezählt wurden nur eindeutig gültige Landesstimmenzettel. Es kann also noch zu Abweichung zu dem vorläufigen sowie dem amtlichen Endergebnis kommen. Die Mandatsverteilung auf bestimmte Personen bleibt unberücksichtigt, auch Aussagen zu Überhangs- und Ausgleichsmandaten können noch nicht getroffen werden.
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2/23/2020 10:47:39 PM Julia Anton"Das war eine Zitterpartie, natürlich. Aber wir können einiges ab. Wir sind Optimisten. Es liegt in unserer DNA. Wir haben es geschafft“, sagte FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein am späten Sonntagabend. Nachdem die FDP den ganzen Abend bangen musste, war auch die Stimmung der noch anwesenden FDP-Mitglieder im Braugasthaus „Altes Mädchen“ entsprechend frenetisch. Ganz sicher ist der Wiedereinzug in die Bürgerschaft aber noch nicht. Ein vorläufiges amtliches Endergebnis wird erst für Montagabend erwartet.
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2/23/2020 10:51:03 PM Julia AntonLiebe Leserinnen und Leser,die SPD ist der klare Wahlsieger, die Grünen sind auf Platz zwei, die CDU hat ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt und AfD sowie FDP haben wohl knapp den Einzug in die Bürgschaft geschafft: Mit diesem Ergebnis der Vorabauszählung schließen wir den Liveblog und verabschieden uns an dieser Stelle für heute Abend. Hier können Sie die Ereignisse noch einmal nachlesen – über alle weiteren Entwicklungen informieren wir Sie auf FAZ.NET.Eine gute Nacht wünscht IhnenJulia Anton
