Wahl in Hessen 2018
- Merkel gibt Parteivorsitz ab, will aber bis 2021 Kanzlerin bleiben
- JU Baden-Württemberg fordert Rücktritt als Kanzlerin
- Nahles würdigt Arbeit Merkels, "keine Auswirkungen" auf Groko, keine Personaldebatte
- Kanzlerin gibt keine Empfehlung für ihre Nachfolge
- Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn kandidieren
- Bouffier will Regierung bis Weihnachten bilden
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10/29/2018 10:14:39 AM Lorenz HemickerIn der Union dürften heute bei manchen Konservativen die Sektkorken knallen. Andere werden sich verblüfft die Augen reiben. Merz gilt als einer der prominentesten Verlierer von Merkels Aufstieg und eigentlich als der einzige CDU-Spitzenpolitiker, den die heutige Bundeskanzlerin auf dem Weg nach oben in innerparteilichen Kämpfen verdrängte. -
10/29/2018 10:13:55 AM Rebecca LoreiFür FDP-Chef Christian Lindner ist der Verzicht auf den Parteivorsitz von Angela Merkel noch nicht genug. Er fordert von der CDU-Chefin, auch ihre Kanzlerschaft zu beenden. "Frau Merkel gibt das falsche Amt ab", sagt Lindner in Berlin. Die Regierung werde dadurch nicht stabiler und das "Siechtum" der großen Koalition werde nur verlangsamt. Die Union müsse den Weg frei machen für einen neuen Anfang in der Regierung. Die FDP sei bereit zur Übernahme von Verantwortung, wenn es einen Aufbruch für Deutschland geben könne. -
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10/29/2018 10:08:22 AM Lorenz Hemicker
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10/29/2018 10:01:43 AM Rebecca LoreiDie Grünen haben in Hessen nicht nur wegen des Hypes abgeräumt. In Großstädten sind sie schon mit Abstand stärkste Partei und konnten abseits des typischen Milieus Direktmandate gewinnen. Unser Politikredakteur Timo Steppat hat die Wahlergebnisse analysiert:
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10/29/2018 9:56:23 AM Rebecca LoreiDie AfD fühlt sich derweil vernachlässigt: Die Partei ist enttäuscht über die geringe Beachtung, die ihr Wahlerfolg in Hessen findet. „Ich hab gedacht, ich bin im falschen Film“, kommentierte der AfD-Parteivorsitzende Alexander Gauland am Montag in Berlin die TV-Berichterstattung zur Landtagswahl am Sonntag. „Da brechen die Volksparteien weg und zusammen, und da fragt keiner nach, warum“, fügte er hinzu.
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10/29/2018 9:40:34 AM Rebecca LoreiHessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält nach dem knappen Ausgang der Landtagswahl eine Regierungsbildung bis Weihnachten für möglich. "Das, denke ich, muss uns gelingen", sagte Bouffier am Montag dem Sender Hitradio FFH in Bad Vilbel. Das sei auch "kein Hexenwerk". "Was bis Weihnachten nicht gelingt, gelingt in der Regel in den letzten acht Tagen der Winterferien auch nicht. Ich finde, das ist eine Zeit, in der man zurande kommen muss", sagte Bouffier weiter.
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10/29/2018 9:38:46 AM Rebecca LoreiSPD-Chefin Andrea Nahles stellt sich den Ergebnissen aus Hessen und den abermaligen Verlusten ihrer Partei. Anders als Merkel hat sie ausgeschlossen, dass auch bei den Sozialdemokraten ein Wechsel im Parteivorsitz anstehen könnte. "Eine personelle Aufstellung ist nicht in Rede in der SPD", sagt Nahles vor Journalisten. Den laut Parteikreisen angekündigten Verzicht von CDU-Chefin Angela Merkel auf eine abermalige Kandidatur für den Parteivorsitz will sie vorerst nicht kommentieren.
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10/29/2018 9:34:01 AM Rebecca LoreiNachdem CDU und Grüne bei der Hessen-Wahl doch noch auf eine hauchdünne Mehrheit im Wiesbadener Landtag gekommen sind, hat sich FDP-Spitzenkandidat René Rock gegen ein Jamaika-Bündnis ausgesprochen. "Wenn Schwarz-Grün eine Mehrheit hat, dann wird sich die FDP nicht an der Regierung beteiligen", sagte Rock am Montagmorgen dem Radiosender Hitradio FFH in Bad Vilbel. "Wenn jemand eine demokratische Mehrheit hat, soll er die auch ausspielen." Als "Ersatzrad" mache es keinen Sinn, "wenn man keinen wirklichen politischen Hebel hat in einer Koalition, sondern die anderen immer ohne einen die Mehrheit haben. Da kann man auch nichts durchsetzen."
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10/29/2018 12:24:56 AM Thorsten WinterZwei Direktmandate für die Grünen in Frankfurt: Miriam Dahlke und Marcus Bocklet haben ihre Wahlkreise gewonnen, wie die Stadt online mitteilt. -
10/29/2018 12:14:29 AM Thorsten WinterWarten ist des Wählers dritte große Aufgabe nach der Stimmabgabe bei der Landtagswahl und der Verfassungsreform: Um 1.10 Uhr fehlen immer noch drei Frankfurter Wahlkreise und ein Hochtaunus-Wahlkreis. So lässt auch das vorläufige Endergebnis für das Hessenland auf sich warten.
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10/28/2018 10:54:03 PM Julia AntonUnd das sagt die ZDF-Hochrechnung von 23.37 Uhr:CDU: 27 ProzentSPD: 19,8 ProzentGrüne: 19,7 ProzentAfD: 13,2 ProzentFDP: 7,5 ProzentLinke: 6,3 Prozent -
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10/28/2018 10:21:52 PM Julia AntonAuch in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden sind inzwischen alle Wahlbezirke ausgezählt. Gewinnerin ist hier die CDU: beide Direktmandate gehen an die christdemokratischen Kandidaten. Auch die meisten Zweitstimmen gehen mit 25,5 Prozent an die CDU – auch wenn die Verluste mit 11,5 Prozentpunkten ähnlich hoch sind wie Landesschnitt. Die Grünen holen 22,8 Prozent, die SPD 17,7, die Linke 7,7, FDP 8,8 und die AfD 12,2 Prozent.
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10/28/2018 10:18:51 PM Julia AntonDas direkte Messen im Wahlkreis Gießen II zwischen den Spitzenkandidaten von CDU und SPD, Volker Bouffier und Thorsten Schäfer Gümbel, kann der amtierende Ministerpräsident für sich entscheiden: Mit 33,8 Prozent liegt holt Bouffier mehr Stimmen als der SPD-Mann mit 26,7 Prozent. Im Vergleich zum Wahlergebnis 2013 haben jedoch beide rund sechs Prozentpunkte verloren.
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10/28/2018 10:04:24 PM Thorsten WinterDie gebeutelte SPD kann noch Direktmandate in Städten gewinnen. Der evangelische Pfarrer Frank-Tilo Becher hat für die Sozialdemokraten den Wahlkreis Gießen-Stadt gegen Klaus Peter Möller von der CDU geholt und folgt seinem Parteifreund Gerhard Merz nach, der in Polit-Pension geht. Becher reichen schwache 26 Prozent.
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10/28/2018 9:57:26 PM Julia AntonDass das Wahlergebnis in Hessen viel mit „Berlin“ zu tun hat, ist unübersehbar. Dennoch machen es sich die hessischen Akteure vielleicht doch etwas zu einfach, wenn sie eine gigantische Groko-Gruselkulisse aufbauen, kommentiert F.A.Z.-Herausgeber Werner D'Inka:
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10/28/2018 9:56:07 PM Gloria GeyerEs geht bei Anne Will auch um die Zukunft der Volksparteien. Der Politologe Hans Vorländer betrachtet Volksparteien "nicht mehr als die Heimat für ihre angestammten Wähler". Das sei europaweit bemerkbar. Gleichzeitig gehe es mehr um Personen - er nennt es "Hyperpersonalisierung der Politik". Das müsse keine schlechte Entwicklung sein. "Unsere Gesellschaft ist vielfältiger geworden. Dadurch werden sie vielleicht auch besser präsentiert. Was schwieriger wird sind Kompromissbildungen.", so Vorländer. Da seien die Parteien gefragt, aufeinander zuzugehen. Annegret Kramp-Karrenbauer betont die Bedeutung der Volksparteien: "Ich bin der festen Überzeugung, dass ein System mit Volksparteien das stabilere ist. Es lohnt sich um das Konzept der Volksparteien zu kämpfen."
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10/28/2018 9:55:38 PM Lorenz HemickerNeben Tarek Al-Wazir haben die Grünen zumindest noch ein weiteres Dirketmandat erringen können. Im Wahlkreis Darmstadt-Stadt I liegt Hildegard Förster-Heldmann mit 31,2 Prozent vorn. Die Kandidaten von SPD und CDU liegen dahinter weit abgeschlagen mit 25,1 und 16,8 Prozent.
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10/28/2018 9:50:00 PM Lorenz HemickerLandtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) hat sein Direktmandat verteidigt. Kartmann errang im Wahlkreis Wetterau III 31,3 Prozent der Stimmen, wie das vorläufige Ergebnis des Landeswahlleiters am Sonntagabend zeigte. Damit verlor der CDU-Politiker 15,0 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2013, lag aber immer noch deutlich vor SPD-Bewerber Karl-Otto Waas
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10/28/2018 9:48:10 PM Julia AntonDie Koalitionsoptionen nach aktueller ARD-Hochrechnung: Neben Jamaika und Schwarz-Rot könnte sogar eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP die Mehrheit im hessischen Landesparlament stellen. In diesem Fall wären Volker Bouffiers Tage als Ministerpräsident endgültig gezählt.
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10/28/2018 9:44:24 PM Gloria GeyerVor allem das Thema Umweltschutz und der Erfolg der Grünen treibt die Gäste von Anne Will um. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht auch eigene Versäumnisse als Grund an: "Die Grünen nutzen die Projektionsfläche des Umweltschutzes, weil wir ihnen die Fläche überlassen haben." Dabei sei die CDU "die Partei der Bewahrung der Schöpfung". "Wenn wir keine Alternativen bieten, müssen wir uns nicht wundern, dass die Partei in den Wahlen derzeit vorne ist", so Kramp-Karrenbauer.
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10/28/2018 9:28:42 PM Gloria GeyerBei der Frage, woher der Erfolg der Grünen kommt, ecken die Bundes-Chefs der möglicherweise künftigen Koalitionspartner in der Sendung von Anne Will an. FDP-Chef Christian Lindner nennt die Grünen "Klimationalisten" und "grämig". Robert Habeck möchte diese Sprache "raus haben aus der Politik" und nennt sie "populistisch".
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10/28/2018 9:20:31 PM Gloria GeyerBei Anne Will wird den "neue Fahrplan", den die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles heute ankündigte diskutiert. Laut Vizekanzler Olaf Scholz ist der Fahrplan ein "Resultat davon, dass der Koalitionsvertrag als Leitlinie nicht reicht", ein Fahrplan, um zu sagen, "das machen wir".Der Politologe Hans Vorländer betrachtet den Fahrplan hingegen als "schallende Ohrfeige". "Ich weiß nicht, wo der Aufbruch ist. Man wartet ja auf den Moment, wo der Sprung nach vorne kommt, eine gemeinsame Vision. All das fehlt", so Vorländer. Für ihn sei dies ein Versuch die Diskussion um die große Koalition zu verhindern, deshalb sei der Fahrplan ins Spiel gebracht worden. Ein "relativ hilflose Versuch, das jetzt zu verhindern, was bei der SPD brodelt, und das zu unterdrücken." Scholz stimmt zu, dass die Bürger nicht länger warten wollen: "Diese ganzen Sprüche jetzt müssen wir alles ganz anders machen kann auch niemand mehr hören. Deshalb müssen Ergebnisse kommen, die man wahrnehmen kann." Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck kritisiert den Vorschlag als "technische Maßnahme".
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10/28/2018 9:11:01 PM Julia AntonAuch in Italien interessiert man sich für den Ausgang der hessischen Wahl. Innenminister Matteo Salvini ist schadenfroh: "Die einzige Nachricht, die heute aus Deutschland von den Regionalwahlen in Hessen kommt, ist, dass die in Brüssel regierenden Parteien einen epochalen Hammerschlag abbekommen haben“, sagte der Chef der rechten Lega-Partei am Sonntag bei einer Veranstaltung in der Nähe von Mailand. „Die sogenannte Rechte und die Grünen sind um zehn Punkte gestiegen, daher schöne Grüße an die Merkel und die Freunde der Bundesbank“, fügte er laut Nachrichtenagentur Ansa hinzu.
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10/28/2018 9:09:15 PM Thorsten WinterFrankfurter Wählerinnen und Wähler müssen sich wie die Beobachter in Geduld üben: Bis 22 Uhr waren erst 260 der 490 Wahlbezirke ausgezählt. Das lässt auf eine lange Nacht schließen, zumal noch die Stimmen zur Verfassungsreform anstehen.
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10/28/2018 9:01:01 PM Julia AntonUnd es ist offiziell: Mit 27,51 Prozent holt der grüne Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir das Direktmandat in seinem Offenbacher Wahlkreis. Dort sind inzwischen alle Bezirke ausgezählt. Stefan Grüttner von der CDU bleibt mit 22,52 Prozent zurück. Die Grünen werden zudem mit 23,16 Prozent stärkste Kraft in Offenbach. . Es ist zugleich das erste grüne Direktmandat in Hessen überhaupt.Alles über Tarek Al-Wazir lesen Sie übrigens hier:
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10/28/2018 9:00:01 PM Gloria GeyerBouffier in den ARD-Tagesthemen: "Wir haben ein Wahlergebnis, das uns überhaupt nicht erfreuen kann. Wir haben schmerzliche Verluste erlitten. Das tut weh." Die Bevölkerung sei zwar zufrieden mit der schwarz-grünen Landesregierung aber sie habe "keine Chance gegen den Orkan, der aus Berlin entgegen wehte".
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10/28/2018 8:52:11 PM Julia AntonAuch nach der jüngsten Hochrechnung der ARD reicht es nicht für eine Fortsetzung der Schwarz-Grünen-Koalition. Nach wie vor fehlt ein Sitz. Volker Bouffier gibt sich entspannt: Bis zum vorläufigen amtlichen Ergebnis könnte sich das noch ändern.
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10/28/2018 8:44:47 PM Thorsten WinterDas erste Direktmandat des Abends geht an die CDU: Armin Schwarz hat den Wahlkreis Waldeck-Frankenberg I gewonnen. Ihm genügten dafür 34,5 Prozent der Stimmen.
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10/28/2018 8:40:16 PM r.eulerCDU-Fraktionschef Michael Boddenberg, der möglicherweise seinen Frankfurter Wahlkreis gegen einen Grünen verliert, sieht in der AfD nur eine „Zeiterscheinung‘. Aufgabe der CDU sei es, in den nächsten fünf Jahren deutlich zu machen, dass Hessen eine „Kraft am rechten Rand“ wie die AfD nicht brauche. -
10/28/2018 8:38:11 PM Julia AntonJubel, Enttäuschung und Erleichterung: Die Redakteure der F.A.Z. haben die Stimmung der hessischen Wahlnacht im Video festgehalten:
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10/28/2018 8:28:23 PM Gloria GeyerDie unter 30-Jährigen sahen bei der Hessenwahl ganz klar grün: Laut ZDF gaben 25 Prozent der jungen Wähler ihre Stimme den Grünen, 14 Prozent mehr als in 2013. Deutliche Verluste mussten CDU (18 Prozent) und SPD (15 Prozent) hinnehmen: Beide verloren 14 Prozentpunkte. Die beiden Volksparteien werden sich also vor allem um ihre jungen Wähler kümmern müssen. Die kleinen Parteien erzielten hingegen bei den unter 30-Jährigen alle einen Zuwachs: Die FDP von 4 auf 9 Prozent, die Linke von 6 auf 10 Prozent und die AfD von 5 auf 10 Prozent.
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10/28/2018 8:11:44 PM Gloria GeyerFür wen gaben Männer und Frauen ihre Stimmen ab? Laut einer Analyse des ZDF sind sich Männer und Frauen bei der CDU recht einig gewesen. 27 Prozent der weiblichen Wähler und 26 Prozent der männlichen Wähler wählten schwarz. Die SPD erzielte mit 21 Prozent bei den Frauen zwei Prozentpunkte mehr als bei den Männern. Auch die Grünen hatten bei den Frauen die Nase vorn: 23 Prozent erzielte die Partei bei den Frauen, bei den Männern nur 18 Prozent. Die FDP ist mit 7 Prozent als einzige Partei bei beiden Geschlechtern gleichauf. Die Linke erzielte mit 7 Prozent bei den männlichen Wählern einen Prozentpunkt mehr als bei den weiblichen Wählern. Deutliche Unterschiede gab es hingegen bei der AfD: 16 Prozent der Männer gaben der Partei ihre Stimme, bei den Frauen waren es nur 9 Prozent.
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10/28/2018 8:07:41 PM Julia AntonDer grüne Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir hat gute Aussichten auf das Direktmandat in seinem Offenbacher Wahlkreis. Bislang sind 76 von 91 Wahlbezirken ausgezählt – und Al-Wazir liegt mit 27,67 Prozent deutlich vor Stefan Grüttner von der CDU, der auf 21,98 Prozent der Stimmen kommt. Bei den Wahlen 2013 ging das Direktmandat noch an die CDU: Grüttner erhielt damals mit 35,59 Prozent der Stimmen die Mehrheit, Al-Wazir holte lediglich 15,72. Bei einer Niederlage wäre Al-Wazir über die Landesliste eingezogen, wo er auf Platz zwei steht. Auch Grüttner bleibt noch der Weg über die Landesliste der CDU, dort steht er auf Platz 4.
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10/28/2018 7:58:11 PM Gloria GeyerDie AfD hat mit derzeit 12,8 Prozent (ZDF, Stand: 20.00 Uhr) einen deutlichen Zuwachs erzielt. Von welchen Parteien hat sie Wähler abgegriffen? Laut ZDF konnte die AfD am meisten ehemalige CDU-Wähler gewinnen – ganze 100.000 sind zur AfD abgewandert, von der SPD 50.000. Weitere 70.000 Wähler haben der AfD ihre Stimme gegeben, die zuvor "Andere Parteien" gewählt haben. Zudem hat die AfD 70.000 Wähler mobilisiert, die bei der letzten Landtagswahl nicht zur Wahl gegangen sind.
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10/28/2018 7:50:53 PM Thorsten WinterMusterbeispiel Brombachtal? Fast! 2013 hatte die Odenwald-Kommune nahe am Landesergebnis gelegen. Dieses Mal sieht es ähnlich aus. Auffällig gegenüber den bisherigen Landeszahlen sind aber die Abweichungen bei SPD und Grünen. Die CDU erreichte dort 28,6 Prozent, die SPD 21,9 Prozent, die Grünen kamen auf 17 Prozent, die AfD stieg auf 13,9 Prozent, die FDP auf 6,9 Prozent. Die Linke schaffte die Fünf-Prozent-Hürde gerade so.
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10/28/2018 7:48:56 PM Oliver GeorgiDer saarländische CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Tobias Hans hat die Verluste der CDU in Hessen als "schmerzhaft" bezeichnet. Die CDU bleibe aber weiterhin stärkste politische Kraft in Hessen und habe damit einen "eindeutigen Regierungsauftrag" erhalten, erklärte Hans in einer Mitteilung. Es sei der hessischen CDU gelungen, den "negativen Trend in den letzten Tagen umzukehren", der insbesondere durch den "bundespolitischen Gegenwind" ausgelöst worden sei.Die Botschaft nach Berlin heiße daher: "die Arbeit der Großen Koalition muss besser werden – weniger Streit, dafür aber mehr Leidenschaft für eine gute Regierungspolitik", so Hans. -
10/28/2018 7:46:22 PM Julia Anton
Wie soll es mit der SPD nach dieser Niederlage weitergehen? Opposition im Bund, und damit Neuwahlen, sind für sie vorläufig keine Optionen. Es sei denn, die Parteilinke übernimmt vollends das Ruder, kommentiert F.A.Z.-Innenpolitikchef Jasper von Altenbockum.
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