Wahl in Hessen 2018

Wahl in Hessen 2018

  • Merkel gibt Parteivorsitz ab, will aber bis 2021 Kanzlerin bleiben
  • JU Baden-Württemberg fordert Rücktritt als Kanzlerin
  • Nahles würdigt Arbeit Merkels, "keine Auswirkungen" auf Groko, keine Personaldebatte
  • Kanzlerin gibt keine Empfehlung für ihre Nachfolge
  • Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn kandidieren
  • Bouffier will Regierung bis Weihnachten bilden
  • 10/29/2018 5:38:48 PM   Lorenz Hemicker
    Die Hessenwahl ist zum Auslöser eines wahrlich turbulenten Wochenauftakts geworden. Über die jüngsten Entwicklungen in Hessen und im Bund halten wir Sie auf FAZ.NET weiterhin auf dem Laufen. Das Livebelog-Team verabschiedet sich an dieser Stelle von Ihnen. Mein Name ist Lorenz Hemicker. Kommen Sie gut in den Abend!
  • 10/29/2018 5:07:15 PM   Lorenz Hemicker
    Der Unions-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus will Merkel nach eigenem Bekunden bis zum Ende der Legislaturperiode Rückendeckung geben. „Wir werden alles daransetzen, gemeinsam mit Angela Merkel und der von ihr geführten Bundesregierung diese Wahlperiode zu einem Erfolg zu machen“, erklärte Brinkhaus am Montag in Berlin. „Unser Land braucht in dieser schwierigen Zeit Stabilität, aber auch Mut und Ideen für die Zukunft.“
  • 10/29/2018 4:25:02 PM   Lorenz Hemicker
    Was die Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt angeht, hat sich Angela Merkel vor einiger Zeit noch anders geäußert. Daran erinnert ein Kollege des Bayerischen Rundfunk mit diesem Video-Ausschnitt
  • 10/29/2018 4:22:11 PM   Lorenz Hemicker
    Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans unterstützt die Kandidatur von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Vorsitzende. „Sie steht für Mut, Tatkraft und Führungsstärke, und sie steht für ein klares Profil der Union genauso wie für die Einbindung der unterschiedlichen Strömungen unserer großen Volkspartei“, teilt der CDU-Politiker mit. Die frühere saarländische Ministerpräsidentin könne mit der Unterstützung ihres Heimat-Landesverband rechnen.
  • 10/29/2018 3:56:44 PM   Lorenz Hemicker
    Laschet wirft den CDU-Kandidaten indirekt vor, zu schnell vorgeprescht zu sein. Nach Merkels Entscheidung und 18 Jahren an der Spitze der Union wäre es besser gewesen, "erst einmal einen Augenblick innezuhalten." Dass sie vorher mit niemandem aus der Partei über ihre Ankündigung gesprochen habe, hält er für richtig. "Man muss das so machen:"
  • 10/29/2018 3:54:09 PM   Lorenz Hemicker
    Armin Laschet hält sich eine Kandidatur offen. "Ich habe es deutlich gemacht, dass ich es für richtig halte (...) erst einmal über einige Inhalte zu sprechen", so Laschet soeben bei einer Pressestatement. Zunächst gehe es darum, zu überlegen, wie man CDU und CSU besser zusammenhalte. Wie die Union als Volkspartei erhalten bleibe. Sozial- und Wirtschaftsflügel. Junge und Alte. Laschet sagt, er wolle in den kommenden Tagen Gespräche mit  allen Landesvorsitzenden der CDU und weiteren CDU-Organisationen führen, etwa die Mittelstandsvereinigung oder den Arbeitnehmern Es gehe nicht darum, als Erster "hier" zu rufen. Er werde dem NRW-Landesvorstand vorschlagen, zunächst keine Nominierungen vorzunehmen. Die CDU dürfe nicht nur um sich selbst kreisen. Der Brexit drohe. "Links- und rechtsextremistische Clowns" gefährdeten das europäische Projekt.
  • 10/29/2018 3:48:36 PM   Lorenz Hemicker
    Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) würdigt Angela Merkel bei einem Pressestatement am Montagabend. Sie habe die Führung der Union in einer schwierigen Situation übernommen. Danach habe sie sie 13 Jahre lang "sehr erfolgreich geführt." Erst durch die Flüchtlingskrise habe sich das zwischenzeitlich geändert.
  • 10/29/2018 3:41:39 PM   Lorenz Hemicker
    Der frühere Grünen-Vorsitzende und heutige Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer erinnert an Merkels umstrittene Energiewende
  • 10/29/2018 3:27:08 PM   Lorenz Hemicker
    "Das stärkt sie in ihrem Amt." So dankt die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner Angela Merkel.
  • 10/29/2018 3:18:16 PM   Lorenz Hemicker
    Die AfD-Spitze traut es dem als neuem CDU-Parteichef gehandelten Friedrich Merz nach eigenem Bekunden nicht zu, die Christdemokraten aus der Krise zu führen. AfD-Chef Alexander Gauland sagte am Montag in Berlin, er könne sich nicht vorstellen, dass die Partei dem ehemaligen Bundestagsfraktionschef der Union „verzeihen“ werde, dass dieser 2009 aus der Politik ausgeschieden und in die Wirtschaft gewechselt sei. Alice Weidel, die gemeinsam mit Gauland die AfD-Bundestagsfraktion leitet, erklärte: „Friedrich Merz war illoyal gegenüber der CDU.“ Er habe die Partei damals „im Regen stehen lassen“.
  • 10/29/2018 3:14:12 PM   Lorenz Hemicker
    Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat den Rückzug Angela Merkels von der CDU-Bundesspitze begrüßt. Für die Christdemokraten sei dieser Schritt eine Zäsur, aber auch eine große Chance, erklärte der Unionspolitiker und Mitglied des CDU-Bundesvorstands am Montag.
  • 10/29/2018 3:11:38 PM   Lorenz Hemicker
    Die Rückzugsankündigung der Kanzlerin findet auch international Beachtung. Ihre Wandlung von einer Studentin zur mächtigsten Frau der Welt hat bereits Anfang 2014 der "New Yorker" in einer bemerkenswerten Fotostrecke nachgezeichnet.
  • 10/29/2018 3:07:55 PM   Lorenz Hemicker
    Dass Angela Merkel als erste Frau ins deutsche Kanzleramt eingezogen ist, daran haben heute eine Reihe von Politikern bereits erinnert. In den sozialen Netzwerken ist die Tatsache naturgemäß noch einmal stärker ein Thema.
  • 10/29/2018 2:50:31 PM   Lorenz Hemicker
    Der Junge Union Baden-Württemberg dauert Angela Merkels Abschied zu lange. Sie fordert sie dazu auf, mit dem Parteivorsitz auch das Kanzleramt aufzugeben. „Wir glauben, dass Angela Merkel schon richtig lag und der Parteivorsitzende auch Kanzler sein sollte“, sagte der JU-Landeschef Philipp Bürkle der „Schwäbischen Zeitung.“
  • 10/29/2018 2:26:55 PM   Lorenz Hemicker
    Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert fordert, den für Ende 2019 geplanten SPD-Parteitag auf das kommende Frühjahr vorzuziehen, um dort die Positionen der inhaltlichen Erneuerung zu beschließen. Zudem müsse sich die SPD-Spitze dort zur Wahl stellen. Die Kluft zwischen Parteibasis und Führung werde nur überwunden, wenn die Parteispitze eine neue Legitimation erhalte.
  • 10/29/2018 2:25:58 PM   Lorenz Hemicker
    Merkel hat gut daran getan, auf den Vorsitz zu verzichten. Die CDU lebt geradezu auf. F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler kommentiert den Rückzug der Kanzlerin
  • 10/29/2018 2:12:54 PM   Lorenz Hemicker
    FDP-Chef Christian Lindner wünscht sich für Deutschland eine neue Regierung oder Neuwahlen. Eine "Hängepartie" könne sich das Land nicht leisten, sagte er dem Nachrichtensender "Phoenix." Seine Partei fürchte keine Stimmenverluste. Friedrich Merz würdigte er als "sehr starke Persönlichkeit". Er könne jedoch mit den anderen Kandidaten sprechen. Dazu sei seine Partei "jederzeit bereit."
  • 10/29/2018 2:10:44 PM   Lorenz Hemicker
    Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring hat den angekündigten Rückzug Angela Merkels vom CDU-Vorsitz als „Chance“ für die Partei bezeichnet. Die CDU müsse als Partei mit einem eigenen Profil wahrgenommen werden jenseits der Aufgaben in der großen Koalition, sagte Mohring am Montag nach Parteiberatungen in Berlin. Merkel sei ohne den Parteivorsitz freier, als Kanzlerin konsequentere Entscheidungen der Koalition zu treffen.
     
  • 10/29/2018 1:57:51 PM   Lorenz Hemicker
    Ob Angela Merkel tatsächlich noch bis Ende der Legislaturperiode Kanzlerin bleiben wird, hängt nicht zuletzt von den Sozialdemokraten ab. Ob die Koalition Sinn ergibt wollen die Sozialdemokraten Ende 2019 beraten. Eine entsprechende Revisionsklausel steht auch schon im Koalitionsvertrag. Man könnte auch von einem Misstrauensparagraphen sprechen.
  • 10/29/2018 1:47:48 PM   Lorenz Hemicker
    Am Boden, aber motiviert. Der Auftritt von Andrea Nahles und Lars Klingbeil ist inzwischen zu Ende. Er hat gezeigt: Es gibt in der SPD-Führung eine Reihe von Ideen, wie man wieder auf die Beine kommt. Personalfragen aber, wie sie die CDU derzeit beschäftigen, werden nicht gestellt. Oder zumindest nicht öffentlich.
  • 10/29/2018 1:45:47 PM   Lorenz Hemicker
    Angela Merkel hat in einer bemerkenswerten Rede ihren Abschied aus der Politik angekündigt. Wer sie verpasst hat, hier ist sie:
  • 10/29/2018 1:43:14 PM   Lorenz Hemicker
    Mal sehen, wie viele sich ihm anschließen werden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg fordert den Rücktritt von CSU-Chef Horst Seehofer. "Wenn man sich die letzten Wochen und Monate ansieht und auf die Ergebnisse der beiden Landtagswahlen in Bayern und Hessen schaut, muss sich zuallererst die CSU die Frage stellen, welche Weichen sie personell stellen will. Die Antwort dürfte klar sein", sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
  • 10/29/2018 1:40:36 PM   Lorenz Hemicker
    Für die große Koalition sieht Andrea Nahles keine unmittelbaren Auswirkungen durch die Rücktrittsankündigung der Kanzlerin. "Das ist eine Entscheidung der CDU." Wenn alles gut liefe, könne sich das auch positiv auswirken, weil Richtungskonflikte vermieden würden.
     
  • 10/29/2018 1:38:01 PM   Lorenz Hemicker
    Die Frauenunion stellt sich hinter die Kandidatur von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Vorsitzende. "Die Frauenunion unterstützt Kramp-Karrenbauer", sagt die Vorsitzende, Annette Widmann-Mauz, der Nachrichtenagentur Reuters. "Ich begrüße, dass sie ihren Hut in den Ring wirft."
  • 10/29/2018 1:37:08 PM   Lorenz Hemicker
    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagt zu Merkels Rücktrittsankündigung: "Wir nehmen das alles mit Respekt zur Kenntnis." Es seien Entscheidungen der CDU. "Jetzt schauen wir mal, wie's weitergeht. Wir müssen jetzt unsere Arbeit hier machen", sagt Söder vor Beginn einer weiteren Koalitions-Verhandlungsrunde mit den Freien Wählern.
  • 10/29/2018 1:36:36 PM   Lorenz Hemicker
    Andrea Nahles bringt die Idee einer europäischem Mitgliederpartei bei den Sozialdemokraten ins Spiel. Bislang seien die europäischen Sozialdemokraten nur Mitglieder ihrer jeweiligen Landesparteien.
  • 10/29/2018 1:24:39 PM   Rebecca Lorei
    Als einziger Sozialdemokrat hat Bijan Kaffenberger bei der Landtagswahl in Hessen von der CDU ein Direktmandat erobern können. Digitalisierung ist eines seiner Spezialgebiete. Vor allem sein offensiver Umgang mit seinem Tourette-Syndrom im Internet machte Kaffenberger bekannt.
     
  • 10/29/2018 1:20:44 PM   Lorenz Hemicker
    Andrea Nahles würdigt Angela Merkel. Sie habe die Union 18 Jahre lang geführt. "Das ist eine außerordentliche Leistung." Gerade als Frau sei sie gerade am Anfang auch "belächelt" worden. Aber sie habe einen neuen Führungsstil eingeführt und sich gegen alle Kritiker durchgesetzt. Die CDU sei ihr zu großem Dank verpflichtet.
Gesponsert von ScribbleLive Content Marketing Software Platform