Wahl in Nordrhein-Westfalen

Wahl in Nordrhein-Westfalen

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

  • 5/12/2022 6:59:53 AM   Tatjana Heid
    Am Sonntag wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Alles Wichtige darüber finden Sie hier auf unserer Sonderseite.

  • 5/12/2022 7:01:24 AM   Tatjana Heid
    Wen würden Sie wählen?
  • 5/12/2022 7:02:16 AM   Tatjana Heid

    Wahl in NRW: Showdown tief im Westen

    Der Pulsschlag aus Stahl im Pott muss grün werden. Und das ist nur eine von vielen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen. CDU und SPD liegen Kopf an Kopf. Für beide steht viel auf dem Spiel.
  • 5/12/2022 7:02:37 AM   Tatjana Heid

    SPD-Kandidat in NRW: Wie Kutschaty die Wahl gewinnen will

    Thomas Kutschaty will am Sonntag Nordrhein-Westfalen für seine SPD zurückerobern. Leicht wird das nicht. Auch, weil der stille Politiker nicht gerade ein Naturtalent im Wahlkampf ist.
  • 5/12/2022 7:04:37 AM   Tatjana Heid
    Am heutigen Donnerstag treffen die Spitzenkandidaten von CDU und SPD in einem Fernsehduell aufeinander. CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst tritt gegen seinen SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty an. Das Duell wird live aus Solingen im Westdeutschen Rundfunk übertragen und findet ohne Publikum statt. Los geht es um 20.15 Uhr.
    Umfragen zur Wahl deuten auf ein enges Rennen zwischen CDU und SPD hin. Eine am Dienstag veröffentlichte Erhebung sah Wüsts Partei bei 31 Prozent, die Sozialdemokraten erreichten 29 Prozent. In anderen Umfragen lag die CDU um zwei bis vier Punkte vorn. Drittstärkste Kraft wurden stets die Grünen mit 16 bis 18 Prozent. Die derzeit an der Regierung beteiligte FDP kam auf sieben bis acht Prozent. Die AfD landete bei sechs bis acht Prozent. Die Linke würde abermals an der Fünfprozenthürde scheitern.
  • 5/12/2022 7:04:53 AM   Tatjana Heid

    Landtagswahl NRW: Swing State Köln-Porz

    Früher waren Wahlkreise schwarz oder rot – dann auch mal grün. Aber immer häufiger gehen sie hin und her. Wie in Köln-Porz. Dort kämpfen zwei Abgeordnete um jede Stimme. Warum nehmen Wechselwahlkreise zu?
  • 5/12/2022 7:06:38 AM   Tatjana Heid
    Die CDU kann vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag einer Umfrage zufolge ihren Vorsprung auf die SPD leicht ausbauen. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungsunternehmens Insa im Auftrag der "Bild"-Zeitung kommt die CDU auf 32 Prozent, die SPD auf 28 Prozent. Im Vergleich zur vorherigen Umfrage legte die CDU einen Prozentpunkt zu, während die SPD einen verliert.
    Die Zustimmungswerte der anderen Parteien blieben unverändert. Die Grünen dürften demnach mit 16 Prozent auf Platz drei landen, die FDP kommt auf acht Prozent, die AfD auf sieben. Die Linke würde mit drei Prozent an der Fünfprozenthürde scheitern.
    Bei den Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten liegt CDU-Mann Hendrik Wüst in der Wählergunst mit 28 Prozent vor Thomas Kutschaty von der SPD (25 Prozent). Bei einer Direktwahl würden sich der Umfrage zufolge 29 Prozent für keinen der beiden Kandidaten entscheiden.
  • 5/13/2022 5:11:01 AM   Oliver Kühn
    Kurz vor der Landtagswahl in NRW liegen CDU und SPD eng beieinander – im Fernsehduell zwischen Ministerpräsident Hendrik Wüst und SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty geht es dennoch erstaunlich friedlich zu. Unser Korrespondent Reiner Burger hat sich die Veranstaltung angesehen.
  • 5/13/2022 6:47:21 AM   Oliver Kühn
    Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen  am Sonntag hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Sicherung von Arbeitsplätzen angesichts des Ukraine-Kriegs als Hauptaufgabe seiner möglichen neuen Amtszeit definiert. „Nirgendwo hängen die Arbeitsplätze so sehr von sicherer Energieversorgung ab wie bei uns“, sagte Wüst am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. Er kritisierte zudem die Ampel-Koalition in Berlin, deren am Vortag beschlossenes Entlastungspaket Rentner, Studierende und Auszubildende außen vor lasse.
     
    Beim Thema Versorgungssicherheit habe seine Regierung in der vergangenen Woche eine Strategie vorgelegt, „die sich an den neuen Gegebenheiten orientiert“, sagte Wüst. Mit dieser Strategie sollten neue Lieferbeziehungen geschlossen und neue Energiepartnerschaften eingegangen werden. 
     
    Zwar wolle er für Nordrhein-Westfalen den Ausstieg aus der Kohle bis 2030, „aber bis dahin sollten wir flexibel sein, was das Abschalten von Kraftwerken angeht“, führte Wüst aus. Die dieses und nächstes Jahr vom Netz gehenden Kraftwerke sollten in die Reserve kommen, „für den Fall der Fälle, dass wir sie in einem Krisenfall nochmal brauchen“, schlug der CDU-Politiker vor.
     
    Nordrhein-Westfalen wählt am Sonntag ein neues Parlament. Umfragen zur Landtagswahl deuten seit Längerem auf ein enges Rennen hin, zuletzt zeichnete sich ein knapper Vorsprung für die CDU ab.

  • 5/15/2022 9:24:46 AM   Tim Niendorf
    NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat am Sonntagmorgen in seiner Heimatstadt Rhede seine Stimme für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen abgegeben. Der 46 Jahre alte Jurist kam mit seiner Frau Katharina zum Wahllokal und schob das einjährige Töchterchen Philippa wie schon bei seiner Amtseinführung vor einigen Monaten im blauen Kinderwagen vor sich her. „Uns geht es prima. Es ist ein wunderbarer Tag in Nordrhein-Westfalen, wunderbares Wetter. Es ist einen toller Tag, um wählen zu gehen“, sagte Wüst lächelnd und gut gelaunt, nachdem er gegen 10.30 Uhr sein Kreuzchen gemacht hatte.
     
    Wüst bat alle Bürger, „von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und dankte den Helferinnen und Helfern in den Wahllokalen des Landes, „die dafür sorgen, dass wir heute wählen können“.
     
    Den Nachmittag werde er bei dem sonnigen und warmen Wetter ganz in Ruhe mit der Familie verbringen, sagte Wüst. „Wir werden zu Hause sein und ein bisschen auf Familie machen.“ Später werde er dann nach Düsseldorf fahren, wo er in der CDU-Landesgeschäftsstelle und im Landtag erwartet wird. „Also, schönen Sonntag noch, tschüss“, sagte Wüst zu den Journalisten.
     
    Wüst hatte das Amt des Ministerpräsidenten im bevölkerungsreichsten Bundesland erst Ende vergangenen Oktobers von Armin Laschet übernommen, nachdem dieser bei der Bundestagswahl als Kanzler-Kandidat der Union gescheitert war.
  • 5/15/2022 9:57:14 AM   Tim Niendorf
    Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur, hat in Düsseldorf gewählt. Die 44 Jahre alte Diplompädagogin gab am späten Sonntagvormittag ihre Stimme in einem Wahllokal im Stadtteil Pempelfort ab. Das Wahllokal war im Klassenzimmer einer Katholischen Grundschule eingerichtet.
     
    Neubaur sagte, sie sei froh, dass sie in einem freien Land wählen könne. Die Wahl-Rheinländerin mit bayerischen Wurzeln ist auch Landesvorsitzende der NRW-Grünen. Laut Meinungsumfragen können die Grünen bei der Wahl drittstärkste Partei in NRW werden.
  • 5/15/2022 10:02:55 AM   Tim Niendorf
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    Seine Stimmabgabe für die Landtagswahl in NRW hat SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty bei Twitter mit einer Liebeserklärung an seine Frau Christina versehen. „Heute darf ich hier, mit der Frau, die ich liebe, das #NRWvonMorgen wählen“, postete der Politiker zu seiner Stimmabgabe am Sonntagvormittag in Essen. „Ich nehme ein gutes Gefühl mit in den Tag.“ Kutschaty hat in seinem einstigen Klassenzimmer aus Grundschulzeiten zusammen mit seiner Frau Christina gewählt.
  • 5/15/2022 10:55:10 AM   Rebecca Boucsein
    Hofft auf jede Stimme: Amtsinhaber Hendrik Wüst (CDU) liefert sich ein enges Rennen mit Herausforderer Thomas Kutschaty: 
     
  • 5/15/2022 10:58:30 AM   Rebecca Boucsein
    CDU-Chef Friedrich Merz ruft selbstverständlich zur Wahl seiner Partei auf.
     
  • 5/15/2022 11:11:16 AM   Tim Niendorf
    Die Beteiligung an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen lag am Sonntag um 12 Uhr in acht ausgewählten Kreisen und Städten bei etwa 36 Prozent. Das teilte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen aufgrund von Stichproben in den Kreisen Düren und Gütersloh, im Rhein-Kreis Neuss sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim an der Ruhr mit.
     
    Bei der Landtagswahl 2017 seien bis 12 Uhr etwa 34 Prozent zur Wahl gegangen oder hätten an der Briefwahl teilgenommen. Damit sei die Beteiligung an der Landtagswahl in diesen ausgewählten Bereichen etwa gleich hoch wie 2017, teilte der Landeswahlleiter mit.
     
    2017 war am Ende des Wahltags eine Wahlbeteiligung von 65,2 Prozent festgestellt worden. Bei der Landtagswahl in NRW wird in 128 Wahlkreisen abgestimmt.
  • 5/15/2022 12:58:57 PM   Anna-Lena Ripperger
    Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty von der SPD haben bei ihrer Stimmabgabe in ihren jeweiligen Heimatbezirken beide über das korrekte Falten des Stimmzettels gewitzelt. „Der ist aber schwer zu falten, dass keiner was sehen kann“, sagte Kutschaty, als er in Essen mit seinem Stimmzettel aus der Wahlkabine kam. Bei Ministerpräsident Wüst in Rhede sei die Falttechnik ebenfalls Thema gewesen. Wüst habe mit einem Lacher reagiert, berichtete ein dpa-Fotoreporter.

    Bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst hatte der frühere CDU-Kanzlerkandidat und frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet seinen Stimmzettel nicht korrekt zusammengefaltet. Beim Fototermin für den Einwurf des Stimmzettels waren dadurch Laschets Kreuze für die CDU zu sehen gewesen. Das hatte zu einer Debatte über die Gültigkeit des Stimmzettels und viel Häme für Laschet geführt.

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    Armin Laschet bei der Abgabe seines Stimmzettels für die Bundestagswahl am 26. September 2021 (Foto: dpa)
  • 5/15/2022 1:18:43 PM   Anna-Lena Ripperger
    Die Stadt Köln meldet bis 15 Uhr eine Wahlbeteiligung von 41,06 Prozent. Damit liegt die Beteiligung in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens drei Stunden vor Schließung der Wahllokale deutlich unter dem Wert von 2017 um diese Zeit (45,40 Prozent).
  • 5/15/2022 1:34:54 PM   Anna-Lena Ripperger
    Der FDP-Landesvorsitzende und Familienminister Joachim Stamp hat als letzter der nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten seine Stimme in einem Wahllokal im Bonner Stadtteil Röttgen abgegeben. AfD-Spitzenkandidat Markus Wagner hatte zuvor schon per Briefwahl gewählt.
     
  • 5/15/2022 1:36:45 PM   Anna-Lena Ripperger
  • 5/15/2022 1:48:38 PM   Anna-Lena Ripperger
    Wie der „Kölner Stadtanzeiger“ berichtet, kam es im Kölner Stadtteil Hürth zu einer Wahlpanne. Mehrere hundert Personen haben ihre Briefwahl-Unterlagen demnach nicht erhalten. Grund dafür war offenbar ein Versäumnis der Post. Auch bei einem späteren Zustellversuch durch die Stadtverwaltung selbst erhielten der Zeitung zufolge nicht alle Betroffenen ihre Unterlagen. Weil sie aber als Briefwähler registriert waren, wurden sie am Sonntag an Wahllokalen abgewiesen.
  • 5/15/2022 2:12:20 PM   Anna-Lena Ripperger
    Bis 18 Uhr sind die Wahllokale noch geöffnet – was Sie zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wissen müssen, erklärt meine Kollegin Leonie Feuerbach:
  • 5/15/2022 2:35:47 PM   Anna-Lena Ripperger
    Dass die Grünen nach diesem Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen an einer Koalition beteiligt sein werden, gilt als wahrscheinlich. Ihr Bundesvorsitzender Omid Nouripour ruft auf Twitter noch einmal zur Wahl seiner Partei auf:
  • 5/15/2022 3:17:29 PM   Anna-Lena Ripperger
    Bis 16 Uhr lag die Wahlbeteiligung in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen im Durchschnitt bei 53,35 Prozent, wie Landeswahlleiter Wolfgang Schellen an Sonntagnachmittag mitteilte, und war damit niedriger als 2017. Schellen wertete sie als „mäßig“. Bei der Landtagswahl 2017 habe sie zu diesem Zeitpunkt bei rund 59 Prozent gelegen.
     
    Die stichprobenartige Umfrage basierte auf Daten aus den Kreisen Düren und Gütersloh, dem Rhein-Kreis Neuss sowie den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim an der Ruhr. 2017 war am Ende des Wahltags eine Wahlbeteiligung von 65,2 Prozent festgestellt worden. Bei der Landtagswahl in NRW wird 2022 in 128 Wahlkreisen abgestimmt. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr.

  • 5/15/2022 3:19:05 PM   Mona Jaeger
    Die SPD in Nordrhein-Westfalen war in den vergangenen Jahren nur noch ein Schatten ihrer selbst. Das lag auch an der lange ungeklärten Führungsfrage: Bis Thomas Kutschaty zur starken Figur in dem Land für die SPD wurde, teilte er sich die Macht mit dem weithin unbekannten Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann, der einige Zeit Parteichef war. Das ist er nun nicht mehr - aber gewählt hat er natürlich auch:
     
  • 5/15/2022 3:54:41 PM   Mona Jaeger
    Gleich gibt es die ersten Prognosen zur Wahl. Liegt die CDU vorne, oder die SPD?
    Nach Ansicht von Landesjustizminister Peter Biesenbach (CDU) kann auch der Zweitplatzierte eine Koalition ausloten und eine Regierung bilden. „Ich halte das für etwas Legitimes in der Demokratie“, sagte Biesenbach am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. „Alle Parteien, die im Landtag vertreten sind, haben das Recht, eine Koalition zu bilden“, sagte der Jurist. „Mehrheiten zählen, und wenn Mehrheiten gebildet werden, dann halte ich das für legitim.“
    Das einzige Recht, das die Partei mit den meisten Stimmen habe, sei den Landtagspräsidenten zu stellen. „Weitere Ansprüche sehe ich nicht.“

  • 5/15/2022 4:02:40 PM   Mona Jaeger
    Die CDU hat die Wahl in Nordrhein-Westfalen ersten Prognosen zufolge deutlich gewonnen. Die SPD liegt auf Platz zwei, die Grünen auf Platz 3, sie konnten ihr Ergebnis fast verdreifachen.
    Eine herbe Schlappe ist es für die FDP: Es ist unklar, ob sie die Fünfprozenthürde überspringt. Bei der vergangenen Landtagswahl hatte sie noch 12,6 Prozent erreicht. Noch ist sie Koalitionspartner von Wüsts CDU – eine Fortsetzung von Schwarz-Gelb galt aber schon vor dem Wahlabend als unwahrscheinlich.
  • 5/15/2022 4:05:23 PM   Mona Jaeger
    Der CDU-Politiker Jens Spahn gratuliert nur wenige Sekunden nach Bekanntwerden der ersten Prognosen NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst: Das sei ein tolles Ergebnis.
  • 5/15/2022 4:07:13 PM   Mona Jaeger
    SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert interpretiert das Ergebnis so: Die Schwarz-gelbe Koalition in NRW sei abgewählt worden. Er findet, auch die SPD, gleichwohl mit historisch schlechtem Ergebnis, habe das Recht, Sondierungen zu führen.
    Laut der aktuellen Prognosen ist wohl auch eine Koalition ohne CDU-Beteiligung möglich.

  • 5/15/2022 4:12:56 PM   Mona Jaeger
    Die Grünen feiern. Sie konnten ihr Ergebnis fast verdreifachen. Die Spitzenkandidatin Mona Neubaur sagt am Sonntagabend: "Das ist ein Vertrauensvorschuss. Danke." Dafür habe man hart gearbeitet. Lobend erwähnt sie aber auch die Performance der Bundespartei.
  • 5/15/2022 4:19:20 PM   Mona Jaeger
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    (Foto: dpa)
     
    Mona Neubaur, Spitzenkandidatin der Grünen, sagte im ARD-Wahlstudio: „Wir haben das historisch beste Landtagswahlergebnis erreicht. An uns vorbei kann keine Regierung gebildet werden.“ Das Ergebnis verpflichte die Grünen, nun in Verhandlungen zur Bildung einer Regierung einzutreten. Welchen Koalitionspartner sie bevorzugen würde, ließ sie offen. „Es wird eine starke grüne Handschrift geben“, sagte sie über die Akzente, die ihre Partei setzen will, falls sie Teil der neuen Regierung wird.
  • 5/15/2022 4:25:38 PM   Mona Jaeger
    Es ist ein schwarzer Tag für die FDP.
     
    „Der Ministerpräsident hat einen Amtsbonus, ich bin sicher, manche unserer Anhänger sind zu ihm gegangen“, sagt Alexander Graf Lambsdorff von der FDP.
     
    Johannes Vogel, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, sagte im ARD-Wahlstudio: „Das tut richtig weh. Das ist eine schwere Niederlage. Das ist kein guter Abend für uns.“ Ob die Verluste seiner Partei auf den Spitzenkandidaten Joachim Stamp zurückzuführen seien, wollte er nicht beantworten. Es sei nicht die Zeit für „interne Schuldzuweisungen“, sagte Vogel.

  • 5/15/2022 4:31:16 PM   Mona Jaeger
    Ist jetzt die Zeit für Schwarz-Grün?
     
    Auf diese Frage sagt die CDU-Politikerin Serap Güler. „Der Wähler hat honoriert, wie die CDU in den vergangen fünf Jahren regiert hat. Wir werden in den nächsten Tagen mit allen reden, auch mit den Grünen. Ich bin zuversichtlich, dass es mit den Grünen nicht an Inhalten scheitern wird.“

  • 5/15/2022 4:35:48 PM   Mona Jaeger
    CDU-Innenminister Herbert Reul sagt: „Es war unser Sieg. Wir haben gemeinsam gesiegt, wir hätten genauso gemeinsam verloren. Das Tolle war ja, dass wir nach dem Wechsel, den wir machen mussten, keinen Streit, keinen Konflikt hatten. Das war wahrscheinlich das Wesentliche, warum es funktioniert hat. Wir haben die ganze Strecke verlässlich zusammengearbeitet, in der CDU mit der FDP, und der Wähler fands gut. Zu den Grünen meint Reul:
    „Ich hab bisher die Grünen immer kennengelernt als Leute, die sich an Inhalten orientieren, die verlässliche Partner wollen, die haben ihre Erfahrungen mit der SPD hier ja schon gemacht in den letzten Jahren. Warten wir mal in aller Ruhe ab. Und zu glauben, mit dem Zweiten, der so abgestürzt ist, zusammenzuarbeiten,… ich glaube die Bürger finden das komisch.“

  • 5/15/2022 4:44:07 PM   Mona Jaeger
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    (Foto: AFP)
     
    Die SPD ist nicht ins Bodenlose abgestürzt, wie zwischenzeitlich befürchtet, aber sie kommt trotzdem auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis.
      
    Thomas Kutschaty, der SPD-Spitzenkandidat: „Das Ergebnis ist leider nicht so, wie wir uns das vorgestellt haben.“ CDU und Grünen gratulierte er zu ihren Gewinnen. „Wir wollten stärkste Partei werden, das ist uns nicht gelungen. Aber eines steht auch fest: Unser erstes Ziel, Schwarz-Gelb abzuwählen, das hat geklappt.“
    Das schafft freilich noch keine Regierungsoption.
  • 5/15/2022 4:46:37 PM   Mona Jaeger
    Sie wollen mehr über den CDU-Gewinner erfahren? Hier können Sie das Porträt über Hendrik Wüst von Reiner Burger, unserem NRW-Korrespondeten, lesen:

    Wüst vor Landtagswahl in NRW: Der spätberufene Merkelianer

    FAZ.NETHendrik Wüst ist erst seit sechs Monaten Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Am Sonntag will er sein Amt verteidigen. Aber es könnte gegen den SPD-Herausforderer Kutschaty eng werden.
  • 5/15/2022 4:47:52 PM   Anna-Lena Ripperger
    Die Wahl in Nordrhein-Westfalen wurde auch als Stimmungstest für Friedrich Merz gewertet, und als Abstimmung über seine Art und Weise, die CDU zu führen. Das gute Abschneiden seiner Partei im Westen stärkt auch ihn. Er gratuliert Hendrik Wüst am Sonntag auf Twitter:
     
  • 5/15/2022 4:48:39 PM   Mona Jaeger
    Die AfD wird wieder im Landtag vertreten sein, auch wenn sie schlechter abgeschnitten hat als bei der Wahl 2017.
    „Wir sind erstmal zufrieden, dass es aller Vorrausicht nach doch reicht“, sagt AfD-Bundesvorsitzender Tino Chrupalla im ZDF. Angesprochen auf die Gesamtbilanz der AfD bei vergangenen Wahlen sagt Chrupalla: „Auf dem Bundesparteitag wird diese Diskussion kommen. Natürlich machen uns diese Ergebnisse in Gänze nicht zufrieden.“
    Dafür macht er auch die Medien verantwortlich: „Wir haben es natürlich schwieriger, wir werden im Öffentlich-Rechtlichen kaum zu Podiumsdiskussionen eingeladen. Also alternative Meinungen sind wahrscheinlich im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht erwünscht.“
  • 5/15/2022 4:49:49 PM   Mona Jaeger
    Die Linke hatte es vor fünf Jahren schon nicht in den Landtag geschafft, und jetzt wieder nicht.
    Janine Wissler, die Parteivorsitzende der Linken, sagt: „Das ist heute Abend ein sehr enttäuschendes Ergebnis, ein sehr bitteres Ergebnis.“ Bedeutungslos sei ihre Partei nicht. „Es gibt Umfragen, wonach eine linke Partei in Deutschland ein Potential von 19 bis 20 Prozent hätte oder hat und die Frage ist, wie können wir dieses Potential wieder erreichen.“
  • 5/15/2022 4:53:24 PM   Mona Jaeger
    Die SPD will sich noch nicht komplett geschlagen geben: Spitzenkandidat Thomas Kutschaty sagt in der ARD: Möglicherweise sei Rot-Grün auch noch möglich.
    „Alle demokratischen Parteien müssen jetzt miteinander ins Gespräch kommen. Das Wahlergebnis lässt keine althergebrachten Koalitionen zu.“ Vielleicht reiche es auch noch für rot-grün, sagte er weiter.
    Es sei nicht die falsche Strategie gewesen, im Wahlkampf auf Bundeskanzler Olaf Scholz zu setzen. Vielmehr sei er glücklich über die Unterstützung aus Berlin gewesen. Mit den Grünen gebe es viele Schnittmengen, etwa was die Ideen für eine klimafreundliche Ausrichtung der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen angehe. Welche Kabinettsposten die SPD beanspruchen würde, wollte er nicht sagen.
    Werden die Grünen das mitmachen? Für ein Bündnis mit den Sozialdemokraten könnten sie vermutlich einen hohen Preis verlangen.

  • 5/15/2022 5:05:35 PM   Mona Jaeger
    Laut der aktuellen Zahlen haben SPD und Grüne keine Mehrheit der Sitze im Landtag. Vieles wird davon abhängen, ob die FDP es in den Landtag schafft. SPD-Chef Lars Klingbeil verweist darauf, dass die Zahlen noch in Bewegung seien. „Es steht noch nichts fest für Nordrhein-Westfalen.“ Außerdem: "Man habe schon oft erlebt, dass von Platz 2 aus eine Regierung gebildet worden sei. Die Mehrheit der Menschen der NRW wolle Rot-Grün."
    Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat eine Festlegung zur künftigen Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen abgelehnt. Es sei jetzt "nicht der Abend, über Koalitionsoptionen zu spekulieren"
    Auch der Wahlsieger der CDU muss nun schauen, ob er eine Mehrheit bekommt. Ministerpräsident Hendrik Wüst bedankt sich im ZDF für das Vertrauen der Wähler. Über das klare Votum sagt er: „Natürlich müssen wir damit jetzt auch klug umgehen.“ Man müsse respektvoll und demütig bleiben – das gelte für alle Parteien, auch für die SPD. Der Regierungsauftrag gehe deutlich an die CDU. Mehreren Nachfragen nach möglichen Koalitionspartnern wich Wüst aus. „Ich werde mit allen demokratischen Parteien darüber reden, wie wir unser Land in Zukunft gut voranbringen.“

  • 5/15/2022 5:12:25 PM   Mona Jaeger
    Die FDP weiß noch immer nicht, ob sie es in den Landtag geschafft hat oder nicht. Die Hochrechnungen sehen sie um 5 Prozent.

    FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp sagte auf der FDP-Wahlparty: „Das ist heute für uns eine bittere Niederlage – da gibt es nichts zu diskutieren. Wir werden das schonungslos aufarbeiten.“

    Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Mitglied im FDP-Vorstand, gibt sich angesichts der großen Verluste der FDP jedoch kämpferisch: „Wir werden ins Parlament kommen, da bin ich ganz sicher. Über die Koalition oder was möglich ist, entscheidet die Landespolitiker, nicht wir. Wie gesagt: Es hat keinen Sinn. Schütteln, Krohne aufsetzen, weiterarbeiten.“


  • 5/15/2022 5:21:56 PM   Mona Jaeger
    Das Werben um die Grünen ist schon in vollem Gange.
    Hendrik Wüst, NRW-Ministerpräsident, sagt zu einer möglichen Koalition mit den Grünen: „Klimaschutz ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Das ist in keinem Land so wichtig wie im Industrieland Nordrhein-Westfalen.“ In Richtung möglicher Koalitionsverhandlungen der SPD sagte er: „Zum respektvollen Umgang gehört dazu, dass die Partei, die das klar stärkste Ergebnis hat, auch den klaren Auftrag hat, die Regierung zu führen.“
  • 5/15/2022 5:41:14 PM   Mona Jaeger
    Vor einer Woche hat die CDU in Schleswig-Holstein triumphiert, nun gewinnt sie auch in NRW. Wird damit auch Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD abgestraft?
    Gefragt danach, ob der „Scholz-Effekt“ ausgeblieben sei, sagt SPD-Kandidat Thomas Kutschaty aus NRW: „Wir haben ja viel Rückendeckung bekommen. Vor einem Jahr waren wir hier bei 17 Prozent in Nordrhein-Westfalen, da hat keiner mit gerechnet, dass wir überhaupt wieder ein Regierung bilden können in Nordrhein-Westfalen, das ist jetzt eingetreten, dass das machbar und möglich ist, und das hat natürlich eine ganze Menge damit zu tun, dass die SPD die Bundestagswahl gewonnen hat und Olaf Scholz Bundeskanzler ist.“
  • 5/15/2022 5:48:47 PM   Mona Jaeger
    Kevin Kühnert hat einen eigenen Blick aufs Wahlergebnis. Und er baggert an den Grünen:
    „In der Geschichte der Bundespolitik hat es so viele Beispiele gegeben, von politischen Karrieren, von Menschen, die nur deshalb mal zum Zuge gekommen sind, weil sie als Zweiter in Regierungsbündnisse gegangen sind“, sagt der SPD-Generalsekretär.
    „Ich glaube, in dieser bunter und vielfältiger werdenden Demokratie müssen wir alle, auch die SPD, sich daran gewöhnen, dass Wahlergebnisse nicht mehr so einfach händelbar sind, wie sie es in den gemütlichen, Entschuldigung, siebziger und achtziger Jahren, parteipolitisch gewesen sind."

  • 5/15/2022 6:00:49 PM   Mona Jaeger
    Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat bei der NRW-Landtagswahl am Sonntag seinen Wahlkreis Borken I gewonnen. Nach Auszählung von mehr als zwei Dritteln der Wahlbezirke lag er mit rund 62 Prozent der Erststimmen uneinholbar vorn, wie aus Daten auf der Internetseite des Kreises Borken hervorging. Bei der Landtagswahl 2017 war er auf 52,9 Prozent gekommen.
  • 5/15/2022 6:02:26 PM   Mona Jaeger
    Was kann Markus Söder in Bayern von den Wahlgewinnern lernen?
    CSU-Generalsekretär Martin Huber sieht im eigenen Bundesland eine große Unterstützung für den Ministerpräsident – und in Nordrhein-Westfalen den Regierungsauftrag bei der CDU: „Ich bin schon überrascht, mit welcher Selbstverständlichkeit die SPD ausgehend von ihrem historisch schlechtesten Ergebnis einen Auftrag ableitet, die Regierung zu bilden und noch dazu mit sieben Prozent Unterschied zur CDU.“
  • 5/15/2022 6:08:45 PM   Mona Jaeger
    Daniel Günther war vor einer Woche in Schleswig-Holstein erfolgreich, nun Hendrik Wüst in NRW. Wächst für den CDU-Chef da neue Konkurrenz heran?
    „Friedrich Merz hat dieses Team zusammengeführt. Er ist der starke Mann der Union, ja zweifelsohne“, sagt CDU-Generalsekretär Mario Czaja auf die Frage, welche Chancen Hendrik Wüst auf bundespolitischer Ebene haben könnte.
  • 5/15/2022 6:30:22 PM   Mona Jaeger
    Die FDP hat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vor allem Wähler an die beiden Sieger CDU und Grüne verloren. 260.000 bisherige FDP-Wähler entschieden sich diesmal für die CDU und 100.000 für die Grünen, errechnete Infratest dimap am Sonntag aus vorläufigen Werten für die ARD. Auch an die SPD gaben die Liberalen 60.000 Stimmen ab. 130.000 bisherige FDP-Wähler gingen diesmal nicht zur Wahl, 20.000 wählten die AfD.
    Die zweitplatzierte SPD verlor demnach viele Stimmen - insgesamt 310.000 - an das Lager der Nichtwähler und 260.000 an die Grünen. Von den bisherigen AfD-Wählern entschieden sich diesmal 160.000, nicht zur Wahl zu gehen. 20.000 von ihnen wählten stattdessen diesmal die CDU. Die SPD gab 30.000 Wähler an die Christdemokraten ab.
    Die Grünen konnten allen Konkurrenten Wähler abspenstig machen. Auch Wahlsieger CDU musste 140.000 Stimmen an die Grünen abgeben, sogar von der AfD wanderten 10.000 Wähler zu ihnen. 
    Für die Analyse schätzt Infratest dimap die ungefähren Wählerbewegungen im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl. Die Schätzergebnisse sind auf jeweils 1000 Stimmen gerundet. Diese Analyse gibt den Stand von etwa 20.00 Uhr wider.
  • 5/15/2022 6:53:17 PM   Mona Jaeger
    Die SPD hat das historisch schlechteste Ergebnis in NRW erzielt, sie landet auf dem 2. Platz. Aber der Spitzenkandidat Thomas Kutschaty gibt sich noch nicht geschlagen:
    Er sieht trotz der Verluste seiner Partei bei der Landtagswahl weiter Chancen auf eine Regierungsbeteiligung. "Schwarz-Gelb ist abgewählt und die bisherige Koalition kann so nicht fortgeführt werden, jetzt müssen wir gemeinsam schauen im Landtag, wie eine Regierung gebildet werden kann, wie man Mehrheiten hinbekommen kann für eine fortschrittliche Politik", sagte Kutschaty bei Phoenix.
    Es liege nun an den Grünen, "die dann für sich selbst entscheiden müssen, ob sie ihre Ideen von einer klimafreundlichen Politik, von einer sozial gerechten Politik eher mit der Union umsetzen können, oder mit der Sozialdemokratie", so Kutschaty. "Wir haben da eine große Schnittmenge mit den Grünen, so dass ich da ganz offensiv in die Gespräche mit den anderen demokratischen Parteien gehen werde", ergänzte der SPD-Politiker.
    Es gelte, dafür zu sorgen, dass Nordrhein-Westfalen gut regiert werden könne. "Es kommt jetzt darauf an, wer eine Mehrheit im nächsten Landtag organisieren kann und das sehe ich bei Herrn Wüst noch nicht eins zu eins gegeben, dass es zu einer Mehrheit kommt, da müssen auch andere Parteien mitspielen und gemeinsam miteinander reden und diese Gespräche führen wir jetzt."
  • 5/15/2022 7:15:18 PM   Mona Jaeger
    Für die Spitzenkandidatin der Grünen in NRW, Mona Neubaur, steht der Ausbau des Ökostroms ganz oben auf der Prioritätenliste einer neuen Landesregierung. "Schafft es die nächste Landesregierung endlich, in die Erneuerbaren Energien einzusteigen? Das werden wir hart verhandeln", sagt Neubaur im WDR Fernsehen. "Es wird darauf ankommen, dass so zu gestalten als neue Landesregierung, dass man das mit den Menschen zusammen macht."
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